Gemeinsam statt gespalten - Für eine schöne Adventszeit in dieser wirren Welt

Thüringen - Das ist unsere Heimat. Es sind unsere Kinder, unsere Eltern und unsere Freunde. Und na klar, es ist auch unsere Arbeit und unsere Freizeit. Es sind unsere Momente und unsere Gedanken. Es ist unser Zuhause!

Thüringen bedeutet für uns außerdem Selbstbestimmung und vor allem Freiheit. Aber beides ist gerade in sehr großer Gefahr.

Freiheit braucht keinen Test, keinen Impfpass und auch braucht sie keinen QR-Code. Das einzige, was sie anscheinend gerade mehr denn je braucht, ist gesunder Menschenverstand. Zudem läßt man sich Freiheit nicht spritzen, denn Freiheit ist unverhandelbar! Sie gehört uns allen!

Wir müssen sie uns - kompromisslos - wieder holen, wir alle zusammen, denn sonst verlieren wir die großen Werte und Tugenden, auf denen unsere Gesellschaft und unser Land aufgebaut ist. Genau deshalb stehen wir zusammen. Ganz besonders jetzt in der Weihnachtszeit, der Zeit der Besinnung, der Freude und der Familie. Und das lassen wir uns von keiner Regierung und von keiner Maßnahmenpolitik nehmen. Wir alle nicht - egal ob geimpft, genesen oder einfach nur gesund.

Wir sagen: Gemeinsam statt gespalten!

AfD Thüringen

Wenn die Partei, die du gewählt hast, dich ohne Scham angelogen hat...

💚 Verantwortlich sind jeweils die Menschen vor Ort,
wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung,
sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.

Montag, den 06.12.2021

👉 Apolda
18:30Uhr Marktplatz
👉 Arnstadt
19:00Uhr Marktplatz
👉 Altenburg
18:00Uhr Brüderkirche
👉 Berga
19:00Uhr Marktplatz
👉 Bad Lobenstein
19:00Uhr Marktplatz
👉 Bad Salzungen
18:00Uhr Nappenplatz
👉 Dinkelstädt
19:00Uhr Rathaus
👉 Erfurt
19:00Uhr Anger Lutherdenkmal
👉 Greiz
18:00Uhr Schlossbrücke
👉 Hermsdorf
18:00Uhr Stadthaus
👉 Hildburghausen
19:00Uhr Marktplatz
👉 Ilmenau
19:00Uhr Wetzlarer Platz
👉 Meiningen
18:30Uhr Marktplatz
👉 Mühlhausen
19:00Uhr Untermarkt
👉 Nordhausen
18:00Uhr Rathaus
👉 Rudolstadt
17:30 Uhr Marktplatz
👉 Schleiz
19:00Uhr Marktplatz
👉 Sondershausen
17:30Uhr Innenstadt
👉 Sömmerda
19:00Uhr Marktplatz (Stand)
👉 Suhl
18:15Uhr Marktplatz
👉 Schmalkalden
19:00Uhr Altmarkt (an der Eisbar)
👉 Weida
19:00Uhr Marktplatz
👉 Weimar
19:00Uhr Herderplatz
👉 Zeulenroda
19:00Uhr Marktplatz

Folgt uns auf: t.me/freiesth

​​❌ Die Jugend steht auf! SAMSTAG • 15 UHR • BERLIN

Den Regierenden geht es längst nicht mehr um das Wohl unserer Gesundheit. Es geht ihnen um Macht. Wenn der zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, für ihn gebe es keine roten Linien mehr, überschreitet die Politik endgültig ihre Kompetenzen.

Der Souverän, das ist nicht der Bundestag, nicht der auf Linie gebrachte Ethikrat, das sind nicht die Virologen, Journalisten und Pharmakonzerne – und schon gar nicht ein Verfassungsrichter, der mit der Kanzlerin gern mal zu Mittag isst.

🇩🇪 Der Souverän ist das Volk. Das sind Wir – das seid Ihr!

Seit zwei Jahren ist die regierende Politik planlos. Die Pflegekräfte leiden. Die Wirtschaft leidet. Die Jugend leidet. Nun will man Teile des Volkes endgültig brechen: Impfpflicht, Bußgelder, Beugehaft, alle sechs Monate boostern?

❌ Aber nicht mit uns: Es reicht!

Schließt euch unserem friedlichen Protest an:

🗓 11. Dezember 2021, 15:00 Uhr

📍 Berlin (der genaue Ort der Demonstration wird kurzfristig bekanntgegeben!)

Teilt unseren Aufruf!
https://t.me/ImpfstreikDE

Los geht's: Für unsere Familien & Freunde - gegen Spaltung, Hetze & Propaganda!

@MoellerTH

Liebe Freunde,

mal abgesehen davon, dass ein Wort mit einem doppel-"pf" schon absurd klingt, hat die neu in Betrieb genommene Ampel heute ihre erste dramatische Fehlfunktion gehabt. Sie hat mit den Stimmen von CDU und LINKE die Impfpflicht für - vorerst - medizinisches Personal durchgewunken.

Damit haben alle Parteien bewußt ihr wichtigstes "Wahlkampfversprechen" gebrochen und ihre Wähler bitter verraten. Man könnte durchaus die Frage stellen, ob sie damit auch nicht die Legitimation für sämtliche Mandate und Posten aufs Spiel setzen?

Wenn demnächst #Triage notwendig wird, dann nicht wegen #Corona, sondern wegen der #Impfpflicht. Diese zwingt ungeimpftes medizinisches Personal, den Job und die Intensivstationen vorläufig zu verlassen. Die damit verbundenen Opfer auf Seiten Schwerstkranker, deren OPs deswegen verschoben werden müssen, gehen auf das Konto der Ja-Sager im Bundestag und Bundesrat.

AfD Thüringen

💚 Montagstermine für den 13.12.2021 in Thüringen

Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen
Versammlungen bzw. Spaziergänge.

Apolda- 18:30 Uhr Marktplatz
Arnstadt- 19 Uhr Marktplatz
Altenburg- 18 Uhr Brüderkirche
Berga- 19 Uhr Marktplatz
Bad Lobenstein- 19 Uhr Marktplatz
Bad Salzungen- 18 Uhr Nappenplatz
Dinkelstädt- 19 Uhr Rathaus
Erfurt- 19 Uhr Anger Lutherdenkmal
Greiz- 18 Uhr Schlossbrücke
Heiligenstadt - 19 Uhr Volksbankparkplatz
Hermsdorf- 18 Uhr Stadthaus
Hildburghausen- 19 Uhr Marktplatz
Ilmenau- 19 Uhr Wetzlarer Platz
Meiningen- 18:30 Uhr Marktplatz
Mühlhausen- 19 Uhr Untermarkt
Nordhausen- 18 Uhr Rathaus
Neustadt/Orla- 18 Uhr Markt
Rudolstadt- 17:30 Uhr Marktstraße/Markt
Schleiz- 18:30 Uhr Neumarkt
Schmalkalden- 19 Uhr Altmarkt
Saalfeld- 17:30 Uhr Boulevard
Sonneberg- 19 Uhr Markt
Stadtilm- 18:30 Uhr Markt
Schmölln- 19 Uhr Marktplatz
Sondershausen- 17:30 Uhr Innenstadt
Sömmerda- 19 Uhr Marktplatz (Stand)
Suhl- 18:15 Uhr Marktplatz
Tanna- 19 Uhr Markt
Weida- 19 Uhr Marktplatz
Weimar- 19 Uhr Herderplatz
Zeulenroda- 19 Uhr Marktplatz

Folgt uns auf: t.me/freiesth

Eine leidenschaftliche und ehrliche Rede unseres Abgeordneten Ringo Mühlmann. Er kritisiert dabei die Thüringer Landesregierung wegen deren unverantwortlichen Umgang mit den täglichen Corona-Spaziergängen. Dieser ist das sichtlich unangenehm und der verantwortliche Thüringer Innenminister, ein Besser-Wessi wie ihn Thüringen nicht verdient hat, verlässt dabei betroffen den Plenarsaal.

Mit diesen einfachen Tricks gelingt jeder Spaziergang

Spaziergänge sind erlaubt, auch in Gruppen. Spaziergänge muss man nicht anmelden oder anzeigen.

MERKE:
Eine Versammlung, die nach der aktuellen Thüringer Infektionsschutzverordnung nur sehr eingeschränkt stattfinden darf, ist erkennbar an: einer nach außen gerichteten Meinungskundgabe, zum Beispiel durch Schilder, Banner, Fahnen, Redebeiträge. Sonst liegt allenfalls eine Ansammlung vor – diese bedeutet bei Einhaltung von Mindestabständen keine Ordnungswidrigkeit.
Vor dem Spaziergang.

Wenn sich zufällig eine Gruppe findet, bleibt man etwas in Bewegung von Anfang an. Stehende Versammlungen ab 35 Teilnehmer sind verboten. 1000 Spaziergänger nicht. Die Polizei kann eine Versammlung auflösen, aber keinen Spaziergang. Man kann im Kreis gehen oder schauen, ob man jemanden sieht, den man kennt.

Am besten mit Freunden spazieren gehen und beisammenbleiben. Freunde sind Zeugen. Dabei Abstand wahren.

WICHTIG: Sei kein „Rädelsführer“! Ein Spaziergang hat keine Rädelsführer. Die Polizei wird schon bei einem Papp-Schild davon ausgehen. Besser verzichten. In der unmittelbaren Nähe eines Polizisten keine Parolen skandieren.

WICHTIG: Keine Gewalt! Auch dann nicht, wenn die Polizei wieder gewalttätig wird. Das heißt auch keine Blockaden der Polizei gewaltsam durchbrechen. Wer dazu aufruft, hat die Lage nicht erkannt oder ist möglicherweise vom Verfassungsschutz. Wenn Sie Dich abführen, gehst Du halt mit. Nächste Woche ist auch wieder ein guter Tag zum Spazierengehen.

WICHTIG: Auf keinen Fall zugeben, Teil einer Demo oder Veranstaltung zu sein. Niemand kann gezwungen werden, sich dazu zu äußern, warum er gerade jetzt spazieren geht.
Keinen Personalausweis o.ä. dabeihaben. Personenfeststellungen müssen lange dauern. 1000 Spaziergänger ohne Ausweis sind nicht zu kontrollieren.

Die Polizei hat Kameras dabei. Mindestens ein Videowagen mit Teleskoparm und eine mobile Kamera bei jeder mobilen Einheit. Da die Polizei Euch filmt, dürft Ihr auch die Polizei filmen. Die Polizeitrupps schlagen schnell, unerwartet und offenbar willkürlich zu. Wo ein Polizeitrupp ist, muss eine Kamera auf ihn gerichtet sein.
Polizisten nicht beleidigen! „Schämt Euch, schämt Euch“ ist keine Beleidigung!

Keine Angst vor einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren. Man benötigt keinen Rechtsanwalt. Nie bei der Polizei vorsprechen. Immer widersprechen und gerichtliche Verhandlung erzwingen.

Alkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig
 
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss 117/20 das Alkoholausschankverbot und die Regelung einer Ausgangssperre durch die Thüringer Landesregierung vom Ende des letzten Jahres für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte gegen die zugrunde liegende Corona-Verordnung geklagt und nun teilweise recht erhalten.
 
Zufrieden können wir mit der Entscheidung aber nicht sein, auch wenn wenigstens die offenkundig verfassungswidrigen Regelungen des damaligen Alkoholausschankverbots und der Ausgangssperre vom Verfassungsgerichtshof endlich für nichtig erklärt wurden. So lassen die Richter in der größten Verfassungskrise des Freistaats der etablierten Politik und deren Wissenschaftlern aus regierungsnahen Instituten wie dem RKI einen bestürzend hohen Einschätzungsspielraum, welcher faktisch auf einen Kontrollverzicht hinausläuft.
 
Und noch etwas: Der Beschluss ist erst am 14. Dezember 2021 gefällt worden. Bis zum Ablauf des 15. Dezember galt übrigens aufgrund der aktuellen Coronaverordnung ebenfalls eine vergleichbare Ausgangssperre, die nach den Feststellungen auch verfassungswidrig ist. Es mag jeder selbst entscheiden, inwiefern er glaubt, dass diese späte und für die Landesregierung zeitlich günstige Beschlussfassung „reiner Zufall“ ist.
 
Der in den derzeitigen massenhaften Coronaprotesten zutage tretende drastische Verlust des Vertrauens in staatliche Institutionen wird durch diesen Beschluss in jedem Fall noch genährt. Es bestätigt die Vermutung hunderttausender Menschen, dass lediglich noch massenhafter Protest Grundrechte und Normalität wieder zurückbringen kann.
 
Die AfD-Fraktion wird dem Verfassungsgerichtshof trotzdem nicht aus seiner Verantwortung entlassen und auch die aus ihrer Sicht verfassungswidrigen 2G/3G-Regelungen der Landesregierung vorlegen, mit denen die Bevölkerung selbst entgegen den Gesetzen der Logik gespalten wird und Grundrechte faktisch vollständig ausgehöhlt werden.

Da derzeit die Presse damit beschäftigt ist, unsere Empfehlungen für die Spaziergänge, als "Aushebelung des Versammlungsrechts" und Angriff auf den Rechtsstaat darzustellen, haben wir uns entschlossen Ihnen hier die Presseanfragen und unsere Antworten zur Verfügung zustellen. Unsere Antworten sind mit Anführungszeichen gekennzeichnet. Bilden Sie sich selbst eine Meinung zur derzeitigen Berichterstattung!
1.Können Sie bestätigen, dass die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag der Urheber dieses Beitrages ist, der am Samstag, 18.12. um 5.44 Uhr erstmals auf der Facebookseite erschien? Falls nicht: Wer ist nach Kenntnis der AfD Fraktion Urheberin des Beitrages?
„Ja. Allerdings wurde der Beitrag auch in vielen anderen sozialen Medien von anderen Nutzern und Gruppen gepostet, so zum Beispiel auch bei Telegram."

2. Wie kam es zu dem Beitrag?
Welches Ziel wird damit verfolgt?

„Ursächlich war der Wunsch, angesichts des Eskalationswillens von Innenminister Maier den Spaziergängern eine Hilfestellung zu geben, wie sie Konflikte mit dem Gesetz und einer Konfrontation mit der Polizei aus dem Weg gehen können."

3. Wer trägt die redaktionelle Verantwortung für diesen Beitrag? (Gern so konkret wie möglich)

„Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir an dieser Stelle keine Gelegenheit bieten wollen, einzelne unserer Mitarbeiter an den Pranger zu stellen. Wir verweisen insofern auf das Impressum."

4. Wie verhält sich der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke zu dem Vorwurf, dass die AfD-Fraktion mit diesem Beitrag offen zu Rechtsbruch aufrufe?

„Sie können gern Herrn Möller zitieren: „Das ist Quatsch. Der Beitrag legt im Gegenteil großen Wert darauf, sich mit dem geltenden ‚Recht‘ konflikt- und gewaltfrei zu arrangieren.“

5. Wie verhält sich der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke zu dem Vorwurf von Innenminister Maier, die AfD sei „staatszersetzend“ vor dem Hintergrund des Beitrages?

„Auch hier können Sie Herrn Möller zitieren:

„Das Dritte Reich kannte den Begriff der „Wehrkraftzersetzung“. Die Staatssicherheit der DDR arbeitete an der „Zersetzung“ ihrer Gegner. Vielleicht merkt man schon hieran, in welche Sprachtradition der Innenminister sich mit seinem verwendeten Vokabular stellt.

Das Handeln einer Fraktion oder einer Partei ist entweder rechtswidrig oder rechtmäßig. Letzterenfalls macht die Fraktion von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch, jedenfalls solange das nicht - vielleicht auch per Rechtsverordnung? – ebenfalls faktisch abgeschafft wird. Im Übrigen hat Herr Innenminister keinen Anspruch darauf, dass die Opposition sich seinen Sichtweisen unterordnet und kooperativ verhält - schon gar nicht, wenn er diese durch den Inlandsgeheimdienst verfolgen lässt und regelmäßig diffamiert.“