❗️ERINNERUNG ans RECHT - Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider❗️
Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Das liegt im Wesentlichen an der Integration Deutschlands in die Europäische Union, aber auch an dem Internationalismus der vermeintlich postnationalen Ordnung der Welt.
https://invidio.us/watch?v=IPwhIWjfCYA
https://www.youtube.com/watch?v=IPwhIWjfCYA
#Politik #Deutschland #Parteien #Recht #Verfassungsgericht #Manipulation #Propaganda #ProfDrSchachtschneider
https://t.me/buergerinformative/1649
Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Das liegt im Wesentlichen an der Integration Deutschlands in die Europäische Union, aber auch an dem Internationalismus der vermeintlich postnationalen Ordnung der Welt.
https://invidio.us/watch?v=IPwhIWjfCYA
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#Politik #Deutschland #Parteien #Recht #Verfassungsgericht #Manipulation #Propaganda #ProfDrSchachtschneider
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Invidious
Erinnerung ans Recht - Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Das liegt im Wesentlichen an der Integration Deutschlands in die Europäische U
👉 URTEIL BVerfG: BRD WAHLEN & GESETZE seit 1956 ungültig❗️
🎬 invidio.us/MJ_shl7r1I 🎬 Link-YT
‼️SOUVERÄNES DEUTSCHLAND - RAUS AUS DER BRD‼️
👉 Anm.: Denke, dass damit alles gesagt ist, warum gegen das deutsche und europäische Volk, die Politmarionetten, im Auftrag des Tiefen Staates, lassen und machen können was sie wollen, noch dazu, wenn Wahlschafe dazu noch die "Berechtigung" geben !
❌ VIDEO gelöscht - hier gesichert 🗄🗄🗄 👈
#Politik #Deutschland #Wahlen #Verfassungsgericht #Gesetze #Souveränität #NGO #KriminellePolitmarionetten #TieferStaat #NWO
t.me/buergerinformative/3016
🎬 invidio.us/MJ_shl7r1I 🎬 Link-YT
‼️SOUVERÄNES DEUTSCHLAND - RAUS AUS DER BRD‼️
👉 Anm.: Denke, dass damit alles gesagt ist, warum gegen das deutsche und europäische Volk, die Politmarionetten, im Auftrag des Tiefen Staates, lassen und machen können was sie wollen, noch dazu, wenn Wahlschafe dazu noch die "Berechtigung" geben !
❌ VIDEO gelöscht - hier gesichert 🗄🗄🗄 👈
#Politik #Deutschland #Wahlen #Verfassungsgericht #Gesetze #Souveränität #NGO #KriminellePolitmarionetten #TieferStaat #NWO
t.me/buergerinformative/3016
🇦🇹VfGH: Corona-Ausgehregeln waren verfassungswidrig❗️
Betretungsverbot für öffentliche Räume und die 400 Quadratmeter-Verordnung nachträglich gekippt. Anschober zu verhängten Strafen: "Wollen eine bürgerfreundliche Lösung finden“
Gegen Gesetze und Verordnungen der Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie lagen dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) insgesamt rund 70 Anträge vor. Dabei ging es unter anderem um die Frage, ob diverse Betretungsverbote gerechtfertigt waren, etwa für öffentliche Orte oder Sportstätten. Auch die Ungleichbehandlung von Unternehmen mit mehr als 400 Quadratmeter Verkaufsfläche, die deshalb länger geschlossen bleiben mussten als die kleinere Konkurrenz, wurde behandelt.
👉 Weiterlesen Online 📜
👉 Anm.: Alles hat keine gesetzliche Basis, so lange Österreich nicht ein Staat ist, und keine Firma und erst dann wenn Österreich eine Verfassung hat, die aus der Mitte des Volkes abgestimmt werden muß, und nicht ein Verfassungsgesetz, welches Politmarionetten alle Wege offen läßt, darin Gesetze gegen das Volk zu manifestieren. Nur mal so zum Nachdenken und zum Weiterrecherchieren.
#Oesterreich #Corona #CoronaRegeln #Coronaluege #Verfassungsgericht #Kurier
t.me/buergerinformative/11279
Betretungsverbot für öffentliche Räume und die 400 Quadratmeter-Verordnung nachträglich gekippt. Anschober zu verhängten Strafen: "Wollen eine bürgerfreundliche Lösung finden“
Gegen Gesetze und Verordnungen der Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie lagen dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) insgesamt rund 70 Anträge vor. Dabei ging es unter anderem um die Frage, ob diverse Betretungsverbote gerechtfertigt waren, etwa für öffentliche Orte oder Sportstätten. Auch die Ungleichbehandlung von Unternehmen mit mehr als 400 Quadratmeter Verkaufsfläche, die deshalb länger geschlossen bleiben mussten als die kleinere Konkurrenz, wurde behandelt.
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👉 Anm.: Alles hat keine gesetzliche Basis, so lange Österreich nicht ein Staat ist, und keine Firma und erst dann wenn Österreich eine Verfassung hat, die aus der Mitte des Volkes abgestimmt werden muß, und nicht ein Verfassungsgesetz, welches Politmarionetten alle Wege offen läßt, darin Gesetze gegen das Volk zu manifestieren. Nur mal so zum Nachdenken und zum Weiterrecherchieren.
#Oesterreich #Corona #CoronaRegeln #Coronaluege #Verfassungsgericht #Kurier
t.me/buergerinformative/11279
Kurier
VfGH: Corona-Ausgehregeln waren verfassungswidrig
Betretungsverbot für öffentliche Räume und die 400 Quadratmeter-Verordnung nachträglich gekippt. Anschober zu verhängten Strafen: "Wollen eine bürgerfreundliche Lösung finden“
VV Gericht_01.10.20_29102020_VFGH_AT.pdf
650.1 KB
❗️VERFASSUNGSGERICHTENTSCHEID vom 01.10.20❗️
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16039
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16039
‼️Pressekonferenz Gründung des Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsausschuss Österreich ACU-A😉
🎬 invidious.tube/AoDoxTkPrnw 🎬 Link-YT
Die Plattform RESPEKT freut sich – gemeinsam mit derzeit 14 Mitgliedern der "Anwälte für Grundrechte" – die Gründung des Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsauschuss Österreich bekannt geben zu dürfen.
Der ACU-A wird sich der rechtlichen Aufarbeitung der Ereignisse in Österreich bezüglich der von der Regierung verordneten "Corona-Schutzmaßnahmen" annehmen, und das unter Berücksichtigung medizinischer, sozialer und wirtschaftlicher und kultureller Aspekte. Unterstützt werden die Anwälte dabei von Experten der Plattform RESPEKT aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft.
👉 WICHTIG für alle Österreicher, die die Verarschung, von einem kriminellen Parteien-Regime, nicht mehr mitspielen wollen. Allen Anderen, die weiterhin als lernresistente und hörige Wahlschafe ihr leben fristen, ist nicht mehr zu helfen‼️
👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram
👉 VERFASSUNGSGERICHTENTSCHEID vom 01.10.2020 zum illegalen und rechtswidrigen Lock Down, so wie zum illegalen tragen der Maske - Sollte jeder Österreicher kennen, ausdrucken und bei sich führen, dann ist bald Schluß mit diesem kriminellen Blödsinn !
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16040
🎬 invidious.tube/AoDoxTkPrnw 🎬 Link-YT
Die Plattform RESPEKT freut sich – gemeinsam mit derzeit 14 Mitgliedern der "Anwälte für Grundrechte" – die Gründung des Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsauschuss Österreich bekannt geben zu dürfen.
Der ACU-A wird sich der rechtlichen Aufarbeitung der Ereignisse in Österreich bezüglich der von der Regierung verordneten "Corona-Schutzmaßnahmen" annehmen, und das unter Berücksichtigung medizinischer, sozialer und wirtschaftlicher und kultureller Aspekte. Unterstützt werden die Anwälte dabei von Experten der Plattform RESPEKT aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft.
👉 WICHTIG für alle Österreicher, die die Verarschung, von einem kriminellen Parteien-Regime, nicht mehr mitspielen wollen. Allen Anderen, die weiterhin als lernresistente und hörige Wahlschafe ihr leben fristen, ist nicht mehr zu helfen‼️
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👉 VERFASSUNGSGERICHTENTSCHEID vom 01.10.2020 zum illegalen und rechtswidrigen Lock Down, so wie zum illegalen tragen der Maske - Sollte jeder Österreicher kennen, ausdrucken und bei sich führen, dann ist bald Schluß mit diesem kriminellen Blödsinn !
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16040
VV Gericht_Bescheid vom 01.10.20_29102020_VFGH_AT.pdf
650.1 KB
👆WICHTIG - in in diesem Zusammnenhang, das URTEIL des Verfassungsgerichts❗️
❗️VERFASSUNGSGERICHTENTSCHEID vom 01.10.20❗️
❗️ Ausdrucken und mit sich führen, dann ergeben sich Probleme gar nicht❗️
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16105
❗️VERFASSUNGSGERICHTENTSCHEID vom 01.10.20❗️
❗️ Ausdrucken und mit sich führen, dann ergeben sich Probleme gar nicht❗️
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #Doktoren #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/16105
🏛 Anwälte mit RESPEKT im Gespräch – Anwälte für Grundrechte geben Auskunft❗️
🎬 invidious.tube/0O9YHsWmXJA 🎬 Link-YT
Im Gespräch mit Doris Peczar geben zwei Anwälte für Grundrechte, Mag. Gerold Beneder und Dr. Michael Brunner Auskunft über die aktuelle Rechtslage bez. der Corona-Verordnungen. Gesundheitsökonom Dr. Gerhard Pöttler spricht über die Lage des österreichischen Gesundheitssystems.
👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram
#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #MagBeneder #DrlBrunner #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
t.me/buergerinformative/17590
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Im Gespräch mit Doris Peczar geben zwei Anwälte für Grundrechte, Mag. Gerold Beneder und Dr. Michael Brunner Auskunft über die aktuelle Rechtslage bez. der Corona-Verordnungen. Gesundheitsökonom Dr. Gerhard Pöttler spricht über die Lage des österreichischen Gesundheitssystems.
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#Politik #Oesterreich #Corona #Coronaluege #Verfassungsgericht #PSRTest #Anwaelte #MagBeneder #DrlBrunner #CoronaUntersuchungsausschuss #PlattformRESPEKT
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Anwälte mit RESPEKT im Gespräch – Anwälte für Grundrechte geben Auskunft
Im Gespräch mit Doris Peczar geben zwei Anwälte für Grundrechte, Mag. Gerold Beneder und Dr. Michael Brunner Auskunft über die aktuelle Rechtslage bez. der C...
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❗️YES! Rückt jetzt die ALTE ÖVP aus um die Regierung zu stoppen❓
👉 Was geht heute ab in Österreich? 🇦🇹
#Politik #Oesterreich #Parlament #OEVP #Abstimmung #Kurz #Verfassungsgericht #Verordnungen #COVID19 #Epedemiegesetz #KriminellePolitmarionetten #NeueNormalitaet
t.me/buergerinformative/23222
👉 Was geht heute ab in Österreich? 🇦🇹
#Politik #Oesterreich #Parlament #OEVP #Abstimmung #Kurz #Verfassungsgericht #Verordnungen #COVID19 #Epedemiegesetz #KriminellePolitmarionetten #NeueNormalitaet
t.me/buergerinformative/23222
Urteil VwG Wien 2021-03-24.pdf
3.4 MB
‼️VERFASSUNGSGERICHTURTEIL vom 24.03.2021‼️
Urteil über:
- Versammlungsverbot auf Basis des Epedemiegesetzes
- PCR Test, welcher als COVID19 Test komplett ungeeignet ist
#Politik #Oesterreich #Verfassungsgericht #Versammlungsfreiheit #Epedmiegesetz #PCRTest #Gerichtsurteil
t.me/buergerinformative/23352
Urteil über:
- Versammlungsverbot auf Basis des Epedemiegesetzes
- PCR Test, welcher als COVID19 Test komplett ungeeignet ist
#Politik #Oesterreich #Verfassungsgericht #Versammlungsfreiheit #Epedmiegesetz #PCRTest #Gerichtsurteil
t.me/buergerinformative/23352
Forwarded from BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
Urteil VwG Wien 2021-03-24.pdf
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Urteil über:
- Versammlungsverbot auf Basis des Epedemiegesetzes
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Urteil VwG Wien 2021-03-24.pdf
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Urteil über:
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 996 💥💥💥Deutschland lacht über Bundestagswahlposse in Berlin - Wann kommen Neuwahlen - Was macht der Bundestagswahlausschuss💥💥💥
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 1032 💥💥💥Gerichtsverfahren: Soldaten klagen gegen Duldungsimpfung - RKI und PEI im Blindflug durch die Zahlen und Fakten - Gericht erfährt über Manipulation der Daten durch Institute und BMG💥💥💥
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Forwarded from Frühwald informiert
#Militäroperationen – #Verfassungsgericht stärkt #Informationsrechte des #Bundestages https://staseve.eu/?p=194252
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Militäroperationen – Verfassungsgericht stärkt Informationsrechte des Bundestages
26.10.2022
Nahaufnahme des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Urteil: Der Bundestag muss auch bei europäischen Militäroperationen informiert werden. (picture alliance / CHROMORANGE)
Die Bundesregierung muss den Bundestag umfassend und frühzeitig…
Nahaufnahme des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Urteil: Der Bundestag muss auch bei europäischen Militäroperationen informiert werden. (picture alliance / CHROMORANGE)
Die Bundesregierung muss den Bundestag umfassend und frühzeitig…