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🇦🇹 "Gefahr im Verzug": So soll der neue, harte Lockdown aussehen🤗

Die Infektionszahlen sind so dramatisch, dass ein harter Schnitt alternativlos scheint. Ab Dienstag sollen der Handel zugesperrt und die Ausgangsbeschränkungen auf 24 Stunden ausgeweitet werden.
👉 Weiterlesen Online 💩 (Kurier, das Journailenmedium des DS)

👉 Anm.: Der nächste HARTE LOCKDOWN ist bereits für das kriminelle Politmarionetten-Pack eingeplant, nur mal so zum darüber Nachdenken !

👉 TIPP: Einfach weiterleben, wie bisher, Fernseher ausschalten, und dann gibt es auch keinen Corona Lockdown mehr. Aber dazu ist dieses Volk viel zu dumm, zu hörig und zu feige, also müßen die Masse der Deppen mit psychischen, physischen und wirtschaftlichen Schmerzen weiterleben.
Man kann jenen Sklaven, die ihr Sklavendasein lieben, nicht wegnehmen.

#Politk #Oesterreich #Lockdown #KriminellePolitmarionetten #Corona #Coronaluege #Coronapropaganda #Luegenmedien #Prpaganda #Kurier
t.me/buergerinformative/15570
💪🏻 Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde👮
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️

Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.

Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.

Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.

RA Dr. Michael Brunner

👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte

👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)

👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)

👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !

#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
t.me/buergerinformative/15741
Media is too big
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🇺🇸Dr. Sucharit Bhakdi bei Laura Ingraham❗️ Fox News (deutscher Untertitel)
👉 Die Impfung ist mehr als unnötig, und könnte unser aller Untergang bedeuten !

#Politk #Corona #Coronaimpfung #Fauci #DrBhakdi #FoxNews
t.me/buergerinformative/16553
t.me/b_info_audio/6964
👍"Massen" fehlen bei Teststationen: Wien ändert Zugangsregeln😂
Angemeldete können nun auch Angehörige mitbringen. An Tag zwei macht sich mancherorts Ernüchterung breit. Die Testwilligen fehlen.

Wien ändert seine Testabläufe bei den Massentests. Bisher durften nur angemeldete Personen zu einer der drei Massentest-Stationen kommen, um sich dort testen zu lassen.
Ab morgen, Sonntag, können Personen, die angemeldet sind, ihre Familienangehörigen mit zum Testen bringen, obwohl diese keine eigenen Termine haben, kündigte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am späten Nachmittag im APA-Gespräch an. Das war bisher nicht möglich. Die neue Regelung gilt für den Test-Standort Messe Wien, der relativ gering ausgelastet ist.

👉 Quelle: kurier.at

#Politk #Corona #Coronatest #KriminellePolitmarionetten #TieferStaat #kurierat
t.me/buergerinformative/16631
🇫🇷 Paris brennt🔥
Flammen, Randale und Gewalt: In Paris und in anderen Städten kam es am Samstag bei Protesten gegen das geplante neue Sicherheitsgesetz und gegen Polizeigewalt erneut zu schweren Ausschreitungen: Demonstranten setzten Autos in Brand und attackierten die Polizei mit Wurfgeschossen. Die Polizei setzte ihrerseits Tränengas ein.

👉 Quelle: bild.de mit Video

#Politk #Europa #Frankreich #Sicherheitsgesetz #Demonstration #Ausschreitungen #bildde
t.me/buergerinformative/16672
🔴 LIVE: 21 Uhr (MEZ) - Secretary Pompeo delivers remarks at Voice Of America 🇺🇸

#Politk #USA #Pompeo #Neuigkeiten #Rede #Broadcast #GeorgeNews
t.me/buergerinformative/18785
🇺🇸 AG Paxton: Wahlbetrüger in San Antonio wegen weit verbreiteter "Wahlernte" und Betrug verhaftet ❗️
Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, gab heute die Verhaftung von Rachel Rodriguez wegen Wahlbetrugs, illegaler Stimmabgabe, rechtswidriger Unterstützung von Personen, die per Post abstimmen, und rechtswidriger Stimmabgabe bekannt. Jede Anklage stellt eine Straftat im Sinne des Texas Election Code dar. Rodriguez wurde im vergangenen Herbst in einem Video von Project Veritas vorgestellt, als sie sich im Vorfeld der Wahlen 2020 mit der Stimmenerfassung befasste.
Die Abteilung für Wahlbetrug der Generalstaatsanwaltschaft überprüfte Dutzende von Stunden unbearbeiteten Rohmaterials, was zu dieser Verhaftung führte. In einem ungewöhnlichen Moment der Ehrlichkeit gab Rodriguez auf einem Video zu, dass das, was sie tat, illegal ist und dass sie dafür ins Gefängnis gehen könnte. Bei einer Verurteilung könnte Rodriguez mit bis zu 20 Jahren Gefängnis rechnen.

👉 Staatsanwalt KEN PAXTON - Texas

#Politk #USA #Texas #Wahlbetrug #RachelRodriguez #KenPaxton
t.me/buergerinformative/18918
BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
https://freebeacon.com/satire/joe-biden-jeffrey-epstein/
🇺🇸 HISTORISCH: Joe Biden wird an Jeffrey Epsteins Geburtstag vereidigt 🇺🇸
Zufall? Der spätdemokratische Pädophile wäre 68 gewesen

Joe Biden wird am Mittwoch als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt, was eine der erfolgreichsten Verwaltungen in der amerikanischen Geschichte zum Abschluss bringt .
Zufällig ist das Datum der Amtseinführung, der 20. Januar, das Geburtsdatum von Jeffrey Epstein, dem demokratischen Spender und Milliardärspädophilen, der 2019 unter verdächtigen Umständen starb . Er wäre 68 Jahre alt gewesen.

👉 freebeacon.com

#Politk #Biden #Epstein #Vereidigung #freebeacon
t.me/buergerinformative/19353
🇦🇹 Vorsätzliche Gesetzesverletzung durch Regierung: Neun Anwälte und zwei Ärzte zeigen Kurz & Co. an 👍
Neun Anwälten und zwei Ärzten platzt der Kragen. Gemeinsam haben sie nun bei der Staatsanwaltschaft Wien ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Vizekanzler Werner Kogler (beide Grüne) sowie unbekannte Täter wegen „vorsätzlicher Gesetzesverletzung“ angezeigt. Siehe Sachverhaltsbekanntgabe.

Auch Kickl bringt diese Woche Anzeige ein

Damit kommen sie einer Anzeige von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zuvor, der ebenfalls eine Anzeige gegen die genannten Personen Ende dieser Woche einbringen wird, wie er gestern, Dienstag, bei seiner Pressekonferenz ankündigte.

Die Anzeige der Rechtsanwälte und Ärzte ist deshalb brisant, weil Kurz & Co. Vorsätzlichkeit bei ihren laufenden, wiederholten und schweren Gesetzesverletzungen vorgeworfen werden. Die Vorsätzlichkeit hatte Kurz ja selbst kundgetan, als er am 15. April 2020 meinte, dass es ihm schlichtweg „egal“ wäre, ob Verordnungen gesetzwidrig oder verfassungswidrig seien. Ergänzend legte der Bundeskanzler dar, dass der Verfassungsgerichtshof eben erst zu einem Zeitpunkt entscheiden könne, in dem die Verordnungen ohnehin nicht mehr in Kraft wären.

- Rechtsstaat wird mit Verordnungs-Flut ausgehebelt
- Fehlende Verordnungsakten am laufenden Band
- Regierung macht, was sie will
- Gegen Machenschaften von Schwarz-Grün wehren
👉 Weiterlesen Online 📜

#Politk #Oesterreich #KriminellePoltimarionetten #Faschismus #Diktatur #Verfassung #IllegaleVerordnungen #Anzeige #Regierung #Regime #unzensiert
t.me/buergerinformative/19771
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💥 Wolfgang Wodarg: "Amtsärzte verhindern nicht, dass Menschen sterben!" Anzeige gegen Seniorenheim❗️

81.000 Meldungen von schweren Impfreaktionen weltweit; inklusive Tode. Corona Ausschuss stellt Strafanzeige gegen Heimbetreiber nach 25% bis 30% Tode nach Impfungen in Altenheim!

#Politk #Amtsaerzte #Corona #Impfung #Seniorenheime #Todesfaelle #DrWodarg #DrFuellmich
t.me/buergerinformative/20353
🤔Das größte Geheimnis der Menschheit!? Die Alien Agenda...👽
🎬 invidious.tube/KU_4Jng8kY8 🎬 Link-YT
Seit Jahrtausenden wird von Ufo-Sichtungen aus aller Welt berichtet. Spätestens seit dem Ereignis von Roswell gelten Ufos nicht mehr als Utopie und die Frage unserer Herkunft (Missing Link) beschäftigt Wissenschaftler bereits seit Jahrhunderten.
Könnte es sein, dass unser Ursprung ganz woanders liegt als bisher geglaubt? Vielleicht liefert ja dieses Video die fehlenden Puzzleteile und fordert auf die Menschheitsgeschichte komplett neu zu überdenken. Macht euch eure eigenen Gedanken und entscheidet selbst!

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#Geschichte #Politk #Rosewelt #Trump #Ufo #Wissenschaft #Erde #Planeten #Ausserirdische #Alien #Herzkrieger
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