Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Verfassung #Klage #Infektionsschutzgesetz
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
➥ Artikel lesen 🧐 - Archiviert 📁
@SamuelEckert - samueleckert.net
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
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The Epoch Times
Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen § 28b Infektionsschutzgesetz wurde von fünf Beschwerdeführern eingereicht. Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek vertritt die Kläger. Hier ein erster Blick in den 51-seitigen Text.
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
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🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~
Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden.
#Impfpflicht? #NeinDanke!
Wir werden alle da sein! Immer am Brandenburger Tor.
Jeder Tag zählt⚠️
#RausAufDieStrasse
#be1603 #be1703 #be1803
#KeinImpfzwang
#Stoppt #das
#Infektionsschutzgesetz!
Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔷▫️ https://t.me/berlin1603
~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~
Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden.
#Impfpflicht? #NeinDanke!
Wir werden alle da sein! Immer am Brandenburger Tor.
Jeder Tag zählt⚠️
#RausAufDieStrasse
#be1603 #be1703 #be1803
#KeinImpfzwang
#Stoppt #das
#Infektionsschutzgesetz!
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Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
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Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
In der 1. Septemberwoche werden sie wohl die erste Debatte zum neuen #Infektionsschutzgesetz führen🔵https://bit.ly/3mZ4TdD & evtl. mit einer Abstimmung beschließen!
Darin enthalten womöglich Masken-, Test-, & Isolationspflichten - auch für unsere Kinder in Schulen! #HändeWegVonUnserenKindern
WIR SAGEN NEIN⚠️
& KEINE DEBATTE OHNE UNS!💪
WIE LANGE willst DU da noch mitmachen❓
Wir haben die #Impfpflicht am #b0704 verhindert, jetzt verhindern wir das #IfSG💪
🔵NEHMT EUCH JETZT FREI, bucht euch eure Unterkunft um am #0909 in #Berlin zu sein⚠️
#KeineAusreden
Wir sehen uns am ALLE in #Berlin! #b0909
ℹ️(Datum kann angepasst werden am Tag der Abstimmung) 😉
Alle Infos folgen hier:
🔵▫️https://t.me/berlin090922
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
In der 1. Septemberwoche werden sie wohl die erste Debatte zum neuen #Infektionsschutzgesetz führen🔵https://bit.ly/3mZ4TdD & evtl. mit einer Abstimmung beschließen!
Darin enthalten womöglich Masken-, Test-, & Isolationspflichten - auch für unsere Kinder in Schulen! #HändeWegVonUnserenKindern
WIR SAGEN NEIN⚠️
& KEINE DEBATTE OHNE UNS!💪
WIE LANGE willst DU da noch mitmachen❓
Wir haben die #Impfpflicht am #b0704 verhindert, jetzt verhindern wir das #IfSG💪
🔵NEHMT EUCH JETZT FREI, bucht euch eure Unterkunft um am #0909 in #Berlin zu sein⚠️
#KeineAusreden
Wir sehen uns am ALLE in #Berlin! #b0909
ℹ️(Datum kann angepasst werden am Tag der Abstimmung) 😉
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