Heiko Maas: Es wird keine generelle Corona-Impfpflicht geben
Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen in Politik und Mainstreammedien, die nach dem Vorbild Österreichs die Einführung einer allgemeinen Impflicht fordern. Doch diese werde es nicht geben, erklärte nun Heiko Maas. Sie sei nicht notwendig und verfassungsrechtlich schwierig.
Nach der Ankündigung einer generellen Corona-Impfpflicht in Österreich lehnen Politiker aus den Reihen der möglichen künftigen Ampel-Koalition einen solchen Schritt in Deutschland ab.
"Die wird's nicht geben", sagte der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas (SPD) dem Springer-Sender Bild Live. "Weil wir es nicht für notwendig halten, weil wir es auch aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten für schwierig halten." Es werde eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geben, "und das halte ich auch für richtig".
Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Markus Söder, hatte sich am Freitag für eine generelle Pflicht zur Impfung mit den bedingt zugelassenen Impfstoffen ausgesprochen. "Ich glaube, dass wir am Ende um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen werden", sagte er. Sonst werde das "eine Endlosschleife mit diesem Mist-Corona".
Auch die ARD-Tagesthemen sprachen sich in einem undifferenzierten Kommentar erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus – und wiesen die Verantwortung für die gegenwärtige Lage den "unsolidarischen" Ungeimpften zu.
Der Berliner AfD-Politiker Georg Pazderski kritisierte den Kommentar auf Twitter scharf und sprach von einer Hetzjagd der Medien auf Ungeimpfte.
https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1461964740830322688?
hier weiter lesen 👇
https://de.rt.com/inland/127402-heiko-maas-es-wird-keine/
@WE_R_Q
Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen in Politik und Mainstreammedien, die nach dem Vorbild Österreichs die Einführung einer allgemeinen Impflicht fordern. Doch diese werde es nicht geben, erklärte nun Heiko Maas. Sie sei nicht notwendig und verfassungsrechtlich schwierig.
Nach der Ankündigung einer generellen Corona-Impfpflicht in Österreich lehnen Politiker aus den Reihen der möglichen künftigen Ampel-Koalition einen solchen Schritt in Deutschland ab.
"Die wird's nicht geben", sagte der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas (SPD) dem Springer-Sender Bild Live. "Weil wir es nicht für notwendig halten, weil wir es auch aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten für schwierig halten." Es werde eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geben, "und das halte ich auch für richtig".
Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Markus Söder, hatte sich am Freitag für eine generelle Pflicht zur Impfung mit den bedingt zugelassenen Impfstoffen ausgesprochen. "Ich glaube, dass wir am Ende um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen werden", sagte er. Sonst werde das "eine Endlosschleife mit diesem Mist-Corona".
Auch die ARD-Tagesthemen sprachen sich in einem undifferenzierten Kommentar erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus – und wiesen die Verantwortung für die gegenwärtige Lage den "unsolidarischen" Ungeimpften zu.
Der Berliner AfD-Politiker Georg Pazderski kritisierte den Kommentar auf Twitter scharf und sprach von einer Hetzjagd der Medien auf Ungeimpfte.
https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1461964740830322688?
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https://de.rt.com/inland/127402-heiko-maas-es-wird-keine/
@WE_R_Q
Twitter
Georg Pazderski
Die Ungeimpften sind an allem schuld! Endlich wieder hat man wieder einen Sündenbock. Gründe? Uninteressant! Alle werden undifferenziert über einen Kamm geschoren und die #ÖR und #MSM verstärken noch diese Hetzjagd. #Impfverweigerer #Impfpflicht daserste…
Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
🔥Wegen der #Impfpflicht bei Unternehmen in den #USA kündigen immer mehr Amerikaner und wechseln zu Red Balloon: einem Jobportal für Ungeimpfte. Zahlreiche Firmen werben dort um sie – und erhalten Tipps, um den Impfzwang zu umgehen. - welt
@unblogd
@unblogd
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
Wir erleben zurzeit die schlimmsten Provokationen durch diejenigen, deren Narrativ vor unseren Augen zerfällt. Die Zwangsmaßnahmen sind dabei kein Zeichen ihrer Stärke, sondern ein Indiz für ihre erbärmliche Verlogenheit.
#Corona #Impfzwang #COVID19 #3GamArbeitsplatz #Impfpflicht
t.me/mh171702Q2Q
#Corona #Impfzwang #COVID19 #3GamArbeitsplatz #Impfpflicht
t.me/mh171702Q2Q
Der Mensch denkt, YouGov lenkt….
Die Meinung(sumfrage), dass 57% der Deutschen eine #Impfpflicht wollen wurde übrigens von Infratest Dimap gemacht.
Einem Unternehmen, das Bain Capital (US) gehört, welches wiederum mit Pfizer im Geschäft ist.
Laut Infratest wollten wir im Nov. 2020 auch alle den Wellenbrecher-Lockdown.
Die (Leid-)Medien greifen auch verstärkt auf YouGov als Legitimierung der von ihnen kolportierten Meinungen zurück um der Herde den entsprechenden Trieb einzuimpfen.
YouGov stammt aus UK und wird von Black Rock finanziert…
YouGov - Schweizer Volksabstimmung
YouGov - Deutschland Wahlen
YouGov - Umfragen ÜBERALL
https://today.yougov.com/2020-presidential-
https://www.hoy.es/internacional/europa-hoy/sven-giegold-eurodiputado-verdes-alemanes-20210401232358-ntrc.html
https://www.saechsische.de/politik/bundestagswahl/bundestagswahl-laschet-baerbock-habeck-scholz-fdp-gruene-spd-cdu-csu-reaktionen-sachsen-5512134.html
https://www.bz-berlin.de/panorama/mehrheit-will-auch-nach-corona-im-homeoffice-arbeiten
https://kommunal.de/umfrage-beitragsfreie-kita
https://www.welt.de/wirtschaft/article234758078/YouGov-Umfrage-Deutsche-sind-mit-der-Klimapolitik-unzufriedener-als-andere-Europaeer.html
Die Meinung(sumfrage), dass 57% der Deutschen eine #Impfpflicht wollen wurde übrigens von Infratest Dimap gemacht.
Einem Unternehmen, das Bain Capital (US) gehört, welches wiederum mit Pfizer im Geschäft ist.
Laut Infratest wollten wir im Nov. 2020 auch alle den Wellenbrecher-Lockdown.
Die (Leid-)Medien greifen auch verstärkt auf YouGov als Legitimierung der von ihnen kolportierten Meinungen zurück um der Herde den entsprechenden Trieb einzuimpfen.
YouGov stammt aus UK und wird von Black Rock finanziert…
YouGov - Schweizer Volksabstimmung
YouGov - Deutschland Wahlen
YouGov - Umfragen ÜBERALL
https://today.yougov.com/2020-presidential-
https://www.hoy.es/internacional/europa-hoy/sven-giegold-eurodiputado-verdes-alemanes-20210401232358-ntrc.html
https://www.saechsische.de/politik/bundestagswahl/bundestagswahl-laschet-baerbock-habeck-scholz-fdp-gruene-spd-cdu-csu-reaktionen-sachsen-5512134.html
https://www.bz-berlin.de/panorama/mehrheit-will-auch-nach-corona-im-homeoffice-arbeiten
https://kommunal.de/umfrage-beitragsfreie-kita
https://www.welt.de/wirtschaft/article234758078/YouGov-Umfrage-Deutsche-sind-mit-der-Klimapolitik-unzufriedener-als-andere-Europaeer.html
Forwarded from Jessica Hamed
#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
www.juwiss.de
Im Zweifel für die Regierung › JuWissBlog
von BENJAMIN STIBI Die heute veröffentlichten Beschlüsse zur Bundesnotbremse zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik ...
Das Pathologie-Wut-Video und was dann passierte
„Ich bin so dermaßen wütend“, platzte es aus einer Münchner Pathologie-Mitarbeiterin heraus und dass keiner ihr erzählen könne, dass das was damit zu tun habe, dass man jemanden schützen wolle. Es ging um Corona, PCR-Tests und den Druck auf ungeimpfte Mitarbeiter.
Das Video ging viral.
Während der Filmaufnahmen zeigt sie ihren Arbeitsplatz: „Hier meine Boxen. Ich habe 22 Leichen, drei davon mit Corona.“ Sie habe noch zwei Kühlkammern mit Leichen. Drei haben Corona, wiederholt sie ihre Aussage. Dann erklärte sie: „Wir haben den Notstand in Deutschland nicht wegen dem Coronavirus, sondern wegen dem Fachkräftemangel“. Wie soll künftig die Versorgung gesichert werden? „Ich kapier’s nicht mehr! Wollen wir jetzt Kranken helfen oder wollen wir nur alle zwingen, sich impfen zu lassen?“ Das sei alles „geisteskrank“.
Sexy Corona Kritikerin Samii gibt kurzes Statement zum heutigen Besuch von der Polizei.
#Impfpflicht #SoliMitSamii
👇
https://t.co/g362KPreh4
https://twitter.com/An0n_0x1/status/1467872101789011968?s=20
oder hier👇
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/muenchen-das-pathologie-wut-video-und-was-dann-passierte-a3662630.html
@WE_R_FREE
„Ich bin so dermaßen wütend“, platzte es aus einer Münchner Pathologie-Mitarbeiterin heraus und dass keiner ihr erzählen könne, dass das was damit zu tun habe, dass man jemanden schützen wolle. Es ging um Corona, PCR-Tests und den Druck auf ungeimpfte Mitarbeiter.
Das Video ging viral.
Während der Filmaufnahmen zeigt sie ihren Arbeitsplatz: „Hier meine Boxen. Ich habe 22 Leichen, drei davon mit Corona.“ Sie habe noch zwei Kühlkammern mit Leichen. Drei haben Corona, wiederholt sie ihre Aussage. Dann erklärte sie: „Wir haben den Notstand in Deutschland nicht wegen dem Coronavirus, sondern wegen dem Fachkräftemangel“. Wie soll künftig die Versorgung gesichert werden? „Ich kapier’s nicht mehr! Wollen wir jetzt Kranken helfen oder wollen wir nur alle zwingen, sich impfen zu lassen?“ Das sei alles „geisteskrank“.
Sexy Corona Kritikerin Samii gibt kurzes Statement zum heutigen Besuch von der Polizei.
#Impfpflicht #SoliMitSamii
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An0n_0x1
Sexy Corona Kritikerin Samii gibt kurzes Statement zum heutigen Besuch von der Polizei. #Impfpflicht #SoliMitSamii #Urabstimmung
Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
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🔥Wolfgang Kubicki hat wie 86 weitere Pseudo-Liberale für die #Impfpflicht gestimmt! - Quelle
Die #FuckFDP ist echt die größte Verarsche bei dieser Wahl.
@unblogd
Die #FuckFDP ist echt die größte Verarsche bei dieser Wahl.
@unblogd
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Friendly reminder: #Impfpflicht #impfzwang
„Während es in vielen Medien hieß, dass nur ein Bruchteil des Personals sich nicht impfen lassen wollte, sieht die Wahrheit ganz offensichtlich anders aus…“
#pflegteuchdochselbst
#IHRhabtesinderHand
https://www.heise.de/amp/tp/features/Kanada-Krankenhausangestellte-gegen-Impfzwang-6273196.html
„Während es in vielen Medien hieß, dass nur ein Bruchteil des Personals sich nicht impfen lassen wollte, sieht die Wahrheit ganz offensichtlich anders aus…“
#pflegteuchdochselbst
#IHRhabtesinderHand
https://www.heise.de/amp/tp/features/Kanada-Krankenhausangestellte-gegen-Impfzwang-6273196.html
Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com)
Media is too big
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🔥WAS DIE MEDIEN EUCH NICHT ZEIGEN🔥 Die Welt steht am Abgrund❗️Wir sind viele, sehr viele❗️Sieht das nach Verschwörern aus❓Millionen Menschen gehen gerade auf der ganzen Welt auf die Straße und kämpfen um ihre Freiheit❗️UND WO BIST DU❓WORAUF WARTEST DU❓ #freiheit #Frieden #Grundgesetz #Menschenrechte #Demokratie #plandemie #Corona #Impfpflicht #faschismuss #Diktatur #Lockdown