🎒LIVE JETZT - Die WÜRDE des MENSCHEN - Der KAMPF um unsere FREIHEIT - GRUNDGESETZ DEUTSCHLAND 🎒
Gruppengründung zur Verbreitung der Geisteswissenschaften
👉Diese LIVEVORTRÄGE sind nur am selben Tag (15.05.19) bis ca. 01:00 ONLINE abrufbar❗️
https://www.youtube.com/watch?v=30zD6epzGqg
#Politik #Menschenwürde #Deutschland #Grundgesetz #AxelBurkart
https://t.me/buergerinformative/1367
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🎬GESETZ zur ÄNDERUNG des VÖLKERSTRAFGESETZBUCHES - ANGRIFFSKRIEG § 80 StGB - Sabine Müller ❗️
Für dieses Video könnte ich durchaus ne Anzeige kassieren.
§ 80 StGB wird gestrichen! Klingt nicht schlimm? Na dann sag ich euch jetzt, was da für ein mieser Rattenschwanz dranhängt!
Anm.: Infos über § 80 und die Konsequenzen daraus in Verbindung mit dem GG und den Parteien !
Wichtig, sollte jedem deutschen Bürger bekannt sein, bevor er/sie wählen geht !
https://invidio.us/watch?v=kJVEtJieXKI
https://www.youtube.com/watch?v=kJVEtJieXKI
#Politik #Deutschland #BRD #Paragraph80 #Grundgesetz #Perteienhaftung #SabineMüller
https://t.me/buergerinformative/1642
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§ 80 StGB wird gestrichen! Klingt nicht schlimm? Na dann sag ich euch jetzt, was da für ein mieser Rattenschwanz dranhängt!
Anm.: Infos über § 80 und die Konsequenzen daraus in Verbindung mit dem GG und den Parteien !
Wichtig, sollte jedem deutschen Bürger bekannt sein, bevor er/sie wählen geht !
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#Politik #Deutschland #BRD #Paragraph80 #Grundgesetz #Perteienhaftung #SabineMüller
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Invidious
Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches - Angriffskrieg § 80 StGB - Sabine Müller
http://www.buzer.de/gesetz/6165/v2026... Für dieses Video könnte ich durchaus ne Anzeige kassieren. § 80 StGB wird gestrichen! Klingt nicht schlimm? Na dann sag ich euch jetzt, was da für ein mieser Ra
• Mut zur Verfassung: Es ist höchste Zeit, dass die Bundesrepublik endlich eine Verfassung erhält. @RubikonNews
Das Grundgesetz ist großartig. Nur ist es keine Verfassung. Wir, das Volk, müssen es erst dazu machen. Mit einer Volksabstimmung unabhängig von Politik und Parlament. Worauf warten wir noch? Es geht nicht um die Verschlimmbesserung des jetzigen Systems, sondern um einen neuen Weg, den es so noch nicht gegeben hat, der aber im Ansatz schon vorhanden ist. Verständlicherweise wenden wir uns von der Politik ab, die nur eigene Pfründe zu erhalten sucht, dem entfesselten Finanzkapitalismus Tür und Tor öffnet und dabei über Leichen inklusive der Zerstörung von Mutter Erde geht. Angesichts dieser himmelschreienden Missstände dürfen wir uns auf einen Punkt besinnen, einen Hebel, der uns als Gemeinschaft wieder handlungsfähig machen würde: Wir haben nach der Wiedervereinigung das Recht auf eine durch das Volk ratifizierte Verfassung. So steht es im Grundgesetz. Dazu hat der „Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen“ eine beeindruckende wie auch elegante Aktion für den kommenden 3. Oktober entworfen. Ein Gespräch mit Ralph Boes, Vorstandsmitglied des Vereins.
👉🏻 weiter lesen, oder Gespräch auf Telegram anhören👈🏼
#Grundgesetz #Verfassung #BRD #Souveränität #Deutschland
t.me/buergerinformative/3564
Das Grundgesetz ist großartig. Nur ist es keine Verfassung. Wir, das Volk, müssen es erst dazu machen. Mit einer Volksabstimmung unabhängig von Politik und Parlament. Worauf warten wir noch? Es geht nicht um die Verschlimmbesserung des jetzigen Systems, sondern um einen neuen Weg, den es so noch nicht gegeben hat, der aber im Ansatz schon vorhanden ist. Verständlicherweise wenden wir uns von der Politik ab, die nur eigene Pfründe zu erhalten sucht, dem entfesselten Finanzkapitalismus Tür und Tor öffnet und dabei über Leichen inklusive der Zerstörung von Mutter Erde geht. Angesichts dieser himmelschreienden Missstände dürfen wir uns auf einen Punkt besinnen, einen Hebel, der uns als Gemeinschaft wieder handlungsfähig machen würde: Wir haben nach der Wiedervereinigung das Recht auf eine durch das Volk ratifizierte Verfassung. So steht es im Grundgesetz. Dazu hat der „Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen“ eine beeindruckende wie auch elegante Aktion für den kommenden 3. Oktober entworfen. Ein Gespräch mit Ralph Boes, Vorstandsmitglied des Vereins.
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#Grundgesetz #Verfassung #BRD #Souveränität #Deutschland
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Rubikon
Mut zur Verfassung!
Das Grundgesetz ist großartig. Nur ist es keine Verfassung. Wir, das Volk, müssen es erst dazu machen. Mit einer Volksabstimmung unabhängig von Politik und Parlament. Worauf warten wir noch? Es geht nicht um die Verschlimmbesserung des jetzigen Systems, sondern…
Demokratie ohne Volk: Die herrschenden Eliten feiern „70 Jahre Grundgesetz“ und damit sieben Jahrzehnte, in denen der Souverän konsequent von der Mitbestimmung über eine eigene Verfassung ausgeschlossen wurde. @RubikonNews
auf telegram anhören 👈
“Die perfekte Diktatur wird den Anschein einer Demokratie machen, einem Gefängnis ohne Mauern, in dem die Gefangenen nicht einmal davon träumen auszubrechen. Es ist ein System der Sklaverei, bei dem die Sklaven dank Konsum und Unterhaltung ihre Liebe zur Sklaverei entwickeln.” Aldous Huxley, 1931
Wo gibt es Bürgerräte und BRD-Volksabstimmungen?
#Verfassung #GrundGesetz #Demokratie
t.me/buergerinformative/4153
auf telegram anhören 👈
“Die perfekte Diktatur wird den Anschein einer Demokratie machen, einem Gefängnis ohne Mauern, in dem die Gefangenen nicht einmal davon träumen auszubrechen. Es ist ein System der Sklaverei, bei dem die Sklaven dank Konsum und Unterhaltung ihre Liebe zur Sklaverei entwickeln.” Aldous Huxley, 1931
Wo gibt es Bürgerräte und BRD-Volksabstimmungen?
#Verfassung #GrundGesetz #Demokratie
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KenFM.de
Tagesdosis 7.10.2019 - Demokratie ohne Volk | KenFM.de
Ein Kommentar von Henry Mattheß. „Wir sind das Volk!“ lautete vor dreißig Jahren der hunderttausendfach skandierte Ruf, mit dem die […]
Schluss mit dem Krieg! Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer appellieren an Politik und Soldaten: „Hört auf, verfassungswidrige Kriege zu führen!“ @RubikonMagazin
#Syrien #Grundgesetz #Krieg
t.me/buergerinformative/4155
#Syrien #Grundgesetz #Krieg
t.me/buergerinformative/4155
Rubikon
Schluss mit dem Krieg!
Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak fordern der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Willy Wimmer und der frühere rüstungskontrollpolitische Sprecher der CDU/CSU…
❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !
(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.
Quelle: dejure.org
Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.
#Politk #Deutschland #Grundgesetz #Parteien #Subsidiaritaetsprinzip #Demokratie #DemokratischeGrundordnung #EU #dejureorg
t.me/buergerinformative/4308
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !
(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.
Quelle: dejure.org
Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.
#Politk #Deutschland #Grundgesetz #Parteien #Subsidiaritaetsprinzip #Demokratie #DemokratischeGrundordnung #EU #dejureorg
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dejure.org
Art. 21 GG - dejure.org
Grundgesetz Art. 21 - (1) 1 Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2 Ihre Gründung ist frei. 3 Ihre innere Ordnung muß...
Forwarded from Kündigt Ramstein Air Base
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Kein Krieg über deutschen Boden! @kuendigtRamsteinAirbase!
Danke an unsere Unterstützer von BewegWas, die uns dieses ⬆️ tolle Info-Video gestaltet haben 🙏
👉 Diese Woche klären wir mit der Versammlungsbehörde, was am 30.5. alles möglich ist ...
... Nötig ist vieles, wie das Video von BewegWas eindrucksvoll zeigt.
#kündigtramsteinairbase #krab2020 #CloseRamsteinAirbase #Militarismus #AntiSiko #noDrones #unspaltbar #GrundGesetz #Freiheit #Frieden #Menschheit #Gerechtigkeit #Weltfrieden
Danke an unsere Unterstützer von BewegWas, die uns dieses ⬆️ tolle Info-Video gestaltet haben 🙏
👉 Diese Woche klären wir mit der Versammlungsbehörde, was am 30.5. alles möglich ist ...
... Nötig ist vieles, wie das Video von BewegWas eindrucksvoll zeigt.
#kündigtramsteinairbase #krab2020 #CloseRamsteinAirbase #Militarismus #AntiSiko #noDrones #unspaltbar #GrundGesetz #Freiheit #Frieden #Menschheit #Gerechtigkeit #Weltfrieden
Forwarded from Kündigt Ramstein Air Base
Die Urgesteine der Friedensbewegung Ansgar & Helene Klein sind am 30.05.20 in Berlin auf der Bühne!
Die beiden engagierten Aktivisten beschäftigen sich nicht nur mit dem Unrecht durch Ramstein und der NATO. Am 21.5 haben die über 87.000 UnterstützerInnen der von Ansgar und Helene gestarteten Petition „Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ erfahren, dass die Übergabe ans Bundeskanzleramt am 29. Mai, also einen Tag vor der großen Kundgebung, erfolgt. Ansgar und Helene stellen bei unserer Kundgebung diesen Erfolg vor.
►Mehr Infos: kurzelinks.de/leu1
#kündigtramsteinairbase #krab2020 #Closeramsteinairbase #nodrones #unspaltbar #grundgesetz #freiheit
@kuendigtramsteinairbase
Die beiden engagierten Aktivisten beschäftigen sich nicht nur mit dem Unrecht durch Ramstein und der NATO. Am 21.5 haben die über 87.000 UnterstützerInnen der von Ansgar und Helene gestarteten Petition „Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ erfahren, dass die Übergabe ans Bundeskanzleramt am 29. Mai, also einen Tag vor der großen Kundgebung, erfolgt. Ansgar und Helene stellen bei unserer Kundgebung diesen Erfolg vor.
►Mehr Infos: kurzelinks.de/leu1
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@kuendigtramsteinairbase
Forwarded from Kündigt Ramstein Air Base
Berlin hat die Beschränkung der Teilnehmer aufgehoben!
Lt. Presse-Konferenz des Berliner Senats sind unter Einhaltung der Hygiene-Regeln beliebige Versammlungen ab 30.5 wieder möglich, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden. DANKE RALF
👉 mehr dazu: kurzelinks.de/s5s6
#kündigtramsteinairbase #krab2020 #Closeramsteinairbase #nodrones #unspaltbar #grundgesetz #freiheit
@kuendigtramsteinairbase 👋
Lt. Presse-Konferenz des Berliner Senats sind unter Einhaltung der Hygiene-Regeln beliebige Versammlungen ab 30.5 wieder möglich, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden. DANKE RALF
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@kuendigtramsteinairbase 👋
🤔 Wenn man streitet, dann bitte richtig....Sachlich❗️- Heinrich´s Gedanken #059
🎬 invidio.us/PudiFRIENR0 🎬 Link-YT
👉 GG. Verfassung, Rechtsgrundlage, Wahrheit, Lüge, Denunzianten, Systemmitläufer, Honeypots
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#Politik #Grundgesetz #Verfassung #Deutschland #BRD #Denunzianten #ChristianHeinrichGoettsche
t.me/buergerinformative/9898
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Forwarded from Metropol Chronicles
🌎Gedanken zum Weltfrieden
Metropolchronicles Gedanken zum Weltfrieden – 04.12.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles
🇩🇪Durch die vielen unterschiedlichen und oftmals falschen Informationen, haben sich in der BRD unter den Menschen viele Gedanken und Vorstellungen entwickelt, die sehr weit von der Realität entfernt sind.
Ob es ein Grundgesetz ist, dass 1990 durch Umschreibung des §23 unwirksam wurde, oder der völlige Irrglaube es würden Neuwahlen stattfinden. Überall hört und liest man diese Falschinformationen.
Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.
🎩Link zum Weiterlesen des Artikels
☘️Metropolnews
https://t.me/metropolchronicles/112
#Metropolnews #BRD #Grundgesetz #Souvernität #2+4Verträge #Volk #Corona #KontrollederAngst
Metropolchronicles Gedanken zum Weltfrieden – 04.12.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles
🇩🇪Durch die vielen unterschiedlichen und oftmals falschen Informationen, haben sich in der BRD unter den Menschen viele Gedanken und Vorstellungen entwickelt, die sehr weit von der Realität entfernt sind.
Ob es ein Grundgesetz ist, dass 1990 durch Umschreibung des §23 unwirksam wurde, oder der völlige Irrglaube es würden Neuwahlen stattfinden. Überall hört und liest man diese Falschinformationen.
Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.
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Gedanken zum Weltfrieden
Metropolchronicles Gedanken zum Weltfrieden - 04.12.2020 - Telegramkanal Metropolchronicles Dieser Artikel darf von anderen Webseiten, Blogs oder Platt
Forwarded from Metropol Chronicles
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Metropolchronicles Gedanken zum Weltfrieden – 04.12.2020 – Telegramkanal Metropolchronicles
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Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.
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Ob es ein Grundgesetz ist, dass 1990 durch Umschreibung des §23 unwirksam wurde, oder der völlige Irrglaube es würden Neuwahlen stattfinden. Überall hört und liest man diese Falschinformationen.
Seit Monaten schreiben wir immer wieder klar und deutlich, dass es für alle Völker auf diesem Planeten nur einen Weg in die Freiheit und des Friedens geben wird. Wir müssen wieder zurück zu unserem echten Völkerrechtssubjekt.
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Gedanken zum Weltfrieden
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 278 ‼️ Kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Veranstaltung am 19.06.2021 in Berlin - Werden wir benutzt?!
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#zusammenstehen #Gatekeeper #Revolution #Evolution #WilliamToel #Berlin #Grundgesetz
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 536 ‼️‼️‼️Bundeswahlgesetz ist Grundgesetzwidrig laut Bundesverfassungsgesetz vom 25.07.2012 - Partei „Die Basis“ auch Teil des Systems - Biden lediglich Schauspieler‼️‼️‼️
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#zusammenstehen #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Bundeswahlgesetz #gesetzeswidrig #Grundgesetz #Gesetzgeber #neuesWahlgesetz #SHAEF #Straftat #JoeBiden #Schauspieler #BildTV #Journalisten #WWG1WGA
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Forwarded from BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News
❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !
(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.
Quelle: dejure.org
Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.
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t.me/buergerinformative/4308
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(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.
Quelle: dejure.org
Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 598 ‼️‼️‼️Serie SHAEF Gesetze - So werden wir getäuscht - Grundlagen und Geschichte der SHAEF Gesetze‼️‼️‼️
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#zusammenstehen #SHAEF #Gesetze #Täuschung #Bevölkerung #HLKO #Alliierte #Berlin #Sonderstatus #Verfassung #Grundgesetz #Gültigkeit #WWG1WGA
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Nr 694 💥💥💥Grundgesetz heimlich geändert - Willkommen im Faschismus - Unfall auf A3 ein gezielter Anschlag - jetzt einkaufen - EBS kommt - Lockdown nach Weihnachten 💥💥💥
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Nr 696 💥💥💥Faschismus und Diktatur in Reinkultur - Journalisten verraten ihren Berufsstand - Freiheiten sind genommen - Zwangsmaßnahmen in jeglicher Form möglich laut Änderungen Grundgesetz - Deren Grundgesetz lehnen wir ab 💥💥💥
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