AfD Brennpunkt
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+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Annalena auf Kobold-Safari" #bundestag #baerbock #ampel #deutschland +++

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+++ Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“ +++

Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“
https://www.youtube.com/watch?v=1TmfGfOEBCM
+++ Der klägliche Rest der Linken darf nicht an Parlamentsposten kleben! +++

Die #Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im #Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine Abwahl eingeleitet werden. „Wir möchten, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellt – und jeder, der keine Fraktion ist, eben keinen Bundestagsvizepräsidenten stellt“, erklärt der stellvertretende Bundesprecher der #AfD, Stephan Brandner, und beruft sich auf die Geschäftsordnung des Parlamentes. Da ist genau das festgelegt. Und trotzdem wurden alle Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt. #Brandner nutzt seine Rede zugleich, um mit den Linken, die vor zwei Jahren auf zweifelhaftem Wege trotz Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag gerutscht sind, abzurechnen. Dass die dann auch noch ein ehemaliges Mitglied der #SED auf das Präsidium gehievt haben, sorgt ohnehin für Kopfschütteln. Ohnehin gibt die einstige Fraktion mittlerweile ein trauriges Bild ab, wir Brandner veranschaulicht: „Da oben sitzen die kläglichen Reste der Fraktion, wie die Hühner auf der Stange.“
https://www.youtube.com/watch?v=Ra7cU__TlMQ