Artur Leier
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Morgen kommt ein Interview mit Okay Deprem. Er ist Politologe und Journalist aus der Türkei und lebt seit 2014 im Donbass. Wir haben über das Referendum und die Stimmung der Menschen hier gesprochen.
Ich hatte die Möglichkeit Liane Kilinc von der humanitären Organisation „Friedensbrücke Kriegsopferhilfe e.V.“ einen Tag lang zu begleiten. Sie reiste nach Donezk um Hilfe für die Menschen vor Ort zu leisten. Viele davon sind Mütter mit Kleinkindern, Rentner und Menschen mit Behinderung.

Die Westpresse führte in der Vergangenheit bereits Hetzkampagnen gegen Liane persönlich, mit dem Ziel sie einzuschüchtern und ihre humanitäre Tätigkeit zu unterbinden. Denn es gibt scheinbar Gruppen von Menschen, denen man nicht helfen darf. Da zeigt sich wieder der „Humanismus“ und die „Wertegemeinschaft“ des Westens. Außerdem gelangte sie auf Mordlisten des ukrainischen Regimes und es ging so weit, dass Autos mit ukrainischen Kennzeichen regelmäßig bei ihr zu Hause vorfuhren.

Unser Weg führte uns von Donezk nach Debalzewo. Liane brachte Hilfe für eine Flüchtlingsunterkunft, in der Menschen lebten, die vor kurzem aus Krasnyj Liman flohen: Dieser Ort war in letzter Zeit viel in der Presse, weil die russischen Streitkräfte dort unter Druck gerieten. Aufgrund starker personeller Unterlegenheit mussten sie sich, nach langer Verteidigungschlacht, schließlich zurückziehen, um einer Einkreisung zu entgehen.

Dies feierte die Westpresse als großen ukrainischen Erfolg und träumte über weitere Eroberungen von Städten und Ortschaften durch Kiewer Truppen. In der Flüchtlingsunterkunft erzählten die Menschen uns, was es wirklich bedeutet, wenn ukrainische Einheiten (inkl. faschistischen Paramilitärs und NATO-Söldnern) in deine Stadt kommen.

Plünderungen sind da noch das kleinste Problem. Die Menschen berichteten von schlimmsten Kriegsverbrechen: wahllose Erschießungen von Zivilisten im Wald, die verdächtigt wurden „mit den Russen gearbeitet“ zu haben, Lehrer die es gewagt hatten Russisch zu unterrichten wurden verschleppt. Weitere Aussagen zu Kriegsverbrechen, gerade gegen Minderjährige, will ich an dieser Stelle nicht beschreiben. Immer wieder brachen die Mütter und Rentner, die mit uns sprachen, in Tränen aus. Es erinnerte an die Brutalität der ukrainischen Hilfstruppen im Zweiten Weltkrieg gegen Russen, Polen und Juden, von der sogar die deutsche SS angewidert und schockiert war.

Angehängt sind Fotos von einigen Kindern, die sich in der Unterkunft befinden. Sie alle sind für das Regime in Kiew „Russen“, die es zu unterdrücken oder auszulöschen gilt. Ganz egal ob einige der Familien sich als Ukrainer sehen und einfach nicht in der faschistischen US-Kolonie „Ukraine“ leben wollen oder überhaupt keine politische Meinung haben.
Familien die vor den ukrainischen Truppen aus Krasnyj Liman nach Debalzewo geflohen sind
Nach 23 Stunden und 40 Minuten Busfahrt, von Donezk nach Moskau, bin ich endlich am Ziel angekommen. Solche Reisen geben ein Gefühl für die enormen Distanzen in Russland. Und das war nur der südwestliche Teil. Nun habe ich gutes Internet und kann endlich die Videos hochladen, die sich angesammelt haben.
Media is too big
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Gestern Abend wurde wieder ein Wohnhaus in der Innenstadt von Donezk getroffen. Dieser Beschuss wird erst stoppen, wenn die ukrainischen Truppen außerhalb der Reichweite sind.
Der "Erste Kanal" Russlands hatte mich in eine Live-Sendung eingeladen, um über die Eskalationspolitik Kiews zu sprechen. Thema war der Terror-Anschlag des ukrainischen Geheimdienstes gegen die russische Krim-Brücke und die Reaktionen Moskaus.

Dabei ging es auch um die Rolle der EU und vor allem Deutschlands. Weil immer von "Deutschland" die Rede ist, war mein wichtigster Punkt, dass die Menschen in Deutschland nicht mit der Regierung und den Massenmedien gleichgesetzt werden dürfen. Im Gegenteil, die Politik der Bundesregierung schadet in erster Linie dem deutschen Volke, der deutschen Wirtschaft und Energiesicherheit.

Solche Versuche das Bild geradezurücken, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Politik Berlins zerstört das Ansehen Deutschlands in Russland so massiv, dass es weit mehr Stimmen aus allen Bereichen - Politik, Wirtschaft, Medien, Kultur, Gesellschaft - braucht, um gegenzusteuern.

(Video folgt)
Entzug der Gemeinnützigkeit: Solidarität mit der humanitären Organisation "Friedensbrücke - Kriegsopferhilfe e.V."

Seit 7 Jahren leistet Liane Kilinc mit ihrem Verein humanitäre Hilfe im Donbass. In dieser Zeit wurden hunderte Hilfsprojekte realisiert. Von Großprojekten, wie der Evakuierung tausender Kinder aus Frontstädten, bis zu zahlreichen direkten Hilfslieferungen an Kinder, Familien, Alte und Kranke.

Es gab auch Hilfsprojekte auf der "anderen Seite" der Konfliktlinie - mit Unterstützung von Aktivisten aus der Donezker Volksrepublik erhielten grenznahe Dörfer unter Kontrolle der Ukraine humanitäre Hilfe. Ebenfalls verschiedene Kinderheime zwischen Kiew und Odessa. Auch direkt in Kiew wurden politisch Verfolgte unterstützt. Der Buchenwald-Überlebende Alexander Bytschok lebte in Kiew und wurde von Liane und Friedensbrücke sechs Jahre lang unterstützt - bis zu seinem Tod. Jedes Jahr wurde er für drei Wochen nach Deutschland eingeladen und berichtete von seinen Erfahrungen.

Warum haben einige staatliche Stellen in der BRD Probleme mit einer solchen Tätigkeit? Solche Menschen und Organisationen sind doch genau die vielbeschworene aktive Zivilgesellschaft und sollten gefördert werden. Stattdessen werden Steine in den Weg gelegt: Kündigung von Konten, Entzug der Gemeinnützigkeit, Hetzjagd in der Presse, Verlust des Arbeitsplatzes und auch direkte, persönliche Repressionen werden zunehmend Realität.

Mittlerweile muss man fragen: Ist Deutschland wieder auf dem Weg in den Faschismus? Ich meine damit nicht die Oberfläche, sondern Inhalt und Methode hinter der rosagrünen Fassade. Ist der Neoliberalismus der Faschismus des 21. Jahrhunderts?
Rechts im Bild ist Martin Schirdewan - Bundesvorsitzender der BRD-Partei "Die Linke" und Vorsitzender ihrer Fraktion im EU-Parlament. Also jemand der zumindest für die Positionen der Parteifunktionäre repräsentativ sein sollte.

Dazu eine Frage als Parteimitglied (seit über 7 Jahren), die sicherlich auch viele Wähler interessiert.

Gibt es dazu eine Stellungnahme vom Parteivorstand, von der Bundestagsfraktion oder einem der Hinterbänkler, die sonst schnell und gerne vor die Kameras der Massenmedien springen, wenn es darum geht gegen vernünftige Positionen und Politiker zu hetzen (Stichwort Wagenknecht)?

Ich dachte ja "die* linke" hat als Hauptthemen Antifaschismus und LGBTQI...+? Aber dann passt etwas nicht:

Auf der einen Seite hyperventilieren Politik[er]*inninen dieser Partei, bezeichnen jeden Kritiker imperialistischer Migrationspolitik und gesundheitlicher Zwangsmaßnahmen in Deutschland als "Rechts".

Auf der anderen Seite begrüßt der Bundesvorsitzende lächelnd den Diktator der Ukraine, der rechtsradikale Paramilitärs und Hitler-Anhänger (Regiment Asow, Misantrophic Division...) aus der halben Welt befehligt. Wo bleibt da die "konsequente Haltung gegen Rächtz"?
PETITION FÜR DEN FRIEDEN
Die Online-Petition „Manifest für Frieden“ von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer hat bereits über 630.000 Unterschriften gesammelt. Das ist ein starkes Zeichen dafür, dass ein großer Teil der Bevölkerung mit dem Kriegskurs der BRD-Politik und NATO-Presse nicht einverstanden ist. Einige verstehen einfach was es bedeutet, wenn Deutschland zur direkten Kriegspartei wird und wollen eine weitere Katastrophe wie den Ersten und Zweiten Weltkrieg verhindern. Andere glauben der NATO-Presse schon seit 2014 nichts mehr und haben sich über die wahren Hintergründe dieses Konflikts informiert.

Entsprechend sehe auch einige inhaltliche Schwächen dieser Petition, auf die von gut informierten Kritikern hingewiesen wird. Die zwei Stellen „vergewaltigte Frauen“ und „von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung“ hätte man nicht einbauen müssen. Denn das gehört seit Jahrzehnten zur festen Gräuelpropaganda des Westens, siehe auch Hufeisenplan beim Jugoslawienkrieg oder Brutkastenlüge beim Irak. Und wenn, dann sind schwere Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung bis jetzt (auch auf Video) nur für faschistische ukrainische Freiwilligeneinheiten nachgewiesen – was der Text vielleicht andeuten wollte.

Aber: Diese Petition ist ein Kompromiss und soll ein breites Bündnis für den Frieden ermöglichen. Offensichtlich versteht Sahra Wagenknecht die geopolitischen Hintergründe dieses Konflikts und sie benennt diese ja auch seit Jahren. Wir dürfen aber nicht unterschätzen welcher Hetz- und Lügenpropaganda die Menschen im gesamten Westen seit einem Jahr ausgesetzt sind und wie aggressiv jeder bekämpft wird, der auch nur ein wenig davon abweicht. Deshalb ist es schon ein Erfolg, wenn durch diese Petition das Fenster des Sagbaren wieder in Richtung Vernunft verschoben wird.

Was man dann daraus macht, hängt von jedem Einzelnen ab. Es ist ein gutes Zeichen, dass der erste Kommentar unter der Petition, scheinbar mit der meisten Zustimmung (2.800 positive Reaktionen), dieser hier von Janine aus Berlin ist:

„Ich will keinen Krieg. Die Russen waren und sind nie meine Feinde gewesen. Die Natostaaten sowie die Amerikaner müssen endlich ihr zutun an dieser Misere offenlegen. Gerade wir Deutschen haben Schreckliches getan, auch gegen die Russen, daher hätten wir sowieso neutral bleiben müssen. Aber spätestens jetzt müssen wir uns für Frieden einsetzen, denn es sterben Menschen auf BEIDEN Seiten ! Viele Deutsche haben mit den Auswirkungen des Krieges zu kämpfen und das ist eine Schande. Diese Regierung ist eine Schande ! Diese Kriegspolitik ist eine Schande ! Diese Politiker sind eine Schande !“

DEMONSTRATION FÜR DEN FRIEDEN
Als erste große Manifestation zu dieser Petition erfolgt morgen eine zentrale Demonstration in Berlin. Mitorganisator ist Brigadegeneral a.D. Erich Vad, ehemals militärpolitischer Berater der Bundeskanzlerin. Sahra Wagenknecht hat klargestellt, dass jeder eingeladen ist, der sich für den Frieden einsetzen will. Egal ob links, rechts, oben oder unten. Entgegen aller durchschaubaren Versuche der Herrschenden das Volk wieder zu spalten. Selbstverständlich gibt es eine klare Abgrenzung gegen Neonazis. Diese stehen ohnehin auf der Seite ukrainischer Faschisten (siehe VS-Partei III. Weg).

Arbeiten wir deshalb für eine breite Friedensfront gegen die herrschende NATO-Querfront. Bei allen Unterschieden: Es geht hier um die Zukunft aller Menschen in diesem Lande und um die Verhinderung eines großen Krieges mit Millionen Toten.

KOMMT ALLE!
Alle Friedensaktivisten, Alle Vernünftigen, Alle Patrioten