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Luz Mia, [2 Jan 2021 um 13:06]
#corona #pandemie #Gesetz #VfGH #freiheit #Grundrechte #Demokratie
Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!

https://youtu.be/mu-V7l0Drc8
Luz Mia, [2 Jan 2021 um 13:06]
#corona #pandemie #Gesetz #VfGH #freiheit #Grundrechte #Demokratie
Liebe Freunde,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen. Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben, sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen! Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -. Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt! Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur! Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!

https://youtu.be/mu-V7l0Drc8
Forwarded from Metropol Chronicles
🌎Arminius Runde 17 – Merkel Demokratie in Trümmern

Metropolchronicles
Arminius Runde 17 – Merkel Demokratie in Trümmern - 03.02.2021 Telegramkanal Metropolchronicles

In der heutigen Sendung geht es vor allen Dingen um die unglaubliche Aussage dieser Frau in Berlin. Sie hat bereits soviel zerstört. Nun geht sie an die letzten Pfeiler unserer Demokratie und Freiheit. Wir bedanken uns bei allen Netzwerkern und sprechen noch kurz über Putins Erklärung allen Geschichtsfälschern das Maul zu stopfen. Und wir nehmen Stellung zu Gesara / Nesara.

🎩Link zum Weiterlesen des Artikels und des Videos

#Metropolnews #Nesera/Gesara #Merkel #Demokratie #Netzwerke
🚨Mehrheit unfähig, frei zu sein 🙈
🎬 invidious.tube/s4fxzaH9MjQ 🎬 Link-YT
Dr. Georg Lind ist emeritierter Professor mit Schwerpunkt Moral- und Demokratiepsychologie und -pädagogik. Für den Forscher, der sich seit über 40 Jahren mit den psychologischen Grundlagen von Moral und Demokratie befasst, liegt die Ursache der gegenwärtigen Krise recht klar auf der Hand:
Die Mehrzahl der Menschen hat eine zu geringe Fähigkeit entwickelt, selbst zu denken, zwischen Alternativen abzuwägen und sich mit Andersdenkenden auszutauschen.
Diese Fähigkeit ist eine unerlässliche Voraussetzung für das Leben in Freiheit. Sie wird als moralisch-demokratische Kompetenz bezeichnet. Um das objektiv zu testen, hat Prof. Dr. Georg Lind den weltweit ersten objektiven
👉Test - moralcompetence.net entwickelt, mit dem man die Fähigkeit zum eigenen Denken und Diskutieren mit Anderen sichtbar machen kann. Wer nicht ein Minimum davon entwickeln konnte, neigt zu Panik und Konformismus.

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#Politik #Wissenschaft #Psychologie #Menschheit #Freiheit #Demokratie #Eigenverantwortlich #GeistigeFaehigkeit #Massenverdummung #InfantilesVolk #ElsaMittmannsgruber #DrLind #Wochenblick
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Nr 384 💥💥💥Österreich wacht auf - durchgeimpft und stärker gefährdet als ungeimpft?! - Die Realität kommt nach Deutschland💥💥💥

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#zusammenstehen #Esreicht #Corona #Impfpflicht #Demokratie #Meinungsfreiheit #Redefreiheit #Österreich #Deutschland #Kurz #Merkel #CoronaLüge
Nr 520 ‼️Nicholas Rockefeller spricht die Wahrheit - Feminismus war der Plan und hat Gesellschaft aus Egoisten geschaffen - Biden zieht US-Truppen aus Baltikum ab - Russland macht Grenzen zu - Biden Administration will nicht mehr Demokratie in die Welt bringen‼️

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#zusammenstehen #NicholasRockefeller #Feminismus #Emanzipation #kaputteGesellschaft #Egoisten #Biden #AbzugUSTruppen #Baltikum #Demokratie #Russland geschlosseneGrenzen #IndividualVerkehr
Nr 533 ‼️‼️‼️Wahlbetrug bevor die Bundestagswahl beginnt? - Briefwahlunterlagen unangefordert verschickt - Haben wir noch eine Demokratie⁉️⁉️⁉️

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Media is too big
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😳 ACHTUNG!!! Sehr deutliche Worte "UNSERE DEMOKRATIE" ist ein WITZ💩- Prof. Dr. Rainer Mausfeld

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Quelle: @KenJebsen
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#Politik #Demokratie #RepraesentativeDemokratie #Republik #TeileUndHerrsche #Politmarionetten #TieferStaat #NWO #DrRainerMausfeld #KenJebsen
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❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !

(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Quelle: dejure.org

Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.

#Politk #Deutschland #Grundgesetz #Parteien #Subsidiaritaetsprinzip #Demokratie #DemokratischeGrundordnung #EU #dejureorg
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