Der große und ewige Traum der #Kommunisten - #Enteignung und #Verstaatlichung von #Privateigentum!

Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…

+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++

Es läuft alles nach Plan: Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Der #Gesetzentwurf sieht demnach unter anderem vor, dass das #Bundeswirtschaftsministerium im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung stellen oder im Extremfall sogar enteignen kann. https://journalistenwatch.com/2022/04/12/es-habeck-voraussetzung/

+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine droht Deutschland eine #Energiekrise. Die Bundesregierung will deshalb das #Energiesicherungsgesetz ändern. Im Extremfall ist auch eine Enteignung möglich. https://www.welt.de/wirtschaft/article238145091/Habeck-treibt-Vorbereitungen-fuer-Krisenfall-voran-letztes-Mittel-Enteignungen.html

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3144335859182599

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
.

Wir von der #AfD fordern schon lange, die #Kernenergie weiter zu nutzen...

Nicht nur wegen der aktuellen, ja eigentlich hausgemachten #Energiekrise, der #CO2-Diskussion, der #Versorgungssicherheit, die mit Flatter- und Sonnenstrom nicht gewährleistet ist...

Die Ampel wollte bisher keine Laufzeitverlängerung bzw. Wiederinbetriebnahme - teils mit fadenscheinigen Begründungen. Aber nun will diese Regierung noch ein Embargo gegen russisches Öl und Gas. Da wird #Atomkraft, die von der EU gerade erst als "nachhaltig" und somit als "grüne Energie" geadelt wurde, wieder salonfähig...

Gut, dass nun wenigstens der gelbe Teil der Ampel diese Blockade-Haltung aufgibt. Da sind bei Lindner wohl Warnlichter an- und aufgegangen. Bei uns rennt er damit offene Türen ein…

https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/lindner-bei-maischberger-sollten-atomstrom-unideologisch-diskutieren-80333430.bild.html

Schon im vergangenen Jahr gab es dazu einen SPANIEL Talk mit Dr. Rainer Kraft, meinem AfD-Fraktionskollegen. Er ist stellvertretendes Mitglied im Wirtschafts-und Energieausschuss.
https://www.facebook.com/dirk.spaniel.31/videos/299605692035363/

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3186736334942551

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.