๐ข Meine Definition von #Infektionsschutzgesetz:
Rechtliche Grundlage fรผr gesundheitlich begrรผndete Maรnahmen, die die Bevรถlkerung im Zuge der #Digitalisierung an weitere #รberwachung und #Kontrolle mittels #QRCode gewรถhnen.
#Ausgangssperren #Lauterbach #Buschmann #Ampelkoalition
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Rechtliche Grundlage fรผr gesundheitlich begrรผndete Maรnahmen, die die Bevรถlkerung im Zuge der #Digitalisierung an weitere #รberwachung und #Kontrolle mittels #QRCode gewรถhnen.
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๐ข Die Beschlรผsse zum #Infektionsschutzgesetz zeigen: Die #Bundestagsmehrheit pfeift auf die Wรคhler & orientiert sich ausschlieรlich an den Interessen der #Pharmaindustrie & der hinter ihr stehenden IT-Konzerne und #Vermรถgensverwalter.
#Buschmann #Lauterbach
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