+++ Der Staat will bestimmen, was wir noch denken und sagen dürfen! +++

Die #Ampelregierung lässt nichts unversucht, um von ihrem Versagen in allen Politikbereichen abzulenken. Da werden Bürger unter #Fake-News auf Regierungsdemos getrommelt, da wird ein diffuser #Rechtsextremismus konstruiert, um dann die #Opposition unter diesem Vorwand zu bekämpfen. Dafür scheut der #Verfassungsschutz offenbar auch nicht mehr vor Straftaten zurück – wenn zum Beispiel seine V-Leute im Internet mit Regierungserlaubnis genau den Hass verbreiten, der dann kritischen Bürgern unterstellt wird.

Auch die Überwachung und Diskreditierung von Bürgern ist an der Tagesordnung. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, entlarvt die perfiden Strategien des Inlandsgeheimdienstes und der Ampelregierung, für die er Schild und Schwert zu sein scheint. Curios Schlussfolgerung: Der #Staat will bestimmen, was wir noch denken und sagen dürfen!
https://www.youtube.com/watch?v=T53CyJt_-jA

+++ Marc Bernhard: Datenhunger von Staat und Konzernen strikt begrenzen! +++

Ein vermeintlich fortschrittlicher #CDU-Antrag für "Smart Cities" erweist sich in Hinblick auf #Datenschutz und Bürgerrechte als hochproblematisch. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard macht deshalb klar: #Staat, #Konzerne und #Behörden dürfen nicht alles über die Bürger wissen, sondern müssen in ihrer Macht begrenzt werden. #deshalbafd #afd #neuwahlen
https://www.youtube.com/watch?v=_2jdoemDZjQ