Forwarded from AfD Dresden
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an.
(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
Forwarded from AfD Dresden
#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
#Altpartein abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
#Altpartein abwählen
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Forwarded from AfD Dresden
Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder
10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.
Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.
Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.
#2024
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.
Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.
Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.
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