Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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​​Unwürdiges Gejammer ist keine Entschuldigung für politische Unfähigkeit!

Als das #Ahrtal im vergangenen Jahr von einer schweren #Flutkatastrophe heimgesucht wird, finden 134 Menschen den Tod. Bis heute vermeiden es die politisch Verantwortlichen jedoch beharrlich, die Frage nach der Verantwortung und den Konsequenzen aus diesem folgenschweren Totalversagen zu beantworten. Während die Flutwellen bereits in Rheinland-Pfalz toben, ist es der damaligen Umweltministerin vor allem wichtig, dass eine von Mitarbeitern gefertigte Mitteilung gendergerecht verfasst wird. Und als viele Menschen um ihr Leben kämpfen, fährt Anne #Spiegel seelenruhig für vier Wochen mit ihrer Familie in den Urlaub. Anders als anfänglich behauptet, nimmt sie in dieser Zeit auch an keiner einzigen Kabinettssitzung teil. Unfähig, empathielos und egoistisch – Das sind die Attribute, die die Persönlichkeit von Anne Spiegel vermutlich am treffendsten beschreiben (1).

Auf der gestrigen Pressekonferenz versucht sie dann während eines peinlichen Auftrittes ihr klägliches Scheitern zu entschuldigen, indem sie auf die Tränendrüse drückt und auf Mitleid hofft. Ein erwarteter und überfälliger #Rücktritt bleibt jedoch aus. Ahnungslos wie überfordert zeigt sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (#SPD). Ihre Worte des Mitgefühls wirken wie pure Heuchelei, wenn man sich vor Augen führt, dass #Dreyer am Morgen nach der #Flut in #Ahrweiler ihren Mitarbeitern in einer Chatgruppe schrieb, sie brauche umgehend „ein paar Sätze des Mitgefühls“. Wer in Anbetracht von über einhundert Todesopfern kein Mitgefühl empfinden kann, beweist ganz offen seine praktische Untauglichkeit für ein Ministeramt und ist ebenfalls rücktrittsreif (2).

Dreyer und Spiegel sind allerdings nur die Spitze des Eisbergs einer abgehobenen Politikerkaste, die sich in ihren bequemen und üppig finanzierten Ministersesseln von den Menschen entfernt haben, für die sie eigentlich tagtäglich arbeiten sollten. Wenn die Gleichgültigkeit offenbar nur noch von der Verantwortungslosigkeit übertroffen wird, beschreiben wir allem Anschein nach die Voraussetzungen innerhalb der #Altparteien, sich für ein Ministeramt in der Bundesrepublik #Deutschland des Jahres 2022 zu qualifizieren. Dieser beschämenden Entwicklung werden wir weiterhin mit aller Kraft entgegenwirken. Der erste Schritt muss der unvermeidbare Rücktritt von Anne Spiegel sein, die ihren – offensichtlich nie vorhandenen – moralischen Kompass komplett verloren hat.

(1) https://www.bild.de/politik/2022/politik/anne-spiegel-gruene-ministerin-entschuldigt-sich-fuer-urlaub-waehrend-jahrhunder-79736402.bild.html

(2) https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/untersuchungsausschuss-in-rheinland-pfalz-am-morgen-der-flutkatastrophe-simste-dreyer-ich-brauche-ein-paar-saetze-des-mitgefuehls_id_81720337.html
​​💰 💶 „Wer das eigene Volk trotz zusätzlicher Milliarden nicht entlastet, betreibt eine asoziale und antideutsche Politik!“

Trotz der desolaten wirtschaftlichen Gesamtlage und der anhaltenden #Krisensituation in #Deutschland, wird in diversen #Medien davon berichtet, dass die #Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren laut Schätzungen mit einem deutlichen #Steuerüberschuss in Höhe von 110 Milliarden Euro rechnen kann (1).

Ursächlich dafür sind inflationsbedingte Mehreinnahmen durch die #Umsatzsteuer wie auch die Einnahmen durch die Lohn- und #Einkommenssteuer. Dennoch lässt eine längst überfällige und vor allem wirksame #Entlastung unserer Bürger noch immer auf sich warten. Im Dezember soll ein sogenannter „Abwehrschirm“ im einstelligen Milliardenbereich den #Verbraucher dann in Höhe einer monatlichen #Abschlagszahlung entlasten. Gegen die gestiegenen #Lebensmittelpreise und die für viele Deutsche inzwischen unbezahlbar gewordenen #Spritkosten unternimmt diese unfähige #Bundesregierung weiterhin nichts.

Die letzte Maßnahme, der groß angekündigte „Tank-Rabatt“, entpuppte sich als peinlicher Rohrkrepierer und als wenig wirksam. Im Gegenteil: #Mineralölkonzerne haben die Preise dennoch angezogen und auf dem Rücken der Krise und der vielen #Autofahrer im Land zusätzliche Milliarden Euro erwirtschaftet.

Die #Regierung muss nun endlich liefern und unser Volk mit wirksamen #Steuersenkungen und #Preisobergrenzen entlasten. Auch die Profiteure der #Krise müssen in die Verantwortung genommen werden und ihren Beitrag dazu leisten, unseren #Sozialstaat vor dem drohenden Kollaps zu schützen. Gleichzeitig ist die energiepolitische Geisterfahrt durch vernunftorientierte Gegenmaßnahmen endlich zu beenden. Konkret bedeutet das unter anderem, die selbstschädigenden #Sanktionen gegen #Russland zu beenden, die Inbetriebnahme der #Kernkraftwerke in die Wege zu leiten und die #Mehrwehrtsteuer auf #Lebensmittel zu senken.

Die effektivste Maßnahme, um den #Wohlstand in unserem Land zu sichern, wäre wohl aber in jedem Fall ein sofortiger #Rücktritt dieser deutschfeindlichen Bundesregierung.

(1) https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuerschaetzung-staat-kann-trotz-krise-mit-hohen-einnahmen-rechnen-a-65098ccf-655e-4f65-b316-e9945d4426bf