H2 auf den Prüfstand stellen! | Peter Drenske

Die Wasserstoffstrategie der Landesregierung gehört auf den Prüfstand gestellt. Ist sie wirklich realistisch umsetzbar? Woher kommt die Energie zur Wasserstofferzeugung? Ist sie wirklich alternativlos?

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🏭Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region! | Steffen John

Die PCK Schwedt läuft nur mit russischem Erdöl. Eine Umstellung braucht viel Zeit. Bis dahin spielt die Regierung mit der Versorgungssicherheit im Lande.

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💥Verfassungsänderung – Anschlag der Blockparteien? | Dennis Hohloch

Die Verfassung des Landes Brandenburgs wurde vor 30 Jahren von allen Brandenburgern selbst gegeben. Zu diesem Jubiläum lassen es sich die Blockparteien nicht nehmen, die Verfassung zu ändern.

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❌ Impf- & Maskenpflicht: Kann weg! | Dr. Daniela Oeynhausen

Corona ist den Zahlen nach kein Thema mehr. Warum hält die Landesregierung an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Maskenpflicht im ÖPNV fest?

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🥳 DIE LINKE bald unter 5%? | Dennis Hohloch

Mit ihrem Traum der globalen Gleichheit und dem Wunsch, die Grünen in Sachen Klimawahn noch zu übertreffen, wird sich die Linke immer weiter ins politische Abseits stellen.
Lösungen für unsere Kinder haben sie ohnehin längst keine mehr anzubieten.

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🚉 Um die RB 63 wirklich beurteilen zu können, muss der Probebetrieb zwischen Joachimsthal und Templin verlängert werden. Nur solides Zahlenmaterial kann eine sinnvolle Entscheidung begründen.

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Linksextremismus ist ein ernstzunehmendes Problem in Brandenburg. Das findet sogar der ansonsten als Regierungsschutz missbrauchte Verfassungsschutz.
Insbesondere der Rote Hilfe e.V. wird im aktuellen Bericht erwähnt. Wir forderten bereits zum vergangenen Plenum, diesen staatsfeindlichen Verein zu verbieten.

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🎙Verfassungsänderung: Anschlag der Blockparteien? | Die Blaue Runde Ausgabe 19

🏭 PCK Schwedt, Steffen John
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🕵️‍♂️ Verfassungsschutzbericht, Lena Kotré
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🤨 Änderung der Landesverfassung, Dennis Hohloch
-
❌ Impfpflicht und Maskenzwang,
Dr. Daniela Oeynhausen


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👩‍👧‍👦Kitabetreuung – Mehr Zeit für Kinder! | Dennis Hohloch

Die Coronamaßnahmen der Landesregierung haben es offenbart: unsere Kitaleiter sind überlastet. Das schlägt sich auch in der Betreuung unserer Kinder nieder.
Deshalb fordern wir, auf die Wünsche der Kitaleiter einzugehen, damit diese mehr Zeit für unsere Kinder haben!

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JUNIPLENUM - 1. Tag

Mit folgenden Anträgen starten wir ins Juniplenum, vorgestellt von @Dennis Hohloch, Lena Kotre
und @Steffen John.
Es geht um Einschulungen, Islamismus und den Schutz unserer Unternehmen vor der EU.

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✈️Löschflugzeuge jetzt! | Lars Schieske
💦
🔥🌲 Die kürzlichen Waldbrände in Brandenburg haben den Feuerwehren im Land einiges abverlangt. Eine wirksame Unterstützung der Kameraden am Boden wären Löschflugzeuge zur Bekämpfung aus der Luft.

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🤡 Grüner Irrsinn – Welche Klimakrise? | Dr. Christoph Berndt

Für alles wird das Klima verantwortlich gemacht. Dabei übersieht man die wirklichen Probleme in Brandenburg. Ideologie ist der Landesregierung wichtiger als das Anerkennen der Realitäten.

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JUNIPLENUM - 2. Tag

Am zweiten Tag des Juniplenums haben wir zwar nur einen eigenen Antrag, von Dennis Hohloch.

Lars Schieske, Dr. Christoph Berndt, Lars Hünich, Daniel Münschke, Lena Kotré und Birgit Bessin
werden die Anträge der anderen Fraktionen aber nicht unkommentiert lassen.

Hier geht es zum
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🥳Verfassung – Gestern gefeiert, heute mit Füßen getreten! | Dr. Christoph Berndt

Die Fraktionen der Altparteien ändern unsere Landesverfassung nach Gutdünken. Dabei hatten selbst die eigenen Gutachter Bedenken.
Insbesondere das Amt des Vizepräsidenten wurmt Koalition und Linke besonders. Das wollten sie uns nehmen, dafür änderten sie die Verfassung.

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🧑‍⚖️Corona U-Ausschuss – Offener Rechtsbruch! | Lars Hünich

Das skandalöse Gebaren der Altparteien im Corona U-Ausschuss nimmt kein Ende. Der Ausschuss soll abgeschlossen werden, dabei wurden unsere Beweisanträge oft gar nicht erst zugelassen. Die Zeugen Merkel, Söder und Spahn wurden selbstredend auch nicht zugelassen. Natürlich von einer Mehrheit der Koalition, der der U-Ausschuss auf die Finger schauen soll.

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Weiter geht's im Juniplenum.

Am dritten Tag fordern wir einmal mehr die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sowie die Maskenpflicht im ÖPNV. Corona ist vorüber – das werden die Altparteien auch noch lernen!

🎙Verfassung wird mit Füßen getreten! | Die Blaue Runde Ausgabe 20

🤨 Änderung der Landesverfassung,
Dr. Christoph Berndt
-
🔥 Zur Brandbekämpfung,
Lars Schieske

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🔥Löschflugzeuge für Brandenburg!

Der Sommer hat begonnen. Und damit auch die Waldbrandsaison. Die Gründe für die häufigen Waldbrände sind hausgemacht und vielfältig. Politische Maßnahmen, um diese abzustellen brauchen Jahre, eh die Wirkung entfalten können.
Um den Waldbränden effektiv entgegentreten zu können, bedarf es einer Verstärkung der Löschinfrastruktur. Wir fordern daher, eine Löschflugzeugstaffel einzurichten und auszustatten, um schlagkräftig agieren zu können.

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​Handschrift Brandenburger Schüler immer schlechter – AfD-Fraktion fordert erneut digitalfreie Oasen in den Klassen 1 bis 4
 
Wie die MAZ am 27.06.2022 berichtete, können immer weniger Brandenburger Kinder und Jugendliche richtig schreiben. Auch ältere Schüler haben zunehmend selbst mit grundlegenden Fähigkeiten zu kämpfen, darunter das Halten und Führen des Stiftes beim Schreiben. Das Problem ist kein neues, hat sich aber infolge der Coronamaßnahmen der Landesregierung im Kita- und Schulbereich nochmals deutlich verschärft.
 
Hierzu bemerkt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dennis Hohloch:
„Die derzeitige Situation ist alarmierend und es ist unverständlich, weshalb sich die zuständige Bildungsministerin weiterhin weigert, wirksame Gegenmaßnahmen einzuleiten. Durch den Antrag der AfD-Fraktion vom November 2020 (Drucksache 7/2250) liegen alle notwendigen Instrumente auf dem Tisch, die es jetzt braucht. Frau Ernst wäre gut beraten, diese Vorschläge endlich umzusetzen. Vor allem aber muss gelten: Hände weg von den Grundschulen bei der kopflosen Digitalisierung des Unterrichts! Gerade junge Schüler müssen das Schreiben als basale Kulturtechnik erst erlernen. Hierfür braucht es digitalfreie Oasen in den Klassenstufen 1 bis 4 und keine Experimente mit Tablets oder Laptops zulasten der Schüler.“