🇦🇹 Vorsätzliche Gesetzesverletzung durch Regierung: Neun Anwälte und zwei Ärzte zeigen Kurz & Co. an 👍
Neun Anwälten und zwei Ärzten platzt der Kragen. Gemeinsam haben sie nun bei der Staatsanwaltschaft Wien ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Vizekanzler Werner Kogler (beide Grüne) sowie unbekannte Täter wegen „vorsätzlicher Gesetzesverletzung“ angezeigt. Siehe Sachverhaltsbekanntgabe.

Auch Kickl bringt diese Woche Anzeige ein

Damit kommen sie einer Anzeige von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zuvor, der ebenfalls eine Anzeige gegen die genannten Personen Ende dieser Woche einbringen wird, wie er gestern, Dienstag, bei seiner Pressekonferenz ankündigte.

Die Anzeige der Rechtsanwälte und Ärzte ist deshalb brisant, weil Kurz & Co. Vorsätzlichkeit bei ihren laufenden, wiederholten und schweren Gesetzesverletzungen vorgeworfen werden. Die Vorsätzlichkeit hatte Kurz ja selbst kundgetan, als er am 15. April 2020 meinte, dass es ihm schlichtweg „egal“ wäre, ob Verordnungen gesetzwidrig oder verfassungswidrig seien. Ergänzend legte der Bundeskanzler dar, dass der Verfassungsgerichtshof eben erst zu einem Zeitpunkt entscheiden könne, in dem die Verordnungen ohnehin nicht mehr in Kraft wären.

- Rechtsstaat wird mit Verordnungs-Flut ausgehebelt
- Fehlende Verordnungsakten am laufenden Band
- Regierung macht, was sie will
- Gegen Machenschaften von Schwarz-Grün wehren
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💥 Wolfgang Wodarg: "Amtsärzte verhindern nicht, dass Menschen sterben!" Anzeige gegen Seniorenheim❗️

81.000 Meldungen von schweren Impfreaktionen weltweit; inklusive Tode. Corona Ausschuss stellt Strafanzeige gegen Heimbetreiber nach 25% bis 30% Tode nach Impfungen in Altenheim!

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t.me/buergerinformative/20353

🤔Das größte Geheimnis der Menschheit!? Die Alien Agenda...👽
🎬 invidious.tube/KU_4Jng8kY8 🎬 Link-YT
Seit Jahrtausenden wird von Ufo-Sichtungen aus aller Welt berichtet. Spätestens seit dem Ereignis von Roswell gelten Ufos nicht mehr als Utopie und die Frage unserer Herkunft (Missing Link) beschäftigt Wissenschaftler bereits seit Jahrhunderten.
Könnte es sein, dass unser Ursprung ganz woanders liegt als bisher geglaubt? Vielleicht liefert ja dieses Video die fehlenden Puzzleteile und fordert auf die Menschheitsgeschichte komplett neu zu überdenken. Macht euch eure eigenen Gedanken und entscheidet selbst!

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💫 Wie das Leben der Menschen sein könnte, wenn sie endlich fähig wären, über den Tellerrand zu sehen❗️- Rhein Main Gedanken 017
🎬 invidious.tube/sBn7eK5Z5JQ 🎬 Link-YT
👉 Wer noch immer an das Lügenkonstrukt "Coronapandemie" glaubt, ist mit diesen sehr guten Infos mit Sicherheit überfordert, denn es geht um ein humanes Wirtschaftssystem für erwachsen denkende souveräne Menschen !
Mit einem humanen Wirtschafts- und Währungssystem gäbe es keinen Tiefen Staat, der von Wahlschafen gewählt wurde, um an ihnen den Völkermord umzusetzen.

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t.me/buergerinformative/23985

👍 JUHUUU! "DIE IMPFUNG DAS SICHERSTE AUF DER WELT!" Ganz schön naiv! Was sagt EX PFIZER CHEF DAZU❗️❓

Alle tun so als ob die Impfung überhaupt kein Problem darstelle. Doch was sagen die Gegenstimmen dazu? Warum finden diese kaum Gehör in der Öffentlichkeit?

Außerdem: Fernsehjournalist gibt geheime Zeichen an Experten weiter damit er nicht gegen das öffentliche Narrativ verstößt!

Da platzt jemandem der Kragen - Ex - Pfizer Chef Michael Yeadon

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t.me/buergerinformative/30349

❗️Wie der österr. Kinderschändersumpf in Politik, Kirche, Justiz, Exekutive und Wirtschaft seit Jahrzehnten mit einem Sklavendeppenvolk machen, was sie wollen❗️-Teil 1

📍Interview mit Herbert Szlezak
👉 opferoffensive.at
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t.me/buergerinformative/30352

❗️Wie der österr. Kinderschändersumpf in Politik, Kirche, Justiz, Exekutive und Wirtschaft seit Jahrzehnten mit einem Sklavendeppenvolk machen, was sie wollen❗️-Teil 2

👉 Interview mit Herbert Szlezak - Teil 1📍
"Es gilt die Unschuld`s Vermutung für die im Video angesprochen Personen"
👉 opferoffensive.at

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t.me/buergerinformative/30580

❗️ARTIKEL 21 GRUNDGESETZ❗️
👉 Anm.: Wem der Inhalt dieses Artikels voll bewußt ist, der weiß auch, daß die FassadenreGIERung keine Rechte hat, Deutschland und sein Volk weiterhin illegal zu zerstören !

(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Quelle: dejure.org

Subsidiaritätsprinzip:
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die Europäische Gemeinschaft nur dann in nationalen - also etwa in österreichischen/deutschen - Angelegenheiten tätig werden kann, wenn Österreich/Deutschland selbst diese nicht ausreichend lösen kann. Das heißt, primär sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, selbst entsprechende Gesetze zu erlassen. Die Europäische Union handelt nur sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler (Parlament) noch auf regionaler (Landtag) oder lokaler Ebene (Gemeinderat) ausreichend verwirklicht werden können.

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✌️VAN DER BILDERBERG der unabhängigste FREIMAURER im
UN-RAT!👌

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Quelle: @OliverZumann
YT/invidio-ID: uh8Hl7lES6w
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