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🇺🇸 Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur 🇺🇸

Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zu fördern, die eine freie und offene Debatte im Internet fördern. Zu den Grundregeln, die diese Debatte regeln, gehört vor allem die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung. 47 U.S.C. 230(c)
Abschnitt 3. Schutz des Bundes-Steuerzahler-Dollars vor der Finanzierung von Online-Plattformen, die die Redefreiheit einschränken. (a) Der Leiter jeder Exekutivabteilung und jeder Agentur (Agentur) überprüft die Bundesausgaben seiner Agentur für Werbung und Marketing, die an Online-Plattformen gezahlt werden.
Abschnitt 4. Bundesweite Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass große Online-Plattformen wie Twitter und Facebook als die entscheidenden Mittel zur Förderung des freien Rede- und Ideenflusses heutzutage den geschützten Redefluss nicht einschränken sollten. Der Oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass Social-Media-Websites als moderner öffentlicher Platz "die vielleicht mächtigsten Mechanismen bieten können, die einem Privatbürger zur Verfügung stehen, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen". Packingham gegen North Carolina, 137 S. Ct. 1730, 1737 (2017).
Abschnitt 5. Staatliche Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken und Antidiskriminierungsgesetze. (a) Der Generalstaatsanwalt setzt eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der möglichen Durchsetzung von Staatsgesetzen befasst, die Online-Plattformen die Beteiligung an unlauteren oder irreführenden Handlungen oder Praktiken verbieten.
Abschnitt 6. Gesetzgebung. Der Generalbundesanwalt erarbeitet einen Vorschlag für eine Bundesgesetzgebung, die nützlich wäre, um die politischen Ziele dieser Ordnung zu fördern.
Abschnitt 7. Definition. Für die Zwecke dieser Ordnung bezeichnet der Begriff "Online-Plattform" jede Website oder Anwendung, die es den Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und auszutauschen oder sich in sozialen Netzwerken zu engagieren, sowie jede allgemeine Suchmaschine.
Abschnitt 8. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Ordnung darf so ausgelegt werden, dass es eine Beeinträchtigung oder andere Auswirkungen hat:
👉 Ausführlicher Text Online (deutsch)

👉 Quelle: whitehouse.gov

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #whitehouse
t.me/buergerinformative/9713
t.me/buergerinformative/9721
🇺🇸Trump unterzeichnet Social-Media-Durchführungsverordnung❗️
🎬 invidio.us/x_AJWZ01X94 🎬 Link-YT (autom. deutsche Übersetzung bei YT)
👉 Trump beendet die Kontrolle der Medien durch den Tiefen Staat !

👉 Video auf Telegram (mit deutschem Untertitel)

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #Whitehouse #FoxNews
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🇺🇸DEVELOPING: Shots fired near the White House❗️

Präsident Trump nimmt die Pressekonferenz im Weißen Haus wieder auf, lobt den Geheimdienst; John Roberts berichtet.

#Politik #USA #Trump #WhiteHouse #Schuesse #FoxNews
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Nr 207 - 💥💥💥BOOM - Aktuelles vom Tage - Der Sturm ist da - alle Zeichen stehen auf Wandel💥💥💥

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#zusammenstehen #Wandel #Trump #Biden #RV #GCR #Gesara #Nesara #Verhaftungen #WhiteHouse #CharlyWard
Nr 215 💥💥💥 Superbowl - Was liegt da in der Luft - Q-Posts 145 und 162 beachten

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🇺🇸 Weißes Haus ist für immer geschlossen, nachdem die Wahrheit herauskam! Las Vegas Treffen offenbart alles für die Patrioten❗️(deutscher Untertitel)
Die ganze Welt wird zwischen März und April 2021 erfahren, von all den Lügen, die ihnen von den Mainstream-Medien erzählt wurden.
Es ist an der Zeit den Alptraum Film zu beenden. So schließen Sie Ihre Popcorn-Box und lassen Sie uns zur neuen Normalität zurückkehren, die einen ohne Masken und lächerlich illegalen Lockdowns.
👉 Quelle: beforeitsnews.com

👉 Text zu Beginn des Videos übersetzt

#Globalpolitik #USA #WashingtonDC #WhiteHouse #Patrioten #beforeitsnews
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BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
🇺🇸 Weißes Haus ist für immer geschlossen, nachdem die Wahrheit herauskam! Las Vegas Treffen offenbart alles für die Patrioten❗️(deutscher Untertitel) Die ganze Welt wird zwischen März und April 2021 erfahren, von all den Lügen, die ihnen von den Mainstream…
🇺🇸 Weißes Haus ist für immer geschlossen, nachdem die Wahrheit herauskam! Las Vegas Treffen offenbart alles für die Patrioten❗️

🔺Die Schläfer beginnen mit der Erkenntnis aufzuwachen, dass die Welt nicht das ist, was sie zu sein scheint.
Seit Generationen werden Kinder von der so genannten "Cabal" gehandelt. Zu den Deep State Spielern gehören Weltführer, Politiker, Hollywood und die wohlhabenden Eliten.
Kinder wurden für den Zweck zur Herstellung von Adrenochrom terrorisiert, eine natürliche Verbindung in der Nebenniere, die einen tranceähnlichen Zustand oder mehr verursacht und gibt dem Benutzer mehr Energie und ein jüngeres Aussehen.

🔺Die Kinder wurden dann getötet. Ich werde dir nicht sagen, was sie mit ihren Körpern gemacht haben. Besser du frägst die Clintons, die Bushes, die Obamas. die Bidens, etc.
Das ist der Grund, warum das Weisse Haus und dieser Teil von Washington für immer geschlossen wird.

🔺Eine Generalversammlung der Patrioten aus der ganzen Welt, wurde am Wochenende, um den 20. Februar 2021, in Las Vegas abgehalten, um zu besprechen und abzuklären was zu tun ist, um den satanischen Tiefen Staat (Cabal) auszulöschen.
Die Patrioten haben gegenseitig viel erfahren und dies wird alles in der Zeit von März bis April 2021 umgesetzt.

🔺Die Schläfer (Maskenträger), welche die Wahrheit ablehnen, kommen jetzt in ein intensives Erwachensstadium, nicht nur mit dem Kinderhandel, sondern auch mit der Fake-Pamdemie, den korrupten Politikern, dem neuen installierten Geldsystem und wie China darin involviert ist.

👉 Video zu diesem Text

#Globalpolitik #USA #WashingtonDC #WhiteHouse #Patrioten #beforeitsnews
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Nr 253 💥💥💥Es beginnt jetzt, heute - Auszahlungen weiterhin im Gange - GCR kommt - Watch the water - Verhaftungen weltweit💥💥💥

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