🙊Von BAMF verheimlicht: McKinsey Bericht enthüllt zurückgehaltene Fakten und Daten🙈
47 Millionen Ausgaben für externe Berater, drei Milliarden Ausgaben für Geduldete, dies waren bis vor kürzem unter Verschluss der Regierung gehaltene Informationen. Der Internetblog „Frag den Staat“ hat mit einem Klageverfahren gegen das BAMF erwirkt, dass die Behörde den Inhalt des McKinsey-Reports aus dem Jahr 2016 nun veröffentlichen musste.
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#Politik #Deutschland #Behoerde #BAMF #Manipulation #Statistik #McKinseyReport #EpochTimes
t.me/buergerinformative/2723
47 Millionen Ausgaben für externe Berater, drei Milliarden Ausgaben für Geduldete, dies waren bis vor kürzem unter Verschluss der Regierung gehaltene Informationen. Der Internetblog „Frag den Staat“ hat mit einem Klageverfahren gegen das BAMF erwirkt, dass die Behörde den Inhalt des McKinsey-Reports aus dem Jahr 2016 nun veröffentlichen musste.
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47 Millionen Ausgaben für externe Berater, drei Milliarden Ausgaben für Geduldete, dies waren bis vor kürzem unter Verschluss der Regierung gehaltene Informationen. Der Internetblog „Frag den Staat“ ha
💪🏻 Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde👮
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte
👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)
👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)
👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !
#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
t.me/buergerinformative/15741
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte
👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)
👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)
👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !
#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
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Rechtsanwälte für Grundrechte
Rechtsanwälte für Grundrechte | Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach…