Mit „Neue Schlussstriche – Geschichtsrevisionismus zum 80. Jahrestag des Siegs über Deutschland“ titelt die neue Ausgabe unserer Lieblingswochenzeitung Jungle World – und in gleich zwei Artikeln kommen auch wir zu Wort.

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Infoveranstaltung am 30. Mai um 19.30 Uhr in der G18, Grünenstraße 18, 28199 Bremen

Antifaschist*innen werden europaweit verfolgt. Eine der drastischsten Repressionswellen der letzten Jahrzehnte – der sogenannte Budapest-Komplex – zeigt: Wer sich gegen Nazis stellt, wird kriminalisiert, ausgeliefert und eingesperrt. Der deutsche Staat arbeitet dabei willig mit rechten Regimen wie dem in Ungarn zusammen – wie die illegale Auslieferung von Maja belegt. Das ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck eines systematischen Angriffs auf antifaschistische Strukturen.

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Weiter machen - Trotz alledem!

Antifaschismus bleibt notwendig: Infoveranstaltung am 30. Mai um 19.30 Uhr in der G18, Grünenstraße 18, Bremen-Neustadt
Wir freuen uns auf dich!

Wir haben uns gestern als … ums Ganze!- Bündnis an der bundesweiten „Antifaschismus ist notwendig“ Demonstration in Jena beteiligt. Die Demonstration und die Mobilisierung im Vorfeld hat gezeigt, dass die radikale Linke in der Bundesrepublik noch als Solche zusammenkommen kann und es schafft gegen die autoritäre Formierung in Inhalt und Ausdruck mehr auf die Straße zu bringen, als Appelle an den Staat oder die Affirmation der bürgerlichen Demokratie.
Die Polizei hat sich gestern in der Mobilisierung vermutlich verschätzt, so dass die Demonstration selbstbestimmt und mit ansehnlicher pyrotechnischer Untermalung fast reibungslos laufen konnte. Wir bewerten die Demonstration als Erfolg: Bundesweite Mobilisierung, keine uns bekannten Festnahmen, stabiler Ausdruck. Daran lässt sich anknüpfen.

Wir wollen an dieser Stelle ausdrücklich unseren Dank für die gute und umsichtige Organisation der Demonstration ausdrücken.

Den Verhältnissen zum Trotz: Antifa weitermachen. Free all Antifas.

840 Millionen Euro an Subventionen für die Dekarbonisierung der Stahlwerke hatte die Bremer Landesregierung in Land und beim Bund zusammengekratzt, dem Eigentümer Arcelor Mittal sich regelrecht damit aufgedrängt. Gleichzeitig verkündigte sie einen Sparhaushalt, vor allem für Soziales, Bildung und Klima. Medien fassten ihn mit „Schweiß, Blut und Tränen“ zusammen. Einen beispiellosen sozialen Angriff auf die Bremer Bevölkerung und Geld für Unternehmen? Da war sogar die CDU dabei, nur den irrlichternden FDP und BD war das noch nicht schlimm genug. Allen war dabei klar: Es ging um Geschenke zur Standorterhaltung.

Donnerstag kam dann die Horrormeldung: Trotz Millionenangebot haben Arcelor Mittal, ein internationales Unternehmen, kein Interesse an Konversion und grünen Stahl. Andere Standorte sind noch billiger. Offen bleibt, ob die dankende Ablehnung des Großkonzerns auch eine für den Bremer Standort ist.

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In Hamburg wird diskutiert, die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete auf andere Leistungsbeziehende auszuweiten. Die Linksfraktion warnt: Das könnte nur der Anfang sein. Die taz fragt: „Erst Geflüchtete, dann Deutsche?“ – doch autoritäre Politik funktioniert nicht über Gleichbehandlung, sondern über gezielte Spaltung.

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Deutschland, du mieses Stück Scheiße!
Der 3. Oktober ist der sogenannte Tag der Deutschen Einheit – ein staatlich inszenierter Feiertag, mit dem an den Beitritt der DDR zur BRD im Jahr 1990 erinnert wird. Doch dieser Tag ist kein Symbol für Frieden oder Freiheit, sondern Ausdruck eines nationalen Mythos, der die gewaltförmige soziale Realität systematisch verdrängen soll. Was heute als "Einheit" gefeiert wird, verschleiert die tiefen Spaltungen der Gesellschaft: Konkurrenz, Ausgrenzung, Verwertungsdruck – in der Schule, der Ausbildung, bei der Arbeit und im Alltag. Diese Verhältnisse sind kein Zufall und können nicht mit ein wenig mehr Sozialstaat und Diversity-Programmen verändert werden.
Sie sind Ausdruck und notwendige Folge des kapitalistischen Systems. Die Nation dient als Konstrukt, das diese Widersprüche verschleiert, die uns täglich begegnen.
Sie schafft ein "Wir", das suggeriert, alle würden im selben Boot sitzen – obwohl die Lebensrealitäten gegensätzlicher kaum sein könnten.

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In Gießen will sich Ende November die AfD-Jugend neu gründen – nachdem die alte Organisation von der Partei selbst aufgelöst wurde, wegen zu enger Kontakte mit anderen Faschisten. Jetzt also ein neuer Name, aber wahrscheinlich die gleiche Scheiße: eine Mischung aus Nationalismus, Sexismus und Opfermythos, nur ein neuer Anstrich. Dass die AfD sich ausgerechnet als Jugendbewegung inszeniert, ist kein Zufall. Mit jugendlichem Auftritt und scheinbarem Aufbegehren schafft sie ein attraktives Angebot für autoritäre Charaktere: Menschen, die in Krisenzeiten nach Stabilität, Ordnung und klaren Hierarchien suchen. Familie, Nation und Geschlecht dienen dabei als Ordnungskategorien. Hinter dem rebellischen Anstrich steckt der Versuch, alte Hierarchien zu retten, denen sich Menschen unterordnen und ihre eigene Ängste auf andere projizieren können. Darum braucht es Widerstand – solidarisch, entschlossen und laut. Für nähere Infos zu den in Gießen geplanten Gegenaktionen kommt hierher📍Infoladen Bremen, 10.11., 19.30 Uhr

Gerd Albartus ist tot.
Eine alte Debatte neu lesen. Lektüreworkshop.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es auch große Umbrüche in der deutschen radikalen Linken. Der Text "Gerd Albartus ist tot" (1991, taz) war Ausgangspunkt für eine innerlinke Debatte über Antiimperialismus, Palästinasolidarität, das Verhältnis zu nationalen Befreiungsbewegungen und Antisemitismus in der Linken. Wir möchten im Rahmen dieses Workshops mit euch den Text lesen und über die Relevanz für heute diskutieren.

Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich. Zur besseren Planung meldet euch gerne vorher per Mail an: kontakt@basisgruppe-antifa.org
Oder kommt einfach vorbei!

22. November, 11:00 Uhr
Infoladen Bremen · St. Pauli-Str 10-12 · 28203 Bremen

Liebe Genoss:innen und liebe Freund:innen,
Das Jahr neigt sich dem Ende. Wir haben mit euch gemeinsam gekämpft, diskutiert und gestritten. Sei es auf Straße oder auf Veranstaltungen.
Daher wollen wir zusammen kommen und das Jahr gemeinsam ausklingen lassen und nach vorne schauen, denn es geht um nichts wenigeres als eine befreite Gesellschaft zu erkämpfen!

Dieses Jahr haben wir eine besondere Kooperation für euch: Der Rote Auflauf und wir feiern zusammen. Kommt alle. Wir freuen uns auf euch!

Datum: 19.12.2025
Beginn 19 Uhr
Ort Sielwallhaus (Sielwall 38, 28203 Bremen)

Info

Die Gruppe Stop Deportation HB wurde im Dezember 2024 unmittelbar nach dem erfolgreich verhinderten Angriff auf das Kirchenasyl in Bremen gegründet. Wir haben uns organisiert, mobilisiert und gemeinsam gezeigt, dass Abschiebungen in Bremen nicht widerstandslos vollzogen werden!
Aus diesem kollektiven Widerstand wuchs die Telegram-Gruppe auf über 1500 Personen. Unser Ziel ist und bleibt: Organisierung gegen alle Abschiebungen in Bremen.

In jüngster Vergangenheit wurde die Gruppe jedoch mehrfach inhaltlich zweckentfremdet und dadurch von vielen stummgeschaltet. Damit wir weiterhin möglichst schnell und weit im Fall einer drohenden Abschiebung mobilisieren können, wird diese Telegram Gruppe gelöscht und durch einen moderierten Info-Kanal auf Telegram ersetzt.

Tretet über den folgenden Link @stopdeportationhb (  https://t.me/+kvfNUjYhSRgzYmVi )
in den neuen Kanal ein und anschließend aus der alten Gruppe aus. Die Löschung erfolgt zeitnah – weitere Infos nach dem Umzug im Kanal!

Solidarische Grüße

Innerensenatorin Högl hat Angst vor der Bremischen Zivilgesellschaft - und das ist gut so.

Innensenatorin Eva Högl hat am Montag eine PM herausgegeben, in der sie sich demonstrativ vor ihren Weisungsempfänger Thorge Koehler (Präsident des Bremer Landesverfassungsschutzes) stellt. Der VS halte sich an die Gesetze: Wenn so zum Beispiel VS-Spitzel Liebesbeziehungen zu Überwachten eingehen, wäre das ihre Privatsache, etc. So weit - so unverschämt gegenüber Opfern solcher Überwachungsmaßnahmen. Und dennoch nicht weiter überraschend. Interessanter ist, warum sich Eva Högl überhaupt zu dieser PM veranlasst sah:

Als Reaktion auf die VS - Spitzel Affäre suchen linke zivilgesellschaftliche Organisationen aktuell Unterstützer*innen für eine Solidaritätserklärung mit der Interventionistischen Linken (IL) und den anderen überwachten Einrichtungen. Auf der Website https://wir-sind-alle-il.org/ kann man die Erklärung unterzeichnen. In dieser Erklärung wird unter anderem der Rücktritt von Verfassungsschutz Chef Thorge Koehler gefordert.

Diese digitale Unterschriftensammlung hat der Innensenatorin genug Angst gemacht, als dass sie sich zu der verleumderischen und sachlich falschen PM genötigt gefühlt hat. Die unverhohlene Drohung darin: Wer sich solidarisch erklärt, wird ebenfalls zur Extremist*in deklariert und entsprechend behandelt.

Wir hoffen, dass sich niemand davon einschüchtern lässt. Lasst uns vielmehr gemeinsam dafür sorgen, dass Högl über ihre Strategie der Drohungen, Vertuschungen und Falschbehauptungen stolpert: Aktuell hat sie noch die Chance zur Innensenatorin Bremens mit der kürzesten Amtszeit seit 1945 zu werden.

Wir wünschen außerdem der IL, dass sie sich von dem Schock, der mit dieser Art von Überwachung verbunden ist, schnell erholt - damit wir auch in Zukunft weiter gemeinsam mit ihnen laut und sichtbar für Feminismus, Antifaschismus und Klimagerechtigkeit einstehen können. Und zwar gegen Staat, Kapital und VS.

Alles begann mit der Enttarnung eines Spitzels in der Interventionistischen Linken. Eingesetzt vom Verfassungsschutz, dessen Auftrag es ist, jene zu beobachten, die diese Gesellschaft grundsätzlich verändern wollen – so auch uns.

So weit, so bekannt.
Doch diese Enttarnung hat in Bremen anscheinend etwas losgetreten.
Bremen pflegt seit Jahren ein antifaschistisch-kritisch-linksliberal-sozialdemokratisches Selbstbild. Man ist weltoffen, progressiv, historisch sensibel, und selbst der Geheimdienstchef trägt hier Hipsterbart.
Doch mit der Enttarnung und der aufkommenden Kritik am rechtswidrigen Einsatz des Spitzels zeigt sich das wahre Gesicht hinterm Hipsterbärtchen.

Plötzlich beginnt ein Überbietungswettbewerb: Medien, Parteien und Sicherheitsbehörden demonstrieren Entschlossenheit im Kampf gegen diesen sogenannten „Linksextremismus“.

Die SPD-geführte Innenbehörde verbreitet fragwürdige Darstellungen, und die CDU-Oppositionsführer*in fordert in bemerkenswerter Dramatisierung nicht nur ein „Antifa-Verbot“, sondern gleich den Rücktritt aller linken Senator*innen.
So wird aus einem aufgedeckten Spitzel eine politische Kampagne.

Was wie hektische Machtpolitik wirkt, entfaltet schnell eine größere Dynamik. Nicht mehr der Einsatz von V-Leuten steht im Zentrum der Debatte, sondern die vermeintliche Gefahr linker Politik. Der Fokus liegt nicht auf zu verurteilender staatlicher Praxis, sondern auf der Delegitimierung politischer Opposition.

Und während diese neue Bremer Variante einer Red-Scare-Logik Fahrt aufnimmt, scheint der SPD-Bürgermeister noch abzuwarten, wie er am besten (s)einen Vorteil aus der Situation ziehen kann. Sicher ist nur: Die Situation bietet die Gelegenheit, politische Linien neu zu ziehen – und Loyalitäten neu zu sortieren.
Alles nur ein Sturm im Wasserglas, da, wo die Weser einen Bogen macht? Wir denken nicht.

In Bremen zeigt sich gerade: Für einen Rechtsruck braucht es keine AfD in der Regierung. Es reicht eine Politik, die Krisen autoritär verwaltet.
Während die Bundesregierung milliardenschwere Kürzungen vorbereitet und der rot-grün-rote Senat ihre Umsetzung, wird gleichzeitig das politische Feld gesäubert. Sozialabbau und Sicherheitsdiskurs sind keine getrennten Prozesse – sie gehören zusammen. Wer unten kürzt, muss von oben Ordnung herstellen.

Vordergründig sieht das nach parteipolitischem Gezanke aus:
eine CDU, die mit AfD-Themen punktet, eine SPD, die taktisch laviert, und eine Linkspartei, die sich zwischen Systemopposition und Regierungsfähigkeit nicht so recht entscheiden mag.

Tatsächlich geht es um etwas Grundsätzlicheres.
In einer Phase ökonomischer Enge wird jede Opposition, die nicht in die Standort- und Stabilitätslogik passt, zum Problem erklärt.
Nicht der Inhalt, sondern die Loyalität zum System, nicht soziale Gerechtigkeit, sondern die Verfassungstreue entscheidet über politische Legitimität.

Der demokratische Rechtsstaat erscheint dabei nicht als Gegenpol zur autoritären Entwicklung, sondern als ihr Instrument. Law-and-Order-Politik, nationale Wettbewerbsfähigkeit und Sozialabbau verschmelzen zu einem Krisenmodus, in dem politische Konflikte nicht gelöst, sondern verwaltet werden. Das „Antifa-Verbot“ ist in diesem Sinne kein Ausrutscher, sondern Symptom.

Je schärfer diese Widersprüche werden, desto stärker wird der Versuch, sie präventiv zu kontrollieren. Das ist der Rechtsruck, wie er im Bilderbuch steht – nicht als Ausnahmezustand, sondern als normale Form kapitalistischer Krisenbewältigung.

Dagegen gehen wir am Sonntag gemeinsam auf die Straße!
Staat, Nation, Kapital, Bremen, Scheiße – wir sind alle IL!

Mehrere Buchhandlungen, darunter der Bremer Golden Shop, fliegen aus dem Deutschen Buchhandlungspreis, weil der Verfassungsschutz „Erkenntnisse“ über sie geliefert hat. Mit anderen Worten: Ein Geheimdienst entscheidet mit, wer als kulturell preiswürdig gilt.

Auch daran zeigt sich der Rechtsruck ziemlich deutlich. Während im Kulturbereich insbesondere die freien Kulturszenen unter finanziellen Druck geraten, werden jetzt politische Loyalitätsfragen entscheidend.

Nicht mehr zählt, welche Bücher verkauft werden oder welche Debatten angestoßen werden – sondern ob man politisch „unproblematisch“ ist. Kulturpolitik wird so immer offener auf das Staatsinteresse verpflichtet.

Wer Kritik übt, gilt schnell als Risiko. Wer stabilisiert, bleibt förderwürdig. Weniger Raum für kritische Kultur – mehr Geld und Anerkennung für das, was zum nationalen Standort passt.

Absurd wird es aber, wenn ausgerechnet jene Bremer Medien, die solche Geheimdienste verteidigen oder beklatschen, gleichzeitig über eine angebliche „Verengung des Meinungskorridors“ klagen, weil eine Veranstaltung mit dem Bremer Geheimdienstchef abgesagt wird. Der Meinungskorridor wird gerade aktiv enger gezogen – und sie stehen daneben und nennen es Kulturpolitik.
Am Ende bleibt von der viel beschworenen liberalen kulturellen Vielfalt nur noch das übrig, was in die deutsche Leitkultur passt.

Mit Tucholsky deshalb Solidarität mit dem Golden Shop und den Schmuddelkindern: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“

In einer sich fortwährend nach rechts verschiebenden Gesellschaft wird die politische Arbeit von Linken zunehmend durch staatliche Repression erschwert. Diese Repression ist systematisches Mittel, um Widerstand und emanzipatorische Bewegungen zu zerschlagen. Sie zielt darauf ab, diejenigen, die sich gegen das bestehende kapitalistische und autoritäre System stellen, zu kriminalisieren und einzuschüchtern. Doch gerade jetzt ist es wichtiger denn je, die Auswirkungen dieser Repression zu verstehen, sich ihr bewusst entgegenzustellen und zu erkennen, dass wir nicht allein sind. Die Veranstaltungen der Bremer Aktionswochen gegen Repression bieten einen Raum über Repression zu sprechen und Strategien zu entwickeln, wie wir trotz aller Einschüchterungsversuche weiterkämpfen können. Solidarität ist unsere Waffe im Kampf gegen den Staat und die herrschenden Verhältnisse. Daher kann man nicht oft genug erwähnen: schließt euch der Solidaritätsorganisation Rote Hilfe an – Werdet Mitglied!

Jeffrey Epstein, Dominique Pelicot, Christian Ulmen - Männer, deren Namen, in letzter Zeit Schlagzeilen machten, da sie auf brutale Weise an Frauen, Queers und Kindern sexualisierte Gewalt ausübten. Nun ist auch in Bremerhaven ein Fall öffentlich geworden, in dem ein Arzt narkotisierte Patientinnen missbraucht haben soll. Die jüngste war sieben Jahre alt.

Die Reaktion in den Medien und Politik schwangt zwischen einer inszenierten Solidarität mit den Opfern ohne tatsächliche Konsequenzen und rassistischer Erzählungen als Ursache des Problems (Merz).

Frauen und Queers wissen alle: das hätte auch mir passieren können. Die Täter waren keine psychisch kranken Einzeltäter, sondern „ganz normale Männer“. Mit denen wir zusammenleben, die uns im Krankenhaus behandeln, mit denen wir organisiert sind. Das macht Angst.

Patriarchale Gewalt gegenüber Frauen und Queers strukturiert unsere Gesellschaft und begegnet uns tagtäglich. Die Aneignung der Körper von Frauen und Mädchen ohne ihr Wissen ist deshalb nur eine besonders brutale und widerliche Form dieses Anspruchsdenkens und dient dabei als Kontrollmechanismus, die patriarchale Vormachtstellung in der Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Es geht, neben der Befriedigung von Lust, um die Ausübung und Reproduktion von Macht. Es geht darum, Angst zu machen.

Verlassen wir uns nicht darauf, dass einzelne Gesetze nachgebessert oder bisschen mehr Geld in unzureichend ausgestatteten Gewaltschutzeinrichtungen gesteckt wird. Es braucht eine starke feministische Bewegung, um diese Macht zu brechen und ohne Angst leben zu können. Make feminism a threat!