❗️Quelle: USA planen Kartellverfahren gegen Google❗️
Dem Suchmaschinenbetreiber Google droht einem Insider zufolge neuer Ärger mit den Justizbehörden in den USA.
Das Justizministerium werde voraussichtlich noch am Dienstag ein Kartellverfahren gegen Google bekanntgeben, sagte eine mit den Plänen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters.
Der Tochter des Internetkonzerns Alphabet werde vorgeworfen, bei Suchergebnissen und im Werbegeschäft Konkurrenten benachteiligt zu haben. Von Google war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
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#Politik #USA #Google #Kartellverfahren #Justiz #Alphabet #sputniknews
t.me/buergerinformative/14445
Dem Suchmaschinenbetreiber Google droht einem Insider zufolge neuer Ärger mit den Justizbehörden in den USA.
Das Justizministerium werde voraussichtlich noch am Dienstag ein Kartellverfahren gegen Google bekanntgeben, sagte eine mit den Plänen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters.
Der Tochter des Internetkonzerns Alphabet werde vorgeworfen, bei Suchergebnissen und im Werbegeschäft Konkurrenten benachteiligt zu haben. Von Google war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
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#Politik #USA #Google #Kartellverfahren #Justiz #Alphabet #sputniknews
t.me/buergerinformative/14445
🇦🇹 Star-Anwalt Wolfgang Blaschitz tot vor Gericht gefunden❗️
Promi-Verteidiger Wolfgang Blaschitz ist am Montag völlig unerwartet mit 62 verstorben. Er wurde tot vor dem Landesgericht Wr. Neustadt aufgefunden.
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#Politik #Justiz #Anwalt #Blaschitz #heuteat
t.me/buergerinformative/15028
Promi-Verteidiger Wolfgang Blaschitz ist am Montag völlig unerwartet mit 62 verstorben. Er wurde tot vor dem Landesgericht Wr. Neustadt aufgefunden.
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Heute.at
Star-Anwalt Wolfgang Blaschitz tot vor Gericht gefunden
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💪🏻 Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde👮
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte
👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)
👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)
👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !
#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
t.me/buergerinformative/15741
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
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RA Dr. Michael Brunner
👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte
👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)
👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)
👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !
#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
t.me/buergerinformative/15741
Rechtsanwälte für Grundrechte
Rechtsanwälte für Grundrechte | Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach…
✊ "Recht & Gerechtigkeit" von Menschen Machen Mut❗️
🎬 invidious.snopyta.org/OgD0so-qREU 🎬 Link-YT
Warum fühlen sich viele Bürger nicht verstanden oder gar ungerecht behandelt?
Schwindet Justitias unbestechliche „Sehkraft“ oder schlägt sie vielfach zu erbarmungslos zu?
Wer hat das Recht, über die Verhältnismäßigkeit zu entscheinden und wer sorgt dafür, dass in diesen Zeiten die Würde des Menschen unantastbar bleibt?
Wo bleiben Recht & Gerechtigkeit?
👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram
#Politik #BRD #Deutschland #Drosten #Recht #Justiz #Gerechtigkeit #Buergerrechte #Anwaelte #Richter #OvalMedia #DrFuellmich
t.me/buergerinformative/17686
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Warum fühlen sich viele Bürger nicht verstanden oder gar ungerecht behandelt?
Schwindet Justitias unbestechliche „Sehkraft“ oder schlägt sie vielfach zu erbarmungslos zu?
Wer hat das Recht, über die Verhältnismäßigkeit zu entscheinden und wer sorgt dafür, dass in diesen Zeiten die Würde des Menschen unantastbar bleibt?
Wo bleiben Recht & Gerechtigkeit?
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t.me/buergerinformative/17686
Invidious
"Recht & Gerechtigkeit" von Menschen Machen Mut
Wo bleibt das angeborene Menschenrecht bei all dem, was im Namen von „Sicherheit“ aktuell auf uns zu kommt?Warum fühlen sich viele Bürger nicht verstanden od...
🇦🇹 CORONAKLAGE.AT - Österreichweites Sammelverfahren für finanziell geschädigte Unternehmer❗️
Sammelverfahren Epidemiegesetz - Die Anmeldefrist läuft
Wien/Graz/Linz/Sankt Pölten/Eisenstadt/Innsbruck/Salzburg/Bregenz/ (OTS) - Die durch die Coronakrise bedingten Betriebsschließungen hatten für zahlreiche Unternehmer massive Umsatzeinbrüche zur Folge. Gleichzeitig wurden die dafür seit Jahrzehnten vorgesehenen Entschädigungsansprüche nach dem Epidemiegesetz gestrichen. Stattdessen wurde ein Härtefallfonds vorgesehen, der viele Unternehmer nicht erfasst und die auflaufenden Kosten nicht annähernd abdeckt.
Unternehmer wurden zu Bittstellern. Den gesicherten Anspruch auf Entschädigung gibt es nicht mehr.
- Warum ist ein Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz wichtig für unsere Unternehmer?
- Ist das COVID-19-Maßnahmengesetz verfassungswidrig – Klärung durch den VfGH
👉 Weiterlesen Online 📜
👉 CORONAKLAGE.at 👈
Entschädigung durch die Covid Betriebsschliessung
#Politik #Justiz #Corona #Coronaschaeden #Coroansammelklage #coronaklageat
#otsat
t.me/buergerinformative/17817
Sammelverfahren Epidemiegesetz - Die Anmeldefrist läuft
Wien/Graz/Linz/Sankt Pölten/Eisenstadt/Innsbruck/Salzburg/Bregenz/ (OTS) - Die durch die Coronakrise bedingten Betriebsschließungen hatten für zahlreiche Unternehmer massive Umsatzeinbrüche zur Folge. Gleichzeitig wurden die dafür seit Jahrzehnten vorgesehenen Entschädigungsansprüche nach dem Epidemiegesetz gestrichen. Stattdessen wurde ein Härtefallfonds vorgesehen, der viele Unternehmer nicht erfasst und die auflaufenden Kosten nicht annähernd abdeckt.
Unternehmer wurden zu Bittstellern. Den gesicherten Anspruch auf Entschädigung gibt es nicht mehr.
- Warum ist ein Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz wichtig für unsere Unternehmer?
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Entschädigung durch die Covid Betriebsschliessung
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OTS.at
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Sammelverfahren Epidemiegesetz - Die Anmeldefrist läuft
👍 Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar❗️
🎬 invidious.tube/-hFdRSagaEs 🎬 Link-YT
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#Politik #Justiz #Gericht #Amtsgericht #Corona #Coronaluege #Coronamassnahmen #Lockdown #DrFuellmich
t.me/buergerinformative/19495
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t.me/buergerinformative/19495
Invidious
#Lockdown: Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar
Paypal: https://www.paypal.me/annihoehneIban: DE08 1005 0000 1063 3264 23 (Kontoinhaberin: Anne Höhne) Kontakt: post@anniundmartin.de
👍 Gerichte vor Entscheidung - bei Punkt.PRERADOVIC❗️
🎬 bitchute/EcH0Tkk3j7Dj
🔺 YT Video bereits gelöscht, ein Dank an den Kanal
👉 "Mihai Grigoriu" für das Re-Upload
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#Politik #Justiz #Gericht #Amtsgericht #Corona #Coronaluege #Coronamassnahmen #Lockdown #DrFuellmich #PunktPRERADOVIC
t.me/buergerinformative/19765
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t.me/buergerinformative/19765
BitChute
Dr. Reiner Fuellmich - Gerichte vor Entscheidung - bei Punkt.PRERADOVIC, 25.01.2021
Reupload - Punkt.Preradovic (Abonnieren?) https://www.youtube.com/watch?v=pqIUe0HmUYU&feature=youtu.be
Selbst die WHO zweifelt inzwischen die Zuverlässigkeit des PCR-Tests an, zumindest bei asymptomatischen Menschen. Und auch deshalb werde der Test…
Selbst die WHO zweifelt inzwischen die Zuverlässigkeit des PCR-Tests an, zumindest bei asymptomatischen Menschen. Und auch deshalb werde der Test…
🚨 Kriminalfall mRNA Impfung❗️
🎬 okitube.com/1549
🔺Die Ergebnisse von Tíerversuchen sind da - UNGLAUBLICH !
Bitte verteilen, auch an Ärzte und Apotheker !
👉 Anm.: Jetzt sollte mal dem dümmsten Wahlschaf klar sein, daß es hier um einen global geplanten Völkermord geht, und alle die dies negieren, und gegen das eigene Volk mitmachen, vom lernresistenten Maskenträger, Journalisten, Ärzten, Polizei, Politiker usw., bis zur Justiz, sind schlicht und einfach kriminell, und dies kann, sofern sie den Tag noch erleben, mit lebenslanger Haft bestraft werden.
Auch Feigheit und Blödheit wird keine Ausrede mehr sein, wenn man als höriger Nazimitläufer, in einem faschistischen System, die eigenen Mitmenschen zum Sterben "zwingen" will.
"Wie konnte dies nur geschehen", werden sich dann die feigen Systemkriecher, in der Zeit nach Corona, fragen. Es geschah, weil ihr mitgemacht habt und darum werdet ihr dieses Mal, auch dafür zur Rechenschaft gezogen.
VÖLKERSTRAFGESETZBUCH
👉 § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#Politik #Justiz #Corona #Coronaimpfung #mRNA #Coronapropaganda #Voelkermord #Kriminelle #KriminellePolitmarionetten #Psychopathen #DrFuellmich #OkiTube
t.me/buergerinformative/20685
🎬 okitube.com/1549
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Bitte verteilen, auch an Ärzte und Apotheker !
👉 Anm.: Jetzt sollte mal dem dümmsten Wahlschaf klar sein, daß es hier um einen global geplanten Völkermord geht, und alle die dies negieren, und gegen das eigene Volk mitmachen, vom lernresistenten Maskenträger, Journalisten, Ärzten, Polizei, Politiker usw., bis zur Justiz, sind schlicht und einfach kriminell, und dies kann, sofern sie den Tag noch erleben, mit lebenslanger Haft bestraft werden.
Auch Feigheit und Blödheit wird keine Ausrede mehr sein, wenn man als höriger Nazimitläufer, in einem faschistischen System, die eigenen Mitmenschen zum Sterben "zwingen" will.
"Wie konnte dies nur geschehen", werden sich dann die feigen Systemkriecher, in der Zeit nach Corona, fragen. Es geschah, weil ihr mitgemacht habt und darum werdet ihr dieses Mal, auch dafür zur Rechenschaft gezogen.
VÖLKERSTRAFGESETZBUCH
👉 § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#Politik #Justiz #Corona #Coronaimpfung #mRNA #Coronapropaganda #Voelkermord #Kriminelle #KriminellePolitmarionetten #Psychopathen #DrFuellmich #OkiTube
t.me/buergerinformative/20685
Okitube
Kriminalfall mRNA Impfung
Die Ergebnisse von Tíerversuchen sind da- UNGLAUBLICHBitte verteilen, auch an Ärzte und Apotheker
⛔️ Top News - Zu Coronavirus, Drosten Sammelklage, Biontec, PCR-Test, RKI❗️- Dr. Reiner Fuellmich
🎬 invidious.site/rpmujqPzXNA 🎬 Link-YT
🔺Themen:
- Wer sind die Strippenzieher hinter der Corona Pandemie?
- Wer profitiert am meisten von dem Lockdown?
- Ist ein Corona Bußgeld legal ?
- Kann man dem Biontec und Astrazeneca Impfstoff vertrauen?
- Sind die RKI Zahlen gefaked?
- Werden Merkel, Söder, Spahn und Lauterbach auch verklagt?
- Müssen Kinder in den Schulen Masken tragen?
- Werden wir in Zukunft eine Impflicht haben?
- uvm.
👉 Podcast auf Telegram
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VÖLKERSTRAFGESETZBUCH
👉 § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#Politik #Justiz #Corona #Coronaimpfung #mRNA #Coronapropaganda #Voelkermord #Kriminelle #KriminellePolitmarionetten #Psychopathen #DrFuellmich #PatrickGreiner
t.me/buergerinformative/21616
🎬 invidious.site/rpmujqPzXNA 🎬 Link-YT
🔺Themen:
- Wer sind die Strippenzieher hinter der Corona Pandemie?
- Wer profitiert am meisten von dem Lockdown?
- Ist ein Corona Bußgeld legal ?
- Kann man dem Biontec und Astrazeneca Impfstoff vertrauen?
- Sind die RKI Zahlen gefaked?
- Werden Merkel, Söder, Spahn und Lauterbach auch verklagt?
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t.me/buergerinformative/21616
Invidious
⛔️ Top News❗️Zu Coronavirus, Drosten Sammelklage, Biontec, PCR-Test, RKI (Dr. Reiner Fuellmich)
In diesem Enthüllungs-Interview mit RA Dr. Reiner #Fuellmich sprechen wir u.a. über die aktuellen Nachrichten bezüglich dem #coronavirus und den Erfolgsaussi...
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🧨 BOOOM - Der Korruptionssumpf Österreichs - gefälschte Masken, Razzien bei Politikern💥
👉 Die Austrocknung des Sumpfes in Österreich hat begonnen. Das Ende eines Regimes !
👉 Audio auf Telegram
#Politik #Oesterreich #Kurz #Bluemel #OEVP #Corona #Coronaluege #Masken #Israel #Justiz #GewerblicherBetrug #KorruptePolitmarionetten #Psychopathen #Kriminelle #TieferStaat #GeraldGrosz
t.me/buergerinformative/21673
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t.me/buergerinformative/21673
BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
Die Maskenpflicht bricht durch den Zwang und Schäden am eigenen Körper Punkte im Nürnberger Kodex 1947. Jeder der die Maske nicht tragen möchte, aber in Ärger verwickelt wird, kann den Nürnberger Kodex studieren und dann jedem Arzt und sonstigen "Beamten"…
NuernbergKodex.pdf
75.2 KB
❗️Der Nürnberger Kodex 1947❗️
von der deutschen Gesellschaft für Pfelegewissenschaft e.V.
#Recht #Gesetz #Justiz #Maske #Test #Impfung #NuernbergerKodex
t.me/buergerinformative/22082
von der deutschen Gesellschaft für Pfelegewissenschaft e.V.
#Recht #Gesetz #Justiz #Maske #Test #Impfung #NuernbergerKodex
t.me/buergerinformative/22082
🇺🇸 11 March LATEST INTERVIEW with SIDNEY POWELL “What is the KRAKEN” on The Right Side DOUG BILLINGS❗️
🎬 Link-YT
👉 🎬 bek.news.tv/064d706b (online)
🚨 Thema: Der "rechtliche" Stand der "Dinge"!
👉 Podcast auf Telegram
👉 Video auf Telegram (deutscher Untertitel)
#Politik #USA #Trump #Justiz #Prozesse #Flynn #Biden #SidneyPowell #DougBillings #TheRightSide
t.me/buergerinformative/22136
🎬 Link-YT
👉 🎬 bek.news.tv/064d706b (online)
🚨 Thema: Der "rechtliche" Stand der "Dinge"!
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👉 Video auf Telegram (deutscher Untertitel)
#Politik #USA #Trump #Justiz #Prozesse #Flynn #Biden #SidneyPowell #DougBillings #TheRightSide
t.me/buergerinformative/22136
🚨 Es ist 5 vor 12❗️- Dr. Fuellmich
🎬 invidious.tube/-9Le2AvYMx4 🎬 Link-YT
🔺Wie lange noch? Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich zu Einschränkungen und Hintergründen im Gespräch mit Michael Mross.
🎧 Podcast auf Telegram 💿
😳 Video auf Telegram 📀
👉 ‼️WIENER VERFASSUNGSGERICHTURTEIL vom 24.03.2021‼️
❗️VÖLKERSTRAFGESETZBUCH❗️
👉 § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#Politik #Justiz #Corona #Coronaimpfung #mRNA #Coronapropaganda #Voelkermord #Kriminelle #KriminellePolitmarionetten #Psychopathen #DrFuellmich #MMnewsTV
t.me/buergerinformative/23643
🎬 invidious.tube/-9Le2AvYMx4 🎬 Link-YT
🔺Wie lange noch? Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich zu Einschränkungen und Hintergründen im Gespräch mit Michael Mross.
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👉 ‼️WIENER VERFASSUNGSGERICHTURTEIL vom 24.03.2021‼️
❗️VÖLKERSTRAFGESETZBUCH❗️
👉 § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
#Politik #Justiz #Corona #Coronaimpfung #mRNA #Coronapropaganda #Voelkermord #Kriminelle #KriminellePolitmarionetten #Psychopathen #DrFuellmich #MMnewsTV
t.me/buergerinformative/23643
Invidious
Dr. Füllmich: Es ist 5 vor 12
Forwarded from BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
NuernbergKodex.pdf
75.2 KB
❗️Der Nürnberger Kodex 1947❗️
von der deutschen Gesellschaft für Pfelegewissenschaft e.V.
#Recht #Gesetz #Justiz #Maske #Test #Impfung #NuernbergerKodex
t.me/buergerinformative/22082
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Forwarded from Frühwald informiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 04.02.2022 https://t.me/fruehwaldinformiert #Idlib, #Syrien, #IS, #IslamischerStaat, #Trucker, Kanada, #JoeBiden, #USA, #Coronavirus, #ChristianDrosten, #AnthonyFauci, #Wuhan, #Wuhan-Labor, #Wissenschaft, #Justiz, #China, #Telegram, #Hassrede, #Hetze, #Donnerstagsspaziergänge, #CoronaMaßnahmen, #SarsCov2, #RolandWiesendanger, #Erdgaspreise, #Strompreise, #Großbritannien, #RTFrance, #RTDeutsch, #Regulierungsbehörde, #Russland, #Frankreich