Team für Kinder & HAFENANWÄLTE
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Team für Kinder
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Wir vom Team Für Kinder begleiten euch mit wertvollen Tipps und im Notfall auch mit persönlicher Beratung auf eurem Weg, um eure Kinder zu schützen.
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Argumentatiosfutter

Wir freuen uns mit euch allen gemeinsam über den Teilerfolg vor Gericht in Sachen "Zwangsgeld wegen Masernnachweis bei Schülern", der in Rheinland-Pfalz am 11.05.2023 erstritten wurde und seit Längerem in den verschiedenen Chats kursiert.

Es ist ein wirklich guter Beschluss, der viele Ansätze für die Argumentation für andere von derselben bzw. einer ähnlichen Situation Betroffene bietet. Das Lesen lohnt sich also (besonders wichtige Stellen sind freundlicherweise schon markiert)!

Allerdings halten wir die euphorische Siegesstimmung, die auf manchen Kanälen im Zusammenhang mit dieser Entscheidung gepostet wird, für fehl am Platze.

Gründe:

1. die Betreibung des Zwangsgeldverfahrens wurde nur bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren ausgesetzt (die Familie bezieht sich in ihrer Argumentation auch auf die noch ausstehende Entscheidung des BVerfG);
2. zur Frage der möglichen Verfassungswidrigkeit der Masernnachweispflicht hat sich das Gericht nicht geäußert;
3. alle Eltern, die ebenfalls von solchen Zwangsgeldern bedroht werden, müssen für ihr eigenes Verfahren die aufschiebende Wirkung im Eilverfahren erkämpfen (keine automatische Wirkung dieses Beschlusses auf andere Verfahren).
Natürlich ist die sehr gute Argumentation dabei hilfreich. Eine Garantie verspricht das aber (leider) nicht.

Wir hoffen auf weitere gute Beschlüsse und vor allem endlich auf eine Entscheidung des BVerfG bezüglich der Masernnachweispflicht im Sinne der Schulkinder.

20.08.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Ein Rechtssystem sieht rot

Zunächst einmal: Wir zollen dem Familienrichter Christian Dettmar tiefsten Respekt.

Unsere Hochachtung gilt einem Mann, dem Kinder und deren Situation nicht egal waren, so wie es zu der Zeit üblich war.
Sie gilt einem Mann, der als Richter seine Aufgabe wahrgenommen hat, unparteiisch zu urteilen, ohne von vornherein einem Narrativ zu huldigen. Er hat diesen Auftrag sehr ernst genommen und eine sehr umfassende begründete gerichtliche Entscheidung gestützt auf drei Experten erstellt. Das Ergebnis dieser drei Gutachten ließ ihm und seinem Gewissen keine andere Wahl, als diese Entscheidung zu treffen, die ihm nun in einem Land, das sich als demokratisch und kinderfreundlich bezeichnet, zum persönlichen Verhängnis wird.

Für kurze Zeit waren Eltern, die ihre Kinder schützten, in der Hoffnung.

Doch der Staat schlug umgehend mit voller Härte zu: mediale Verleumdung und Diffamierung, Hausdurchsuchung bei den Beteiligten (Richter, Gutachter, Freunde des Richters u.v.m.). Das Narrativ, auf das sich Politiker bis heute berufen und auf dessen Grundlage so unmenschliche Maßnahmen beschlossen wurden, welche besonders die Kinder massiv schädigten, durfte und darf bis zum heutigen Tag nicht hinterfragt werden.

Während bis heute, nachdem viele Studien die vernichtende Wirkung der Maßnahmen für Kinder bestätigt haben, jegliche Aufarbeitung verweigert wird, Täter frei herumlaufen und Kritiker der Maßnahmen nach wie vor massiv diffamiert werden, schlägt der Staat über sein Rechtswesen bei Kritikern und Menschen, die geholfen haben insbesondere Kinder zu schützen, unbarmherzig und knallhart zu.

Als Laie fragt man sich, wer beugt eigentlich das Recht?

23.08.2023
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Siggelkow baut die Welt, wie sie der ARD gefällt

Eigentlich tun wir der Heldin Pippi Langstrumpf mit den aus einem ihrer Kinderlieder entlehnten Zeilen Unrecht. Denn das, was die ARD Ende letzte Woche unter der Überschrift „Corona wohl für Übersterblichkeit verantwortlich“ aus der Feder von Pascal Siggelkow, seines Zeichens ARD - “Faktenfinder“, präsentierte, hat mit kindlicher Phantasie und Unschuld schlicht nichts zu tun.
Ganz im Gegenteil wartet dieser Artikel, auf Basis einer, so vom Autor bezeichneten, „Preprint-Studie“ des „BARMER Instituts für Gesundheitssystemforschung“, mit ziemlich hartem Tobak auf. Anders kann das, was sich der ÖRR da mit Hilfe einiger BARMERvertreter zusammenreimt, nicht bezeichnet werden.

Wer soll hier eigentlich für dumm verkauft werden?

Menschen mit gesundem Menschenverstand lassen sich davon nicht ins Bockshorn jagen. Wunderbar auseinander genommen und widerlegt wird das Ganze 👉 hier.

04.09.2023
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Kindheitsforscher Prof. Dr. Michael Klundt brandmarkt die kindeswohlgefährdende Coronapolitik und den Umgang mit ihr nach dem "Ende" der Maßnahmen

Schon während der Coronazeit fand Prof. Dr. Michael Klundt klare und deutliche Worte zur verheerenden Coronapolitik. So warf er der Politik bereits im August 2020 millionenfache Kindeswohlgefährdung vor. Diesen Vorwurf wiederholte er mehrfach in den darauffolgenden Jahren, u.a. auch im Rahmen der Künstleraktion "Alles auf den Tisch".

In einem aktuellen Interview, das zustande kam im Rahmen der Verurteilung des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar, legt er mit seinen Worten wieder klar den Finger in die Wunde.

Das absolut lesenswerte Interview findet ihr 👉 hier.

11.09.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Starke Eltern, die sich der Rechtslage bewusst sind, sind jetzt nötig, um wieder aufkommender Angstwillkür Einhalt zu gebieten

3 Jahre hat sich die Corona-Willkür, vollstreckt von willigen Helfern, an unseren Kindern ausgetobt. Eltern, die ihre Pflicht und ihr Recht, ihre Kinder zu schützen, wahrnahmen, bekamen nicht selten (und bekommen dies teilweise noch immer) die volle Härte unseres Rechtsstaates zu spüren. Man musste sich schon die Frage stellen, was diese Willkür noch mit demokratischen und menschlichen Grundprinzipien zu tun hatte und hat, die sich ja den Schutz der schwächsten Glieder einer Gesellschaft (wozu Kinder und Alte durchaus zählen) auf die Fahnen schreiben.

Als mit dem 7. April 2023 die gesetzliche Grundlage für jedwede Coronamaßnahme unwiderruflich auslief, machte sich ein Aufatmen, eine Erleichterung breit.

Die vorausgegangene über 3 Jahre anhaltende Willkür hat Spuren, tiefe Spuren, in den Seelen und Körpern unserer Kinder hinterlassen. Eine ehrliche Aufarbeitung wird noch immer verweigert.

Genau diese verweigerte Aufarbeitung, das verweigerte Eingeständnis von Fehlern, das Verweigern einer klaren Ansage an Schulträger und ähnliche Einrichtungen, die erneuter Willkür Einhalt gebietet, macht einen wiederholten Übergriff auf unsere Kinder, so wie u.a. in Berlin in einer Grundschschule bereits geschehen, möglich.

Hier sind wir Eltern mit einem klaren NEIN an dieser Stelle gefragt!!! Es gibt für jedwegliche Maßnahme, sei es das Testen oder das Tragen einer Maske, keine Rechtsgrundlage. Ein deutliches NEIN gegenüber solch kindeswohlgefährdenden, epidemiologisch unsinnigen Forderungen mit Verweis auf die fehlende Rechtsgrundlage ist völlig ausreichend! Bieten wir Eltern zum Schutz unserer Kinder wiederaufkeimender Panikwillkür die Stirn!

28.09.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Gewissen in Not bei Staatsdienern während der Coronazeit (siehe 👉Video)

Staatsdiener sind zur Staatstreue verpflichtet. Dies beinhaltet auch, auf Fehler, auf Unrecht, auf Willkür aufmerksam zu machen. Sie tragen Verantwortung dafür, den Staat bei Anordnungen, die nicht im Interesse der Menschen sind, die in diesem Staat leben, ja diesen Staat bilden, darauf aufmerksam zu machen, ihre Stimme zu erheben. So ist es auch ausdrücklich im Gesetz verankert, nämlich als sogenannte Remonstrationspflicht.

„Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.“

Während Corona war nun plötzlich alles anders bzw. zeigte sich nun deutlich, dass Kontrollmechanismen für das Handeln des Staates in eine beträchtliche Schieflage geraten sind. Staatsdiener, die ihrem Gewissen gefolgt sind, sind in arge Konflikte geraten. Nicht selten wurden sie diffamiert und haben disziplinarische Konsequenzen zu spüren bekommen. Konsequenzen bis hin zum Jobverlust und damit dem Entzug der Einnahmequelle, um die eigene Familie zu ernähren.

In diesem kurzen  👉Video (oben verlinkt) schildert ein Polizist eindringlich seine Erfahrungen. Das gesamte Gespräch ist unter dem Video verlinkt.

25.10.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Videoempfehlung zur Problematik Kontraindikationsliste des RKI bezüglich Masern

In diesem sehr aufschlussreichen 👉Video der Rechtsanwältin Ellen Rohring klärt diese darüber auf, welche Schwierigkeiten mit dem oft starren Festhalten der Gesundheitsämter an der o.g. Liste verbunden sind. Ärzte sind durch massives Vorgehen gegen sie nach dem Ausstellen von Impfunverträglichkeitsbescheinungen und einen sehr engen Korridor dessen, was viele Gesundheitsämter akzeptieren verunsichert. Frau Rohring gibt in diesem Video Handlungsempfehlungen und stellt über unter dem Video stehende Links auch Musterschreiben und noch einmal zusammengefasste Informationen zur Verfügung.

Für alle, die das Thema betrifft, ist dieser Beitrag unbedingt sehenswert.

25.10.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Umfrage „Was braucht ihr als Eltern, um sicher und gut gewappnet ins Handeln zu kommen, insbesondere bei schulischen Fragen bezüglich eurer Kinder?“

Da uns viele Anfragen von Eltern erreichen, die unschlüssig sind, wie sie bei Problemen sowohl mit inhaltlichen Dingen als auch mit Entscheidungen oder sozial schwierigen Situationen in der Schule umgehen sollen, planen wir zu diesem Thema ein Video. Ein Video um euch, um uns Eltern zu stärken und selbstbewusst ins Handeln, ins Fragen stellen, ins sachliche Hinterfragen zu führen.
Uns interessiert, bevor wir starten, welche Fragen euch zu diesem Thema bewegen, damit wir diese gut mit einbeziehen können.

Über zahlreiche Beteiligung freuen wir uns sehr.

Hier geht's zur Umfrage: https://t.me/TeamFuerKinder/380

07.11.2023
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Machen wir es kurz!

Aus „Es geht wieder los“ ist in manchen Regionen längst ein „Wir sind wieder mittendrin“ geworden. Immer stärker werden hier und da im öffentlichen Raum, insbesondere in Kliniken und Arztpraxen, aber auch teilweise am Arbeitsplatz, in Schulen und Kitas usw., die Daumenschrauben angezogen, was Masken- und/oder  Testforderungen angeht.
Man wähnt sich hier auf Seiten der Fordernden im Recht. Geht es doch schließlich um den Schutz der Menschen. Ist das wirklich so?

Nein, eine Rechtsgrundlage für diese Forderungen gibt es nicht!

Wir wissen, dass sich viele bezüglich der genauen Rechtslage unsicher fühlen, da die Fordernden ihre "Maßnahmen" selbstsicher äußern. Wir haben für euch die wichtigsten Informationen in einem Leitfaden und mehreren an verschiedene Situationen angepassten Flyern zusammengetragen und stellen euch dies sowie ein Muster für eine Unterlassungserklärung für die Schule hier zur Verfügung.

Wissen ist Macht und macht euch stark! Uns ist bewusst, dass es teilweise äußerst schwierig und kraftaufwändig ist, sich zu wehren. Die richtigen Argumente und ein sachliches und klares Auftreten können hier schon helfen. Informiert die Stellen (Arbeitgeber, Schule…) mit Hilfe der Flyer über die Rechtslage! Sucht euch, wenn möglich Verbündete!

👉Leitfaden zum Neinsagen/zur Gegenwehr
👉Muster Unterlassungserklärung (beidseitig)
👉Flyer Klinik/Arzt (beidseitig)
👉Flyer Kita/Schule (beidseitig)
👉Flyer Bus/Shop (einseitig)
👉Flyer Behörden (beidseitig)
👉Flyer Arbeitgeber (beidseitig)

Hinweis zu den Flyern:
1. Drucken in A4 (beidseitig)
2. Halbieren (gestrichelte Linie)
3. Falten

📍Die Flyer findet ihr hier!

20.11.2023
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Corona – Maskenpflicht: Meldungen die aufhorchen lassen

Die Erkältungswelle grassiert. Wie immer in dieser Jahreszeit. Zur Zeit wird die Krankheitswelle verstärkt durch die Schädigungen des Immunsystems der Menschen nach 3 Jahren unsinniger Coronamaßnahmen (eingeschlossen mehrfache gentherapeutische Behandlung). Und nun?

Nun tönt es wieder überall: Maske, Tests, Abstand… Das alte Lied.

Wie verhält es sich denn nun mit der Maskenpflicht, besonders in öffentlichen Einrichtungen zu denen Krankenhäuser, Arztpraxen (außer private), Supermärkte und Schulen usw. gehören? Was sagen die Behörden?

Erfreulich sticht hier eine Meldung aus Karlsruhe heraus 👉„Behörde in Karlsruhe verbietet Corona-Masken an Schulen“. Obwohl die Überschrift irritiert, denn das Tragen der Maske kann im Einzelfall aus gesundheitlichen Gründen genehmigt werden. Es wird jedoch völlig richtig begründet, dass es derzeit KEINE Rechtsgrundlage für das Anordnen einer Maskenpflicht gibt. Dies gilt selbstverständlich für alle öffentlichen Einrichtungen.
Anders in NRW. Hier wird zwar eine allgemeine Maskenpflicht negiert, jedoch wird vom Gesundheitsministerium behauptet: 👉„Einrichtungen können im Sinne ihres Hausrechts bei Bedarf eine Verpflichtung zum Maskentragen festlegen.“ Gelten in NRW etwa andere Gesetze? Oder versucht man hier, die Menschen in die Irre zu führen?

Eine wirkliche Bewusstseinsänderung zu diesem Thema wird erst eintreten, wenn die Medien und Gesundheitsministerien… endlich dazu stehen, dass es KEINE wissenschaftlichen Belege für die Nützlichkeit von Masken in Bezug auf Eindämmung bei Erkrankungen der oberen Atemwege gibt, wohl aber viele Belege dafür, dass sie Schaden zufügen können, besonders bei jungen Maskenträgern, bei Schwangeren usw. Trotz dessen, dass gute Studien, die dies untermauern, ausreichend vorliegen, bezieht man sich weiter auf wissenschaftlich fehlerhafte und herabgestufte Studien. 👉Nachzulesen im Gutachten von Prof. Dr. Sönnichsen (etwas nach unten scrollen).

28.11.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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231221_ePA-Hinweise.pdf
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Lauterbach hat seinen Willen bekommen: die elektronische Patientenakte wird der Bevölkerung aufgedrängt.

Falsch wäre, mit Panik darauf zu reagieren.
Wichtig ist, zur rechten Zeit (das muss nicht jetzt sein) ins Tun zu kommen und Widerspruch zu erheben!
Das muss jeder Versicherte selbst tun. Eltern sollten dabei ihre Kinder nicht vergessen!

Die Aufklärung deines Umfeldes zur Widerspruchsoption wäre ein wertvoller Beitrag, den Du leisten kannst.

Für alle, die jetzt schon ein Zeichen an ihre Krankenkasse setzen wollen, empfiehlt sich das Musterschreiben von Rolf Kron.

Warum, erfährst du neben anderen wichtigen Fakten in unserer Zusammenstellung.

21.12.2023
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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