https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2022/buren-hassrede/
Die Aufforderung von #Schwarzen, #Weiße zu #erschießen, ist keine #Hassrede!
#MussManWissen!☝️🏻
"KAPSTADT. Die Abteilung für Gleichstellung des Obersten Gerichtshofs in Südafrika hat das Lied „Tötet die Buren“ als keinen Fall von „Haßrede“ bewertet. Es sei von der freien Meinungsäußerung geschützt und müsse der politischen Auseinandersetzung innerhalb der Gesellschaft überlassen werden, berichtete die südafrikanische Zeitung IOL.
In dem Lied heißt es unter anderem: „Die Feiglinge haben Angst. Erschießt die Buren, schießt, schießt.“ Der Fall war von der Organisation „AfriForum“, einer Interessensvertretung der dort lebenden weißen Bevölkerung vor Gericht gebracht worden.
..."
Die Aufforderung von #Schwarzen, #Weiße zu #erschießen, ist keine #Hassrede!
#MussManWissen!☝️🏻
"KAPSTADT. Die Abteilung für Gleichstellung des Obersten Gerichtshofs in Südafrika hat das Lied „Tötet die Buren“ als keinen Fall von „Haßrede“ bewertet. Es sei von der freien Meinungsäußerung geschützt und müsse der politischen Auseinandersetzung innerhalb der Gesellschaft überlassen werden, berichtete die südafrikanische Zeitung IOL.
In dem Lied heißt es unter anderem: „Die Feiglinge haben Angst. Erschießt die Buren, schießt, schießt.“ Der Fall war von der Organisation „AfriForum“, einer Interessensvertretung der dort lebenden weißen Bevölkerung vor Gericht gebracht worden.
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JUNGE FREIHEIT
Weiße Farmer: Gerichtsurteil in Südafrika: „Tötet die Buren“ ist keine „Haßrede“
Ein südafrikanisches Lied mit dem Titel „Tötet die Buren“ erfüllt in dem Land nicht den Straftatbestand der „Haßrede“. Eine linksradikale Partei verteidigt es als kulturelles Element des Befreiungskampfes.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afghanischer-vergewaltiger/
#Minderjährigenschutz nur für kriminelle Ausländer!
#MussManWissen!
"SCHWERIN. Der #afghanische #Asylbewerber, der im Januar eine #Elfjährige in Neustrelitz #vergewaltigt hatte, ist immer noch im Land. Zur Begründung verwies Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) auf den „besonderen Minderjährigenschutz innerhalb des #Dublin-#III-#Abkommens“, berichtete der Nordkurier. Außerdem sei die Staatsangehörigkeit des verurteilten #Sextäters nicht abschließend geklärt.
Der 16jährige war 2021 als sogenannter #unbegleiteter #Flüchtling eingereist und hatte einen #Asylantrag gestellt, teilte die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Über diesen werde derzeit beim #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge entschieden. Zuvor habe er einen entsprechenden Antrag bereits in #Bulgarien gestellt. Damit ist das osteuropäische Land eigentlich für das Verfahren zuständig.
..."
#Minderjährigenschutz nur für kriminelle Ausländer!
#MussManWissen!
"SCHWERIN. Der #afghanische #Asylbewerber, der im Januar eine #Elfjährige in Neustrelitz #vergewaltigt hatte, ist immer noch im Land. Zur Begründung verwies Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) auf den „besonderen Minderjährigenschutz innerhalb des #Dublin-#III-#Abkommens“, berichtete der Nordkurier. Außerdem sei die Staatsangehörigkeit des verurteilten #Sextäters nicht abschließend geklärt.
Der 16jährige war 2021 als sogenannter #unbegleiteter #Flüchtling eingereist und hatte einen #Asylantrag gestellt, teilte die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Über diesen werde derzeit beim #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge entschieden. Zuvor habe er einen entsprechenden Antrag bereits in #Bulgarien gestellt. Damit ist das osteuropäische Land eigentlich für das Verfahren zuständig.
..."
JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpommern: Afghanischer Vergewaltiger bleibt im Land
Weil er zur Tatzeit selbst noch nicht volljährig war, wird ein afghanischer Kinderschänder nicht abgeschoben. Das liege am „Minderjährigenschutz“, begründet Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Pegel (SPD) den Fall. Dabei wäre eigentlich ein anderes Land…
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#WirErinnernUns!
#KeinVergessen!
Eine Pflicht führt zu Freiwilligkeit!
#MussManWissen #UntragbarDerMann #RücktrittSofort
Diese Aussage ist an Großkotzigkeit nicht zu überbieten!🤢🤮
#KeinVergessen!
Eine Pflicht führt zu Freiwilligkeit!
#MussManWissen #UntragbarDerMann #RücktrittSofort
Diese Aussage ist an Großkotzigkeit nicht zu überbieten!🤢🤮
https://m.focus.de/panorama/welt/von-kiel-nach-hamburg-messerattacke-in-regionalzug-mehrere-menschen-verletzt_id_184021077.html
#Migrantische #Mörder sind fast immer #GeistigVerwirrt, #MussManWissen!☝️🏻
ZDF faselt gerade auch eben von #Mann! 🥳
Fakt ist: Die #Verantwortlichen, die den palästinensischen #Intensivkriminellen wieder auf die Bevölkerung losgelassen haben, haben #mitgestochen!
"...
Um 15.18 Uhr war die #Bundespolizei vor Ort. Um 15.30 Uhr meldeten die Einsatzkräfte, dass zwei #Personen #verstorben seien, es fünf Verletzte gab. Um 15.40 Uhr übernimmt die #Kripo den Fall. Nach ersten Informationen handelt es sich bei dem #Täter um einen männlichen #Syrer, erfuhr FOCUS online. Er hat demnach eine sogenannte #Fiktionsbescheinigung, sein #Status ist #ungeklärt. Doch wie zu erfahren war, ist die Person wohl #geistig #verwirrt.
..."
#Migrantische #Mörder sind fast immer #GeistigVerwirrt, #MussManWissen!☝️🏻
ZDF faselt gerade auch eben von #Mann! 🥳
Fakt ist: Die #Verantwortlichen, die den palästinensischen #Intensivkriminellen wieder auf die Bevölkerung losgelassen haben, haben #mitgestochen!
"...
Um 15.18 Uhr war die #Bundespolizei vor Ort. Um 15.30 Uhr meldeten die Einsatzkräfte, dass zwei #Personen #verstorben seien, es fünf Verletzte gab. Um 15.40 Uhr übernimmt die #Kripo den Fall. Nach ersten Informationen handelt es sich bei dem #Täter um einen männlichen #Syrer, erfuhr FOCUS online. Er hat demnach eine sogenannte #Fiktionsbescheinigung, sein #Status ist #ungeklärt. Doch wie zu erfahren war, ist die Person wohl #geistig #verwirrt.
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FOCUS online
Erst eine Woche nach der Tat erfuhr Stadt Kiel über Entlassung von Ibrahim A.
Bei einer Messerattacke in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg sind am Mittwoch zwei Menschen getötet und sieben Personen verletzt worden. Der Angreifer wurde verhaftet. Verdächtig ist der 33-jährige staatenlose Palästinenser Ibrahim A., der der Polizei…
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/regenbogenfahne-geklaut/
Wer die Deutschlandfahne hisst ist rechtsextrem.
#MussManWissen!☝️🏻
"BURG. An der Grund- und Oberschule „Mina Witkojc“ im brandenburgischen Burg haben bisher Unbekannte die Regenbogenfahne vom Mast geholt und stattdessen eine Deutschlandfahne aufgezogen.
Wie die Polizei mitteilte, habe die Schulleitung Strafanzeige erstattet. Man führe die Ermittlungen nun in alle Richtungen. Der Tagesspiegel und andere Zeitungen schreiben von einem „Zwischenfall mit möglichem rechtsextremem Hintergrund“.
..."
Wer die Deutschlandfahne hisst ist rechtsextrem.
#MussManWissen!☝️🏻
"BURG. An der Grund- und Oberschule „Mina Witkojc“ im brandenburgischen Burg haben bisher Unbekannte die Regenbogenfahne vom Mast geholt und stattdessen eine Deutschlandfahne aufgezogen.
Wie die Polizei mitteilte, habe die Schulleitung Strafanzeige erstattet. Man führe die Ermittlungen nun in alle Richtungen. Der Tagesspiegel und andere Zeitungen schreiben von einem „Zwischenfall mit möglichem rechtsextremem Hintergrund“.
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JUNGE FREIHEIT
Burg im Spreewald: Polizei ermittelt: Deutschland- statt Regenbogenfahne an Schule
An einer Schule in Brandenburg ersetzen Unbekannte die Regenbogenfahne durch Schwarz-Rot-Gold. Medien spekulieren über einen „rechtsextremen Hintergrund“.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/artgemeinschaft-verbot-100.html
"Erhaltung und Förderung der eigenen Art" ist ab jetzt strafbar und muss natürlich verboten werden!
#BraunSollDerOstenWerden!
#MussManWissen!
"...
"Artgemeinschaft" offen rassistisch
Die "Artgemeinschaft" hat den Angaben zufolge rund 150 Mitglieder. Die Vereinigung sei offen neonazistisch, rassistisch, fremden- und demokratie-feindlich. Ihr zentrales Ziel seien die Erhaltung und Förderung der eigenen "Art". So gab der Verein seinen Mitgliedern etwa Anweisungen zu einer richtigen "Gattenwahl" innerhalb der nord- und mitteleuropäischen "Menschenart", um das der rassistischen Ideologie entsprechend "richtige" Erbgut weiterzugeben.
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"Erhaltung und Förderung der eigenen Art" ist ab jetzt strafbar und muss natürlich verboten werden!
#BraunSollDerOstenWerden!
#MussManWissen!
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"Artgemeinschaft" offen rassistisch
Die "Artgemeinschaft" hat den Angaben zufolge rund 150 Mitglieder. Die Vereinigung sei offen neonazistisch, rassistisch, fremden- und demokratie-feindlich. Ihr zentrales Ziel seien die Erhaltung und Förderung der eigenen "Art". So gab der Verein seinen Mitgliedern etwa Anweisungen zu einer richtigen "Gattenwahl" innerhalb der nord- und mitteleuropäischen "Menschenart", um das der rassistischen Ideologie entsprechend "richtige" Erbgut weiterzugeben.
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MDR
Bundesinnenministerium verbietet rechtsextreme "Artgemeinschaft"
Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Gruppierung "Artgemeinschaft" verboten. Am Mittwochmorgen durchsuchten Einsatzkräfte zahlreiche Wohnungen von Mitgliedern der Gruppe in zwölf Bundesländern.
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https://www.butenunbinnen.de/videos/raubueberfaelle-hillmannplatz-100.html
Die Probleme gleichen sich!
"Anwohner, Geschäftsleute und Gastronomen berichten von schlimmen Zuständen am Hillmannplatz. Angst gehöre inzwischen zu ihrem Alltag. Sie fordern mehr Polizei."
"Steinmeier: “Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”
https://www.rnd.de/politik/steinmeier-wir-leben-im-besten-deutschland-das-es-jemals-gegeben-hat-79e657f9-a7b2-4fc8-b330-3a6eddfd5622.html
#MussManWissen!☝️🏻
Die Probleme gleichen sich!
"Anwohner, Geschäftsleute und Gastronomen berichten von schlimmen Zuständen am Hillmannplatz. Angst gehöre inzwischen zu ihrem Alltag. Sie fordern mehr Polizei."
"Steinmeier: “Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”
https://www.rnd.de/politik/steinmeier-wir-leben-im-besten-deutschland-das-es-jemals-gegeben-hat-79e657f9-a7b2-4fc8-b330-3a6eddfd5622.html
#MussManWissen!☝️🏻
Heutzutage werden "Geheimtreffen" so geheim abgehalten, dass die Teilnehmer in hell erleuchteten, einsehbaren Räumen sitzen. #MussManWissen!☝️🏻
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"Hart aber fair" am 29.04.2024
Ich weiß jetzt nicht welche Art Lack der Alexander gesoffen hat, gut kann das Zeug nicht gewesen sein!🙈
#IslamistendemoGleichPegidademo
#MussManWissen
#PEGIDA
Ich weiß jetzt nicht welche Art Lack der Alexander gesoffen hat, gut kann das Zeug nicht gewesen sein!🙈
#IslamistendemoGleichPegidademo
#MussManWissen
#PEGIDA
Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gewalt-gegen-politiker-gruene-und-spd-am-staerksten-betroffen-auf-platz-eins-steht-die-afd-li.2212465
#MussManWissen!
"Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an. Bei der Demonstration werden Angriffe auf „demokratische Politiker“ verurteilt – nicht aber auf Politiker der AfD, der manche sogar eine Mitschuld an der Attacke vorwerfen.
Dabei war die AfD am stärksten von Gewaltdelikten betroffen: Allein im vergangenen Jahr wurden deren Vertreter 86-mal physisch angegriffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom Januar dieses Jahres hervor. In die Kategorie Gewaltdelikte fallen schwere Straftaten wie zum Beispiel Mord, Körperverletzung, Brandstiftung, Freiheitsberaubung und Landfriedensbruch. Grünen-Mitglieder waren 62-mal von Gewaltdelikten betroffen, Vertreter der SPD 35-mal. Dabei handelt es sich um vorläufige Zahlen.
..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gewalt-gegen-politiker-gruene-und-spd-am-staerksten-betroffen-auf-platz-eins-steht-die-afd-li.2212465
#MussManWissen!
"Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an. Bei der Demonstration werden Angriffe auf „demokratische Politiker“ verurteilt – nicht aber auf Politiker der AfD, der manche sogar eine Mitschuld an der Attacke vorwerfen.
Dabei war die AfD am stärksten von Gewaltdelikten betroffen: Allein im vergangenen Jahr wurden deren Vertreter 86-mal physisch angegriffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom Januar dieses Jahres hervor. In die Kategorie Gewaltdelikte fallen schwere Straftaten wie zum Beispiel Mord, Körperverletzung, Brandstiftung, Freiheitsberaubung und Landfriedensbruch. Grünen-Mitglieder waren 62-mal von Gewaltdelikten betroffen, Vertreter der SPD 35-mal. Dabei handelt es sich um vorläufige Zahlen.
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Berliner Zeitung
Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD
Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wird besserer Schutz für Kommunalpolitiker gefordert. Von Gewaltdelikten ist indes die AfD am stärksten betroffen.
Haftstrafe: Vorzeige-Migrant vergewaltigt und quält eigene Mutter
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/vorzeige-migrant-vergewaltigt-eigene-mutter/
Jetzt stelle man sich nur mal vor, der Kerl wäre ein gewöhnlicher Vergewaltiger statt
#Vorzeigemigrant #BesondersGutIntegriert #MussManWissen!☝️🏻
"...
Zum #Tathergang heißt es in dem Bericht, L. habe seine #Mutter zunächst in der gemeinsamen Wohnung eingeschlossen und die Fenster mit Jalousien verdunkelt. Mit einem #Messer #bewaffnet drohte er, sie #umzubringen, falls sie den #Sex verweigern würde. Die Mutter bot ihm vergeblich Geld für eine Prostituierte an.
Vor #Vergewaltigung aus #Haft entlassen
Während der #Vergewaltigung #schlug er ihr mehrmals ins Gesicht, sodaß die Wohnung laut Nius mit #Blutspuren überzogen wurde. Nach der Tat entschuldigte sich L. bei seiner Mutter, beseitigte die #Blutspuren und floh. Zuvor hatte er einen #Krankenwagen gerufen. Die Frau trug schwere #Hirnblutungen davon und befürchtete im Krankenhaus, von ihrem Sohn geschwängert worden zu sein.
Vor der Tat soll L. eine #Haftstrafe wegen #Drogendelikten verbüßt haben. Am 25. August 2023 sei er aus der #Haft entlassen worden, kurz darauf beging er das #Verbrechen an seiner Mutter.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/vorzeige-migrant-vergewaltigt-eigene-mutter/
Jetzt stelle man sich nur mal vor, der Kerl wäre ein gewöhnlicher Vergewaltiger statt
#Vorzeigemigrant #BesondersGutIntegriert #MussManWissen!☝️🏻
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Zum #Tathergang heißt es in dem Bericht, L. habe seine #Mutter zunächst in der gemeinsamen Wohnung eingeschlossen und die Fenster mit Jalousien verdunkelt. Mit einem #Messer #bewaffnet drohte er, sie #umzubringen, falls sie den #Sex verweigern würde. Die Mutter bot ihm vergeblich Geld für eine Prostituierte an.
Vor #Vergewaltigung aus #Haft entlassen
Während der #Vergewaltigung #schlug er ihr mehrmals ins Gesicht, sodaß die Wohnung laut Nius mit #Blutspuren überzogen wurde. Nach der Tat entschuldigte sich L. bei seiner Mutter, beseitigte die #Blutspuren und floh. Zuvor hatte er einen #Krankenwagen gerufen. Die Frau trug schwere #Hirnblutungen davon und befürchtete im Krankenhaus, von ihrem Sohn geschwängert worden zu sein.
Vor der Tat soll L. eine #Haftstrafe wegen #Drogendelikten verbüßt haben. Am 25. August 2023 sei er aus der #Haft entlassen worden, kurz darauf beging er das #Verbrechen an seiner Mutter.
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JUNGE FREIHEIT
Bereits vorbestraft: Haftstrafe: Vorzeige-Migrant vergewaltigt und quält eigene Mutter
Selbst der Richter kann die Tat kaum glauben. In Wiesbaden vergewaltigt und mißhandelt ein Mann aus dem Kongo seine eigene Mutter. Wenige Jahre zuvor galt er noch als Musterbeispiel für gelungene Integration.
Worms: #Totes #afghanisches #Mädchen am Rhein – Eltern in Haft | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/rheinland-pfalz-totes-maedchen-15-am-rhein-entdeckt-eltern-in-u-haft-66716d1b69d74075cbca7066
Zitat: "Diese Menschen mit ihrer Herzlichkeit und Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle."
#MussManWissen
"...
Am Nachmittag dann die Wende: Ein #Ermittlungsrichter am Amtsgericht Mainz schickte #Mutter und #Vater in #U-#Haft – wegen des Verdachts des #Totschlags. Die Eltern wurden in unterschiedlichen Justizvollzugsanstalten untergebracht.
Laut Richter besteht der Verdacht, dass die #Eltern den Entschluss zur #Tötung ihrer #Tochter gefasst haben, weil sie mit deren #Lebenswandel nicht einverstanden waren. Gegen den Vater wurde laut „Rheinpfalz“ bereits wegen Körperverletzung und Vergehen nach dem Gewaltschutzgesetz ermittelt. Darunter falle z.B. auch häusliche Gewalt.
..."
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/rheinland-pfalz-totes-maedchen-15-am-rhein-entdeckt-eltern-in-u-haft-66716d1b69d74075cbca7066
Zitat: "Diese Menschen mit ihrer Herzlichkeit und Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle."
#MussManWissen
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Am Nachmittag dann die Wende: Ein #Ermittlungsrichter am Amtsgericht Mainz schickte #Mutter und #Vater in #U-#Haft – wegen des Verdachts des #Totschlags. Die Eltern wurden in unterschiedlichen Justizvollzugsanstalten untergebracht.
Laut Richter besteht der Verdacht, dass die #Eltern den Entschluss zur #Tötung ihrer #Tochter gefasst haben, weil sie mit deren #Lebenswandel nicht einverstanden waren. Gegen den Vater wurde laut „Rheinpfalz“ bereits wegen Körperverletzung und Vergehen nach dem Gewaltschutzgesetz ermittelt. Darunter falle z.B. auch häusliche Gewalt.
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bild.de
Worms: Totes Mädchen (15) am Rhein entdeckt – Eltern unter Verdacht
Die Polizei ermittelt wegen eines Tötungsdelikts.
Auch Nazis kämpften „gegen rechts“ – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/auch_nazis_kaempften_gegen_rechts
#MussManWissen!☝️🏻
"...
Hitlers Unterführer: Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten
Der Kampf der Nationalsozialisten gegen rechts begann nicht erst nach der Machtübernahme 1933. Schon vorher führten sie diesen Kampf. Das Sauerländische Volksblatt beispielsweise titelte am 12.10.1932 auf S. 1: „Hitlers Unterführer schreiben: ‚Der Feind steht rechts‘“. Im Artikel wird der Ortsgruppenleiter von Jessen wie folgt zitiert: „Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten.“
Wer also heute die Parole „Der Feind steht rechts“ verwendet, bedient sich nationalsozialistischer Propagandasprache und – gemessen an den Kriterien, die kenntnisarme Juristen bei der Parole „Alles für Deutschland“ zugrunde gelegt haben, wird man wohl sagen dürfen: – einer strafbewehrten Parole einer verfassungsfeindlichen Organisation. Beispielhaft für viele heutige Verwender sei verwiesen auf die SPD-Bundestagsfraktion (siehe hier), die SPD-Landtagsfraktion von NRW (siehe hier), auf Thorsten Schick, den Landesfraktionsvorsitzenden der CDU in NRW (siehe hier), auf Armin Laschet, den früheren CDU-Ministerpräsidenten von NRW (siehe hier), auf den früheren SPD-Vorsitzenden von NRW, Thomas Kutschaty (siehe hier) und auf die Zeitung TAZ (siehe hier).
..."
https://www.achgut.com/artikel/auch_nazis_kaempften_gegen_rechts
#MussManWissen!☝️🏻
"...
Hitlers Unterführer: Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten
Der Kampf der Nationalsozialisten gegen rechts begann nicht erst nach der Machtübernahme 1933. Schon vorher führten sie diesen Kampf. Das Sauerländische Volksblatt beispielsweise titelte am 12.10.1932 auf S. 1: „Hitlers Unterführer schreiben: ‚Der Feind steht rechts‘“. Im Artikel wird der Ortsgruppenleiter von Jessen wie folgt zitiert: „Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten.“
Wer also heute die Parole „Der Feind steht rechts“ verwendet, bedient sich nationalsozialistischer Propagandasprache und – gemessen an den Kriterien, die kenntnisarme Juristen bei der Parole „Alles für Deutschland“ zugrunde gelegt haben, wird man wohl sagen dürfen: – einer strafbewehrten Parole einer verfassungsfeindlichen Organisation. Beispielhaft für viele heutige Verwender sei verwiesen auf die SPD-Bundestagsfraktion (siehe hier), die SPD-Landtagsfraktion von NRW (siehe hier), auf Thorsten Schick, den Landesfraktionsvorsitzenden der CDU in NRW (siehe hier), auf Armin Laschet, den früheren CDU-Ministerpräsidenten von NRW (siehe hier), auf den früheren SPD-Vorsitzenden von NRW, Thomas Kutschaty (siehe hier) und auf die Zeitung TAZ (siehe hier).
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Achgut.com
Auch Nazis kämpften „gegen rechts“
Demonstriert der „Kampf gegen rechts“ wirklich die größtmögliche Distanz zum Nationalsozialismus? Eine Antwort bietet diese kleine Zeitreise.