Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Causa #Faeser: „Das natürliche Resultat einer jahrzehntelangen politischen Linksverschiebung.“

Die amtierende #Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die zeitgleich oberste Dienstherrin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ist, hat noch im Jahr 2021 für eine linksextreme Postille namens „#antifa“ geschrieben. Herausgeber ist die sogenannte „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA), welche als bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation gilt. Besagte Gruppierung beherbergt neben alten stalinistischen Widerstandskämpfern auch zahlreiche Steinzeitkommunisten aus Ost und West, welche sich alle im ideologischen Antifaschismus der DDR beheimatet fühlen. Dass die BRD anfällig für Faschismus ist, der Staatsapparat von Rechten durchsetzt und die Polizei die alleinige Verantwortung für linksextreme Gewaltexzesse trägt, gehört dort selbstverständlich auch zum inhaltlichen Konsens. [1]

Was nun aber folgt, sollte dem patriotischen Lager in Deutschland ein praktisches Lehrbeispiel in puncto #Zusammenhalt sein. Nachdem die Bundesinnenministerin die Berichterstattung in den ersten Tagen vollkommen ignorierte und das eigene linksgrüne Lager ihr wie selbstverständlich den Rücken freihielt, geht sie nun in die Offensive und greift all jene an, die ihren linksextremen publizistischen Ausflug kritisieren. Nahezu ironisch konterte sie auf Twitter: „Ich habe immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt - und werde das auch weiterhin tun." [2] Selbst nach vereinzelter Kritik durch die #Union bleiben die Reihen geschlossen. Sogar die #FDP hat sich in die linksextreme Phalanx eingereiht und attackiert stattdessen die #CDU, der man vorwirft, „Rechtsextremismus jahrelang verharmlost zu haben.“ [3]

Das Fazit muss selbstverständlich sein, dass diese Frau als Bundesinnenministerin nicht tragbar ist und mit sofortiger Wirkung zurücktreten muss. Eine Person, die den Schulterschluss mit Linksextremisten sucht, darf keinesfalls die Geschicke unserer Sicherheitsbehörden lenken. Und auch die steigende Empörung ist natürlich angebracht und erhöht in den nächsten Tagen hoffentlich den Druck auf die #Bundesregierung. Doch wen diese Enthüllung nun im Deutschland des Jahres 2022 verwundern, scheint noch immer nicht begreifen zu wollen, dass die Causa Faeser kein enthemmter Fall von unglücklicher Personalauswahl ist, sondern das natürliche Produkt eines seit Jahrzehnten immer weiter ausufernden Linksstaates. Sie ist kein Einzelfall, sondern die Regel. Und sie beweist leider auch, wie groß die Akzeptanz für #Linksextremismus in Politik und Medien heute noch immer ist.

Ein ähnlicher Vorgang auf Seiten der politischen Rechten hätte nicht nur zur bundesweiten medialen Schlachtung mit anschließendem Rücktritt geführt - vielmehr noch, hätte der Betroffene auch noch gegen Parteiausschlussverfahren und horrende Distanzeritis aus den eigenen Reihen ankämpfen müssen. Bei den Linken oder Grünen wäre solch ein Vorgang unvorstellbar. Dort würde niemand auf die Idee kommen, sich das eigene Personal vom Verfassungsschutz, der CDU oder gar der AfD diktieren zu lassen.

Wir lernen also vor allem, dass Zusammenhalt und #Geschlossenheit das wirksamste Mittel bleiben, um den Spaltkeil des politischen Gegners abprallen zu lassen, und wie wichtig es ist, dass wir die linke Meinungshegemonie brechen und die Diskurshoheit in unserem Land zurückgewinnen. Ausnahmsweise gilt: Von Linken lernen - #Einigkeit macht stark! [4]

[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/284298/

[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html

[3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-und-linke-springen-nancy-faeser-bei-aerger-um-antifa-gastbeitrag-a-7ae67065-c059-4a29-96a6-ef9d42dd68d8

[4] https://unser-mitteleuropa.com/fall-faeser-und-skandale-bei-den-linken-niemals-entschuldigen-niemals-reue-zeigen-niemals-nachgeben/

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​​🗳 Auf dem gestrigen #Landesparteitag des #AfD-Landesverbandes Thüringen ist mein enger Weggefährte Björn Höcke mit einem Ergebnis von über 90 Prozent als #Landesvorsitzender wiedergewählt worden - Herzlichen Glückwunsch, Björn!

Damit verbunden ist auch eine Bestätigung des politischen Kurses, der eine klare inhaltliche Linie mit beharrlicher #Entschlossenheit verknüpft und dabei auch immer wieder die notwendige #Geschlossenheit nach außen als unverhandelbare Maxime in den Mittelpunkt stellt.

Ich freue mich, dass der Landesverband #Thüringen auf #Kontinuität gesetzt hat und der #Erfolgskurs mit der neuen Führungsmannschaft fortgesetzt wird. Die nächsten #Landtagswahlen in #Ostdeutschland im Jahr 2024 werden mit großer Wahrscheinlichkeit eine Zäsur in der deutschen Politiklandschaft mit sich bringen, wenn die AfD in #Mitteldeutschland endlich als stärkste Kraft in ein #Landesparlament einziehen wird. In Thüringen wurden am Wochenende dafür die richtigen Weichen gestellt.