Olaf Scholz fordert allgemeine Impfpflicht – Nicht mein Bundeskanzler!

Bereits vor seiner offiziellen Vereidigung, lässt der designierte #Bundeskanzler Olaf Scholz die Katze aus dem Sack: In der jüngsten Bund-Länder-Runde mit den Ministerpräsidenten sprach er sich für die Etablierung einer allgemeinen #Impfpflicht aus, welche als fraktionsübergreifende Initiative so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem sollen die letzten Ungeimpften, die sich dem sozialen Druck bis dahin noch immer nicht gebeugt haben, vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

#Scholz, der sich im September noch gegen eine Impfpflicht und einen erneuten #Lockdown aussprach, will offensichtlich den verfassungswidrigen Weg seiner inländerfeindlichen Vorgängerin fortsetzen und entpuppt sich bereits vor seinem Amtsantritt als dreister Heuchler, den Wahlversprechen ebenso wenig interessieren wie das Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Nach dem schnellen und erwartbaren Umfallen der opportunistischen #FDP war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die #SPD in die gleiche Kerbe schlägt.

Die Ereignisse in #Österreich dienten unserer „Elite“ also tatsächlich als Blaupause für #Deutschland. Umso wichtiger ist es für uns, genau wie bei unseren österreichischen Nachbarn, den politischen Druck auf der Straße wie auch in den Parlamenten deutlich zu erhöhen. Wir müssen als patriotische #Opposition zeigen, dass mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine rote Linie überschritten wird und wir gegen diesen neuerlichen Tabubruch entschlossen #Widerstand leisten werden.

Es zeigt sich auch wieder einmal deutlich: Alle #Altparteien sind beliebig austauschbar. Der einzige politische Garant für die #Freiheit unseres Volkes ist und bleibt die #AfD.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95

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Deutschland steht auf – Holen wir uns unsere #Freiheit zurück!

Überall in Deutschland herrscht Aufbruchsstimmung, in fast jeder Stadt gehen hunderte bis tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die anhaltenden Grundrechtseinschränkungen kundzutun. Auch in meiner Heimatstadt #KönigsWusterhausen sind am letzten Montag über 1.200 Bürger dem Aufruf der #Freiheitsboten zur #Montagsdemo gefolgt und sind friedlich durch die Stadt spaziert.

Ziemlich beschämend, aber nicht anders zu erwarten, sind dabei die üblichen hilflosen Reaktionen aus der Politik und den Medien. Statt sich mit den berechtigten Anliegen der Menschen sachlich auseinanderzusetzen, sehen sich die regierungskritischen Spaziergänger mit unhaltbaren Diffamierungen, unsachlichen Vorverurteilungen und einer beispiellosen Kriminalisierung konfrontiert. Erwähnenswert ist auch die Doppelmoral der Grünen, die nun Schlagstöcke und Pfefferspray gegen gewaltfreie Demonstranten fordern, während sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, die #Polizei zu dämonisieren, wenn diese sich gegen Angriffe linksextremer Straftäter zur Wehr setzt.¹

Und auch die neue #Ampel-Regierung arbeitet kontinuierlich daran, die Menschen in diesem Land weiterhin gegeneinander auszuspielen. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler #Scholz (SPD) kürzlich verkündet, dass es für ihn und seine Regierung „keine roten Linien" mehr gibt und hat sich - entgegen seines Wahlversprechens - nun doch für eine allgemeine #Impfpflicht ausgesprochen. Jetzt muss es offenbar auch ganz schnell gehen: Eine weitere Gesetzesänderung ist bereits ausgearbeitet und sieht neue Einschränkungen des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit vor.²

Doch deutschlandweit regt sich ein #Widerstand, mit dem die #Altparteien in dieser Größenordnung offenbar nicht gerechnet haben. Umso wichtiger ist es jetzt, den Druck auf der Straße aufrechtzuerhalten und sich nicht mit leeren Beschwichtigungsphrasen abspeisen zu lassen. Denn während sich die Deutschen, so gutmütig wie sie sind, Maskenvorschriften, #Testpflicht sowie die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen mit der Hoffnung auf Wiedererlangung der Freiheitsrechte haben gefallen lassen, ist der Geduldsfaden mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht offenbar gerissen.

Den Herrschenden müssen wir klarmachen, dass unsere Freiheit nicht verhandelbar ist und wir unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, eine systematische Ausgrenzung gesunder Menschen und eine faktische #Impfapartheid keinen Tag länger hinnehmen werden.

Die wahren Verfassungsfeinde sind nicht die Bürger, die für ihre #Grundrechte auf die Straße gehen, sondern jene abgehobenen Politiker, welche die Freiheit unseres Volkes seit fast zwei Jahren an absurde Bedingungen knüpfen.

Wir sehen uns heute Abend auf der Straße!

¹ https://afdkompakt.de/2021/12/23/gruene-schlagstoecke-und-pfefferspray-gegen-ungeliebte-demonstranten/

² https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-pandemiebekaempfung---es-darf-keine-roten-linien-geben--31411262.html

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#Montagsdemo der #Freiheitsboten in #KönigsWusterhausen

Gestern versammelten sich wieder über tausend Menschen auf dem Kirchplatz, um gemeinsam durch die Stadt zu ziehen und gegen die geplante #Impfpflicht und die Spaltung unserer Gesellschaft zu demonstrieren.

Immer mehr Menschen wachen auf und wollen sich die absurden Maßnahmen der Regierung nicht mehr gefallen lassen. Und jede Woche entscheiden sich immer mehr Bürger dazu, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen.

Schließt Euch dem friedlichen #Protest auf der Straße an und kämpft für Eure #Freiheit!

Auch nächste Woche geht es weiter in Königs Wusterhausen:
Jeden Montag, 18 Uhr, Kirchplatz.

#RausAufDieStraße

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Jeden Mittwoch um 18 Uhr auf dem Marktplatz in #Wriezen: Kundgebung für Frieden, #Freiheit und Demokratie.

Nächste Woche mit Lars #Günther (MdL) und Andreas Kalbitz (MdL).

Schließt Euch dem friedlichen #Protest auf der Straße an und demonstriert mit uns - gegen eine #Impfpflicht, gegen den #Corona-Irrsinn und für eine Rückkehr zur Normalität.

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Während im #Bundestag letzte Woche erstmals über konkrete Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen #Impfpflicht diskutiert wurde, gehen die Menschen in diesem Land schon seit Monaten jede Woche auf die Straße, um genau dagegen zu protestieren.

Der #Widerstand wird von den #Altparteien gekonnt ignoriert. Was die AfD hingegen von einer Impfplicht hält, hat Dr. Alice #Weidel in ihrer Bundestagsrede treffend zusammengefasst:

https://youtu.be/vNBO8U45OxI

Der Druck auf der Straße muss jetzt weiter erhöht werden, wenn unsere #Freiheit uns etwas wert ist.

Deshalb: Jeden Montag um 18 Uhr auf dem Kirchplatz in #KönigsWusterhausen und in jeder anderen deutschen Stadt - Runter vom Sofa und raus auf die Straße!

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Kritische Selbstreflexion: Ein paar Gedanken zur #Landtagswahl im #Saarland

„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“

Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.

Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?

1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.

2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.

3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.

4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.

​​Schüsse auf minderjährigen Landwirt in den Niederlanden: Solidarität mit den mutigen Bauern!

Im Zuge der friedlichen #Corona-Spaziergänge in ganz #Europa haben wir bereits hautnah erleben müssen, zu welchen brachialen Methoden der Staat greift, um Regierungskritik im Keim zu ersticken und den Widerstandswillen eines Volkes mit aller Macht zu brechen. Wir haben gesehen, dass einerseits Knüppel, Pfefferspray und Wasserwerfer völlig unverhältnismäßig gegen freiheitsliebende Bürger eingesetzt wurden, während im selben Zeitraum bei linksextremen Maikrawallen und „Black Lives Matter“-Exzessen eine vollkommene Narrenfreiheit bestand. Nach dem gleichen Schema arbeitet auch die hiesige Berichterstattung, die echte oppositionelle Gruppen kriminalisiert und regierungsfreundliche Lobbygruppen glorifiziert. All das sind Zustände, die üblicherweise von westlichen Staaten in autokratischen Systemen scharf kritisiert werden und sich spätestens im letzten Jahr als peinliche Heuchelei entpuppt haben. Die mutigen Spaziergänger haben hierzulande nicht nur die #Impfpflicht verhindert, sondern auch ein zunehmend undemokratisches System demaskiert.

Seit einem Monat kommt es nun auch in den #Niederlanden zu regelmäßigen Demonstrationen gegen die Regierung. Dort laufen die #Landwirte derzeit Sturm gegen die Pläne der Regierung, den Stickstoffausstoß massiv zu senken. Die fatalen wirtschaftlichen Folgen werden dabei, wie auch in #Deutschland, von den Klimafanatikern vollkommen ausgeblendet. Auf Anhieb würden dort 30 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe kurzerhand schließen müssen. Während bereits auf europäischer Ebene seit längerer Zeit durch alle möglichen Verordnungen der Druck auf die Landwirte stetig erhöht wird und ihnen eben keine Lobbygruppen zur Seite stehen, sehen sich die #Bauern gezwungen, mit Straßensperren auf die drastischen Auswirkungen für die unmittelbare Versorgung im Land aufmerksam zu machen.

Dabei ist am Rande einer dieser Blockaden von einem Polizisten auf den 16-jährigen Landwirt Jouke #Hospes geschossen worden, der lediglich eine Straßensperre umfahren wollte und glücklicherweise vom Schuss verfehlt worden ist (1). Ein vollkommen unverhältnismäßiges Vorgehen, das in Falle einer „Fridays for Future“-Demo oder eines #Antifa-Aufmarschs bereits die sofortige Entlassung aus dem Dienst, ein unverzügliches Strafverfahren und eine gnadenlose mediale Schlachtung zur Folge gehabt hätte, inklusive allerhand Rücktritte der politischen Verantwortungsträger.

Als heimatverbundene Patrioten ist es nicht nur unsere Aufgabe, die #Freiheit im Land vor einer enthemmten, übergriffigen politischen Elite zu bewahren. Wir kämpfen auch für die Existenz unserer Bauern, die allen staatlichen Tiefschlägen zum Trotz und gegen jede noch so große gesellschaftliche Geringschätzung ihre Pflicht tun und die Versorgungssicherheit unseres Volkes sicherstellen. An dieser Stelle ein aufrichtiger Dank an jeden Landwirt, der angesichts der gegenwärtigen Zustände unbeirrt weitermacht und seiner Berufung leidenschaftlich die Treue hält.

Dem jungen Landwirt Jouke Hospes wünsche ich, dass er sich schnell von dem Schock erholt und er gemeinsam mit allen anderen couragierten Bauern in den Niederlanden wieder unbeschwert seiner wichtigen Arbeit nachgehen kann.

(1) Bild

​​🔥 🍂 Heißer Herbst gegen soziale Kälte: Mit dem friedlichen Druck auf der Straße gegen diese deutschfeindliche Regierung!

Immer mehr Deutsche treibt der Druck ums wirtschaftliche und soziale Überleben auf die Straße. Binnen eines Jahres hat es die mit Abstand unfähigste #Bundesregierung aller Zeiten fertiggebracht, unser Land in eine sozialpolitische Katastrophe zu manövrieren. Der ideologische #Wirtschaftskrieg mit #Russland und die anhaltende #Kriegstreiberei führen zu massiven Preisexplosionen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen, welche die politische Führung in #Deutschland selbst verschuldet hat. Eine Gasmangellage, die beheizbare Wohnungen in diesem #Winter für viele Menschen unbezahlbar macht, steigende #Strompreise und #Spritkosten, die es nicht mehr lohnenswert machen, überhaupt noch arbeiten zu gehen. Hinzu kommt eine horrende #Inflation, die jedes noch so ungenügende „Entlastungspaket“ auffrisst, bevor es überhaupt beim Bürger ankommt.

Und so wundert es nicht, dass sich laut Auskunft des Statistischen Bundesamtes rund ein Drittel der Deutschen keine unerwarteten Ausgaben mehr leisten kann. Die ursprünglich geplante #Gasumlage hätte die finanzielle Belastung noch einmal deutlich verschärft. Nur dem enormen Druck auf der Straße im Rahmen der zahlreichen #Montagsdemos ist es geschuldet, dass die #Regierung im letzten Moment eingeknickt ist.

Wie bereits bei der Verhinderung der #Impfpflicht zeigt sich auch hier, wie wichtig der beständige demokratische und friedliche Druck auf der Straße für positive politische Veränderungen ist. Gerade in diesem #Herbst legen wir die Grundlage dafür, unseren Staat vor dem absoluten sozialen Verfall zu bewahren und die wirtschaftliche Existenzgrundlage unseres Volkes zu schützen. Und glücklicherweise begreifen immer mehr Menschen, wie ernst die aktuelle Lage ist und reihen sich entsprechend bei den lokalen Demonstrationen gegen den anhaltenden Krisen-Irrsinn ein. In diesem Jahr lernt Deutschland offenbar wieder aufrecht zu gehen und wird mit diesem Selbstbewusstsein die bereits viel zu lange amtierende #Ampel-Regierung in den politischen Ruhestand schicken!

t-online: Fast ein Drittel der Deutschen kann keine unerwarteten Ausgaben bezahlen