+++ Kein EU-Beitritt der Ukraine! +++

Die #CDU-Fraktion im #Bundestag nutzt die Debatte um die Zusammenarbeit mit Polen, um dem Bundestag die Forderung nach einem #EU-Beitritt der Ukraine unterzujubeln. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron lehnt diese Pläne kategorisch ab. Schließlich erfüllt die #Ukraine die Maastricht-Kriterien nicht und ist das Armenhaus Europas. Die EU-Aufnahme der Ukraine würde uns in den nächsten Jahren rund 190 Milliarden kosten. Es sei nicht vermittelbar, so Bystron, wenn der Ukraine-Krieg mit #Steuergeld unterstützt wird und es gleichzeitig zu #Agrardiesel-Kürzungen kommt.

Hinsichtlich der Kooperation mit Polen ist Bystron besorgt über die aktuelle polnische Linksregierung. Diese bricht das Recht, hebelt die Religions- und Pressefreiheit aus und ersetzt die gewachsene christliche Kultur durch linke „#LGBTQ“-Propaganda, so Bystron. Dass die etablierten Parteien mit solchen Verhältnissen kein Problem haben, ist nicht verwunderlich. Doch gerade gegen diese Zustände wird die #AfD immer ankämpfen!
https://www.youtube.com/watch?v=QqH5YFTEw4s

+++ Abrechnung mit Habeck: „Sie sind mit Ihrer Transformation krachend gescheitert!“ +++

Was wurde eigentlich aus dem „grünen Wirtschaftswunder“? Während die #Weltwirtschaft um drei Prozent wächst, ist #Deutschland mittlerweile Schlusslicht. Wir sind vom zweitgrößten #Strom-Exporteur in der #EU zum zweitgrößten Importeur geworden, das Land steckt in der Stagnation und Inflation, Unternehmen wandern reihenweise ab oder gehen pleite. „Wir erleben einen schleichenden Niedergang unseres Landes“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Leif-Erik Holm.

Und daran seien eben nicht nur äußere Faktoren Schuld, auf die sich Wirtschaftsminister Robert #Habeck von den #Grünen immer wieder beruft. „Es liegt an Ihrer Traumtänzerei. Die größte Standortgefahr für Deutschland ist diese #Ampel!“ Deshalb ist es allerhöchste Zeit, dass die #Bundesregierung den Weg frei macht für #Neuwahlen. #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=3kYIWOic90M

+++ Anja #Arndt: Endlich die Außengrenzen schützen! +++

Eine grundlegende Korrektur der EU-Migrationspolitik fordert Anja Arndt, Betriebswirtin und #AfD-Kandidatin für das #EU-Parlament. Im Interview stellt Arndt klar: Migranten ohne Bleiberecht müssen die EU verlassen! #deshalbafd #afd
https://www.youtube.com/watch?v=qsdjKPeGHa8

+++ Alice Weidel: „Wir sind eine patriotische Partei für Deutschland!“ +++

Bei der Wahlkampf-Veranstaltung in #Marl verdeutlichte AfD-Bundessprecherin Alice #Weidel, dass die #AfD sich für die Stärkung der deutschen Interessen gegenüber der #EU einsetzt. Die AfD werde sich „keinem Wahlverein für Ursula von der Leyen anschließen“, sondern verhindern, dass weiteres Steuergeld in das EU-Moloch abfließt.
https://www.youtube.com/watch?v=E2GjA-zzicA

+++ 2 Millionen Illegale in die #EU eingewandert: Wir stoppen die #Massenmigration! +++


https://www.youtube.com/watch?v=dOBj7p_YyBo

Heute haben wir einen Brief an die EU-Generalstaatsanwältin (EPPO) verfasst, um den aktuellen Stand der Untersuchung gegen Ursula von der Leyen zu erfragen. Diese Untersuchung wurde aufgrund von Vorwürfen wegen „Einmischung in öffentliche Funktionen, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten“ eingeleitet. Hintergrund sind die skandalösen Absprachen und Deals zwischen von der Leyen und dem CEO von #Pfizer im Zusammenhang mit dem Impfstoffabkommen in einem Umfang von mehreren Dutzend Milliarden Euro.

Nachdem ich im Innenausschuss keine Fragen stellen durfte, möchte ich nun schriftlich wissen: Wird ermittelt? Wie lange wird das dauern? Wird die #EPPO vollständigen Zugang zu den fragwürdigen SMS erhalten? Wird die Untersuchung tatsächlich neutral durchgeführt?

#afd #eu #ursulavonderleyen