In Dresden leben aktuell 1.655 abgelehnte Asylbewerber (Quelle: LH Dresden, Stand 28.02.2023).
Würde die #CDU-geführte Landesregierung ihren Job machen und endlich abschieben, bräuchten wir keines der geplanten neuen „Asyl“-Containerdörfer für insgesamt ca. 800 Personen und irrsinnigen 47 Mio Euro Kosten!
Und würde OB #Hilbert seinen Job machen, würde er genau aus diesem Grund endlich einen Aufnahmestopp für unsere Stadt aussprechen. Auch dann bräuchten wir keine neuen Unterkünfte.
#Sporbitz, #Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Würde die #CDU-geführte Landesregierung ihren Job machen und endlich abschieben, bräuchten wir keines der geplanten neuen „Asyl“-Containerdörfer für insgesamt ca. 800 Personen und irrsinnigen 47 Mio Euro Kosten!
Und würde OB #Hilbert seinen Job machen, würde er genau aus diesem Grund endlich einen Aufnahmestopp für unsere Stadt aussprechen. Auch dann bräuchten wir keine neuen Unterkünfte.
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E-Petition "Keine neuen Asylcontainer-Standorte in Dresden". Bitte mitzeichnen!
https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/buergebeteiligung/epetition.php?extForwardUrl=https%3A//apps.dresden.de/ords/f%3Fp%3D1610%3A3%3A%3A%3ANO%3A%3AP3_P_ID%3A18610
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OB Hilbert (FDP) zeigte beim gestrigen Asyl-Bürgerdialog erneut mit Nachdruck und in gewohnt arroganter Art seine Haltung zur unkontrollierten Massenmigration in unser Land und unsere Stadt. Die Bedenken und Ängste der Bürger interessieren nicht.
Übrigens leben in Dresden mit Stand 28.02.2023 (Quelle: Landeshauptstadt DD) insgesamt 18.596 Personen im „Kontext Flucht/Asyl“, wovon die große Mehrheit Sozialsystem-Migranten sind. 1.655 Personen müssten sofort abgeschoben werden und nur 207 sind Asylberechtigte nach Art. 16a GG.
👉Asyl-Lüge beenden!
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(Quelle Video: Auszug aus dem Livestream der Landeshauptstadt Dresden)
Übrigens leben in Dresden mit Stand 28.02.2023 (Quelle: Landeshauptstadt DD) insgesamt 18.596 Personen im „Kontext Flucht/Asyl“, wovon die große Mehrheit Sozialsystem-Migranten sind. 1.655 Personen müssten sofort abgeschoben werden und nur 207 sind Asylberechtigte nach Art. 16a GG.
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Banneraktion in Dresden-#Sporbitz. Heute ist "Tag der offenen Tür" in der Containerunterkunft.
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Das ist sie, die aktuellste Millioneninvestition in #Sporbitz auf Kosten unserer Bürger. Alleine der Sicherheitsdienst hat bis jetzt etwa 150.000 Euro verschlungen.
Vergessen wir niemals: Hätte die sächsische #CDU und ihr Regierungschef #Kretschmer im Freistaat die knapp 16.000 - davon 1.655 in Dresden - abgelehnten Asylbewerber abgeschoben oder FDP-#Hilbert endlich einen Aufnahmestopp ausgesprochen, würde es diese Unterkunft nicht geben.
#Sporbitz
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Vergessen wir niemals: Hätte die sächsische #CDU und ihr Regierungschef #Kretschmer im Freistaat die knapp 16.000 - davon 1.655 in Dresden - abgelehnten Asylbewerber abgeschoben oder FDP-#Hilbert endlich einen Aufnahmestopp ausgesprochen, würde es diese Unterkunft nicht geben.
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Heute wird mit dem Stadtbezirksbeirat Prohlis der erste Beirat in Dresden über die Vorlage V2082/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in
modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten.
Im Stadtbezirk Prohlis befinden sich gleich drei geplante Standorte (Windmühlenstraße, Geystraße und Rudolf-Bergander-Ring).
Aufgrund des hohen öffentlichen Interesses findet die Sitzung in der Turnhalle der 120. GS "Am Geberbach ", Trattendorfer Str. 1, statt. Beginn ist 17 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Mehrheit der Bürger lehnen weitere Unterkünfte ab. Auch wenn erst der Stadtrat am 11. Mai über diese Vorlage abstimmen wird, sind die Entscheidungen der Beiräte von großer Bedeutung für die jeweiligen Stadtratsfraktionen.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten.
Im Stadtbezirk Prohlis befinden sich gleich drei geplante Standorte (Windmühlenstraße, Geystraße und Rudolf-Bergander-Ring).
Aufgrund des hohen öffentlichen Interesses findet die Sitzung in der Turnhalle der 120. GS "Am Geberbach ", Trattendorfer Str. 1, statt. Beginn ist 17 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Mehrheit der Bürger lehnen weitere Unterkünfte ab. Auch wenn erst der Stadtrat am 11. Mai über diese Vorlage abstimmen wird, sind die Entscheidungen der Beiräte von großer Bedeutung für die jeweiligen Stadtratsfraktionen.
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Der Stadtbezirksbeirat Prohlis hat gestern mit 11 zu 8 Stimmen die Containerunterkünfte auf der Windmühlenstraße, Geystraße und dem Rudolf-Bergander-Ring abgelehnt.
Die Abstimmung hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung trifft am 11. Mai der Stadtrat.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus Rot-Grün-Roten Lager.
Die Stadt-CDU hatte ja schon im Vorfeld angekündigt, dass sie gegen diese Unterkünfte stimmen werden. Vermutlich spielten da aber wahltaktische Gründe eine Rolle, da es massiv Widerstand aus dem CDU-Wählerklientel gegeben hat.
⏩ Denn vergessen wir niemals, wer die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen ermöglicht und wer nicht bereit ist, 16.000 abgelehnte Asylbewerber endlich abzuschieben!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Die Abstimmung hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung trifft am 11. Mai der Stadtrat.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus Rot-Grün-Roten Lager.
Die Stadt-CDU hatte ja schon im Vorfeld angekündigt, dass sie gegen diese Unterkünfte stimmen werden. Vermutlich spielten da aber wahltaktische Gründe eine Rolle, da es massiv Widerstand aus dem CDU-Wählerklientel gegeben hat.
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Heute wird nun auch im Stadtbezirksbeirat Pieschen über die Vorlage V2082/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in
modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten. Im Stadtbezirk ist auf der Industriestraße ein Standort geplant.
Die Sitzung findet im Gymnasium Dresden-Pieschen, Raum 247/248, Erfurter Straße 17, statt. Beginn ist 18 Uhr. Die Vorlage wird laut TO als zweiter Punkt behandelt.
Die Vorlage wird zwar abgestimmt, hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft erst der Stadtrat am 11. Mai.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten. Im Stadtbezirk ist auf der Industriestraße ein Standort geplant.
Die Sitzung findet im Gymnasium Dresden-Pieschen, Raum 247/248, Erfurter Straße 17, statt. Beginn ist 18 Uhr. Die Vorlage wird laut TO als zweiter Punkt behandelt.
Die Vorlage wird zwar abgestimmt, hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft erst der Stadtrat am 11. Mai.
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Der Stadtbezirksbeirat Pieschen hat gestern mit 8 Nein-Stimmen (bei 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung) die Containerunterkunft auf der Industriestraße knapp abgelehnt.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus dem Rot-Grün-Roten Lager.
Die Entscheidung trifft aber am 11. Mai der Stadtrat.
⏩ Ohne die Politik der #CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht.
Wann beginnt die CDU-geführte Landesregierung endlich die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen zu stoppen und die 16.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben?
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
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Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus dem Rot-Grün-Roten Lager.
Die Entscheidung trifft aber am 11. Mai der Stadtrat.
⏩ Ohne die Politik der #CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht.
Wann beginnt die CDU-geführte Landesregierung endlich die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen zu stoppen und die 16.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben?
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
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Am heutigen Mittwoch wird in DD-Altstadt und DD-Leuben über die Errichtung der Containerunterkünfte beraten. Im Stadtbezirk Altstadt ist auf dem Sachsenplatz und im Stadtbezirk Leuben auf der Pirnaer Landstraße ein Standort geplant.
Die Sitzung von Altstadt findet im Neuen Rathaus, Festsaal, Rathausplatz 1, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Sitzung von Leuben findet in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung,
"Altleuben 10", Seiteneingang Hertzstraße, Saal Café Luby, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Vorlage wird zwar abgestimmt, hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft erst der Stadtrat am 11. Mai.
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Die Sitzung von Altstadt findet im Neuen Rathaus, Festsaal, Rathausplatz 1, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Sitzung von Leuben findet in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung,
"Altleuben 10", Seiteneingang Hertzstraße, Saal Café Luby, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Vorlage wird zwar abgestimmt, hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft erst der Stadtrat am 11. Mai.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Der Stadtbezirksbeirat Leuben hat gestern mit 6 Nein-Stimmen (bei 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen) die Containerunterkunft auf der Pirnaer Landstraße knapp abgelehnt.
❗Die fünf Befürworter kamen von den Linken (2), Grüne (1), SPD (1) und FDP! (1). Die beiden Enthaltungen kamen aus den Reihen der CDU.
Nur dank der #AfD konnte auch hier eine Ablehnung erreicht werden.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über diese Vorlage.
⏩ Niemals vergessen! Ohne die Politik der CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht. Wer hat bundesweit Millionen ins Land geholt? Wer lässt unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen weiter zu? Wer schiebt 16.000 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen nicht ab? Die CDU!!!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
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❗Die fünf Befürworter kamen von den Linken (2), Grüne (1), SPD (1) und FDP! (1). Die beiden Enthaltungen kamen aus den Reihen der CDU.
Nur dank der #AfD konnte auch hier eine Ablehnung erreicht werden.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über diese Vorlage.
⏩ Niemals vergessen! Ohne die Politik der CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht. Wer hat bundesweit Millionen ins Land geholt? Wer lässt unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen weiter zu? Wer schiebt 16.000 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen nicht ab? Die CDU!!!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
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Im Bezug zur Unterbringung von „Asylbewerbern“ in Wohncontainern fragte unsere Stadtratsfraktion bei der Landeshauptstadt an. Aktuell hat die Stadt #Dresden 31 Wohncontainer angemietet, davon 26 Einheiten in Sporbitz.
Die anderen fünf Container wurden für den Zeitraum 1.8.22 bis voraussichtlich 31.10.23 im Kontext Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger angemietet.
„Die Mietkosten betragen 71.397,37 Euro pro Monat (inkl. Sanitär- und Bürocontainer sowie An- und Abbaukosten)“.
Das macht über 14.000 Euro pro Wohncontainer (inkl. Nebenleistungen).
Über die Gesamtkosten für Sporbitz haben wir bereits eine separate Anfrage gestellt und werden nach der Beantwortung berichten.
#Sporbitz, #Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Die anderen fünf Container wurden für den Zeitraum 1.8.22 bis voraussichtlich 31.10.23 im Kontext Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger angemietet.
„Die Mietkosten betragen 71.397,37 Euro pro Monat (inkl. Sanitär- und Bürocontainer sowie An- und Abbaukosten)“.
Das macht über 14.000 Euro pro Wohncontainer (inkl. Nebenleistungen).
Über die Gesamtkosten für Sporbitz haben wir bereits eine separate Anfrage gestellt und werden nach der Beantwortung berichten.
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Heute wird der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig über die Vorlage V2082/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in
modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten. In Weißig ist auf der Forststraße ein Standort geplant.
Die Sitzung findet im Gasthof Weißig (Ballsaal), 1. OG, Bautzner Landstraße 280, 01328 Dresden statt. Beginn ist 19.30 Uhr, Einlass ab ca. 19 Uhr. Die Vorlage wird laut TO als zweiter Punkt behandelt.
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modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten. In Weißig ist auf der Forststraße ein Standort geplant.
Die Sitzung findet im Gasthof Weißig (Ballsaal), 1. OG, Bautzner Landstraße 280, 01328 Dresden statt. Beginn ist 19.30 Uhr, Einlass ab ca. 19 Uhr. Die Vorlage wird laut TO als zweiter Punkt behandelt.
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Am heutigen Mittwoch werden nun die letzten beiden Stadtbezirke (Blasewitz und Cotta) über die Errichtung der Containerunterkünfte beraten. Im Stadtbezirk #Blasewitz ist auf der Löwenhainer Straße und im Stadtbezirk #Cotta auf dem Altgorbitzer Ring ein Standort geplant.
Die Sitzung von Blasewitz findet im Gymnasium Tolkewitz, Aula, Wehlener Straße 38, 01279 Dresden, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Sitzung von Cotta findet im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Beginn ist 18.00 Uhr. Die Vorlage soll laut TO zwar erst am Ende behandelt werden, aber wir gehen von einer Änderung der TO aus.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft der Stadtrat am 11. Mai.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Die Sitzung von Blasewitz findet im Gymnasium Tolkewitz, Aula, Wehlener Straße 38, 01279 Dresden, statt. Beginn ist 17.30 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.
Die Sitzung von Cotta findet im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Beginn ist 18.00 Uhr. Die Vorlage soll laut TO zwar erst am Ende behandelt werden, aber wir gehen von einer Änderung der TO aus.
Die Entscheidung über die „Asyl“-Containerunterkünfte trifft der Stadtrat am 11. Mai.
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Gestern Abend stimmten der Stadtbezirksbeirat Blasewitz und Stadtbezirksbeirat Cotta über die geplanten Containerunterkünfte ab. In beiden Gremien gab es eine Mehrheit für die „Asyl“-Containerunterkünfte. In Cotta stimmten 9 mit Ja und 8 mit Nein (bei einer Enthaltung), in Blasewitz 16! mit Ja und 4 mit Nein (bei einer Enthaltung). Das Ergebnis in Blasewitz war auch deshalb so deutlich, weil hier die komplette #CDU und #FDP für diese Unterkunft gestimmt haben.
Mit Prohlis, Leuben, Pieschen und Weißig stimmten vier Gremien gegen die Unterkünfte und mit Altstadt, Cotta und Blasewitz drei dafür.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die geplanten Container-Unterkünfte.
Bis dahin ist noch Zeit, bei den Stadtratsfraktionen Druck zu machen.
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Mit Prohlis, Leuben, Pieschen und Weißig stimmten vier Gremien gegen die Unterkünfte und mit Altstadt, Cotta und Blasewitz drei dafür.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die geplanten Container-Unterkünfte.
Bis dahin ist noch Zeit, bei den Stadtratsfraktionen Druck zu machen.
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Am Abend des 19.04.2023 soll es in der „Asyl“-Containerunterkunft in Sporbitz zu einem Messerangriff unter den Bewohnern gekommen sein, welcher zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften führte. Das „Asyl“-Heim wurde gerade erst von wenigen Tagen eröffnet.
Während Bürgermeister #Kühn (#GRÜNE) in #Blasewitz die Bürger attackierte, sie würden „nur Ängste schüren“, die #Altparteien als Einheitsblock gerade für das Containerdorf auf der Löwenhainer Straße stimmten, erlebten die Anwohner in #Sporbitz den real existierenden Asylwahnsinn in Deutschland.
Die Polizei hält sich bedeckt, selbst die regierungstreue Haltungspresse erhält keine Informationen. Ist die Angst der Deutschlandzerstörer zu groß, dieser Vorfall könnte das Fass zum Überlaufen bringen?
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Während Bürgermeister #Kühn (#GRÜNE) in #Blasewitz die Bürger attackierte, sie würden „nur Ängste schüren“, die #Altparteien als Einheitsblock gerade für das Containerdorf auf der Löwenhainer Straße stimmten, erlebten die Anwohner in #Sporbitz den real existierenden Asylwahnsinn in Deutschland.
Die Polizei hält sich bedeckt, selbst die regierungstreue Haltungspresse erhält keine Informationen. Ist die Angst der Deutschlandzerstörer zu groß, dieser Vorfall könnte das Fass zum Überlaufen bringen?
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Demo am 11. Mai um 15 Uhr vor dem Rathaus Dresden
Keine weiteren „Asyl“-Unterkünfte in Dresden
Am 11. Mai wird der Stadtrat über aktuell sechs weitere Asylcontainer-Standorte in der Landeshauptstadt für überwiegend alleinreisende junge Männer entscheiden.
Wir sind der Meinung, dass Dresden nicht mehr in der Lage ist, weitere „Asylbewerber“ aufzunehmen.
Jede weitere Unterbringung von Sozialsystem-Migranten führt unweigerlich zum Kollaps unserer Infrastruktur sowie unseres Sozialwesens und gefährdet zudem unser aller Sicherheit.
Zeichnen Sie auch die Petition gegen die neuen Standorte. Bitte informieren Sie auch Familie, Freunde und Bekannte!
👉 www.tinyurl.com/6msxm2zf
#unserlandzuerst
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Keine weiteren „Asyl“-Unterkünfte in Dresden
Am 11. Mai wird der Stadtrat über aktuell sechs weitere Asylcontainer-Standorte in der Landeshauptstadt für überwiegend alleinreisende junge Männer entscheiden.
Wir sind der Meinung, dass Dresden nicht mehr in der Lage ist, weitere „Asylbewerber“ aufzunehmen.
Jede weitere Unterbringung von Sozialsystem-Migranten führt unweigerlich zum Kollaps unserer Infrastruktur sowie unseres Sozialwesens und gefährdet zudem unser aller Sicherheit.
Zeichnen Sie auch die Petition gegen die neuen Standorte. Bitte informieren Sie auch Familie, Freunde und Bekannte!
👉 www.tinyurl.com/6msxm2zf
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In der heutigen Stadtratssitzung wird u.a. über die sechs geplanten „Asyl“-Containerunterkünfte abgestimmt. Wir waren heute vor den Dresdner Rathaus, um ein klares Bekenntnis gegen weitere Asylunterkünfte abzugeben und die Stadträte zu unterstützen, die heute mit einem Nein stimmen werden. AfD-Landesvorsitzender Jörg Urban und Landesparteiobmann der FPÖ Steiermark Mario Kunasek (eine Delegation ist derzeit in Dresden zu Besuch) brachten in ihren Redebeiträgen noch mal deutlich den Widerstand zur unkontrollierten Migration zum Ausdruck.
Danke an alle Helfer und Unterstützer.
#unserlandzuerst
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Der Vorfall ereignete sich am 20.05. kurz vor Mitternacht in der Straßenbahn 7 zwischen Julius-Vahlteich- u. Koblenzer Str. Laut Zeugenaussagen bestiegen kurz zuvor zwei Migranten die Bahn. Statt sich festzuhalten, posierten sie herum. Dabei stürzte einer leicht bei der Anfahrt. Daraufhin gingen beide zur Fahrerkabine und versuchten mit Gewalt die Kabinentür zu öffnen. Dabei beschimpften, beleidigten und bedrohten sie den Fahrer.
Die geschlossene Kabinentür hat wohl an diesem Abend Schlimmeres verhindert.
Die gerufene Polizei kam erst nach etwa 10 Minuten – zu spät.
Es ist nur einer von vielen Vorfällen, die gerade Angestellte im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr täglich erleben müssen.
Natürlich ist davon nirgends etwas zu lesen. Gerade solche Vorfälle erhalten nur selten eine Medienfreigabe durch die Polizei. Der politisch korrekte Schein soll ja unbedingt gewahrt bleiben.
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Die geschlossene Kabinentür hat wohl an diesem Abend Schlimmeres verhindert.
Die gerufene Polizei kam erst nach etwa 10 Minuten – zu spät.
Es ist nur einer von vielen Vorfällen, die gerade Angestellte im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr täglich erleben müssen.
Natürlich ist davon nirgends etwas zu lesen. Gerade solche Vorfälle erhalten nur selten eine Medienfreigabe durch die Polizei. Der politisch korrekte Schein soll ja unbedingt gewahrt bleiben.
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Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig.
Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.
Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
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Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.
Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
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