Scholz traf sich vor Geheimtreffen in Potsdam mit Scholz!

Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf

„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben, das nie geheim war. Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/geheimtreffen-zwischen-correctiv-und-kanzleramt-aufgedeckt/

Phizzo über sein neues Musikalbum!

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Das Album ,,Freigeist" beinhaltet insgesamt 18 Songs. Erhältlich als CD und digitaler Download: https://www.phizzo-shop.de ⬅️

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13.02.2024 #Dresden Karsten Hilse: "Antifa blockiert AfD-Demo" mit Marcus Fuchs auf #Altmarkt #dd1312
https://youtu.be/_xwIl0GIsRo

Wir vergessen Dresden nicht. Der Bombenterror hat über Zweihunderttausend deutschen Brüdern und Schwestern das Leben gekostet. Es waren hauptsächlich Zivilisten und deutsche Flüchtlinge. Wann wird ein Nationalfeiertag dafür eingeführt?

#Dresden #NationalerTrauertag

t.me/AktivistMann

Bauern Aschermittwoch

https://www.youtube.com/live/t0hFWcnPYKs?feature=shared

💥Eine deutsche "Watergate-Affäre"? Hat der Kanzler die Bespitzelung der Opposition abgesegnet? Muss der Kanzler zurücktreten?

Angesprochene Quellen: Nius und Schraven-Post.

👁 Video auf X.

Ich hab echt das Gefühl dieser Staat driftet total ab.

https://youtu.be/SP0-vgsHH8Q?feature=shared

In einem Staat ist das Volk der Souverän. Hab ich im Abitur gelernt. Sind die 35% (laut Umfragen) AfD-Wähler jetzt nicht der Staat oder was?

Was geht hier eigentlich ab? Also bitte.

Das kleine Ein Mal Eins von Demokratie hat die jetzige Regierung meiner Auffassung nach nicht drauf.

Für den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sind AfD-Politiker Rattenfänger und ihre Wähler somit Ratten: Das kolportierte er jedenfalls mit seiner Aussage am 29. Januar, wo er gegen die Opposition wetterte und angab, "wir" würden dieses Land nicht von "extremistischen Rattenfängern kaputt machen" lassen. Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby lässt das nicht auf sich beruhen. Ihre Unterstützer haben Strafanträge gegen Steinmeier beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht. Die Initiative stellt ein Muster zur Verfügung, damit andere Bürger sich der Aktion anschließen können.

Artikel hier lesen: https://report24.news/afd-waehler-als-ratten-beschimpft-buergerinitiative-stellt-strafantraege-gegen-steinmeier/?feed_id=36408

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Wurde t-online gehackt?🤡

Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?

Quelle

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Das sollte der Verfassungsschutz lassen
13.02.2024

Fast immer, wenn es um die AfD geht, geht es auch um den Verfassungsschutz. Der schützt die Demokratie vor den Rechten, oder? Unser Kolumnist hat daran so seine Zweifel.

Sie kennen die Formulierung: "Die AfD, die vom Verfassungsschutz als in Teilen rechtsextremistisch eingestuft wird, ...". Oder: "Der Thüringer Landesverband der AfD, der laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem gilt, ...". Sie hören das in der Tagesschau, in Ihrem Radiosender, lesen es in der Lokalzeitung und natürlich auch auf der Internetplattform Ihres Vertrauens. Der Verfassungsschutz entlarvt die AfD!

Wenn ich diese Meldungen lese oder höre, habe ich ein Störgefühl. Es kommt aus der Vergangenheit. Die Älteren unter uns erinnern sich noch an den berüchtigten Radikalenerlass in den 70er-Jahren. Teile der Studentenbewegung radikalisierten sich damals, bis hin zum Terrorismus. Und die Politik griff durch: Wer im öffentlichen Dienst arbeiten wollte, etwa als Lehrer, musste sich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Eine ganze Generation wurde verdächtigt, den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen zu haben.

Viele Jahre lang beobachtete, überwachte und infiltrierte der Verfassungsschutz alles, was irgendwie links war. Zum Beispiel die Zeitschrift "Demokratie und Recht", die an der Universität Gießen erschien. In der Redaktion engagierten sich zwei Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe: Brigitte Zypries, die später Justizministerin wurde. Und ein gewisser Frank-Walter Steinmeier, der heute im Schloss Bellevue unsere Republik repräsentiert.

Schlimmer kann's nicht werden – oder?

Darüber kann man vierzig Jahre später lachen, aber es war längst nicht alles zum Lachen. Der Verfassungsschutz verwanzte das Haus des Kernenergie-Managers und späteren Umweltaktivisten Klaus Traube. Der Vorwurf, Traube unterhalte Kontakte zur RAF, erwies sich als völlig haltlos. Man muss Freiheit und Bürgerrechte gegen den Verfassungsschutz verteidigen – das war die Lehre aus diesem illegalen Lauschangriff...

Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?

@NetzwerkkritischerExperten

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

Wieder gute Nachrichten für die Antifa Köln. Ihr könnt am Donnertag ausschlafen - habe eben mit der Richterin gesprochen. Das Verfahren gegen meine Mandantin Bianca wurde eingestellt ....

Danke Gordon Pankalla🙏❤️

Falsche Gesinnung ... raus! Soweit sind wird heute gekommen

Gerichtsurteil: ,,Habeck muss Atomkraft-Akten herausgeben
Mit allen juristischen Tricks hat sich Robert Habecks Wirtschaftsministerium dagegen gewehrt, uns seine Akten zur verhinderten Kernkraft-Laufzeitverlängerung zu zeigen. Nun hat das Verwaltungsgericht geurteilt: Diese Geheimhaltung ist rechtswidrig."

https://www.cicero.de/wirtschaft/gerichtsurteil-habeck-atomkraft-akten-cicero

Diese Regierung ist am Ende. Ein totes Pferd 🐎 kann nicht mehr geritten werden. Wann gibt es endlich Neuwahlen?

Da ha’m wir den Salat 🤡 #Faeser

Die WHO plant ein zweiwöchiges Treffen in Genf, einen sogenannten Sitzungsmarathon, ab dem  19. Februar 2024.

In einer aktuellen Petition von citizengo wird eine transparente Diskussion des Pandemievertrages in der Öffentlichkeit gefordert.

Bisher 250.000 Unterschriften.

https://citizengo.org/de/ot/212985-der-pandemievertrag-rueckt-naeher-wenn-wir-jetzt-nicht-handeln-wird-die-who-fuer-sie

t.me/Rosenbusch

Biberach am Aschermittwoch: Polizei setzt Pfefferspray gegen friedliche Bürger ein. 14.2.2024

Netzfund. Zusendung.