https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/kinderehe/
Naja, Grüne wollen Sex zwischen Verwandten ersten Grades legalisieren und der Pädophilie sind sie wohl auch nicht abgeneigt, von daher kommt so ein Urteil nicht wirklich überraschend.🙈
"Ein #syrischer #Asylbewerber klagt, weil das #Jugendamt seine #minderjährige #Frau in #Obhut nahm. Nun entschied das #Verfassungsgericht: Ein pauschales #Verbot von #Kinderehen ist in #Deutschland nicht zulässig.
..."
Naja, Grüne wollen Sex zwischen Verwandten ersten Grades legalisieren und der Pädophilie sind sie wohl auch nicht abgeneigt, von daher kommt so ein Urteil nicht wirklich überraschend.🙈
"Ein #syrischer #Asylbewerber klagt, weil das #Jugendamt seine #minderjährige #Frau in #Obhut nahm. Nun entschied das #Verfassungsgericht: Ein pauschales #Verbot von #Kinderehen ist in #Deutschland nicht zulässig.
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JUNGE FREIHEIT
Heirat von Minderjährigen: Kinderehe laut Verfassungsgericht nicht grundsätzlich illegal
Ein syrischer Asylbewerber klagt, weil das Jugendamt seine minderjährige Frau in Obhut nahm. Nun entschied das Verfassungsgericht: Ein pauschales Verbot von Kinderehen ist in Deutschland nicht zulässig.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-umfrage-sachsen-anhalt/
Bin mal gespannt was sich die #Ampel einfallen lässt um den Höhenflug der #AfD zu beenden? Übernahme und Durchsetzung ihrer Positionen oder doch eher ein #Verbot, konstruiert wie auch immer?🤔
"MAGDEBURG. Wenn am Sonntag in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen wären, käme die AfD auch dort auf Platz eins, wie eine Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung ergibt. Damit ist die Alternative nun laut Umfragen in allen fünf ostdeutschen Bundesländern stärkste Kraft.
Zwar hat sich die sachsen-anhaltinische CDU im Vergleich zur Umfrage vom Juni um einen Prozentpunkt verbessert und kommt nun auf 32 Prozent. Aber die Oppositionsführerin AfD gewinnt sogar vier Prozentpunkte hinzu und überflügelt mit 33 Prozent die Christdemokraten von Ministerpräsident Reiner Haseloff.
SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt einstellig
Desaströs sieht es für seine Koalitionspartner SPD und FDP aus. Die Sozialdemokraten erreichen acht Prozent (minus 1). Und die Liberalen verlieren sogar zwei Prozentpunkte und würden mit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
..."
Bin mal gespannt was sich die #Ampel einfallen lässt um den Höhenflug der #AfD zu beenden? Übernahme und Durchsetzung ihrer Positionen oder doch eher ein #Verbot, konstruiert wie auch immer?🤔
"MAGDEBURG. Wenn am Sonntag in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen wären, käme die AfD auch dort auf Platz eins, wie eine Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung ergibt. Damit ist die Alternative nun laut Umfragen in allen fünf ostdeutschen Bundesländern stärkste Kraft.
Zwar hat sich die sachsen-anhaltinische CDU im Vergleich zur Umfrage vom Juni um einen Prozentpunkt verbessert und kommt nun auf 32 Prozent. Aber die Oppositionsführerin AfD gewinnt sogar vier Prozentpunkte hinzu und überflügelt mit 33 Prozent die Christdemokraten von Ministerpräsident Reiner Haseloff.
SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt einstellig
Desaströs sieht es für seine Koalitionspartner SPD und FDP aus. Die Sozialdemokraten erreichen acht Prozent (minus 1). Und die Liberalen verlieren sogar zwei Prozentpunkte und würden mit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
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JUNGE FREIHEIT
Höhenflug setzt sich fort: AfD-Umfrage-Beben nun auch in Sachsen-Anhalt
Auch in der bisherigen CDU-Hochburg Sachsen-Anhalt überholt die AfD nun die Christdemokraten. Damit ist sie laut Umfragen erstmals in allen ostdeutschen Ländern stärkste Kraft.
AfD-Verbotsverfahren rückt näher
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-verbotsverfahren-rueckt-naeher/
Im #linksrotgrünen #Bremen prescht man vor!
#PureAngst
"BREMEN. #Grüne, #SPD und #Linkspartei haben einen Antrag in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, der auf ein #Verbot der #AfD abzielt. „Sollten die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein #Verbotsverfahren gegeben sein, wird Bremen auf #Bundesebene einen Schulterschluß für einen #Verbotsantrag suchen“, heißt es in dem gemeinsamen Antrag der drei regierungstragenden Fraktionen. Da die drei Parteien über eine Mehrheit im Parlament verfügen, gilt eine Annahme als sicher.
Konkret soll sich der Bremer Senat – die Landesregierung – auf Bundesebene dafür einsetzen, daß der #Verfassungsschutz eine Materialsammlung anfertigt. Anhand der Sammlung soll dann über ein Verbot debattiert werden, wie die drei Fraktionen in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-verbotsverfahren-rueckt-naeher/
Im #linksrotgrünen #Bremen prescht man vor!
#PureAngst
"BREMEN. #Grüne, #SPD und #Linkspartei haben einen Antrag in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, der auf ein #Verbot der #AfD abzielt. „Sollten die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein #Verbotsverfahren gegeben sein, wird Bremen auf #Bundesebene einen Schulterschluß für einen #Verbotsantrag suchen“, heißt es in dem gemeinsamen Antrag der drei regierungstragenden Fraktionen. Da die drei Parteien über eine Mehrheit im Parlament verfügen, gilt eine Annahme als sicher.
Konkret soll sich der Bremer Senat – die Landesregierung – auf Bundesebene dafür einsetzen, daß der #Verfassungsschutz eine Materialsammlung anfertigt. Anhand der Sammlung soll dann über ein Verbot debattiert werden, wie die drei Fraktionen in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten.
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JUNGE FREIHEIT
Antrag in Bremen: AfD-Verbotsverfahren rückt näher
Bremen will bei der Prüfung eines AfD-Verbotes offenbar vorpreschen. SPD, Grüne und Linke in der Hansestadt, die auch die Landesregierung stellen, wollen davon auch andere Bundesländer überzeugen – am besten noch vor den Wahlen im Osten.
Grünen-Chef will Kalifats-Verein verbieten
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gruenen-chef-will-kalifats-verein-verbieten/
😳🤔🙈😂😂😂😂😂😂
Ausgerechnet der! Ist das jetzt schon #Realsatire oder schon #Taqiyya?
"BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid #Nouripour, hat ein #Verbot der #islamistischen #Gruppierung „#Muslim #Interaktiv“ gefordert. „Gerade die Truppe, die diese Kalifat-Demos macht, muß verboten werden. Und ehrlich gesagt, habe ich keine Antwort, warum es noch nicht passiert ist“, sagte Nouripour am Mittwoch im Gespräch mit der Bild-Zeitung.
Wer einen islamischen Gottesstaat fordere, befinde sich in Gegnerschaft zur freiheitlichen, demokratischen Grundordnung. „Auch das ist ein Grund, warum nicht nur die Demo verboten werden sollte, sondern auch die Organisation, die das will“, argumentierte Nouripour.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gruenen-chef-will-kalifats-verein-verbieten/
😳🤔🙈😂😂😂😂😂😂
Ausgerechnet der! Ist das jetzt schon #Realsatire oder schon #Taqiyya?
"BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid #Nouripour, hat ein #Verbot der #islamistischen #Gruppierung „#Muslim #Interaktiv“ gefordert. „Gerade die Truppe, die diese Kalifat-Demos macht, muß verboten werden. Und ehrlich gesagt, habe ich keine Antwort, warum es noch nicht passiert ist“, sagte Nouripour am Mittwoch im Gespräch mit der Bild-Zeitung.
Wer einen islamischen Gottesstaat fordere, befinde sich in Gegnerschaft zur freiheitlichen, demokratischen Grundordnung. „Auch das ist ein Grund, warum nicht nur die Demo verboten werden sollte, sondern auch die Organisation, die das will“, argumentierte Nouripour.
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JUNGE FREIHEIT
Islamismus: Grünen-Chef will Kalifats-Verein verbieten
Grünen-Chef Omid Nouripour entdeckt die einfachen Lösungen für sich. „Muslim Interaktiv“, bekannt von den Kalifats-Demonstrationen in Hamburg? Verbieten. Ausländische Gefährder? Abschieben. Doch wie realistisch ist das eigentlich?