In eigener Sache
Nun hat es auch uns erwischt: Jemand schreibt in unserem Namen Menschen auf Telegram per PN an.
Wir versichern, diese Post stammen nicht von uns. Wir kommunizieren über die Kommentarfunktion oder über die angegebene Mailadresse mit euch.
Also einfach ignorieren und löschen, niemals antworten!
15.01.2024
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de
Nun hat es auch uns erwischt: Jemand schreibt in unserem Namen Menschen auf Telegram per PN an.
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15.01.2024
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Wichtiger Beschluss bezüglich Masernnachweis
Diesmal vom VGH in Bayern: Bei fehlender Masernimpfung ist kein Zwangsgeld bei Schulkindern möglich!
👉 Zwar gilt dies erst einmal für Bayern, dieser Beschluss kann jedoch für andere Bundesländer wegweisend sein!
👉 Wieder einmal wunderbar und verständlich erläutert von Rechtsanwältin Ellen Rohring.
https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9
Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024
31.01.2024
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Diesmal vom VGH in Bayern: Bei fehlender Masernimpfung ist kein Zwangsgeld bei Schulkindern möglich!
👉 Zwar gilt dies erst einmal für Bayern, dieser Beschluss kann jedoch für andere Bundesländer wegweisend sein!
👉 Wieder einmal wunderbar und verständlich erläutert von Rechtsanwältin Ellen Rohring.
https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9
Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024
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NEU: Bay VGH Beschluss vom 15.01.2024 : Kein Zwangsgeld bei Schulkindern (Schulpflicht) möglich
Bay VGH Beschluss vom15.01.2024 Az.: 20 CS 23.1910, 20 CE 23.1935 #Masern #Masernnachweispflcht #Zwangsgeld
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits im September entschieden, dass ein Zwangsgeld bei Schulkindern nicht zulässig ist. Gleichwohl…
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits im September entschieden, dass ein Zwangsgeld bei Schulkindern nicht zulässig ist. Gleichwohl…
Empfehlung im Umgang mit verspäteter Behördenpost
Eine drohende Zeitverzögerung bei Briefzustellung wurde neulich medial aufgegriffen. Nicht nur aus diesem Anlass möchten wir euch allgemein empfehlen, die Briefumschläge der Behördenpost - insbesondere bei langen Postlaufzeiten - aufzuheben und auf dem Umschlag das Datum zu notieren, wann der Brief bei euch war.
Grund:
Das "Bekanntgabedatum" (= Tag des Einwurfs in deinen Briefkasten) ist für die Widerspruchsfrist und ggf. auch für spätere Rechtsstreitigkeiten von Bedeutung.
Rechtlich ist es so, dass die Bekanntgabe am dritten Tag nach dem innerbehördlich vermerkten Postaufgabetag als erfolgt gilt (sogenannte 3-Tages-Fiktion; siehe § 41 Abs. 2 VwVfG, § 4 Abs. 2 VwZG, § 37 Abs. 2 SGB X, § 122 Abs. 2 AO).
Wenn der Brief erst später bei euch war, müsst ihr dies durch substantiierten Vortrag glaubhaft machen können, damit euer Datum als das maßgebliche Datum der Bekanntgabe zählt.
'Substantiierter Vortrag' bedeutet, dass ihr erklären könnt, wann genau und unter welchen Umständen ihr den Brief erhalten habt (siehe BSG - B 13 R 4/06 R -, BVerwG -5 B 132.86 -).
Dies geht am besten über Verweis auf den Briefumschlag mit euren Datumsvermerk.
25.02.2024
Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I
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Eine drohende Zeitverzögerung bei Briefzustellung wurde neulich medial aufgegriffen. Nicht nur aus diesem Anlass möchten wir euch allgemein empfehlen, die Briefumschläge der Behördenpost - insbesondere bei langen Postlaufzeiten - aufzuheben und auf dem Umschlag das Datum zu notieren, wann der Brief bei euch war.
Grund:
Das "Bekanntgabedatum" (= Tag des Einwurfs in deinen Briefkasten) ist für die Widerspruchsfrist und ggf. auch für spätere Rechtsstreitigkeiten von Bedeutung.
Rechtlich ist es so, dass die Bekanntgabe am dritten Tag nach dem innerbehördlich vermerkten Postaufgabetag als erfolgt gilt (sogenannte 3-Tages-Fiktion; siehe § 41 Abs. 2 VwVfG, § 4 Abs. 2 VwZG, § 37 Abs. 2 SGB X, § 122 Abs. 2 AO).
Wenn der Brief erst später bei euch war, müsst ihr dies durch substantiierten Vortrag glaubhaft machen können, damit euer Datum als das maßgebliche Datum der Bekanntgabe zählt.
'Substantiierter Vortrag' bedeutet, dass ihr erklären könnt, wann genau und unter welchen Umständen ihr den Brief erhalten habt (siehe BSG - B 13 R 4/06 R -, BVerwG -5 B 132.86 -).
Dies geht am besten über Verweis auf den Briefumschlag mit euren Datumsvermerk.
25.02.2024
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Enthüllung: Alle RKI-Protokolle veröffentlicht - Pressekonferenz mit Velázquez Homburg und Barucker
„Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen.“
So schreibt das RKI in seiner Stellungnahme zu seiner Rolle im Nationalsozialismus vom 01.10.2008. Unseren tief empfundenen Dank an den unbekannten Whistleblower aus den Reihen des RKI, der Rückgrat bewiesen und so eine Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle möglich gemacht hat. Nun ist es an uns, entsprechend auch den Aufrufen in der Pressekonferenz, dieses Wissen zu nutzen und Aufarbeitung einzufordern.
👉Link Pressekonferenz (alle Links zu den Protokollen und weiterem Material sind unter dem Video verlinkt)
Zur zeitlichen Orientierung:
00:00 Einführung
06:05 Ministerielle Weisungen und Täuschung
15:20 Bristante Stellen zu Christian Drosten
17:44 Infos Schwärzungen
18:37 EMA/RKI/Pfizer, auslassen Phase 3
20:44 Schwärzungstrategie des RKI
22:34 Booster nicht wissenschaftlich
25:24 Einführung Kinder
27:08 RKI zu Rolle der Kinder
27:45 RKI zu Schulschließungen
28:28 Masken und Maßnahmen für Kinder
31:07 Impfen von Kindern
34:05 Fazit zu Kindern und Corona
36:20 Möglichkeiten wg. rechtswidrigem Verhalten
37:08 Umgang mit Astrazeneca
41:48 Fehlende Protokolle und Immunstärkung?
45:25 Widerstand innerhalb des RKI?
46:35 Ministerium machte RKI Handlungsvorgaben
47:59 Lauterbachs Aussagen ohne Fakten
48:55 Verselbstständigung der Risikobewertung RKI
50:52 Wie mit Leaks weiter verfahren
53:17 Zusatzmaterial 10 GB
👉Link zur Stellungnahme zum Kindeswohl
24.07.2024
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„Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen.“
So schreibt das RKI in seiner Stellungnahme zu seiner Rolle im Nationalsozialismus vom 01.10.2008. Unseren tief empfundenen Dank an den unbekannten Whistleblower aus den Reihen des RKI, der Rückgrat bewiesen und so eine Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle möglich gemacht hat. Nun ist es an uns, entsprechend auch den Aufrufen in der Pressekonferenz, dieses Wissen zu nutzen und Aufarbeitung einzufordern.
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Zur zeitlichen Orientierung:
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20:44 Schwärzungstrategie des RKI
22:34 Booster nicht wissenschaftlich
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27:08 RKI zu Rolle der Kinder
27:45 RKI zu Schulschließungen
28:28 Masken und Maßnahmen für Kinder
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37:08 Umgang mit Astrazeneca
41:48 Fehlende Protokolle und Immunstärkung?
45:25 Widerstand innerhalb des RKI?
46:35 Ministerium machte RKI Handlungsvorgaben
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53:17 Zusatzmaterial 10 GB
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Enthüllung: Alle RKI-Protokolle veröffentlicht - Pressekonferenz mit Velázquez Homburg und Barucker
Am Morgen des 23. Juli 2024 hat die freie Journalistin Aya Velázquez alle Protokolle des Covid-19 Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts(RKI) veröffentlicht. Ein Whistleblower der im RKI gearbeitet hat, hat ihr die Unterlagen und 10GB dazugehöriges Begleitmaterial…