APO - Düsseldorf | Info-Kanal
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Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung

Gruppe: t.me/apo_duesseldorf
twitter.com/ApoDuesseldorf
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duesseldorf@aponrw.de
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Forwarded from Annika Hoberg (Annika)
VORSICHT SATIRE!
DANKE für die deeskalierende Außen- und Innenpolitik,
👉🏻 für die Einigkeit in unserer Gesellschaft
👉🏻 für den wertschätzenden Umgang mit der Bevölkerung
👉🏻 für die Verhandlungsbereitschaft in Fragen zu Krieg oder Frieden
👉🏻 dafür, dass wir erneut so vielseitig herausgefordert werden #MutWinter

Kundgebung & Aufzug:
Johannes-Rau-Platz Düsseldorf
Sa,
15.10.22, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für eine gesellschaftliche Zusammenführung und Diskursfähigkeit
👉🏻 für dringende Erhaltung unserer wirtschaftlichen Stellung
👉🏻 für die unbedingte Deeskalationspolitik bzgl. außenpolitischer Konflikte
👉🏻 für ein Ende der Übergriffigkeiten und Bevormundungspolitik
👉🏻 für politisches Handeln, das Belange der eigenen Bürger nicht ignoriert

Live-Musik: Antinorm & Twanie
https://linktr.ee/TWANIE
https://linktr.ee/Antinorm53

WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen.
Bitte teilen
@dankedemo
@apoduesseldorf
@koelnistaktiv
@apodortmundaktiv
(Initiatoren)
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🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹

Demo & Aufzug
Wo: Oberhausen
Datum: 16.10.2022
Beginn: 14:00 Uhr
Start: Großer Markt 1

Redner : Dirk Sattelmaier

Treffpunkt:
https://maps.app.goo.gl/QjceSwnBmcDyqUes7

🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹

Die Menschen stehen auf ‼️

Die bürgerliche Mitte NRWs zeigt in Oberhausen Gesicht für den deutschen Mittelstand, für den Industriestandort Deutschland und für unsere Grundrechte.

Wir stehen auf gegen die katastrophale, wirtschaftsfeindliche Politik der Bundes- und Landesregierung, die den Frieden und Wohlstand in Europa bedrohen.

Alle Menschen sind willkommen, egal wo ihr herkommt - lasst uns zusammen stehen als Bürger, Steuerzahler und Demokraten in NRW ‼️

Für ein friedliches Miteinander souveräner Demokratien in Europa.

🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹

@oberhausen_gehtspazieren
@koelnistaktiv
🔷Duldungspflicht der Soldaten🔷 Grandios:

‼️Truppendienstgericht Süd setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße gegen Soldaten wegen "vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus" bzgl. der Covid-19-Injektion im einstweiligen Verfahren aus‼️
🔷

Das Truppendienstgericht Süd hat im Rahmen eines einstweiligen Verfahrens zur Aussetzung der Vollstreckung aus einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro die Vollstreckung mit Beschluss vom 29.9.2022 ausgesetzt

Dem Soldaten war wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin eine Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro auferlegt worden.

Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer, Dr. Pfeiffer, findet in seiner Begründung mehr als klare Worte, beweist große Einsicht und den Mut, dies auch kurz und prägnant in seiner Beschlussbegründung auszuführen:

"Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist - zumindest in Friedenszeiten - ein hohes Gut, das, ..... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe auf's Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger ... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein "Experimentierfeld" mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zur Zeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall...
Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle auf's Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben... Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung , soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden....
Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. .... Auch hier ist "Zivilcourage" im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen.
" (Hervorhebungen durch mich)

‼️Dr. Pfeiffer ist ein wahrer Held‼️ Danke für Ihren Mut und die Klarheit, Herr Dr. Pfeiffer‼️

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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🔷Beschluss des Truppendienstgerichts Süd🔷Ausführungen zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn gelten entsprechend auch für Arbeitgeber

Die Ausführungen des Vorsitzenden Richters Dr. Pfeiffer zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn bzw. Vorgesetzten können auch auf andere Arbeitnehmer entsprechend angewendet werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung zum Az. 8 AZR 351/15 unter Randziffer 31 folgendes ausgeführt:

"Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, ihn vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, zu schützen und ihn keinem Verhalten auszusetzen, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 – 8 AZR 546/09 – Rn. 18; 25. Oktober 2007 – 8 AZR 593/06 – Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 – 8 AZR 709/06 – Rn. 70, BAGE 122, 304)." (Hervorhebungen durch mich)

Ich kann nur anregen, sich die Argumentation des Truppendienstgerichts in eigenen Angelegenheiten zu eigen zu machen.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
📣 Demonstration für Demokratie – 22. Oktober Frankfurt, Grüneburgpark 14uhr.
#FFM2210

Liebe Freunde aus ganz Europa. Die Verträge mit unseren Regierungen werden von Tag zu Tag intransparenter. Während die Preise, die wir zahlen, von Tag zu Tag steigen, profitieren große Unternehmen enorm davon, sei es die Pharmaindustrie, Waffenhersteller oder Energieversorger.

In der Zwischenzeit hat die undemokratische EZB Geld geschaffen, als gäbe es kein Morgen, damit die Regierungen für all das bezahlen können. Dies ist im Grunde eine versteckte Steuer, da sie eine enorme Inflation verursacht. Wir sollten der EZB die Macht über die Geldpolitik entziehen und die Menschen entscheiden lassen, was sie mit ihrem eigenen Geld machen wollen.
👉Film über die EZB in Frankfurt.

Korruption ist der Feind Nummer eins der Demokratie. Doch diese weit verbreitete Korruption, die von Lobbygruppen angeheizt wird, ist nicht einmal ein Thema in den Mainstream-Medien. Selbst wenn Zeitungen oder Fernsehsender den Mut haben, über Exzesse zu berichten, stellen sie nie das System selbst in Frage.

Dabei ist ein Teil der Lösung erstaunlich einfach:
Machen Sie Lobbyismus illegal und strafbar.
Machen Sie alle öffentlichen Aufträge transparent.

Wir alle wollen das, aber die Politiker werden der Öffentlichkeit nur dann Rede und Antwort stehen, wenn sie unter Druck stehen. Deshalb sind wir wieder hier, um der Stimme des Volkes auf der Straße Gehör zu verschaffen.

Wie die meisten von Ihnen inzwischen wissen, haben wir eine massive Flugblattaktion für unsere Demonstration in Frankfurt gestartet.

Dafür brauchen wir Dich! Je mehr wir sind, desto größer ist die Botschaft. Kannst Du dabei unterstützen, Papierflyer für den 22.10.2022 #ffm2210 bei Demonstrationen in Deiner Stadt zu verteilen? Du kannst die Flyer über den 👉Link kostenfrei bestellen.
👉Facebook event

Bitte leite diese Nachricht weiter und lass uns gemeinsam etwas Großes gestalten!

Für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte,
UNITED WE STAND!
🤝
Forwarded from Hans Leif
Selbstverständlich auch nächsten Montag wieder!
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Guten Tag liebe Kölner,

seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️

🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️

🔴 Schluss  mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️

🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️

🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️

🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️

🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️

🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️

🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️

🔴 Schluss mit dem globalen Regime-Change❗️

🔴 Friedensverhandlungen in der Ukraine ❗️

t.me/koelnistaktiv
Forwarded from Dortmund für Frieden INFO (Izabela)
🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢

Demo & Aufzug
Wo: Dortmund
Datum: 10.10.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Start: Friedensplatz

#do1010
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen

🟢 Wir fordern:

1. Die sofortige, bedingungslose u. vollständige Wiederherstellung aller Grundrechte
2. Keine Kriegskredite für Aufrüstung!
3. Frieden schaffen ohne Waffen!
4. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
5. Preisexplosion stoppen!
6. Digitale Souveränität statt Kontrolle!
7. Direkte Demokratie!

🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢🟣🟢

Mit jedem einzelnen von Euch werden wir die Welt verändern❣️ Lasst uns einander die Hände reichen, damit unsere Demos wieder wachsen ❣️

‼️Zeigen wir denen da oben, dass WIR damit nicht einverstanden sind, was kommt. Stehen wir ein für die Schwachen, die Kinder und jeden der es selbst nicht kann‼️

❣️Widerstand trägt man im Herzen und dort beginnt er auch❣️ Für Demokratie, Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung ❣️

‼️ Wir werden keinen Rechtsextremismus & grundgesetzfeindliche Bestrebungen bei diesen Demonstrationen dulden‼️
Forwarded from Ulrich
kommendes Wochenende in Bonn
‼️Am 12.10.22 um 18:30 Uhr am Friedensplatz in Oberhausen‼️

‼️Am 16.10.22 um 14.00 Uhr in Sterkrade Mitte am Großen Markt‼️

Wann ist eure Rote Linie überschritten

Wie weit lasst ihr den Staat noch gehen

Die Jahrelange Aufklärung bei Telegram muss nun endlich Früchte tragen‼️
Unsere Politiker fahren dieses Land immer mehr an die Wand. Wir dürfen nicht weiter zuschauen und auf der Couch sitzen bleiben‼️
Handelt endlich und bietet denen da oben die Stirn,so wie es die Menschen im Osten machen🙏‼️


Es gibt viele Gründe auf die Straße zu gehen, aber nur wenige es nicht zu tun‼️

Die letzte Demonstration hatte ca 120 Teilnehmer. Knüpft daran an. Wir haben den harten Sommer so gut wie hinter uns❗️
Lasst die Demos wieder wachsen.Tankt gemeinsam Kraft und Energie um weiterhin das richtige zu tun‼️

Vielleicht werden wir nicht die Welt verändern, aber wir können zurückblicken und sagen das wir es wenigstens versucht haben❗️

Das könnt ihr aber nur aktiv auf der Straße und nicht in den zahlreichen Telegramgruppen ‼️‼️

‼️‼️Wir sind viele, die da oben nur wenige.Steht ein für die schwachen,die Kinder und jeden der es selbst nicht kann‼️‼️‼️‼️


‼️Widerstand trägt man im Herzen‼️

Es liegt an euch😉

https://t.me/oberhausen_gehtspazieren
Was soll man dazu noch sagen?

Klar, Russland zerstört ganz bestimmt selbst die Brücke, von der aus die Versorgung einer der wichtigsten russischen Militärbasen abhängt.

Die Ukraine hat zwar bereits zugegeben, den Anschlag verübt zu haben, was die Mainstream-Medien aber nicht davon abhält, ihre Verschwörungstheorien zu verbreiten.

Halten die uns alle für hirntot oder wer soll diesen Unsinn noch glauben. 🙈

@apoduesseldorf
aponrw.de
Montagabend: Geilenkirchen!

Heute Abend unterstütze ich einen kleinen aber feinen Bürgerspaziergang in Geilenkirchen im Kreis Heinsberg.

Der angemeldete Demozug startet auf der Sittarder Straße Höhe Haus Nr. 76, vor dem Wasserturm, und endet vor dem Rathaus im Ort.

Der NATO-Militärstutzpunkt in Geilenkirchen macht den kleinen Ort zu einem potenziellen Angriffsziel im Falle einer offenen Konfrontation zwischen der NATO und Russland.

Die Zeit des Widerstands ist jetzt.

https://t.me/Dr_Mona_Aranea
Forwarded from CN
Demo der APO Düsseldorf 08.10.2022
Forwarded from CN
Demo der APO Düsseldorf 08.10.2022
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Blackout-Pläne Königswinter.pdf
173.1 KB
Pressemitteilung der Stadt Königswinter


‼️ Flächendeckender Stromausfall und Eigenvorsorge

"In enger Abstimmung mit den zuständigen Stellen des Rhein-Sieg-
Kreises und der Freiwilligen Feuerwehr Königswinter bereitet sich die
Stadtverwaltung Königswinter derzeit auf einen potentiellen Ausfall der
Energieinfrastruktur vor. Den besonderen Vorkehrungen für den
Krisenfall liegt die Annahme einer Gasmangellage mit
flächendeckendem Stromausfall in Nordrhein-Westfalen zu Grunde.

In der Regel werden Stromausfälle in wenigen Stunden behoben. Aber es
kann in Notsituationen durchaus auch einmal Tage dauern, bis der
Strom wieder verfügbar ist.
"
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Media is too big
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Wir fordern, dass Groningen sofort geöffnet wird, damit wir diesen Winter nicht frieren müssen❗️

#groningensofortöffnen

@koelnistaktiv


🙏❤️bitte in alles sozialen Netzwerk teilen 🙏❤️
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Konkret geht es um dieses 👆🏻 Erdgasfeld.
Erst macht man die eigenen Felder zu, dann macht man sich abhängig von Russland, dann gibt es Krieg, dann fällt die Gasversorgung aus und die Grünen Fanatiker können endlich ihre kranke Agenda durchsetzen.

Parallel dazu verdienen die Amerikaner mit Flüssiggas über den Ozean ein Vermögen. Am Ende verlieren die Europäer und die Deutschen am meisten.

Die Forderung ist absolut massentauglich, da sie nicht in das „böse Russen“ Narrativ (Nordstream2) fällt.

Twitter: Markus Haintz