Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Der Straßenprotest muss intensiviert werden - Zeigen wir #Scholz in #Neuruppin die rote Karte 🟥

17.08.2022
18.00 Uhr
Schulplatz Neuruppin


➡️ Der #Bundeskanzler lädt in #Brandenburg in verschiedenen Städten zum Gespräch. So auch am 17.08. abends mit begrenzten Plätzen auf dem Schulplatz in Neuruppin.

Unser AfD Kreisverband OPR hat eine Kundgebung anlässlich des Scholz-Besuchs angemeldet 💙 Ich werde den Kreisverband unterstützen!

⚠️ Mit der #Ampel werden existentielle Grundbedürfnisse wie #Strom, #Wasser, #Heizung und eine ausreichende Versorgung mit #Lebensmittel für etliche Leute zum #Luxus. Der soziale #Frieden steht auf dem Spiel!

💙 Jetzt muss der Protest wieder massiv verstärkt werden 💙 Kommt vorbei!
​​💰 💶 „Wer das eigene Volk trotz zusätzlicher Milliarden nicht entlastet, betreibt eine asoziale und antideutsche Politik!“

Trotz der desolaten wirtschaftlichen Gesamtlage und der anhaltenden #Krisensituation in #Deutschland, wird in diversen #Medien davon berichtet, dass die #Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren laut Schätzungen mit einem deutlichen #Steuerüberschuss in Höhe von 110 Milliarden Euro rechnen kann (1).

Ursächlich dafür sind inflationsbedingte Mehreinnahmen durch die #Umsatzsteuer wie auch die Einnahmen durch die Lohn- und #Einkommenssteuer. Dennoch lässt eine längst überfällige und vor allem wirksame #Entlastung unserer Bürger noch immer auf sich warten. Im Dezember soll ein sogenannter „Abwehrschirm“ im einstelligen Milliardenbereich den #Verbraucher dann in Höhe einer monatlichen #Abschlagszahlung entlasten. Gegen die gestiegenen #Lebensmittelpreise und die für viele Deutsche inzwischen unbezahlbar gewordenen #Spritkosten unternimmt diese unfähige #Bundesregierung weiterhin nichts.

Die letzte Maßnahme, der groß angekündigte „Tank-Rabatt“, entpuppte sich als peinlicher Rohrkrepierer und als wenig wirksam. Im Gegenteil: #Mineralölkonzerne haben die Preise dennoch angezogen und auf dem Rücken der Krise und der vielen #Autofahrer im Land zusätzliche Milliarden Euro erwirtschaftet.

Die #Regierung muss nun endlich liefern und unser Volk mit wirksamen #Steuersenkungen und #Preisobergrenzen entlasten. Auch die Profiteure der #Krise müssen in die Verantwortung genommen werden und ihren Beitrag dazu leisten, unseren #Sozialstaat vor dem drohenden Kollaps zu schützen. Gleichzeitig ist die energiepolitische Geisterfahrt durch vernunftorientierte Gegenmaßnahmen endlich zu beenden. Konkret bedeutet das unter anderem, die selbstschädigenden #Sanktionen gegen #Russland zu beenden, die Inbetriebnahme der #Kernkraftwerke in die Wege zu leiten und die #Mehrwehrtsteuer auf #Lebensmittel zu senken.

Die effektivste Maßnahme, um den #Wohlstand in unserem Land zu sichern, wäre wohl aber in jedem Fall ein sofortiger #Rücktritt dieser deutschfeindlichen Bundesregierung.

(1) https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuerschaetzung-staat-kann-trotz-krise-mit-hohen-einnahmen-rechnen-a-65098ccf-655e-4f65-b316-e9945d4426bf