Forwarded from Q-Faktor Germany News - Die Echtzeit Analyse - Das Original
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen:
Der Verfassungsgerichtshof forderte die Regierung auf, eine Begründung für die #Maskenpflicht vorzulegen.
Die Regierung legte keine vor und ignoriert die Aufforderung des höchsten Gerichtes.
Bedeutet: Sie haben keine (wissenschaftlich) fundierte Begründung. Sie sind nackt!
Das muss alles bald juristisch aufgearbeitet werden: Wir brauchen Corona-Tribunale.
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1341762273371680775?s=20
Der Verfassungsgerichtshof forderte die Regierung auf, eine Begründung für die #Maskenpflicht vorzulegen.
Die Regierung legte keine vor und ignoriert die Aufforderung des höchsten Gerichtes.
Bedeutet: Sie haben keine (wissenschaftlich) fundierte Begründung. Sie sind nackt!
Das muss alles bald juristisch aufgearbeitet werden: Wir brauchen Corona-Tribunale.
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1341762273371680775?s=20
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Hartes Geld
Österreicher Verfassungsgerichtshof: #Maskenpflicht in Schulen war verfassungswidrig! Regierung konnte "keine nachvollziehbaren Gründe für die Maßnahme" liefern! orf.at/stories/319482… #VfGH #KurzMussWeg
Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
Luz Mia, [2 Jan 2021 um 13:06]
#corona #pandemie #Gesetz #VfGH #freiheit #Grundrechte #Demokratie
Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!
https://youtu.be/mu-V7l0Drc8
#corona #pandemie #Gesetz #VfGH #freiheit #Grundrechte #Demokratie
Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!
https://youtu.be/mu-V7l0Drc8
Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
Luz Mia, [2 Jan 2021 um 13:06]
#corona #pandemie #Gesetz #VfGH #freiheit #Grundrechte #Demokratie
Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!
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Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!
https://youtu.be/mu-V7l0Drc8