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Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Die Machtgelüste von ÖVP und GRÜNEN kennen keine Grenzen mehr. Mit dem so genannten „Krisensicherheitsgesetz“ wollen sie nun ermächtigt werden, eine „Krise“ zu definieren und per Verordnung am Parlament vorbei zu regieren. So geht’s sicher nicht! Wir wollen keine DDR 2.0!

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aawcubyban98lkkn47s6/

#fpö #parlament #demokratie #verfassung #wirsinddasvolk #keinediktatur #wegmitschwarzgrün #wegmitdieserregierung #neutralität
Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Immer mehr Bürger sitzen in der Armutsgalle, heizen nicht mehr ein, stürmen Rabattaktionen im Supermarkt und die SPÖ will mehr GIS-Gebühren! Kein sehr glaubwürdiger Kampf gegen die Teuerung, liebe SPÖ!
#kampfgegendieteuerung #österreich #fpö #heimatliebe #inflationsbekämpfung
Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Alles, wie gehabt! Die Ratlosigkeit und Unfähigkeit sind sichtbar! Schwarz-Grün-Rot-Pink, die Einheitspartei, gegen die eigene Bevölkerung, in Eintracht mit der EU-Präsidentin. Nur rasche Neuwahlen können dieses Desaster beenden!

#neuwahlen #neuwahlenjetzt #fpö #wegmitdieserregierung #wegmitschwarzgrün #eu #einheitspartei
Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Media is too big
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„Hass“ führt immer zu einer eingeschränkten Wahrnehmung und schließt andere Sichtweisen aus! In einer Demokratie ist es wichtig aufeinander zuzugehen und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. #demokratie #österreich #fpö
Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Am 15.11.2021 trat der Lockdown für Ungeimpfte in Kraft. Damit durften Personen ohne mRNA-Spritze nur noch arbeiten gehen, Steuern bezahlen, Lebensmittel und Medikamente einkaufen. Weder Medien noch Politiker der Einheitspartei aus ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS erinnern daran .
Bis heute warten diese Personen auf eine Entschuldigung!
#wirvergessennicht #fpö #volkskanzlerkickl
Forwarded from Dagmar Belakowitsch
Im gestrigen Budgetausschus mit Minister Rauch kam zu Tage, dass er mit dem Pharmakonzern Pfizer verhandelt, um 4,6 Mio Impfdosen weniger zu bekommen, es gibt aber noch kein Ergebnis.
Die Kosten für die Impfungen gibt er nicht bekannt - er „darf“ nicht.
Die Steuerzahler dürfen aber weiter fleißig bezahlen.

Bisher wurden 61,1 Mio Impfdosen bestellt, 20,6 Mio verimpft, 9,7 Mio gespendet oder verschenkt. Gelagert werden 8,6 Mio Impfdosen (nicht abgelaufen), 18,7 Mio sind abgelaufen, davon wurden 11,3 Mio entsorgt. Die
Entsorgungskosten sind ihm nicht bekannt.

#wirvergessennicht #fpö #parlament #budget #budgetausschuss #impfung
Forwarded from 🟦 Nᴀᴄʜʀɪᴄʜᴛᴇɴ & Pʀᴇꜱꜱᴇ (Gᴜ̈ɴᴛᴇʀ Gᴇɴɢ)
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Deutschland Kurier @Deu_Kurier
Christine Anderson (@AfD): „Das EU-Parlament ist durch und durch korrupt!“

Weil sie offen #Korruptionsvorwürfe gegen Ursula von der #Leyen im Zusammenhang mit Impfstoffbeschaffungen thematisierte, wurde der #AfD-Europaabgeordneten Christine #Anderson das #Mikrofon im ##EU-Parlament abgedreht. Ein Vorgehen, dass tief blicken lässt. Sie legt dar, warum das #Parlament nicht nur eine Reform, sondern eine grundlegende #Neuausrichtung braucht.

Die #AfD-Europaabgeordnete Christine @AndersonAfDMdEP vom Corona-Kongress der #FPÖ in Wien – exklusiv für den #DeutschlandKurier:

https://twitter.com/deu_kurier/status/1780566725445980546
Forwarded from Veikko aka Son Go Q
Patriotisches Manifest
https://exxpress.at/politik/patrioten-werden-staerker-europas-rechte-parteien-gratulieren-der-fpoe/
Viktor Orbán äußerte sich auf X: “Ein weiterer Sieg für #Patrioten: ein historischer Sieg für die #FPÖ in #Österreich! Herzlichen Glückwunsch an Herbert Kickl!” Auch die Vorsitzende der deutschen AfD, Alice Weidel, gratulierte via X und betonte: “Die FPÖ ist laut 1. Hochrechnung stärkste Kraft! Herzlichen Glückwunsch an Herbert Kickl & die FPÖ.”
Matteo Salvini bezeichnete den Tag als “historischer Tag im Namen des Wandels” und lobte die FPÖ als “historische Verbündete der Lega in Europa”. “Diejenigen, die von der ‘extremen Rechten’ sprechen, erinnern wir daran, dass in Wien (wie in fast ganz Europa) unter extrem nur der Wunsch nach Veränderung verstanden wird, indem die Werte Arbeit, Familie und Sicherheit wieder in den Mittelpunkt gestellt werden”, so der italienische Vizepremier in einer Aussendung. Paolo Borchia, Leiter der Lega-Delegation im Europäischen Parlament, begrüßte das Wahlergebnis als Bestätigung des “großen Wunsch der Bürger nach Veränderung gegenüber den Kräften des Establishments, die auch in Brüssel fehlregieren”.
Forwarded from LockesSpaßkanal
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Van der Bellen beauftragt ÖVP mit Regierungsbildung

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem bisherigen Kanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP den Regierungsauftrag erteilt. Nehammer solle umgehend Koalitionsverhandlungen mit der sozialdemokratischen #SPÖ aufnehmen. Damit ist die #FPÖ trotz ihres Sieges bei der Parlamentswahl vorerst aus dem Rennen für eine Regierungsbeteiligung.

In den Sondierungsgesprächen der vergangenen Tage habe sich bestätigt, dass niemand mit der FPÖ unter Parteichef Herbert #Kickl koalieren wolle, erklärte Van der Bellen. „Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner, der ihn zum Bundeskanzler macht.“

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