Win-Win-Kooperationen anstreben

Drittens sollten wir Schwierigkeiten gemeinsam überwinden und gemeinsam eine Win-Win-Kooperation anstreben. Derzeit leiden einige wichtige Industrie- und Lieferketten unter absichtlichen Störungen, die Rohstoffpreise bleiben hoch und schwanken, die globale Inflation steigt weiter, der internationale Finanzmarkt ist in Aufruhr und die Erholung der Weltwirtschaft verliert an Fahrt. Die Menschen haben Grund zur Sorge, dass die Weltwirtschaft in eine Krise abgleiten könnte.

An diesem kritischen Punkt ist das Überbrücken von Schwierigkeiten und das Streben nach Zusammenarbeit der einzige Weg für uns, eine Wirtschaftskrise zu verhindern. Wir sollten mit einem gemeinsamen Ziel zusammenkommen und die makroökonomische Politikkoordinierung stärken, um die Verlangsamung und sogar den Stillstand der globalen Erholung zu verhindern.

Die großen Industrieländer sollten eine verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik verfolgen und negative politische Spillover-Effekte vermeiden, die einen hohen Tribut von den Entwicklungsländern fordern könnten. 

Es hat sich immer wieder gezeigt, dass Sanktionen ein Bumerang und ein zweischneidiges Schwert sind. Die Weltwirtschaft zu politisieren und sie in sein Werkzeug oder seine Waffe zu verwandeln und vorsätzlich Sanktionen zu verhängen, indem man seine primäre Position in den internationalen Finanz- und Währungssystemen einnimmt, wird am Ende nur dazu führen, dass man seinen eigenen Interessen und denen anderer schadet und allen Leid zufügt.  

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Offenheit und Integration ausbauen

Viertens sollten wir inklusiv sein und gemeinsam Offenheit und Integration ausbauen. Die rasante wirtschaftliche Globalisierung, die wir seit dem Ende des Kalten Krieges erlebt haben, hat den Waren- und Kapitalverkehr und die Fortschritte in Technologie und Zivilisation stark angekurbelt. Eine offenere und integrativere Welt wird größere Entwicklungsmöglichkeiten für alle - und eine wohlhabendere Zukunft für alle schaffen.

Seit einiger Zeit ist die wirtschaftliche Globalisierung jedoch mit Gegenwind und Gegenströmungen konfrontiert. Einige Länder versuchen, sich von anderen zu entkoppeln, Lieferketten zu durchtrennen und "einen kleinen Hof mit hohen Zäunen" zu bauen. In der internationalen Gemeinschaft herrscht die weit verbreitete Befürchtung, dass sich die Weltwirtschaft im Falle einer solchen Tendenz abschottet und sich gegenseitig ausschließt.

Die wirtschaftliche Globalisierung ist eine Antwort auf die Entwicklung der Produktivität und stellt als solche einen unaufhaltsamen historischen Trend dar. Wer versucht, das Rad der Geschichte zurückzudrehen und anderen den Weg zu versperren, dem wird nur der eigene Weg versperrt.

Ein altes chinesisches Sprichwort sagt: "Ständiges Anhäufen von Erde macht den Berg Tai groß. Der unaufhörliche Zufluss von Flüssen macht den Ozean tief." Inklusivität, gemeinsame Vorteile und Win-Win-Ergebnisse sind das, was wir anstreben sollten.

Wir sollten uns weiterhin für Offenheit und Inklusivität einsetzen, alle Hindernisse für die Entwicklung der Produktivität beseitigen und die Globalisierung in die richtige Richtung lenken. Dies wird den freien Fluss von Kapital und Technologie fördern, das volle Potenzial von Innovation und Kreativität freisetzen und Synergien bei der Ankurbelung des globalen Wirtschaftswachstums fördern.

Wir sollten das WTO-zentrierte multilaterale Handelssystem aufrechterhalten, Handels-, Investitions- und Technologiehindernisse beseitigen und die Weltwirtschaft offen halten. Wir sollten umfassende Konsultationen und gemeinsame Beiträge fördern, um gemeinsame Vorteile zu erzielen, die globale wirtschaftspolitische Steuerung zu verbessern und die Vertretung und das Mitspracherecht von Schwellen- und Entwicklungsländern zu erhöhen. Dadurch wird sichergestellt, dass alle Länder gleiche Rechte genießen, die Regeln als gleichwertig befolgen und gleiche Chancen teilen.

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Meine Damen und Herren, liebe Freunde

In diesem Jahr hat sich China angesichts eines komplizierten und herausfordernden nationalen und internationalen Entwicklungsumfelds verschiedenen Herausforderungen gestellt und gut koordinierte Schritte unternommen, um auf COVID-19 zu reagieren und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung voranzutreiben.

China stellt die Menschen und ihr Leben an die erste Stelle und hat eine starke Verteidigungslinie gegen das Virus aufgebaut und die Fortschritte bei der Reaktion auf COVID-19 konsolidiert. Dank dieser Bemühungen haben wir das Leben und die Gesundheit der Menschen geschützt und eine insgesamt stabile Leistung in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung so weit wie möglich sichergestellt.

Wir werden die makroökonomische Anpassung der Politik intensivieren und energischere Maßnahmen ergreifen, um die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsziele für das ganze Jahr zu erreichen und die Auswirkungen von COVID-19 zu minimieren.

In der zweiten Hälfte dieses Jahres wird die Kommunistische Partei Chinas ihren 20. Nationalkongress einberufen, der die Weichen für die nächste Phase der Entwicklung Chinas stellen wird.

Wir werden unsere Bemühungen in der neuen Entwicklungsphase verankern, der neuen Entwicklungsphilosophie folgen, ein neues Entwicklungsparadigma fördern und eine qualitativ hochwertige Entwicklung anstreben.

China wird weiterhin die Öffnung mit höheren Standards anstreben, neue Systeme für eine offene Wirtschaft mit höherem Standard entwickeln und weiterhin ein markt- und rechtsbasiertes und internationalisiertes Geschäftsumfeld fördern.

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Meine Damen und Herren,
Liebe Freunde

Der BRICS-Mechanismus ist eine wichtige Kooperationsplattform für Schwellen- und Entwicklungsländer. Die Geschäftswelt ist eine dynamische Kraft, die die effektive Zusammenarbeit der BRICS vorantreibt. Im Laufe der Jahre haben Sie in den Geschäftskreisen der BRICS-Länder immer wieder neue Wege beschritten, das Potenzial der Zusammenarbeit zwischen den fünf Ländern erschlossen und einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der BRICS-Länder geleistet.

Ihre Bemühungen verdienen volle Anerkennung.

Die BRICS-Zusammenarbeit ist nun in eine neue Phase der qualitativ hochwertigen Entwicklung eingetreten. Ich hoffe, dass Sie als Führungskräfte weiterhin mit Hartnäckigkeit und Pioniergeist handeln und sich für eine offene, innovative und gemeinsame Entwicklung einsetzen, um der BRICS-Zusammenarbeit neue Impulse zu verleihen.

Sie sollten die Komplementarität der vielfältigen Wirtschaftsstrukturen und Ressourcen der BRICS-Länder nutzen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen und Finanzen verbessern, die Zusammenarbeit in den Bereichen grenzüberschreitender E-Commerce, Logistik, lokale Währungen und Kreditwürdigkeit ausbauen und Industrie- und Lieferketten sicher und unverstopft halten.

Ich hoffe, dass Sie aktiv am Aufbau der BRICS-Partnerschaft für die neue industrielle Revolution teilnehmen, die Zusammenarbeit in den Bereichen digitale Wirtschaft, intelligente Fertigung, saubere Energie und kohlenstoffarme Technologie stärken und die industrielle Umstrukturierung und Modernisierung in den BRICS-Ländern unterstützen werden.

Ich hoffe, Sie werden die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Ernährung, Infrastruktur und Qualifizierung vorantreiben, Ihre soziale Verantwortung erfüllen und sehen, dass mehr Vorteile der Entwicklung alle auf gerechtere Weise erreichen werden.

Ich bin überzeugt, dass wir, solange wir das Segel des gegenseitigen Nutzens und der Win-Win-Situation hochziehen und eine ruhige Hand auf der Pinne der Solidarität und Zusammenarbeit halten, Wellen brechen und das riesige Schiff der BRICS-Länder in eine bessere Zukunft steuern werden!

Abschließend wünsche ich dem BRICS Business Forum einen vollen Erfolg!

Vielen Dank!


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Bitte beachten Sie auch die Fotos, Graphiken und Einbettungen auf der Originalseite!

Quelle: https://news.cgtn.com/news/2022-06-22/Full-text-Xi-s-speech-at-opening-ceremony-of-BRICS-Business-Forum-1b4MUfNmsW4/index.html

Hohn & Spott für das PGII Projekt der G7

Eine neue Totgeburt der selbsternannten G7 Champions sieht 600 Mrd. $ für Infrastrukturprojekte in Entwicklungsländern vor.

Wie aussichtslos das Vorhaben ist, wird im folgenden GT Artikel deutlich. Auch die niederen Beweggründe der G7 sind nur allzu sehr durchschaubar. Tatsächlich geht es ihnen nämlich vor allem darum, Chinas äußerst erfolgreiches Seidenstraßenprojekt zu torpedieren.

Nachdem US-Präsident Joe Biden und führende Politiker aus den anderen Ländern der Gruppe der Sieben (G7) vorgeschlagen hatten, in den nächsten fünf Jahren 600 Milliarden Dollar für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern in die Hand zu nehmen, äußerten sich Ökonomen skeptisch über die Durchführbarkeit eines solchen Programms.

Dieser Vorschlag, der von Beobachtern allgemein nur als Absicht interpretiert wird, soll vor allem Chinas Belt and Road Initiative (BRI) entgegenwirken.

Beobachter verweisen auf die angespannte Staatsverschuldung der USA, auf schlechte Infrastrukturbaukapazitäten und auf die vergangenen Misserfolge bei einem ähnlichen Projekt.

Sie kritisierten auch, dass der G7-Vorschlag eine "unaufrichtige" Absicht habe, da er mehr aus der Perspektive eines politischen Wettbewerbs mit China erhoben wurde, anstatt sich wirklich um die Infrastruktursituation in Ländern mit niedrigem Einkommen zu kümmern. In diesem Sinne ist es unwahrscheinlich, dass es zu einem Projekt kommt, das mit Chinas Flaggschiff-BRI-Projekten vergleichbar ist, die sich auf gegenseitige Konnektivität, Win-Win, nicht Entkopplung und Exklusionismus konzentrieren.

Regierungschefs der Gruppe der Sieben Nationen versprachen am Sonntag bei ihrem jährlichen Treffen, in den nächsten fünf Jahren private und öffentliche Mittel in Höhe von 600 Milliarden US-Dollar zur Finanzierung der Infrastruktur in Entwicklungsländern in einem Projekt namens Partnership for Global Infrastructure and Investment (PGII) zu sammeln, wie ein Reuters-Bericht am Montag feststellte. 

US-Präsident Joe Biden sagte, dass die USA beabsichtigen, im Laufe des Zeitraums 200 Milliarden Dollar für das PGII-Projekt durch Zuschüsse, Bundesmittel und private Investitionen zu mobilisieren, um Projekte zu unterstützen, die zur Bekämpfung des Klimawandels, zur Verbesserung der globalen Gesundheit, der digitalen Infrastruktur und der Gleichstellung der Geschlechter beitragen. Er hob mehrere Vorzeigeprojekte hervor, darunter ein 2-Milliarden-Dollar-Solarentwicklungsprojekt in Angola, heißt es in dem Bericht. 

Europa werde 300 Milliarden Euro für die Initiative mobilisieren, meldete Reuters.


"Rendite machen" statt ehrlicher Hilfe

Am Rande des G7-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Deutschland sagte Biden, dass der PGII keine Hilfe oder Wohltätigkeit sei, sondern "Renditen für alle", einschließlich des amerikanischen Volkes, liefern werde, so ein Bericht von npr.org am Sonntag. 

Die G7-Staaten starteten das PGII-Projekt nur etwa ein Jahr, nachdem auf der G7-Konferenz im vergangenen Juli ein sehr ähnliches Programm vorgestellt wurde. Das Schema mit dem Namen Build Back Better World, allgemein bekannt als B3W, wird von vielen Medien als Vorläufer des PGII angesehen. Die britische Zeitung The Guardian zum Beispiel benutzte das Wort "Relaunch", um anzudeuten, dass PGII nur eine getarnte Neuauflage von B3W ist. 

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Unaufrichtige Absicht

Obwohl die US-Regierung die Beziehung zwischen PGII und dem von China vorgeschlagenen BRI-Programm nicht explizit erwähnte, erwähnten viele Medien, darunter Reuters sowie Ökonomen, dass die wahre Absicht von PGII darin besteht, Chinas BRI entgegenzuwirken, die seit ihrem Vorschlag im Jahr 2013 viele konkrete Projekte hervorgebracht hat.

Hu Qimu, Chief Research Fellow am in Peking ansässigen Sinosteel Economic Research Institute, sagte, dass Chinas globale Infrastrukturkooperation in den letzten Jahren weiterhin zu Ergebnissen geführt habe, was in scharfem Kontrast zu der "Pflichtverletzung" einiger westlicher Regierungen in diesem Bereich stehe.

"Der PGII ist wie ein gerufener Slogan, um Chinas Strategien zu umzäunen, eine Art Taktik, um eine Atmosphäre des harten Durchgreifens gegen China zu schaffen", sagte Hu und fügte hinzu, dass es auch eine Methode sein könnte, die von Biden verwendet wird, um die Wähler vor den US-Zwischenwahlen zu bewirten.

Ein anderer Experte für internationale Beziehungen, der um Anonymität bat, sagte auch, dass die USA, die keine Tradition haben, anderen Ländern im Bereich der Infrastruktur zu helfen, sich nicht plötzlich ändern und die Idee annehmen würden. "Die wahre Absicht ist, Chinas Projekten entgegenzuwirken und mit China zu konkurrieren", sagte die Person.

Beobachter stellten fest, dass die beiden Säulen der PGII, saubere Energie und Informations- / Kommunikationstechnologie, China besonders feindlich gesinnt sind, da der Westen China wegen Fragen im Zusammenhang mit der Solarenergieindustrie in Xinjiang und Chinas 5G-Technologie verleumdet hat und Sicherheitsbedenken als Vorwand benutzt.

Experten kommentierten diese politische Richtung und kritisierten das von den USA geführte Programm dafür, dass es ihm an der Aufrichtigkeit mangele, sich wirklich um die Infrastruktursituation in Entwicklungsländern zu kümmern, und sagten stattdessen, dass es ein sehr "unreines" Ziel habe.

"Wenn die G7-Gruppe nur Chinas Übersee-Infrastrukturmarkt für den Wettbewerb ins Visier nimmt, wird die Geschichte beweisen, dass diese Art von Top-Level-Planung, der das Konzept der gemeinsamen Entwicklung fehlt, nur ein weiteres kurzlebiges Projekt werden wird", sagte Wang Jianjiao, Direktor der Abteilung für wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit unter der Seidenstraßenakademie der Sozialwissenschaften, der Global Times am Montag.

Wang wies auch darauf hin, dass die USA nur dann eine Chance haben werden, mit China auf den Infrastrukturmärkten in Übersee zu konkurrieren, wenn sie ihr globales Kooperationsmodell aufgeben, das oft "ungleiche zusätzliche Bedingungen" stellt, ihre eigene Schuldenmisslage beseitigt und die Realwirtschaft der USA wiederbelebt.

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Nicht realisierbares Projekt

Ökonomen stellten auch fest, dass der PGII und sein von der US-Regierung versprochenes Finanzierungsvolumen angesichts der internen wirtschaftlichen Probleme der USA und der instabilen politischen Situation wahrscheinlich nie Realität werden.

Qiu Wenxu, Direktor der Abteilung für Industrieentwicklung unter der Seidenstraßenakademie der Sozialwissenschaften, sagte, dass, wenn die US-Regierung wirklich beabsichtigt, die 200-Milliarden-Dollar-Finanzierung zu materialisieren, es unwahrscheinlich ist, dass sie hauptsächlich aus privatem Kapital kommt, da Infrastrukturprojekte lange Investitionszyklen und relativ niedrige Renditen haben, was sie für private Investoren unattraktiv macht.

"In der heutigen Zeit, in der die Staatsverschuldung der USA auf einem kritisch hohen Niveau ist und sie kaum über ein Budget verfügen, um in ausländisch gebundene Infrastruktur zu investieren, muss Biden jedoch immer noch den größten Teil des Geldes von privaten Unternehmen aufbringen. In diesem Sinne ist es sehr wahrscheinlich, dass der 200-Milliarden-Dollar-Fonds nicht auf in voller Höhe aufgebracht werden kann", sagte Qiu der Global Times am Montag.

Er betonte weiter, dass die USA keine Vorteile beim Infrastrukturbau haben, und wies darauf hin, dass sie in den letzten 10 Jahren kaum große Infrastrukturprojekte im eigenen Land abgeschlossen haben, ganz zu schweigen vom Ausland.

Zum Beispiel ist Kaliforniens Hochgeschwindigkeitsbahn, ein Flaggschiff-Infrastrukturprojekt der USA, "Dutzende von Milliarden Dollar über dem Budget und Jahre hinter dem Zeitplan", so ein Bericht von kqed.org im Mai.

Einige Experten stellten auch fest, dass die sich verändernde politische Situation in den USA auch Unsicherheiten über die Umsetzung der Finanzierung aufwirft.

"Es wäre noch schwieriger, den US-Kongress davon zu überzeugen, im Ausland zu investieren, wenn die Demokraten nach den Zwischenwahlen die Mehrheit des Repräsentantenhauses verlieren", sagte Lü Xiang, Experte für US-Studien und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, der Global Times am Montag.

Tatsächlich haben Analysten darauf hingewiesen, dass die PGII-Finanzierung unterm Strich Joe Bidens bereits schlechte Zustimmungsrate in den USA belasten würde, da die Binnenwirtschaft unter anderem aufgrund der galoppierenden Inflation stark geschwächt ist.

Die Schwierigkeiten bei der Mittelbeschaffung für ein solches Projekt zeigten sich bereits im Vorgängerprojekt B3W der PGII, das einige Medien und Personen als gescheitert ansahen. In einem Artikel von Foreign Affairs heißt es zum Beispiel, dass das B3W-Projekt "schmachtete", während ein Guardian-Bericht feststellte, dass seit seinem Start "wenig von" B3W gehört worden sei.

Laut dem Artikel von Foreign Affairs beliefen sich die Verpflichtungen der USA zur globalen Infrastrukturerneuerung im Rahmen des B3W-Projekts in einem Jahr nach seinem Start nur auf etwa 6 Millionen US-Dollar, was "weit entfernt" von den Milliarden ist, die Biden zu Beginn versprochen hatte.

"Nach der B3W-Implementierung zu urteilen, hat es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der PGII ein weiteres leeres Versprechen sein wird", sagte Qiu.

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BRI-Erfolg setzt sich fort

Ökonomen sagten auch, dass selbst mit dem Wettbewerb und den Versuchen bestimmter Länder, die BRI zu verleumden, die Vorteile und Errungenschaften der BRI für alle offensichtlich sind und dass die BRI-Investitionen in Zukunft wahrscheinlich weiter steigen werden, unabhängig von der volatilen globalen politischen Situation.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte am Montag, dass China jede Initiative zur Förderung des globalen Aufbaus von Infrastruktur begrüße. "Wir glauben, dass eine Initiative nicht dazu gedacht ist, eine andere zu ersetzen. Wir sind jedoch gegen den Akt, den Namen der Infrastruktur zur Förderung geopolitischer Pläne zu verwenden", sagte er.

Liang Haiming, Dekan des Belt and Road Institute an der Hainan University, sagte der Global Times auch, dass selbst wenn westliche Länder Geld an Entwicklungsländer leihen, um Infrastrukturprojekte zu bauen, China von einem solchen Programm profitieren könnte, da viele Länder Chinas Baumaterialien kaufen würden, da sie dafür bekannt sind, kostengünstig zu sein.

Qiu sagte auch, dass Chinas BRI in den letzten Jahren zu einer der größten internationalen Kooperationsplattformen geworden ist, da das Land Infrastrukturbauprojekte nicht als den ultimativen Zweck ansieht, sondern den Ländern helfen soll, die Grundlagen der wirtschaftlichen Entwicklung zu konsolidieren, indem sie ihren Infrastrukturbau verbessern.

In den ersten fünf Monaten stiegen Chinas nicht-finanzielle ausländische Direktinvestitionen in Ländern entlang der BRI-Route um 10,2 Prozent auf rund 8,2 Milliarden US-Dollar, wie Daten des Handelsministeriums zeigten

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Quelle: https://www.globaltimes.cn/page/202206/1269179.shtml

Braucht die Welt eine alternative G8?

🇷🇺 Der russische Außenminister Sergej Lawrow im Belteleradiokampanija-Interview:

🎙️ Frage: Es gibt jetzt Überlegungen, eine „neue G8“ ohne die USA, Deutschland und Frankreich zu schaffen, d.h. einen Club von Staaten, die einen normalen, gleichberechtigten und ausgewogenen Dialog respektieren. Glauben Sie, dass diese Idee gute Aussichten hat?

💬 Antwort: Wir brauchen keine „neue G8“. Wir haben bereits Strukturen, die auf den von Ihnen erwähnten Grundsätzen beruhen, vor allem im eurasischen Raum. Die Eurasische Wirtschaftsunion fördert aktiv den Integrationsprozess zusammen mit China, indem sie das chinesische Projekt „Neue Seidenstraße“ mit den eurasischen Integrationsplänen in Einklang bringt. Die ASEAN-Mitgliedsstaaten beobachten diese Pläne sehr genau. Einige dieser Länder sind dabei, ein Abkommen über eine Freihandelszone mit der EAWU zu schließen. Auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit lässt sich in diese Prozesse einbinden.

💬 All dies geschieht im GUS-Raum, in der OVKS (wenn wir militärische und politische Aspekte betrachten) und in dem Raum, der den Unionsstaat Russland und Belarus umfasst. Es gibt eine weitere Gruppe, die über die geografischen Grenzen Eurasiens hinausgeht - die BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Diese Vereinigung stützt sich zunehmend nicht auf westliche Vorgehensweisen und westliche Regeln, nach denen internationale Währungs-, Finanz- und Handelsinstitutionen arbeiten sollten, sondern auf gerechtere Methoden, die keine Prozesse von der Dominanz des Dollars oder einer anderen Währung abhängig machen.

💬 In der G20 sind die BRICS-Staaten und fünf weitere Länder, die die Positionen der BRICS teilen, vertreten, während auf der anderen Seite der „Barrikade“ die G7 und ihre Anhänger stehen. Dies ist ein durchaus ernst zu nehmendes Gleichgewicht. Die G20 könnte an Bedeutung verlieren, wenn der Westen sie dazu ausnutzt, die Konfrontation zu verschärfen. Die von mir erwähnten Strukturen (die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, BRICS, ASEAN, die Eurasische Wirtschaftsunion, GUS) beruhen nicht auf Diktat, sondern auf Konsens, gegenseitigem Respekt und dem Interessenausgleich, und lassen sich nicht von der Forderung leiten, die Realitäten einer „unipolaren Welt“ zu akzeptieren.

🔗 https://bit.ly/3QNYAHv

Der wahre Albtraum steht Assange noch bevor

Grausame Praktiken des US- Gefängnissystems verband man bisher mit dem Konzentrationslager in der von den USA seit über 100 Jahren widerrechtlich besetzten Bucht von Guantanamo.

Wer weiß oder ahnt schon, dass die mittelalterlichen Zustände in den Kerkern auf dem Territorium des Imperiums noch furchtbarer sind?

Die Auslieferung von Assange wäre eine legalisierte Überstellung in die US-Folterkammern. Hier erfahren Sie alle schockierend Details - ohne Anspruch auf Vollständigkeit!

Während die britische Regierung der Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die Vereinigten Staaten immer näher kommt, entfaltet sich die Pantomime der "Gerechtigkeit", die seine Verfolgung in die Insignien der "Rechtsstaatlichkeit" hüllt: eine Folterüberstellung unter einem anderen Namen, die sich vorwärts bewegt, während die Welt in Echtzeit zusieht.

Am 17. Juni genehmigte die britische Innenministerin Priti Patel die Auslieferung von Assange an die Vereinigten Staaten, nachdem das Amtsgericht angeordnet hatte, dass die Überstellung fortgesetzt werden sollte.

In diesem grundlegend verzerrten Prozess wurde Assanges Fähigkeit, sich sinnvoll zu verteidigen, systematisch durch Verleumdungskampagnen der Regierung angegriffen. Die Überwachung seiner Anwälte und verdummende, willkürliche Regeln und Einschränkungen, die ihn daran hindern, an seinem eigenen Fall teilzunehmen - wie der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, in seinem kürzlich erschienenen Buch mit dem Titel "The Trial of Julian Assange" ausführlich dokumentiert hat.

Zuvor diskutierten US-Beamte "Optionen" für die Entführung von Assange und die Ermordung durch Gift - Taktiken, die letztendlich als "etwas, das wir in Afghanistan", Ägypten oder Pakistan, aber nicht in Großbritannien tun würden, abgetan wurden. Daher haben sie sich für die "zivilisiertere" Alternative entschieden. Statt Entführung, Auslieferung. Und anstelle der Ermordung die Bestattung im quälenden US-Gefängnissystem, wo Assange eine Todesstrafe von 175 Jahren droht, weil er US-Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak aufgedeckt hat.

Inwiefern ist dies im Wesentlichen und in der Wirkung etwas anderes als das "legale" Äquivalent einer außerordentlichen Überstellung - definiert von der American Civil Liberties Union als "die Praxis, Menschen gefangen zu nehmen und sie in Länder zu schicken, die Folter oder Missbrauch in Verhören anwenden"?

Während das berüchtigte außerordentliche Überstellungsprogramm der USA (jetzt) offiziell verurteilt und angeblich eingestellt wurde, wird die Überstellung auf Folter mit legalisierten Mitteln dauerhaft begrüßt.

In "außergewöhnlichen" Überstellungen wurden Hunderte von "Krieg gegen den Terror"-Gefangenen heimlich in CIA-Black-Sites auf der ganzen Welt inhaftiert und brutalisiert. In der "legalisierten" Überstellung sind die Folterkammern keine ausländischen schwarzen Stätten, sondern Gefängnisse, die in den USA selbst in "Guantánamo Norths" umgewandelt wurden.

In "außergewöhnlichen" Überstellungen wurden die Opfer von der CIA außergerichtlich von der Straße geschnappt. In der "legalisierten" Version werden die Verurteilten durch gerichtlich sanktionierte Mittel wie die Auslieferung in die Hände der USA geliefert - missbräuchliche Prozesse, denen eine Aura der rechtlichen Legitimität verliehen wird.

US-Gerichte haben Überstellungen in US-Gewahrsam bestätigt, selbst wenn die Ziele mit vorgehaltener Waffe entführt, schwer geschlagen, verbrannt, wochen- oder monatelang in geheimer Offshore-Gefangenschaft gehalten wurden (eine immer beliebter werdende Praxis bei US-Strafverfolgungsbehörden) und Stromschläge in ihren Füßen und Genitalien: Gewaltakte, für die sich die Gerichte geweigert haben, Rechtsbehelfe zu gewähren, weil sie außerhalb der USA stattgefunden haben.

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Folterpraktiken wie im Mittelalter

Während das berüchtigte außerordentliche Überstellungsprogramm der USA (jetzt) offiziell verurteilt und angeblich eingestellt wurde, wird die Überstellung auf Folter mit legalisierten Mitteln dauerhaft begrüßt.

Bei der "legalisierten" Überstellung, wie bei der "außergewöhnlichen" Überstellung, wurden die Gefangenen intensiver Einzelhaft, erzwungener Nacktheit, sexueller Demütigung, sensorischer Deprivation, extremer Licht- und Temperaturexposition und anderen Mechanismen der absichtlichen "psychischen Sprengung" ausgesetzt; obwohl der Grad der Isolation und Kontrolle, der in inländischen US-Gefängnissen unter Regimen wie "Sonderverwaltungsmaßnahmen" erreicht wurde, in vielerlei Hinsicht noch totalisierender ist als in Guantánamo Bay.

Die Einzelhaft für mehr als 15 Tage stellt nach Ansicht von UN-Experten einen Verstoß gegen die UN-Konvention gegen Folter dar.

Dennoch sind die US-amerikanischen "Supermax" -Einrichtungen speziell darauf ausgelegt, Hunderte von Gefangenen nicht tagelang, sondern jahrelang in erdrückender Isolation zu halten.

In außergewöhnlichen Überstellungen verschwanden die Opfer in "legalen schwarzen Löchern". Bei der legalisierten Überstellung wird das Gesetz selbst als Instrument zur Dominanz und Qual eingesetzt.

Wie Richard Abel, angesehener Professor für Recht an der University of California Los Angeles, in seinem Buch Law's Trials: The Performance of Legal Institutions in the US "War on Terror" feststellt: "Konservative haben diejenigen, die die Rechtsstaatlichkeit verteidigen, beschuldigt, 'Lawfare' zu begehen: das Gesetz zu missbrauchen, um die wesentliche und legitime Durchführung des 'Kriegs gegen den Terror' durch die Regierung zu behindern. Aber 'Lawfare' charakterisiert besser, wie die Regierung selbst das Gesetz eingesetzt hat, um diesen 'Krieg' zu führen."

Ahmed Abu Ali zum Beispiel wurde nach fast zwei Jahren Haft in Saudi-Arabien ohne Anklage wegen "Terrorismus"-Vorwürfen an die USA ausgeliefert. US-Richter erklärten, dass sein Geständnis gegenüber saudischen Vernehmungsbeamten "freiwillig" sei - "das Gericht fand die Aussage saudischer Offiziere, dass sie Abu Ali unter angemessenen Bedingungen eingesperrt haben", glaubwürdig - selbst angesichts der Folternarben auf seinem Rücken und der früheren Berichte des US-Außenministeriums, die bezeugen, dass die saudischen Behörden "Folter und Misshandlung, um Geständnisse von Gefangenen zu erhalten", anwenden.

Trotz des Eingeständnisses des Gerichts, dass "die unabhängigen Beweise Abu Alis Schuld an keinem Verbrechen beweisen", wurde er zu 30 Jahren Haft verurteilt. Diese wurde später in der Berufung auf eine lebenslange Haftstrafe erhöht. Ali erträgt dieses Urteil weiterhin unter einem Tuch aus Einzelhaft und Geheimhaltung, das so undurchsichtig ist, dass seiner eigenen Familie seit 17 Jahren keine Kontaktbesuche mit ihm gestattet wurden.

Unglaublicherweise haben es US-Gerichte sogar geschafft, festzustellen, dass Geständnisse rechtsgültig und ohne Zwang waren, wenn sie in bekannten US-Folterzentren wie der Bagram Air Base - "Afghanistans Abu Ghraib", wo Gefangene von der Decke gehängt, nackt in Stresspositionen gefesselt und so hart geschlagen wurden, dass Autopsien Verletzungen aufdeckten, die mit einem Bus vergleichbar waren.

Aafia Siddiquis Eingeständnis, versucht zu haben, einen US-Soldaten in Afghanistan zu erschießen, wurde vom US-Berufungsgericht als "freiwillig" eingestuft, auf der Grundlage der Behauptungen von FBI-Agenten, dass "während ihres Aufenthalts in Bagram ... die Agenten bemühten sich, Siddiquis Bedürfnisse so gut wie möglich zu erfüllen." Sie ist jetzt in der 12. Klasse einer 86-jährigen Haftstrafe im Bundesgefängnis in Fort Worth, Texas, und zeigt einmal mehr, wie im US-amerikanischen Strafrechtssystem außergesetzliche Folter und rechtliche Bestrafung zwei Seiten desselben Schwertes sind.

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Absurde Strafmaße sind normal


Der jemenitische Geistliche Mohammed Al-Moayad – bekannt als der "Vater der Armen" – wurde von einer CIA-Fallenstellungsoperation, die Spenden an seine Wohltätigkeitsorganisationen versprach, nach Deutschland gelockt und dann an die USA ausgeliefert, weil er "terroristische" Gruppen finanziert hatte.

Al-Moayads ursprüngliches Urteil von 75 Jahren wurde schließlich wegen der groben Ungerechtigkeit seines Prozesses aufgehoben und er wurde zurück in den Jemen abgeschoben – aber nicht, bevor er gezwungen wurde, fünf Jahre drakonischer Einzelhaft während des langwierigen "ordnungsgemäßen Verfahrens" seines Prozesses und seiner Berufung zu überleben.

Ob durch die Verhängung einer längeren vorgerichtlichen Isolation oder die Androhung extremer Strafen, wenn Angeklagte sich weigern, sich schuldig zu bekennen und stattdessen riskieren, vor Gericht zu gehen, wird das Gerichtsverfahren selbst verwendet, um die Schrauben des Leidens anzuziehen und die Untertanen zu zwingen, sich dem Willen der Beamten zu unterwerfen: der Definition von Folter im Völkerrecht.

Im US-amerikanischen Strafrechtssystem sind außergesetzliche Folter und rechtliche Bestrafung zwei Seiten desselben Schwertes.

Der Fußballspieler Nizar Trabelsi ist seit seiner Auslieferung aus Belgien an die USA im Jahr 2013 seit neun Jahren in unerbittlicher Einzelhaft inhaftiert, während er auf seinen Prozess wartet. Die Auslieferung erfolgte, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte feststellte, dass sie gegen das völkerrechtliche Verbot unmenschlicher und erniedrigender Behandlung verstoßen würde.

Unter diesem Regime der totalen Isolation berichten Psychologen, dass Trabelsi Stimmen gehört hat, Insekten und Tiere halluziniert, mit dem Licht in seiner Zelle gesprochen hat (das 24 Stunden am Tag eingeschaltet ist) und seinen Kopf so hart gegen die Wand geschlagen hat, dass er blutet: ein Zustand, der laut den offiziellen medizinischen Einschätzungen des Gefängnisses als "innerhalb normaler Grenzen" der psychischen Gesundheit angesehen wird.

Im Fall des britischen "Terrorismus"-Auslieferers Haroon Aswat durchlief das Vereinigte Königreich das Ritual, US-"Zusicherungen" zu erhalten, dass er eine angemessene medizinische Versorgung für seine Diagnose einer paranoiden Schizophrenie erhalten würde, aufgrund derer seine Auslieferung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte genehmigt wurde.

In Wirklichkeit wurde Aswat jedoch im berüchtigten Metropolitan Correctional Center in New York unter extremer Einzelhaft gehalten - von einem Gefangenen, der beides erlebte, als noch bedrückender als Gitmo beschrieben - und dann in eine Reihe von Gefängnissen in den USA verlegt, wo sich seine psychische Gesundheit so verschlechtert hat, dass er allein in einem Jahr drei Selbstmordversuche unternommen hat.

Perverserweise zitieren US-Gefängnisbeamte Aswats gegenwärtigen Zustand der psychologischen Instabilität - verursacht durch seine Inhaftierung - als Grund, ihn weiterhin gefangen zu halten: ein Teufelskreis. Er ist derzeit in der Federal Correctional Institution in Sheridan, Oregon, wo Gefangenen ihre psychiatrischen Medikamente und andere Grundbedürfnisse wie Trinkwasser, das nicht aus einer Toilette kommt, madenfreie Essenstabletts, Badezimmer, Gesundheitsversorgung und Heizung beraubt wurden - eine "quälende Erfahrung", wie es kürzlich ein Richter ausdrückte.


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Alle Merkmale eines Unrechtssystems

Auch die USA machten es sich zur Gewohnheit, "Zusicherungen" für eine gute Behandlung zu erhalten, bevor sie Gefangene zu außergewöhnlichen Überstellungsorten im Ausland schickten. "Sie sagen, dass sie sie nicht missbrauchen, und das erfüllt die gesetzlichen Anforderungen, aber wir alle wissen, dass sie es tun", wie ein US-Beamter zugab. Es scheint, dass die von den USA gegebenen "Zusicherungen" den gleichen Wert haben wie diejenigen, die von den USA gefordert werden: nicht, um die Inhaftierten zu schützen, sondern um einen Schutzschild der plausiblen Leugnung für diejenigen zu bieten, die für ihre ungemilderte Qual verantwortlich sind.

Während die USA fleißig "Geständnisse" abziehen und anderen auf der ganzen Welt "Gerechtigkeit" erweisen, werden die eklatanten Beweise für ihre eigenen Missetaten ständig gelöscht, erklärt, außergewöhnlich oder (selbst-)entschuldigt.

Dem Gericht zufolge würde die Zulassung, dass Gefängnisbeamte wegen solcher Verhaltensweisen verklagt werden, die Rechenschaftspflicht nicht erhöhen, sondern im Gegenteil gefährden, denn dann würden die Beamten einfach "sich dafür entscheiden, missbräuchliche Handlungen von Strafvollzugsbeamten überhaupt nicht zu melden".

Mit anderen Worten, wenn es um Gefängnisbrutalität geht, sind die verfügbaren Optionen Geheimhaltung oder Straflosigkeit. Gerechtigkeit ist völlig vom Tisch.

Doch trotz alledem wird das US-Gefängnissystem weiterhin als zulässiges Auslieferungsziel behandelt. Der britische High Court gab Assanges Überstellung grünes Licht und charakterisierte die mit Schlupflöchern durchsetzten "Zusicherungen" der USA in Bezug auf die Bedingungen seiner Inhaftierung bemerkenswerter Weise als "feierliche Verpflichtungen, die eine Regierung einer anderen anbietet ... [was] die USA in der Vergangenheit häufig zur Verfügung gestellt und ausnahmslos erfüllt haben."

Indem sie sich weigern, ihre Vermutung des Wohlwollens der USA zu verwerfen, bestehen die Gerichte darauf, dass "je schwerwiegender die Anschuldigung [von US-Verstößen] ist, desto stärker müssen die Beweise sein, um sie zu beweisen" - das genaue Gegenteil der Logik, die eingesetzt wird, um mutmaßliche "Terroristen" und andere offizielle Staatsfeinde pauschal zu kriminalisieren.

Von der außerordentlichen Überstellung bis zur Masseninhaftierung wurden die "Imperiumsverbrechen" der USA wiederholt aufgedeckt und reichlich dokumentiert, aber von Gerichten als "Staatsgeheimnisse" oder "unbewiesen" immunisiert. Dieses anhaltende Versäumnis, die "Beweise" anzuerkennen, kann nur als quälende vorsätzliche Ignoranz beschrieben werden.

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Quelle: https://www.radiohc.cu/en/especiales/exclusivas/291459-extraditing-assange-would-be-a-legalized-rendition-to-us-torture

Über die Autorin:
Azeezah Kanji ist eine Rechtswissenschaftlerin und Schriftstellerin .mit Sitz in Toronto, Kanada. Sie schreibt regelmäßig Beiträge für kanadische und internationale Medien zu Themen im Zusammenhang mit Rassismus, Recht und sozialer Gerechtigkeit.

Wie die USA die Menschheit ausspionieren

Neue Cyber-Waffe zielt auf China und Russland

Dieser exklusive GT Bericht lässt die Alarmglocken vieler Sicherheitsdienste läuten.

Wieder einmal zeigt sich, dass alle Vorwürfe, die die USA regelmäßig und kampagnenartig im Bereich Menschenrechte, Spionage oder militärischer Bedrohung gegen andere Länder erheben, viel eher auf sie selber zutreffen.

Erinnern wir uns: Chinesische IT-Firmen wurden unter Generalverdacht gestellt. Konkurrenten wie Huawei wurden aus den westlichen Märkten verdrängt. Beweise für die konstruieren Vorwürfe wurden in keinem Fall präsentiert.

Nun wurde nachgewiesen, dass die USA Trojaner- Programme in Hunderten wichtiger chinesischer Informationssysteme pflanzen. Das könnte im Falle einer militärischen Auseinandersetzung fatale Folgen haben.

Am Mittwoch enthüllten Chinas National Computer Virus Emergency Response Center und ein führendes Cybersicherheitsunternehmen eine neue Schwachstellenangriffs-Waffenplattform, die von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) eingesetzt wurde und von der Experten glauben, dass sie die Hauptausrüstung des Computernetzwerk- Hacking- Operations- Teams der NSA ist und die Welt mit Schwerpunkt auf China und Russland ins Visier nimmt. 

Der Schritt der USA weckte den großen Verdacht, dass sich das Land auf einen größeren Cyberkrieg vorbereiten könnte, stellten Experten fest. 

In jüngster Zeit haben eine Reihe chinesischer Forschungseinrichtungen Spuren der Aktivität des Validator-Trojaners gefunden.

Ein Bericht, den die Global Times am Mittwoch von der Internet Security Company 360 erhalten hat, zeigt, dass "Validator" ein kleiner eingebetteter Trojaner ist, der remote oder manuell auf jedem Windows-Betriebssystem bereitgestellt werden kann.

Es verfügt über eine 24/7-Online-Betriebsfähigkeit, die es NSA-Systembetreibern und Datendieben ermöglicht, Dateien hoch- und herunterzuladen, Programme aus der Ferne auszuführen, Systeminformationen zu erhalten, IDs zu fälschen und sich in Notsituationen selbst zu zerstören.

Die Waffe ermöglicht es der NSA, Informationen über die Umgebung eines Zielsystems zu sammeln und gleichzeitig die Installation ausgefeilterer Trojaner zu ermöglichen, wie der Bericht zeigt. 

Zuvor entdeckte das Unternehmen, dass die NSA eine Reihe von Cyberwaffen eingesetzt hatte, um kontinuierliche Angriffe auf Regierungsbehörden, wichtige Organisationen und Informationsinfrastrukturziele in Ländern auf der ganzen Welt, einschließlich China, zu starten.

Während des Angriffs implantierte die NSA Backdoor-Programme, die durch einen "Validator" dargestellt wurden, der lange Zeit in den Internetterminals der Zielbenutzer versteckt sein könnte, und startete dann komplexere Netzwerkangriffe durch diese Backdoor-Programme.

Es wird angenommen, dass der Trojaner die Standardversion der "Acid Fox" -Waffe der NSA ist. Dies deutet darauf hin, dass die oben genannten chinesischen Forschungsinstitute Cyberangriffen der NSA-Plattform Acid Fox ausgesetzt waren. 

Dem Bericht zufolge ist die Acid Fox-Plattform eine wichtige Infrastruktur für die Tailored Access Operations (TAO), die Cyber-Kriegsführungs-Nachrichtenagentur der NSA, um Cyberspionage-Operationen gegen andere Länder durchzuführen. 

Insbesondere wurde der Server mit der Nummer XS11 explizit dem britischen Geheimdienst GCHQ zugewiesen, um Man-in-the-Middle-Cyberangriffe durchzuführen. Darüber hinaus verfügt TAO über dedizierte Server für Ziele in China und Russland.

Ein Experte des chinesischen National Computer Virus Emergency Response Center sagte der Global Times unter der Bedingung der Anonymität, dass die "Acid Fox" -Plattform die Software- und Hardwareumgebungen der Zielhosts erkennen wird, bevor sie ihre Schwachstelle ausnutzt. Details, die in dem Bericht veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Waffe explizit auf Computer-Antivirensoftware in China und Russland für "technische Konfrontation" abzielt.

Weiter: https://t.me/TranslatedArticles2021/986

Weltweite Überwachung durch US-Geheimdienste


Darüber hinaus haben die USA Cyberspionage-Server gegen China und Russland im Internet eingesetzt, um bösartige Programme zu implantieren und Informationen zu stehlen, sagte der Experte. 

Um ihre Cyber-Hegemonie aufrechtzuerhalten, haben die USA die Welt überwacht. Erst am 1. Juni bestätigte der NSA-Direktor und Leiter des Cyberkommandos, General Nakasone, dass die USA eine Reihe von offensiven Cyber-Operationen gegen Russland zur Unterstützung der Ukraine inmitten des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine gestartet hatten.

Während sie Spionage gegen globale Ziele betreiben, scheuen die USA auch keine Mühen, "einen Diebsschrei auszuführen, um einen Dieb zu fangen", und fordern ihre sogenannten Verbündeten auf, die Theorie der "chinesischen Bedrohung" herauszuposaunen, Chinas Netzwerksicherheitspolitik und internationale wirtschaftliche und kulturelle Austauschpläne zu verleumden, sagte der Experte, und fuhr dann fort, die USA dafür zu kritisieren, dass sie gegen chinesische Unternehmen und Nachrichtenmedien vorgehen, die legal im Ausland tätig sind. Dabei ginge es immer darum, Zwietracht zu schüren und sogenannte Hacker zu ermutigen, Cyberangriffe auf fremde Ziele zu starten.

Basierend auf der erfolgreichen Extraktion der "Validator" Trojaner-Programmproben aus dem wichtigen Informationssystem einer inländischen wissenschaftlichen Forschungseinrichtung, führte das 360 Unternehmen Scans und Erkennungen durch und stellte fest, dass verschiedene Versionen des Trojaner-Programms in Hunderten von wichtigen Informationssystemen in China gelaufen waren und seine Implantationszeit viel früher war als der Zeitpunkt, an dem die "Acid Fox" -Plattform und ihre Komponenten öffentlich zugänglich gemacht wurden.
Dabei weist der darauf hin, dass die NSA Internetangriffe auf mindestens Hunderte von wichtigen Informationssystemen in China durchgeführt hat. 

In einigen Informationssystemen laufen immer noch mehrere "Validator"-Trojaner, die Informationen an das NSA-Hauptquartier weiterleiten. Laut dem Bericht des Unternehmens 360 zeigt die Entdeckung von "Validator" -Proben in lokalen Netzwerkservern oder Internetzugangsterminals, dass diese Geräte von der NSA angegriffen wurden und wichtige Informationen im System von der Agentur gestohlen wurden.

Eine große Anzahl von "Validator" -Trojanern läuft in kritischen Informationsinfrastrukturen in anderen Ländern, was weit mehr ist als in China, sagte das Unternehmen. 

Weiter: https://t.me/TranslatedArticles2021/987

Cyberkrieg von USA in Vorbereitung

Laut einem vom National Computer Virus Emergency Response Center veröffentlichten Bericht hat die NSA diese Waffen eingesetzt, um mit den Geheimdiensten anderer "Five Eyes" -Länder zusammenzuarbeiten, um ein globales Netzwerkinformationserfassungssystem einzurichten. Das System setzt auf globaler Ebene verdeckte Server zur Sammlung von Informationen und Sprungbrettservern ein, die das größte Spionagenetzwerk in der Geschichte der Menschheit unterhalten haben. Es expandiert immer noch und wird zu einer gemeinsamen Bedrohung für die gesamte Menschheit.

Der Experte des Zentrums sagte, trotz der überwältigenden Beweise würden die USA in Zukunft weiterhin Cyberspionage und Cyberkriegsführung betreiben.

Am 22. Juni verabschiedete der US-Kongress ein Verteidigungsausgabengesetz in Höhe von 761 Milliarden US-Dollar für das Geschäftsjahr 2023, das das Budget für Cyberspace-Aktivitäten des US-Verteidigungsministeriums in Höhe von 11,2 Milliarden US-Dollar enthält, ein Anstieg von 8 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Geschäftsjahr. Das Land erhöhte auch seine Cyber-Kriegsführungskräfte von 137 auf 142.

Die USA haben auch eine Reihe von aufeinanderfolgenden Gesetzesvorlagen eingebracht, den Umfang des Netzwerksicherheitsbudgets erhöht, ihr eigenes Sicherheitsniveau für kritische Informationsinfrastrukturen gestärkt, alle Arten von nationalen und internationalen Cyberkriegsübungen abgehalten und den Export sensibler Netzwerksicherheitstechnologie eingeschränkt.

"Basierend auf dem Schritt der USA können wir nicht umhin, den Verdacht zu wecken, dass sich das Land aktiv auf einen größeren Cyberkrieg vorbereitet", sagte der Experte.

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Bitte beachten Sie auch die Fotos, Graphiken und Einbettungen auf der Originalseite!

Quelle: https://www.globaltimes.cn/page/202206/1269300.shtml

GT untersucht: Kinderarbeit in den USA

Billiger als Maschinen, 70 Stunden unter ausbeuterischen Gesetzen arbeiten. Über das "Leben" von 500.000 US-amerikanischen Kinderlandarbeitern.

Anmerkung des Herausgebers:

Insassen in Gefängnissen sind der Ausbeutung von Arbeitskräften ausgesetzt, Minderjährige, die als Kinderarbeiter arbeiten, werden missbraucht, Menschenhandel ist nach wie vor weit verbreitet:

Heute, mehr als 150 Jahre nach der Abschaffung der Sklaverei in den USA, bestehen die oben genannten Probleme im Land immer noch. Einige amerikanische Politiker haben sich den Kopf zerbrochen, um das "traurige Narrativ" der "Zwangsarbeit" in der chinesischen Region Xinjiang zu fabrizieren, aber eine Lüge, die tausendmal wiederholt wird, ist immer noch eine Lüge.

Es sind die USA, ein selbsternannter "Menschenrechtsverteidiger" und "Leuchtturm der Freiheit", die für den Einsatz von Zwangsarbeit zur Rechenschaft gezogen werden sollten, da die Tragödien auf US-amerikanischem Boden deutlich zeigen, dass die USA grundlegende Menschenrechte missachten und die Arbeitskräfte des Landes brutal ausbeuten.

Die Global Times veröffentlicht eine Reihe von Geschichten, die die vier Verbrechen der USA, eines echten "modernen Sklavereiimperiums", aufdecken werden.

Das Folgende ist der zweite Teil der Serie: Billiger als Maschinen, 70 Stunden unter ausbeuterischen Gesetzen arbeiten - Leben von 500.000 US-amerikanischen Kinderlandarbeitern.

Weiter: https://t.me/TranslatedArticles2021/989

Schrecken wie in der Welt des Oliver Twist

Lange Arbeitszeiten, Unterernährung, Schläge. Die meisten Menschen erinnern sich vielleicht an die Schrecken, die in Oliver Twist, Charles Dickens' klassischem Roman, beschrieben werden, der den Missbrauch von Kindern in Fabriken und Farmen im London des 19. Jahrhunderts aufdeckte.

In der heutigen Welt, in der die meisten Kinder in Sicherheit leben, Bildung erhalten und eine unbeschwerte Kindheit genießen, gehen viele davon aus, dass die Gräueltaten der Kinderarbeit längst vom Planeten vertrieben wurden. Nur wenige würden erwarten, dass es immer noch eine halbe Million Kinder gibt, die auf US-Ackerland arbeiten.

Ein neuer Bericht, der 2021 von der Internationalen Arbeitsorganisation und UNICEF veröffentlicht wurde, zeigt, dass die Zahl der Kinder, die an Kinderarbeit beteiligt sind, weltweit auf 160 Millionen gestiegen ist - mit einem Anstieg von 8,4 Millionen Kinderarbeitern in den letzten vier Jahren - wobei Millionen weitere aufgrund der Auswirkungen von COVID-19 kurz davor stehen, in dieser Gruppe zu landen.

Der Bericht weist auf einen deutlichen Anstieg der Zahl der ausgebeuteten Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren hin, die heute etwas mehr als die Hälfte der weltweiten Gesamtzahl ausmachen. Die Zahl der Kinder im Alter von 5 bis 17 Jahren, die in gefährlichen Arbeiten beschäftigt sind - definiert als Arbeit, die ihrer Gesundheit, Sicherheit oder Moral schaden kann - ist ebenfalls gestiegen und hat seit 2016 79 Millionen erreicht.

Bemerkenswerterweise ist es nicht nur ein Problem in "armen Ländern". Ein Bericht von World Vision International aus dem Jahr 2021 zeigt, dass etwa 93 Millionen Kinderarbeiter oder 58 Prozent der Kinderarbeit in Ländern mit mittlerem Einkommen leben und 1,6 Millionen Kinderarbeiter in Ländern mit hohem Einkommen.

Unter diesen Ländern mit hohem Einkommen wurden die USA, ein Land, das sich selbst als Leuchtturm der Menschenrechte bewirbt, nicht nur von der Internationalen Arbeitsorganisation, sondern auch von inländischen Kinderrechtsschutzgruppen kritisiert, weil sie allein in ihrer Weigerung stehen, die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes zu ratifizieren. 

Viele Amerikaner haben vielleicht noch nie von der Konvention gehört und wissen vielleicht auch nicht, dass ihr Essen von einem der etwa 500.000 Kinderlandarbeiter in den heutigen USA gepflückt wurde.

Und die erschreckende Statistik geht weiter.

In den letzten fünf Jahren wurden bis zu 100.000 Menschen in die USA verschleppt und als Zwangsarbeiter ausgebeutet, wobei die Hälfte von ihnen buchstäblich an "Ausbeutungsbetriebe" oder häusliche Knechtschaft verkauft wurde. Unter den Ausgebeuteten gibt es eine halbe Million Kinderarbeiter, viele unter 10 Jahre alt und arbeiten bis zu 72 Stunden pro Woche. Etwa 240.000 und 325.000 Frauen und Kinder in den USA werden sexuell versklavt, und Kinder überleben durchschnittlich nur sieben Jahre nach dem Menschenhandel.

Chinesische Experten stellten fest, dass hinter diesen Statistiken wahre menschliche Tragödien, zerbrochene Familien und echte Menschen stehen, deren Grundrechte verletzt wurden. Das sogenannte Leuchtfeuer der Menschenrechte beleuchtet nicht seine dunkle Geschichte, und sein Menschenrechtsinstrumentarium war nie auf seine eigene soziale Notlage ausgerichtet.

Die USA müssen sich ihren eigenen ernsten Problemen der Kinderarbeit stellen und eher früher als später auf die Sorgen der internationalen Gemeinschaft reagieren. Andernfalls wird das Land die Menschenrechtstragödie der Kinderarbeit auf der ganzen Welt nur verschärfen.

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Lange Arbeitszeiten für niedrige Bezahlung

Jedes Jahr an Wochenenden und in den Sommerferien stehen tausende Kinder bei Sonnenaufgang auf. Ihre Ziele sind weder Sommerlager oder noch Schulen, sondern ein Arbeitsplatz. Sie kommen um 6 Uhr morgens in Bussen auf der Farm an. Sie gehen um 20 Uhr und arbeiten 10-12 Stunden am Tag. Sie sind Kinderarbeiter auf US-Tabakfarmen.

Wie der Sklavenhandel und die Rassendiskriminierung geht die Kinderarbeit in den USA auf mehr als ein Jahrhundert zurück, als Kinderarbeiter eingestellt und ausgebeutet wurden, um in Minenschächten, auf Tabakfarmen und in Textilfabriken zu arbeiten. Das Problem ist bis heute ungelöst.

Kinderarbeit wurde in den USA 1938 abgeschafft, als der Kongress den Fair Labor Standards Act erließ, der die meiste Kinderarbeit unter 16 Jahren einschränkte und gefährliche Arbeit auf Personen über 18 Jahre beschränkte.

Diese Vorschriften gelten jedoch nicht für landwirtschaftliche Arbeitskräfte, da veraltete Ausnahmen auf einer Agrargesellschaft basieren, die weitgehend der Vergangenheit überlassen ist.

Infolgedessen sind die Schrecken der Kinderarbeit in einigen landwirtschaftlichen Kontexten immer noch Realität.

Kinder in den USA, die keinen Unterschied zu verarmten Ländern auf der ganzen Welt zeigen, dürfen und sind sogar gezwungen, gefährliche, rücksichtslose Arbeit zu verrichten, um sich und ihre Familien zu unterstützen. Diese Arbeit setzt sie Chemikalien aus, die ihre Gesundheit während ihres gesamten Lebens beeinflussen werden, und einer Umgebung, die ihre Möglichkeiten einschränkt und einen Teufelskreis von Armut und Ausbeutung schafft.

Schätzungen, welche auf Zahlen basieren, die vom US-Arbeitsministerium gesammelt - und von der Association of Farmworker Opportunity Programs (AFOP), einem Anwalt für Wander- und Saisonarbeiter in den USA seit 1971, veröffentlicht wurden, deuten darauf hin, dass es aktuell in den USA etwa 500.000 Kinderlandarbeiter gibt.

Viele dieser Kinder beginnen bereits im Alter von 8 Jahren zu arbeiten und durchlaufen zermürbende 72-Stunden-Arbeitswochen (mehr als 10 Stunden pro Tag), sagte der Verband.

Im Oktober 2021 schlug der US-Senat von Wisconsin angesichts eines Arbeitskräftemangels einen Gesetzentwurf zur Verlängerung des erlaubten Arbeitstages für Jugendliche unter 16 Jahren vor, was sich wie eine Fortsetzung von Oliver Twist liest.

Senate Bill 332 würde es Mitarbeitern im Alter von 14 oder 15 Jahren ermöglichen, bis 21:30 Uhr vor einem Schultag und bis 23 Uhr zu arbeiten, wenn sie am nächsten Tag keine Schule haben, so Medienberichte.

Farmen sind die gefährlichsten Arbeitsorte in den USA für Kinder. Ein im November 2018 veröffentlichter Bericht des Federal Government Accountability Office präsentierte alarmierende Ergebnisse. Forscher fanden heraus, dass zwischen 2003 und 2016 237 Kinder starben, während sie auf Farmen in den USA arbeiteten. Dies geschieht trotz der Tatsache, dass Farmen weniger als 6 Prozent der Kinderarbeiter beschäftigen, was die verheerenden Folgen schwacher Gesetze und Vorschriften hervorhebt, die Kinderlandarbeiter nicht angemessen schützen.

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Gefährlichster Beruf der USA für Jugendliche

Die AFOP wies auch darauf hin, dass die Landwirtschaft der gefährlichste Beruf der USA für landwirtschaftliche Jugendliche ist, wobei Pestizide das Risiko von Entwicklungsstörungen bei Landarbeiterkindern erhöhen.

"Kinder sind einem größeren Gesundheitsrisiko durch die Pestizidbelastung ausgesetzt als Erwachsene. Pestizide wurden mit zahlreichen Gesundheitsproblemen in Verbindung gebracht, darunter Asthma, Dermatitis, Lernschwierigkeiten, Leukämie, Hirntumoren und bestimmte Krebsarten im Kindesalter. Mehrere Faktoren tragen zu dieser Sicherheitsanfälligkeit bei. Wir mögen Kinder als "kleine Erwachsene" betrachten, aber in Wirklichkeit sind ihre Körper nicht vollständig darauf vorbereitet, mit giftigen Chemikalien umzugehen ", so die AFOP.

Zhu Ying, Professor für Menschenrechtsrecht an der Südwest-Universität für Politikwissenschaft und Recht, wies darauf hin, dass unter den Branchen die Prävalenz von Kinderarbeit in der Tabakindustrie besonders besorgniserregend ist.

"Tabak ist eine arbeitsintensive Branche, die zahlreiche Arbeitskräfte benötigt. Da die Kosten für den Einsatz moderner Maschinen in der Tabakindustrie viel höher sind als die Arbeitskräfte, um die Kosten zu senken, ist der Einsatz von Kinderarbeit zu einer Tradition geworden", sagte Zhu.

Darüber hinaus ist die Tabakindustrie in vielen Städten eine Grauzone, in der lokale Unternehmen durch illegale Einwanderung Arbeitskräfte finden würden, was zu zügelloser Kinderarbeit geführt habe, sagte Zhu.

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Spitze des Eisbergs der Menschenrechtsverletzungen

Auf ihrer Plattform bietet die AFOP einen jährlichen Kunst- und Essaywettbewerb an, um die herzerwärmenden und fesselnden Geschichten von Landarbeiterkindern zu präsentieren. Die Reporter der Global Times waren berührt von den Bildern und Worten, die von den Kindern eingereicht worden waren - Worte der Hoffnung und des Kampfes, die von der am stärksten marginalisierten Bevölkerung der USA kamen.

"Ich glaube, die Leute denken, dass Essen von einer Maschine oder so kommt. Sie wissen nicht wirklich, dass das Essen wirklich von uns kommt", heißt es in einer Nachricht des 16-jährigen Landarbeiters Edgar.

"Teil einer Landarbeiterfamilie zu sein, bedeutet irgendwie, zu lernen, sich zu beeilen, aber es nie zu merken, weil dein Kampf eigentlich normal ist, eine Normalität, die für alle anderen nicht normal ist", schreibt Emily WA.

In einer Sonderumfrage mit Landarbeiterkindern aus drei verschiedenen Regionen im Westen, Osten und mittleren Zentrum der USA stellte die AFOP fest, dass 75 Prozent dieser Kinder unter 15 Jahre alt sind, 49 Prozent sind weiblich und 51 männlich. Etwa 95 Prozent der befragten Kinder begannen im Alter zwischen 5 und 6 Jahren auf den Feldern zu arbeiten, und 78 Prozent von ihnen gaben an, dass sie lieber zur Schule gehen würden als auf die Felder.

Dies sind die Geschichten von Landarbeiterkindern, die von der AFOP geteilt werden, Geschichten wie die von Joel, der lange Tage in der heißen Sonne arbeitet, unter Kopfschmerzen leidet und ungeduldig ist, nach Hause zu gehen. Von Iker, einem 7-Jährigen, der seit seinem 5. Lebensjahr arbeitet und sich nur wünscht, das Badezimmer wäre näher. Von der 16-jährigen Jharexy, die Zwiebeln erntet, um ihren Eltern zu helfen, Gas zu kaufen und die Rechnungen zu bezahlen. Weit entfernt von dem rosigen Ideal, dass Kinder Fähigkeiten erlernen und eine gute Arbeitsmoral entwickeln, arbeiten Joel, Iker, Jharexy und viele andere bis auf die Knochen, nur um ihre Familien vor der Armut zu bewahren und dabei ihre eigene kurz- und langfristige Gesundheit zu gefährden.

Aber Kinderarbeit in den USA ist so gut wie unsichtbar, und nur sehr wenige Menschen beeilen sich, dieses Missverständnis zu korrigieren. Dies liegt daran, dass es im Interesse vieler Menschen ist, Kinderarbeit verborgen zu halten. Es ist im Interesse des Arbeitgebers, weil es die Löhne der Landarbeiter niedrig hält, es ist im Interesse des Verbrauchers, weil es die Lebensmittelkosten niedrig hält und es ist im Interesse der Eltern, weil "viele Hände leichte Arbeit machen". Wenn Kinder im Schatten arbeiten, tragen sie diese Lasten von niedrigen Löhnen, niedrigen Kosten und höheren Löhnen auf ihren eigenen Schultern, sagte die AFOP.

He Zhipeng, Professor für Völkerrecht an der School of Law der Jilin University, sagte der Global Times, dass viele Gesetze und Praktiken in den USA von den Bestimmungen der Konvention über die Rechte des Kindes abweichen, was die US-Regierung befürchten lässt, dass sie von der internationalen Gemeinschaft mehr Druck und Verurteilung ausgesetzt sein könnte, ihre nationalen Gesetze zu ändern, wenn sie der Konvention beitritt.

"Die USA sind der Konvention nicht beigetreten, weil das Land arrogant glaubt, dass seine Standards für Kinderrechtsgarantien höher waren als die Konvention. Aber tief im Inneren ist die Hauptursache die 'hartnäckige Krankheit' der Klassenspaltung, der ethnischen Spaltung und der beruflichen Spaltung des Landes", sagte Zhu.

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