+++ Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“ +++

Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“
https://www.youtube.com/watch?v=1TmfGfOEBCM

+++ Der klägliche Rest der Linken darf nicht an Parlamentsposten kleben! +++

Die #Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im #Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine Abwahl eingeleitet werden. „Wir möchten, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellt – und jeder, der keine Fraktion ist, eben keinen Bundestagsvizepräsidenten stellt“, erklärt der stellvertretende Bundesprecher der #AfD, Stephan Brandner, und beruft sich auf die Geschäftsordnung des Parlamentes. Da ist genau das festgelegt. Und trotzdem wurden alle Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt. #Brandner nutzt seine Rede zugleich, um mit den Linken, die vor zwei Jahren auf zweifelhaftem Wege trotz Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag gerutscht sind, abzurechnen. Dass die dann auch noch ein ehemaliges Mitglied der #SED auf das Präsidium gehievt haben, sorgt ohnehin für Kopfschütteln. Ohnehin gibt die einstige Fraktion mittlerweile ein trauriges Bild ab, wir Brandner veranschaulicht: „Da oben sitzen die kläglichen Reste der Fraktion, wie die Hühner auf der Stange.“
https://www.youtube.com/watch?v=Ra7cU__TlMQ

+++ Deutschland kann es besser – aber nicht mit der CDU! +++

Wie heuchlerisch kann man sein? Da legt die Unionsfraktion einen Antrag im #Bundestag vor unter dem Titel „Deutschland kann es besser“. Und darin fordert sie Dinge zu ändern, die sie selbst unter 16 Jahren #Merkel-Regierung auf den Weg gebracht hatte. Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, lässt der Schein-Opposition das nicht durchgehen und erinnert im Plenum daran, wer den Ausstieg aus der Kernenergie oder die #Massenmigration initiiert hatte. Und er weist auch darauf hin, welche Politik die vergrünten CDU-Landespolitiker zurzeit machen. Nein, die #CDU ist keine Alternative, hält er fest. Nur die AfD ist das und macht als einzige Partei konservative Politik für die Bürger dieses Landes!
https://www.youtube.com/watch?v=XQmo2oUy9ZM

+++ Bei Robert geh'n die Lichter aus! #afd #bundestag #deutschland #habeck #krise #grünen +++

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https://www.youtube.com/watch?v=MWkUhdKBfjM

+++ "Robert und die schönsten Walgesänge" Das 23. Türchen im AfD-Ampelkalender #afd #bundestag +++

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+++ "Sie sind die Spalter in diesem Land!" #afd #bauerndemo #dieampelmussweg #deutschland #bundestag +++


https://www.youtube.com/watch?v=gbZAX0h471Y

+++ „In einem Ernstfall kämpft nicht der links-grüne Sozialpädagoge für unsere Sicherheit!“ +++

#afd #bundeswehr #dieampelmussweg #deutschland #bundestag #shorts
https://www.youtube.com/watch?v=fhk943nceFo

+++ „Wir stehen an der Seite der deutschen Bürger!“ +++

#afd #bundeswehr #dieampelmussweg #deutschland #bundestag #shorts
https://www.youtube.com/watch?v=kLP0YM9h8Yo

+++ Grüne Gigantomanie: So wird unser Steuergeld ins Ausland verklappt! +++

Hunderte Milliarden von Schulden – aber dafür sponsert #deutschland auch in diesem Jahr wieder allerlei Schönes für Länder, über deren Lage nicht mal unsere Außenministerin Genaueres weiß. Eine Krankenversicherung für die Einwohner in Tansania, eine #grüne #Klimawende für Sambia, finanzielle Entlastung wegen stark steigender #energiekosten in Moldawien – und natürlich #bürgergeld ohne Ende, das schon jetzt zu 62 Prozent an Nicht-Deutsche ausgereicht wird. Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der #afd im #bundestag und Vorstandsmitglied der Bundespartei, bilanziert den Ausgabe-Wahnsinn der #ampelregierung in der Plenardebatte. Und er stellt klar: Mit der AfD hätte es all das nicht gegeben. Dafür aber bezahlbare Energie, moderate Steuern und einen Haushalt, der nicht schon wieder gegen das Grundgesetz verstößt.
https://www.youtube.com/watch?v=cgp8n9x0kGY

+++ Brandner holt aus: Wenn der Präsident Bürger "Ratten" nennt - bezahlen die ihm dann ein Rattenloch? +++

„In nur zwei Jahren hat die #ampel es geschafft, #deutschland platt zu machen“ – Stephan #brandner bringt es mal wieder auf den Punkt. Zum Abschluss der #Haushaltsdebatte im #bundestag rechnet der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Abgeordneter im Bundestag mit der Scholztruppe und ihren Parteigängern ab. So haben Abrissminister #habeck und der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, unlängst zugegeben, dass das Geld alle ist. Und trotzdem gönnt man sich weiterhin puren Luxus wie das neue #Kanzleramt und eine für 500 Millionen Euro veranschlagte Renovierung des Sitzes des Bundespräsidenten. Während in Schloss #Bellevue dann die Maler am Werk sind, soll Frank-Walter #steinmeier für 200 Millionen Euro vorübergehend woanders unterkommen. „Was hätte man dafür an Wohnungen bauen können“, so Brandner, der dann zum Paukenschlag ausholt: Wenn Steinmeier Millionen #AfD-Wähler als „Ratten“ bezeichnet und die als #Steuerzahler trotzdem sein Prunkschloss bezahlen müssen, dann handelt es sich ja dabei konsequenterweise um ein Rattenloch. Schnappatmung bei den Altfraktionen, Ordnungsruf für Brandner – aber dafür ist vor Schloss Bellevue gerade die Retourkutsche vorgefahren.
https://www.youtube.com/watch?v=rXP2lumfZ4s

+++ Migration: In Dänemark wird gerade aufgeräumt. Das werden wir hier auch! +++

Es könnte so einfach sein: In Problemvierteln müssen Kinder zwingend die Kita besuchen, um die Sprache zu lernen. Haben sie in der Schulen Fehlstunden, werden den Eltern die #Sozialleistungen gekürzt. Straftätern wird der Mieterschutz entzogen und Angsträume werden baulich beseitigt. Und generell darf längst nicht mehr jeder einwandern, der an die Tür klopft. So begegnet unser Nachbarland #Dänemark den Problemen der #Massenmigration – und dort regieren nicht einmal konservative Kräfte, sondern Sozialdemokraten. Von so viel Vernunft ist die #SPD hierzulande aber Lichtjahre entfernt. Sebastian #Münzenmaier, stellvertretender Fraktionschef der #AfD im #Bundestag, kann dem dänischen Modell viel abgewinnen – und fordert im Namen unserer Fraktion, auch hier den Parallelgesellschaften durch eine Kehrtwende in Stadtentwicklung und #Einwanderungspolitik nach dänischem Vorbild den Kampf anzusagen. „In Dänemark wird gerade aufgeräumt“, präzisiert er. Und das werden wir hier auch! Denn die Leidtragenden der Verelendung ganzer Stadtviertel sind nicht etwa die wohlhabenden Politiker, die dafür verantwortlich sind: „Es sind die fleißigen Deutschen und die integrierten Ausländer, die früh aufstehen, zur Arbeit gehen, Steuern bezahlen und es sich trotzdem nicht leisten können in ein besseres, teureres Viertel zu ziehen.“ #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=RWpoPIUtGR0

+++ Wer kein Deutsch kann, wird nie Teil unserer Gesellschaft | Frequenz: Freiheit! Ausgabe 3/2024 +++

Wer kein Deutsch kann, wird nie Teil unserer Gesellschaft | Frequenz: Freiheit! Der Podcast der #AfD | Ausgabe 3/2024

Für die #Ampel reicht es schon, #Migranten einen deutschen Pass auszuhändigen, damit sie Teil der Gesellschaft werden. Wohin das führt, kann man vor allem in den Metropolen beobachten: Parallelgesellschaften, #Clankriminalität, Entstehung von sozialen Brennpunkten. Dabei geht es auch ganz anders: In unserem Nachbarland #Dänemark wurde die #Masseneinwanderung nahezu gestoppt, hat man Parallelgesellschaften aufgelöst. Gelungen ist das vor allem durch die klare Vorgabe, dass sich jeder die dänische Kultur und Sprache aneignen muss, wenn er bleiben möchte. Davon sollte #Deutschland einiges übernehmen, erklärt der Vize-Fraktionschef der #AfD im #Bundestag, Sebastian Münzenmaier.

In die gleiche Richtung geht ein weiterer Antrag der AfD im Bundestag: An deutschen Schulen kann nur lernen, wer auch #Deutsch spricht. Das genaue Gegenteil ist heute in vielen Klassen der Fall. Kinder, die die #Sprache nicht können, bekommen keinen Anschluss, #Lehrer sind ernüchtert und werfen immer öfter das Handtuch. Damit muss Schluss sein, fordert die Bildungspolitikerin Nicole Höchst. Kinder, die kein Deutsch können, müssen es lernen – vorher geht es für sie auf keine Regelschule, sondern in die
#Sprachförderung.
https://www.youtube.com/watch?v=K94QLzLpjT0

+++ Kein EU-Beitritt der Ukraine! +++

Die #CDU-Fraktion im #Bundestag nutzt die Debatte um die Zusammenarbeit mit Polen, um dem Bundestag die Forderung nach einem #EU-Beitritt der Ukraine unterzujubeln. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron lehnt diese Pläne kategorisch ab. Schließlich erfüllt die #Ukraine die Maastricht-Kriterien nicht und ist das Armenhaus Europas. Die EU-Aufnahme der Ukraine würde uns in den nächsten Jahren rund 190 Milliarden kosten. Es sei nicht vermittelbar, so Bystron, wenn der Ukraine-Krieg mit #Steuergeld unterstützt wird und es gleichzeitig zu #Agrardiesel-Kürzungen kommt.

Hinsichtlich der Kooperation mit Polen ist Bystron besorgt über die aktuelle polnische Linksregierung. Diese bricht das Recht, hebelt die Religions- und Pressefreiheit aus und ersetzt die gewachsene christliche Kultur durch linke „#LGBTQ“-Propaganda, so Bystron. Dass die etablierten Parteien mit solchen Verhältnissen kein Problem haben, ist nicht verwunderlich. Doch gerade gegen diese Zustände wird die #AfD immer ankämpfen!
https://www.youtube.com/watch?v=QqH5YFTEw4s

+++ Deutschlandfahne im Bundestag? Das ist zu viel für die Altparteien +++

Die Regierungsdemos gegen „rechts“ erhalten immer weniger Zulauf, die #AfD dagegen stetig mehr. Also legen #Ampelregierung und #Verfassungsschutz nach: In Zukunft soll auch schon gegen Äußerungen vorgegangen werden, die nachweislich nicht die Strafbarkeitsgrenze überschreiten. Die AfD-Fraktion hat in Anbetracht dieser Umtriebe eine aktuelle Stunde im #Bundestag anberaumt. Martin Reichardt, Vorstandsmitglied der Alternative für Deutschland, berichtet, dass so etwas längst passiert: So wurde ein Unternehmer in #Bayern mit 6.000 Euro Strafe belegt, weil er auf einem Plakat fragte, ob Wirtschaftsminister Robert #Habeck überhaupt bis drei zählen könne. Hausdurchsuchung durch die #Polizei inklusive.

Zugleich wird auf den Regierungsdemonstrationen freimütig und straffrei gefordert, AfD’ler zu töten, werden Wähler als „Ratten“ beschimpft. Die wahren Verfassungsfeinde, so Reichardt, sind nicht die Menschen da draußen – die wahren Verfassungsfeinde würden auf der Regierungs- und den Koalitionsbänken sitzen. Letztendlich überführt er sie mit einer einfachen Geste: Als Reichardt am Ende die Deutschlandfahne hochhält, kassiert er Empörung der Abgeordneten und einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas.
https://www.youtube.com/watch?v=piKYlzVnEYA

+++ „Herr Kanzler, die Zahlen widerlegen Ihre Rede!“ +++

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio wirft Bundeskanzler #Scholz bei der Befragung im #Bundestag vor, eine manipulative Sprache zu verwenden: Scholz spricht nur von „irregulärer“ Migration, obwohl es sich in Wirklichkeit um illegale #Migration handelt. Der sprachliche Eiertanz ist kein Wunder, denn im Unterschied zu anderen europäischen Ländern hat Deutschland unter der Scholz-Regierung keinerlei effektive Maßnahmen für die Beendigung dieser #Massenmigration zustande gebracht. #afd #deshalbafd #ampelregierung #ampelmussweg
https://www.youtube.com/watch?v=QA-WLTp8LiA

+++ AfD-Abrechnung im Bundestag: Baumann fordert sofortige Neuwahlen! +++

Auf Verlangen der #AfD debattiert der #Bundestag mit einer Aktuellen Stunde über den richtigen Weg zu #Neuwahlen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Bernd #Baumann, macht die Position der AfD klar: Die #Vertrauensfrage muss umgehend gestellt werden.

Baumann rechnet in seiner Rede mit der Ampel-Regierung ab, die unser Land einem selbstmörderischen Wahnsinn ausgeliefert hat. Die #CDU ist jedoch nicht besser, betont Baumann – „Sie ist Teil des links-grünen Problems!“ Nur eine Stimme für die AfD bietet deshalb die Chance auf einen neuen Aufstieg unserer Nation.
https://www.youtube.com/watch?v=_74EsmRRLOc