"Seit einigen Monaten ist der Regierungswechsel in den Niederlanden vollzogen. Die PVV, die Partei von Gert Wilders, regiert nun erstmals in einer Koalition. Die Gesundheitsministerin legte nun ein heftiges Geständnis ab, die das Paradigma der „Gesundheitssicherheit“ entlarvt. Sie habe als Ministerin der NATO zu folgen. So sei auch die Covid-Politik von der NATO und dem „nationalen Koordinator für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit“ (NCTV) gekommen.
Mit offenen Worten erklärte die neue Gesundheitsministerin, dass sie Befehle der NATO und des Militärs auszuführen hat.
Kritische Beobachter merkten es sehr schnell, dass es sich bei Covid offenbar um eine militärische Operation handelt – womöglich eine Übung. Österreich setzte einen General ein, der das Virus als „Feind“ markierte. Auch in Deutschland hatte ein NATO-General via RKI das Kommando. Plötzlich war das Gesundheitswesen militarisiert. Die neue Gesundheitsministerin der Niederlande sprach nun sehr offen darüber.
Marie Fleur Agema ist seit Juli stellvertretende Ministerpräsidentin und Gesundheitsministerin und kommt von Wilders PVV-Partei. In einer Fragestunde im Parlament hatte sie sich Abgeordneten zu stellen, auch solchen die weiterhin voll auf dem orthodoxen Covid-Kurs sind. Agema erklärt, wie Covid und die aktuelle „Pandemie- Vorsorge“ eine militärische Operation ist, die nichts mit Gesundheitswesen im herkömmlichen Sinn zu tun hat. Die Covid-Politik sei ein Kind von NCTV und NATO."
https://tkp.at/2024/10/29/niederlande-nato-herrscht-im-gesundheitsministerium/
Mit offenen Worten erklärte die neue Gesundheitsministerin, dass sie Befehle der NATO und des Militärs auszuführen hat.
Kritische Beobachter merkten es sehr schnell, dass es sich bei Covid offenbar um eine militärische Operation handelt – womöglich eine Übung. Österreich setzte einen General ein, der das Virus als „Feind“ markierte. Auch in Deutschland hatte ein NATO-General via RKI das Kommando. Plötzlich war das Gesundheitswesen militarisiert. Die neue Gesundheitsministerin der Niederlande sprach nun sehr offen darüber.
Marie Fleur Agema ist seit Juli stellvertretende Ministerpräsidentin und Gesundheitsministerin und kommt von Wilders PVV-Partei. In einer Fragestunde im Parlament hatte sie sich Abgeordneten zu stellen, auch solchen die weiterhin voll auf dem orthodoxen Covid-Kurs sind. Agema erklärt, wie Covid und die aktuelle „Pandemie- Vorsorge“ eine militärische Operation ist, die nichts mit Gesundheitswesen im herkömmlichen Sinn zu tun hat. Die Covid-Politik sei ein Kind von NCTV und NATO."
https://tkp.at/2024/10/29/niederlande-nato-herrscht-im-gesundheitsministerium/
tkp.at
Niederlande: NATO herrscht im Gesundheitsministerium
Mit offenen Worten erklärte die neue Gesundheitsministerin, dass sie Befehle der NATO und des Militärs auszuführen hat. Seit einigen Monaten ist der Regierungswechsel in […]
Forwarded from Marcel - persönlicher Kanal
Solidaritätskundgebung mit Umzug für den inhaftierten Bundeswehr Soldaten Alexander Bittner.
Samstag, 2.November 2024 in Aichach
Treffpunkt: Stadtplatz beim Rathaus
Um 14:00 Uhr
Zwischenkundgebung am Haupteingang der JVA - 10 Minuten
Ordnertreffpunkt:
Um 13:30 Uhr
Stadtplatz beim Rathaus
Umzug startet ab 14:30 Uhr
Kommt Bitte zahlreich
🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️🚶🏼♀️🚶🏻♂️
https://t.me/Marcel_unterwegs
Samstag, 2.November 2024 in Aichach
Treffpunkt: Stadtplatz beim Rathaus
Um 14:00 Uhr
Zwischenkundgebung am Haupteingang der JVA - 10 Minuten
Ordnertreffpunkt:
Um 13:30 Uhr
Stadtplatz beim Rathaus
Umzug startet ab 14:30 Uhr
Kommt Bitte zahlreich
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Sie haben Ihr Leben lang hart gearbeitet - und dann geht alles für die Pflege drauf. Damit wird das ganze Leben zum Moloch, um jene zu finanzieren, die nicht arbeiten!
Weil die Pflegeversicherung pleite ist, sollen Pflegebedürftige die Kosten aus eigenem Vermögen bezahlen - und trotzdem in die Pflegeversicherung einzahlen. Dies empfiehlt ein Gutachten der PKV. Darin heißt es, dass 70% der Menschen im Rentenalter zumindest ein paar Jahre lang ihre Pflege selbst bezahlen können, wenn sie ihr ganzes Vermögen inkl. Haus und alles Hab und Gut verkaufen. Jeder Cent soll für die Pflege draufgehen. Den Kindern darf nichts vererbt werden.
Anders sieht es bei jenen aus, die nicht arbeiten und durch illegale Tricks und Großfamilien ihr Vermögen vor dem Staat verbergen, die kriegen auch weiterhin die Pflege vollfinanziert.
Das gesamte System muss dringend reformiert werden. Wir brauchen endlich wieder ein FAIRES System!
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
https://t.me/martinsichertinfo
Weil die Pflegeversicherung pleite ist, sollen Pflegebedürftige die Kosten aus eigenem Vermögen bezahlen - und trotzdem in die Pflegeversicherung einzahlen. Dies empfiehlt ein Gutachten der PKV. Darin heißt es, dass 70% der Menschen im Rentenalter zumindest ein paar Jahre lang ihre Pflege selbst bezahlen können, wenn sie ihr ganzes Vermögen inkl. Haus und alles Hab und Gut verkaufen. Jeder Cent soll für die Pflege draufgehen. Den Kindern darf nichts vererbt werden.
Anders sieht es bei jenen aus, die nicht arbeiten und durch illegale Tricks und Großfamilien ihr Vermögen vor dem Staat verbergen, die kriegen auch weiterhin die Pflege vollfinanziert.
Das gesamte System muss dringend reformiert werden. Wir brauchen endlich wieder ein FAIRES System!
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Kreml bezeichnet Rheinmetall-Werk als legitimes Ziel für russische Streitkräfte
Das deutsche Rheinmetall-Verteidigungswerk in der Ukraine, das kürzlich seinen Betrieb aufgenommen hat, wird von Moskau als ein ebenso legitimes Ziel für das russische Militär wie jede andere militärische Anlage angesehen. Peskow wurde gefragt, ob das neue Werk das gleiche Ziel für die russische Armee sein würde wie jedes andere Verteidigungsunternehmen in der Ukraine. Der Beamte antwortete kurz und bündig: "Natürlich ja."
Am 26. Oktober wurde das erste Rheinmetall-Werk in der Ukraine in Betrieb genommen. Das gab der Chef des deutschen Konzerns, Armin Papperger, bekannt. Nach Angaben des Konzernchefs befasse sich das Werk jetzt mit der Wartung von Schützenpanzern und Panzern. Das Unternehmen werde demnach voraussichtlich Ende des Jahres die erste Charge von Lynx-Infanterie-Kampffahrzeugen auf den Markt bringen.
Papperger wies darauf hin, dass der deutsche Konzern 51 Prozent der Unternehmensanteile besitze. Wo genau sich das Unternehmen befindet, präzisierte der Konzernchef nicht. Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hatte zuvor die Inbetriebnahme des Werks in der Ukraine mit den Worten kommentiert, er werde auf "ein feierliches Feuerwerk direkt im Werk" warten. Russland verurteilt jegliche Militärhilfe westlicher Länder für Kiew. Das Außenministerium betonte bereits, dass Rheinmetall-Werke im Falle ihres Baus zu einem legitimen Ziel für das russische Militär werden würden.
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Das deutsche Rheinmetall-Verteidigungswerk in der Ukraine, das kürzlich seinen Betrieb aufgenommen hat, wird von Moskau als ein ebenso legitimes Ziel für das russische Militär wie jede andere militärische Anlage angesehen. Peskow wurde gefragt, ob das neue Werk das gleiche Ziel für die russische Armee sein würde wie jedes andere Verteidigungsunternehmen in der Ukraine. Der Beamte antwortete kurz und bündig: "Natürlich ja."
Am 26. Oktober wurde das erste Rheinmetall-Werk in der Ukraine in Betrieb genommen. Das gab der Chef des deutschen Konzerns, Armin Papperger, bekannt. Nach Angaben des Konzernchefs befasse sich das Werk jetzt mit der Wartung von Schützenpanzern und Panzern. Das Unternehmen werde demnach voraussichtlich Ende des Jahres die erste Charge von Lynx-Infanterie-Kampffahrzeugen auf den Markt bringen.
Papperger wies darauf hin, dass der deutsche Konzern 51 Prozent der Unternehmensanteile besitze. Wo genau sich das Unternehmen befindet, präzisierte der Konzernchef nicht. Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hatte zuvor die Inbetriebnahme des Werks in der Ukraine mit den Worten kommentiert, er werde auf "ein feierliches Feuerwerk direkt im Werk" warten. Russland verurteilt jegliche Militärhilfe westlicher Länder für Kiew. Das Außenministerium betonte bereits, dass Rheinmetall-Werke im Falle ihres Baus zu einem legitimen Ziel für das russische Militär werden würden.
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
NACHTRAG zu meinem Post "NIEDERLANDE: WAR DIE CORONA-POLITIK DEM MILITÄR UNTERSTELLT?
Es gibt hierzu einen interessanten aktuellen Beitrag, der die Rolle des Militärs in diesem Zusammenhang in verschiedenen Staaten beleuchtet:
https://drbine.substack.com/p/war-covid-eine-weltweite-militaroperation
Es gibt hierzu einen interessanten aktuellen Beitrag, der die Rolle des Militärs in diesem Zusammenhang in verschiedenen Staaten beleuchtet:
https://drbine.substack.com/p/war-covid-eine-weltweite-militaroperation
DrBine’s Newsletter
War COVID eine weltweite Militäroperation unter Befehl der USA/BARDA?
Military countermeasures, welche nationale Parlamente aushebeln, auch in der EU?
Forwarded from AUF1
Media is too big
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💉🔥 Mediziner Gunter Frank zu Covid-Injektionen: „Bis zu 40.000 Tote durch Gen-Therapie in Deutschland“
Ob Corona, Genderkult oder Klimaideologie – für den Heidelberger Mediziner Gunter Frank sind all dies Teile eines Versuchs, die Realität aus den Köpfen der Menschen zu tilgen. Dieser Feldzug gegen die Wirklichkeit hat schon vor Jahrzehnten begonnen – sein Ziel ist die totalitäre Gesellschaft. Wie wir alle uns dennoch dagegen wehren können, berichtet Frank gegenüber AUF1. Und er weiß auch, weshalb die Corona-Verbrechen eines Tages doch vor Gericht landen werden.
⚠️ Wir vergessen nichts. Corona-Verbrecher auf die Anklagebank! Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven und dem Treiben endlich ein Ende setzen. Gleich die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen.
Ob Corona, Genderkult oder Klimaideologie – für den Heidelberger Mediziner Gunter Frank sind all dies Teile eines Versuchs, die Realität aus den Köpfen der Menschen zu tilgen. Dieser Feldzug gegen die Wirklichkeit hat schon vor Jahrzehnten begonnen – sein Ziel ist die totalitäre Gesellschaft. Wie wir alle uns dennoch dagegen wehren können, berichtet Frank gegenüber AUF1. Und er weiß auch, weshalb die Corona-Verbrechen eines Tages doch vor Gericht landen werden.
⚠️ Wir vergessen nichts. Corona-Verbrecher auf die Anklagebank! Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven und dem Treiben endlich ein Ende setzen. Gleich die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
BRIEF AN KARL LAUTERBACH
Was ging im Robert-Koch-Institut vor sich?
Beamte haben die Pflicht, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Anordnungen bei ihren Vorgesetzten geltend zu machen. Im Zuge der Corona-Politik wurden im RKI erkennbar Manipulationen durchgesetzt. Wie die Beamten reagiert haben, wollen fünf renommierte Wissenschaftler wissen.
In dem Brief stellen sie Lauterbach die Frage, ob und wenn ja, wie viele RKI-Mitarbeiter remonstriert haben und wie das Gesundheitsministerium reagiert hat. Weiterhin stellen sie ihm die Frage, ob und wenn ja, welche Pläne bestehen, um die Einflussnahme der Politik auf das RKI zu beenden und das Vertrauen in die Wissenschaft wiederherzustellen.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/rki-brief-lauterbach-corona/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Was ging im Robert-Koch-Institut vor sich?
Beamte haben die Pflicht, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Anordnungen bei ihren Vorgesetzten geltend zu machen. Im Zuge der Corona-Politik wurden im RKI erkennbar Manipulationen durchgesetzt. Wie die Beamten reagiert haben, wollen fünf renommierte Wissenschaftler wissen.
In dem Brief stellen sie Lauterbach die Frage, ob und wenn ja, wie viele RKI-Mitarbeiter remonstriert haben und wie das Gesundheitsministerium reagiert hat. Weiterhin stellen sie ihm die Frage, ob und wenn ja, welche Pläne bestehen, um die Einflussnahme der Politik auf das RKI zu beenden und das Vertrauen in die Wissenschaft wiederherzustellen.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/rki-brief-lauterbach-corona/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Tichys Einblick
Was ging im Robert-Koch-Institut vor sich?
Beamte haben die Pflicht, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Anordnungen bei ihren Vorgesetzten geltend zu machen. Im Zuge der Corona-Politik wurden im RKI erkennbar Manipulationen durchgesetzt. Wie die Beamten reagiert haben, wollen fünf renommierte Wissenschaftler…
Forwarded from Report24.news
Schon zwei versuchte Attentate auf Donald Trump wurden in der jüngsten Vergangenheit publik. Die Wahl in den USA steht kurz bevor, die Nerven bei Vertretern des Establishments liegen blank. Wie hoch ist die Gefahr für Donald Trump? Guido Grandt zeigt anhand von Trumps Abschiedsrede am 19. Januar 2021 auf, warum man den Republikaner so unbedingt aus dem Weg räumen will.
Artikel hier lesen: https://report24.news/darum-soll-er-sterben-diese-rede-von-donald-trump-zeigt-warum-der-deep-state-ihn-so-hasst/?feed_id=42619
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Report24
„Darum soll er sterben!“ - Diese Rede von Donald Trump zeigt, warum der Deep State ihn so hasst
Für das linke Establishment war seine Abschiedsrede vom 19. Januar 2021 eine lange Aneinanderreihung von Skandalen.
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
⚡️ Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet nächste Anklage vor und verschickt massenweise Fragebögen an Patienten ⚡️
Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der „Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB“ beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen allesamt wie Fragebögen strukturiert zu sein, in denen den Beschuldigten insgesamt 21 Fragen ganz konkret beantworten sollen. 🚨 Bei vielen dieser Fragen handelt es sich um Fangfragen, wo sich die Beschuldigten unbewusst selbst in Gefahr bringen können. 🚨 So bspw. die 3. Frage: „Auf welche Art und Weise und wann erfolgte die Kontaktaufnahme zwischen Ihnen und Frau Dr. Witzschel?“
Daher rät Rechtsanwalt Ralph Boleslawsky generell, den Grundsatz „Reden ist silber. Schweigen ist Gold.“ einzuhalten: „Als Beschuldigter darf man im Strafverfahren die Aussage verweigern, um sich nicht unbewusst selbst zu belasten‼️“ Man muss lediglich die Angaben zur seiner Person beantworten und kann dann abwarten, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt einen Strafbefehl erlässt oder gar Anklage erhebt. Dann hat man immer noch die Möglichkeit, den Rat eines Anwaltes einzuholen.
Diese Anhörungsbögen werden offensichtlich im Rahmen eines Ermittlungsverfahren zur Vorbereitung einer weiteren Anklage durchgeführt. Während die 1. Klage in der Revision steckt und die 2. Anklage bereits erhoben wurde, scheint die Staatsanwaltschaft demzufolge nun sogar noch eine 3. Anklage vorzubereiten. 🔥
„Die Justiz wird uns niemals vor einem totalitären System beschützen.“ Im Gegenteil, sie wird es bis aufs Messer verteidigen.
In Anlehnung an ein Zitat von RA Ralf Ludwig
Deswegen ist es um so wichtiger, Bianca weiterhin zu unterstützen. Jetzt lohnt es sich erst recht,
die 👉 Petition für ihre Amnestie zu unterschreiben! 👈
👉 Kompletter Artikel
@mr_marcus_fuchs
Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der „Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB“ beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen allesamt wie Fragebögen strukturiert zu sein, in denen den Beschuldigten insgesamt 21 Fragen ganz konkret beantworten sollen. 🚨 Bei vielen dieser Fragen handelt es sich um Fangfragen, wo sich die Beschuldigten unbewusst selbst in Gefahr bringen können. 🚨 So bspw. die 3. Frage: „Auf welche Art und Weise und wann erfolgte die Kontaktaufnahme zwischen Ihnen und Frau Dr. Witzschel?“
Daher rät Rechtsanwalt Ralph Boleslawsky generell, den Grundsatz „Reden ist silber. Schweigen ist Gold.“ einzuhalten: „Als Beschuldigter darf man im Strafverfahren die Aussage verweigern, um sich nicht unbewusst selbst zu belasten‼️“ Man muss lediglich die Angaben zur seiner Person beantworten und kann dann abwarten, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt einen Strafbefehl erlässt oder gar Anklage erhebt. Dann hat man immer noch die Möglichkeit, den Rat eines Anwaltes einzuholen.
Diese Anhörungsbögen werden offensichtlich im Rahmen eines Ermittlungsverfahren zur Vorbereitung einer weiteren Anklage durchgeführt. Während die 1. Klage in der Revision steckt und die 2. Anklage bereits erhoben wurde, scheint die Staatsanwaltschaft demzufolge nun sogar noch eine 3. Anklage vorzubereiten. 🔥
„Die Justiz wird uns niemals vor einem totalitären System beschützen.“ Im Gegenteil, sie wird es bis aufs Messer verteidigen.
In Anlehnung an ein Zitat von RA Ralf Ludwig
Deswegen ist es um so wichtiger, Bianca weiterhin zu unterstützen. Jetzt lohnt es sich erst recht,
die 👉 Petition für ihre Amnestie zu unterschreiben! 👈
👉 Kompletter Artikel
@mr_marcus_fuchs
Team Fuchs – zeigt Größe!
Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet nächste Anklage vor
Polizei Dresden bereitet offensichtlich 3. Anklage gegen Dr. Bianca Witzschel vor und verschickt massenweise Fragebögen an Patienten.
Forwarded from HAINTZ.media
Lauterbachs neuer Coup – der elektronische Patientendaten-Ausverkauf
Karl Lauterbach treibt den umfassenden Zugriff auf unsere Daten voran, der nach und nach die Übernahme der Kontrolle über unser Leben möglich machen kann. Ein Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte ist jederzeit möglich!
Weiterlesen auf HAINTZmedia
Karl Lauterbach treibt den umfassenden Zugriff auf unsere Daten voran, der nach und nach die Übernahme der Kontrolle über unser Leben möglich machen kann. Ein Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte ist jederzeit möglich!
Weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Lauterbachs neuer Coup – der elektronische Patientendaten-Ausverkauf
Karl Lauterbach treibt den umfassenden Zugriff auf unsere Daten voran, der nach und nach die Übernahme der Kontrolle über unser Leben möglich machen kann. Ein Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte ist jederzeit möglich!
Forwarded from HAINTZ.media (➖ Jay ➖)
Ab 1. November: Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird Ideologie zur staatlichen Pflicht
Das neue Gesetz untergräbt mit der Abschaffung medizinischer Prüfungen die Sicherheit, elterliche Rechte und die Bedeutung biologischer Geschlechtsunterschiede.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
Das neue Gesetz untergräbt mit der Abschaffung medizinischer Prüfungen die Sicherheit, elterliche Rechte und die Bedeutung biologischer Geschlechtsunterschiede.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Ab 1. November: Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird Ideologie zur staatlichen Pflicht
Das neue Gesetz untergräbt mit der Abschaffung medizinischer Prüfungen die Sicherheit, elterliche Rechte und die Bedeutung biologischer Geschlechtsunterschiede.
Forwarded from Lukreta ✌🏼
Ab heute tritt das #Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Jenes Gesetz, das dem Transsexuellengesetz endgültig die Klinke in die Hand drückt und Ideologie und persönliche Empfindlichkeiten über Biologie stellt.
Schon Mitte September verkündete die Bundesregierung, dass die Zahl der Anmeldungen zur Änderung des Geschlechtseintrags bei etwa 15.000 lag. Damit war die "Nachfrage" schon zu diesem Zeitpunkt dreimal so hoch, wie ursprünglich erwartet.
Ab heute also kann jeder alles sein, was er will, wie es ihm beliebt und ohne Konsequenzen dafür verspüren zu dürfen. Denn für die Bundesregierung reichen ein paar Pronomen in der Insta-Biografie, ein freigewählter weiblicher Name oder ein paar feminine Accessoires, um eine Frau zu sein.
Wer das anzweifelt, dem droht Dank des "bußgeldbewährten Offenbarungsverbot" eine Geldstrafe.
Wir aber lassen uns nicht den Mund verbieten. Das Selbstbestimmungsgesetz kann biologische Tatsachen nicht aushebeln!
#NurZwei #lukreta
➡️ Link
Schon Mitte September verkündete die Bundesregierung, dass die Zahl der Anmeldungen zur Änderung des Geschlechtseintrags bei etwa 15.000 lag. Damit war die "Nachfrage" schon zu diesem Zeitpunkt dreimal so hoch, wie ursprünglich erwartet.
Ab heute also kann jeder alles sein, was er will, wie es ihm beliebt und ohne Konsequenzen dafür verspüren zu dürfen. Denn für die Bundesregierung reichen ein paar Pronomen in der Insta-Biografie, ein freigewählter weiblicher Name oder ein paar feminine Accessoires, um eine Frau zu sein.
Wer das anzweifelt, dem droht Dank des "bußgeldbewährten Offenbarungsverbot" eine Geldstrafe.
Wir aber lassen uns nicht den Mund verbieten. Das Selbstbestimmungsgesetz kann biologische Tatsachen nicht aushebeln!
#NurZwei #lukreta
➡️ Link
DIE WELT
Selbstbestimmungsgesetz: Dreimal mehr Menschen als erwartet wollen Geschlechtseintrag ändern - WELT
Rund 15.000 Menschen wollen ihr Geschlecht offiziell ändern lassen – viel mehr als die Regierung bei Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes erwartet hatte. Rund fünf Prozent der Antragsteller sind minderjährig.
Forwarded from Team Menschenrechte Nürnberg
"Selbstbestimmungsgesetz: Diese vom Staat finanzierten Lobbygruppen trieben das Gesetz voran
Neben alten Bekannten wie der „Amadeu-Antonio-Stiftung“ nahmen Vereine wie der „Bundesverband Trans* e.V.“, der „Lesben- und Schwulenverband e.V.“, „Trans-Inter queer e.V.“, das „Trans-Kinder-Netz“ oder „Transgender Europe“ Einfluss auf das Gesetzesvorhaben.
Fördermittel laufen über das Programm „Demokratie leben!“
Viele dieser Lobbyverbände sind direkt vom Staat abhängig. Die Fördermittel sind in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Häufig werden die Lobbyverbände über das Programm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums finanziert. Der „Bundesverband Trans e.V.“ etwa, der sich ganz offen für irreversible Operationen bei Trans-Kindern ausspricht, steigerte seine Einnahmen über die vergangenen Jahre konstant. Erhielt der Lobbyverband vor drei Jahren noch 288.682,14 Euro, waren es 2021 bereits 418.198,38 Euro. 2022 nahm der Verein rund eine halbe Million Euro ein. Aktuell sind es sogar knapp 600.000 Euro.
Auch der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) kann sich nicht beklagen. Er erhält über „Demokratie leben!“ derzeit knapp 495.000 Euro. Vor drei Jahren lag der Betrag noch bei 203.900 Euro. Mitglied des LSVD ist auch Deutschlands Queerbeauftrager Sven Lehmann (Grüne). Die Lobbygruppe „Trans-Inter queer e.V.“ griff von 2013 bis 2018 insgesamt über 400.000 Euro an Steuermitteln ab.
Aktionsplan Queer verspricht noch mehr Gelder
Materialien zum Selbstbestimmungsgesetz stellte die Bundesregierung unter anderem auf ihrem „Regenbogenportal“ online, dass im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geriet, als dort Jugendlichen zur Einnahme von Pubertätsblockern geraten wurde. Die Seite war im Mai 2019 unter Verantwortung des Familienministeriums online gegangen und hatte dort immer wieder positiv über das geplante Selbstbestimmungsgesetz berichtet. Seit 2017 gab die Behörde über 1,5 Millionen Euro für das Projekt aus.
Eine Stellungnahme für das Selbstbestimmungsgesetz reichte auch das „Queere Netzwerk NRW“ ein, das in Nordrhein-Westfalen für den Aufbau von Meldestellen verantwortlich ist, bei dem „transfeindliche Personen“ denunziert werden können, ohne dass überhaupt eine Anzeige gegen sie vorliegt. Finanziert wird das Projekt über das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Nordrhein-Westfalen.
Mit Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes werden die Fördermittel für die Lobbyvereine natürlich nicht versiegen. Der vom Queerbeauftragen Sven Lehmann in die Wege geleitete „Aktionsplan Queer“ sieht bereits weitere Bürokratieposten, Forschungsarbeiten und Aufklärungsinitiativen vor. Mehrere der oben genannten Lobbygruppen sind erneut mit an Bord, um den Aktionsplan voranzutreiben. Das Familienministerium plant in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro ein für die Förderung von „LGBTQ“-Projekten. Davon sind allein für den „Start des Aktionsplan-Prozesses“ 374.000 Euro vorgesehen."
https://www.nius.de/Politik/selbstbestimmungsgesetz-diese-vom-staat-finanzierten-lobbygruppen-trieben-das-gesetz-voran/0201db6a-15ec-4f1c-b56f-db89fbda9226
Neben alten Bekannten wie der „Amadeu-Antonio-Stiftung“ nahmen Vereine wie der „Bundesverband Trans* e.V.“, der „Lesben- und Schwulenverband e.V.“, „Trans-Inter queer e.V.“, das „Trans-Kinder-Netz“ oder „Transgender Europe“ Einfluss auf das Gesetzesvorhaben.
Fördermittel laufen über das Programm „Demokratie leben!“
Viele dieser Lobbyverbände sind direkt vom Staat abhängig. Die Fördermittel sind in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Häufig werden die Lobbyverbände über das Programm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums finanziert. Der „Bundesverband Trans e.V.“ etwa, der sich ganz offen für irreversible Operationen bei Trans-Kindern ausspricht, steigerte seine Einnahmen über die vergangenen Jahre konstant. Erhielt der Lobbyverband vor drei Jahren noch 288.682,14 Euro, waren es 2021 bereits 418.198,38 Euro. 2022 nahm der Verein rund eine halbe Million Euro ein. Aktuell sind es sogar knapp 600.000 Euro.
Auch der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) kann sich nicht beklagen. Er erhält über „Demokratie leben!“ derzeit knapp 495.000 Euro. Vor drei Jahren lag der Betrag noch bei 203.900 Euro. Mitglied des LSVD ist auch Deutschlands Queerbeauftrager Sven Lehmann (Grüne). Die Lobbygruppe „Trans-Inter queer e.V.“ griff von 2013 bis 2018 insgesamt über 400.000 Euro an Steuermitteln ab.
Aktionsplan Queer verspricht noch mehr Gelder
Materialien zum Selbstbestimmungsgesetz stellte die Bundesregierung unter anderem auf ihrem „Regenbogenportal“ online, dass im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geriet, als dort Jugendlichen zur Einnahme von Pubertätsblockern geraten wurde. Die Seite war im Mai 2019 unter Verantwortung des Familienministeriums online gegangen und hatte dort immer wieder positiv über das geplante Selbstbestimmungsgesetz berichtet. Seit 2017 gab die Behörde über 1,5 Millionen Euro für das Projekt aus.
Eine Stellungnahme für das Selbstbestimmungsgesetz reichte auch das „Queere Netzwerk NRW“ ein, das in Nordrhein-Westfalen für den Aufbau von Meldestellen verantwortlich ist, bei dem „transfeindliche Personen“ denunziert werden können, ohne dass überhaupt eine Anzeige gegen sie vorliegt. Finanziert wird das Projekt über das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Nordrhein-Westfalen.
Mit Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes werden die Fördermittel für die Lobbyvereine natürlich nicht versiegen. Der vom Queerbeauftragen Sven Lehmann in die Wege geleitete „Aktionsplan Queer“ sieht bereits weitere Bürokratieposten, Forschungsarbeiten und Aufklärungsinitiativen vor. Mehrere der oben genannten Lobbygruppen sind erneut mit an Bord, um den Aktionsplan voranzutreiben. Das Familienministerium plant in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro ein für die Förderung von „LGBTQ“-Projekten. Davon sind allein für den „Start des Aktionsplan-Prozesses“ 374.000 Euro vorgesehen."
https://www.nius.de/Politik/selbstbestimmungsgesetz-diese-vom-staat-finanzierten-lobbygruppen-trieben-das-gesetz-voran/0201db6a-15ec-4f1c-b56f-db89fbda9226
NiUS.de
Selbstbestimmungsgesetz: Diese vom Staat finanzierten Lobbygruppen trieben das Gesetz voran | NIUS.de