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Demokratie ohne Volk: Die herrschenden Eliten feiern „70 Jahre Grundgesetz“ und damit sieben Jahrzehnte, in denen der Souverän konsequent von der Mitbestimmung über eine eigene Verfassung ausgeschlossen wurde. @RubikonNews
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Die perfekte Diktatur wird den Anschein einer Demokratie machen, einem Gefängnis ohne Mauern, in dem die Gefangenen nicht einmal davon träumen auszubrechen. Es ist ein System der Sklaverei, bei dem die Sklaven dank Konsum und Unterhaltung ihre Liebe zur Sklaverei entwickeln.” Aldous Huxley, 1931
Wo gibt es Bürgerräte und BRD-Volksabstimmungen?
#Verfassung #GrundGesetz #Demokratie
t.me/buergerinformative/4153
❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !

(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Quelle: dejure.org

Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.

#Politk #Deutschland #Grundgesetz #Parteien #Subsidiaritaetsprinzip #Demokratie #DemokratischeGrundordnung #EU #dejureorg
t.me/buergerinformative/4308
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Kein Krieg über deutschen Boden! @kuendigtRamsteinAirbase!
Danke an unsere Unterstützer von BewegWas, die uns dieses ⬆️ tolle Info-Video gestaltet haben 🙏
👉 Diese Woche klären wir mit der Versammlungsbehörde, was am 30.5. alles möglich ist ...
... Nötig ist vieles, wie das Video von BewegWas eindrucksvoll zeigt.

#kündigtramsteinairbase #krab2020 #CloseRamsteinAirbase #Militarismus #AntiSiko #noDrones #unspaltbar #GrundGesetz #Freiheit #Frieden #Menschheit #Gerechtigkeit #Weltfrieden
Die Urgesteine der Friedensbewegung Ansgar & Helene Klein sind am 30.05.20 in Berlin auf der Bühne!

Die beiden engagierten Aktivisten beschäftigen sich nicht nur mit dem Unrecht durch Ramstein und der NATO. Am 21.5 haben die über 87.000 UnterstützerInnen der von Ansgar und Helene gestarteten Petition „Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ erfahren, dass die Übergabe ans Bundeskanzleramt am 29. Mai, also einen Tag vor der großen Kundgebung, erfolgt. Ansgar und Helene stellen bei unserer Kundgebung diesen Erfolg vor.
Mehr Infos: kurzelinks.de/leu1

#kündigtramsteinairbase #krab2020 #Closeramsteinairbase #nodrones #unspaltbar #grundgesetz #freiheit
@kuendigtramsteinairbase
Berlin hat die Beschränkung der Teilnehmer aufgehoben!

Lt. Presse-Konferenz des Berliner Senats sind unter Einhaltung der Hygiene-Regeln beliebige Versammlungen ab 30.5 wieder möglich, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden. DANKE RALF

👉 mehr dazu: kurzelinks.de/s5s6

#kündigtramsteinairbase #krab2020 #Closeramsteinairbase #nodrones #unspaltbar #grundgesetz #freiheit
@kuendigtramsteinairbase 👋
Forwarded from Metropol Chronicles
🌎Gedanken zum Weltfrieden

Metropolchronicles
Gedanken zum Weltfrieden – 04.12.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles

🇩🇪Durch die vielen unterschiedlichen und oftmals falschen Informationen, haben sich in der BRD unter den Menschen viele Gedanken und Vorstellungen entwickelt, die sehr weit von der Realität entfernt sind.

Ob es ein Grundgesetz ist, dass 1990 durch Umschreibung des §23 unwirksam wurde, oder der völlige Irrglaube es würden Neuwahlen stattfinden. Überall hört und liest man diese Falschinformationen.

Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.

🎩Link zum Weiterlesen des Artikels

☘️Metropolnews
https://t.me/metropolchronicles/112

#Metropolnews #BRD #Grundgesetz #Souvernität #2+4Verträge #Volk #Corona #KontrollederAngst
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Gedanken zum Weltfrieden – 04.12.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles

🇩🇪Durch die vielen unterschiedlichen und oftmals falschen Informationen, haben sich in der BRD unter den Menschen viele Gedanken und Vorstellungen entwickelt, die sehr weit von der Realität entfernt sind.

Ob es ein Grundgesetz ist, dass 1990 durch Umschreibung des §23 unwirksam wurde, oder der völlige Irrglaube es würden Neuwahlen stattfinden. Überall hört und liest man diese Falschinformationen.

Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.

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Nr 278 ‼️ Kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Veranstaltung am 19.06.2021 in Berlin - Werden wir benutzt?!

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#zusammenstehen #Gatekeeper #Revolution #Evolution #WilliamToel #Berlin #Grundgesetz
Nr 536 ‼️‼️‼️Bundeswahlgesetz ist Grundgesetzwidrig laut Bundesverfassungsgesetz vom 25.07.2012 - Partei „Die Basis“ auch Teil des Systems - Biden lediglich Schauspieler‼️‼️‼️

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#zusammenstehen #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Bundeswahlgesetz #gesetzeswidrig #Grundgesetz #Gesetzgeber #neuesWahlgesetz #SHAEF #Straftat #JoeBiden #Schauspieler #BildTV #Journalisten #WWG1WGA
❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !

(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Quelle: dejure.org

Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.

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t.me/buergerinformative/4308
Nr 598 ‼️‼️‼️Serie SHAEF Gesetze - So werden wir getäuscht - Grundlagen und Geschichte der SHAEF Gesetze‼️‼️‼️

Hier geht es zu unserem Telegram-Kanal: https://t.me/fragunsdoch_WWG1WGA

#zusammenstehen #SHAEF #Gesetze #Täuschung #Bevölkerung #HLKO #Alliierte #Berlin #Sonderstatus #Verfassung #Grundgesetz #Gültigkeit #WWG1WGA
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Nr 694 💥💥💥Grundgesetz heimlich geändert - Willkommen im Faschismus - Unfall auf A3 ein gezielter Anschlag - jetzt einkaufen - EBS kommt - Lockdown nach Weihnachten 💥💥💥

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#zusammenstehen #Grundgesetz #Bundestag #Bundesrat #heimlich #Faschismus #Diktatur #KeineRechte #Anschlag #A3 #EBS #Lockdown #Weihnachten #Liebe #WWG1WGA
Nr 696 💥💥💥Faschismus und Diktatur in Reinkultur - Journalisten verraten ihren Berufsstand - Freiheiten sind genommen - Zwangsmaßnahmen in jeglicher Form möglich laut Änderungen Grundgesetz - Deren Grundgesetz lehnen wir ab 💥💥💥

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