#Karlsruhe muss Selbstbedienung bei der Parteienfinanzierung einen Riegel vorschieben!
Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des #Bundesverfassungsgericht|s in Karlsruhe über das von der #AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete Organstreitverfahren gegen die von der Großen Koalition beschlossene Neuregelung der Parteienfinanzierung (Az. 2 BvE 5/18) erklärt der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner:
„Der Beginn der Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht, insbesondere nach der Verschiebung im Januar, ist längst überfällig. Die Neuregelung hat die deutschen Bürger bereits zig Millionen Euro gekostet und weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf. Die AfD-Fraktion hatte bereits 2018 Organklage eingereicht, weil sie durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens in ihren Rechten verletzt worden ist.
Erfahrungsgemäß ist zwar nicht mit einer schnellen Entscheidung in Karlsruhe zu rechnen – es ist aber zu hoffen, dass Karlsruhe der Selbstbedienungsmentalität bei der Parteienfinanzierung möglichst bald einen Riegel vorschiebt.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des #Bundesverfassungsgericht|s in Karlsruhe über das von der #AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete Organstreitverfahren gegen die von der Großen Koalition beschlossene Neuregelung der Parteienfinanzierung (Az. 2 BvE 5/18) erklärt der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner:
„Der Beginn der Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht, insbesondere nach der Verschiebung im Januar, ist längst überfällig. Die Neuregelung hat die deutschen Bürger bereits zig Millionen Euro gekostet und weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf. Die AfD-Fraktion hatte bereits 2018 Organklage eingereicht, weil sie durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens in ihren Rechten verletzt worden ist.
Erfahrungsgemäß ist zwar nicht mit einer schnellen Entscheidung in Karlsruhe zu rechnen – es ist aber zu hoffen, dass Karlsruhe der Selbstbedienungsmentalität bei der Parteienfinanzierung möglichst bald einen Riegel vorschiebt.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
„#Spritpreisobergrenze jetzt – steigt der Rohölpreis, müssen die Steuern gesenkt werden!“
Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: Für die meisten von ihnen ist das Auto jedoch kein Luxus, sondern notwendig, um beispielsweise den Arbeitsort erreichen und Einkäufe erledigen zu können.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert daher, eine Spritpreisobergrenze festzulegen, deutlich unter dem vom noch amtierenden Verkehrsminister Scheuer gewünschten Wert von zwei Euro pro Liter.
Der Spritpreis, so macht Brandner deutlich, sei wie kein anderer Preis politisch beeinflussbar, denn aktuell entfielen bei einem Preis von 1,62 Euro pro Liter Super E10 allein etwa 60 Prozent auf Steuern und Abgaben. Absolut summieren sich Mehrwertsteuer, Energie- und Ökosteuer sowie der Beitrag an den Erdölbevorratungsverband (EBV) auf insgesamt rund 97,6 Cent je Liter Ottokraftstoff. Der Produktpreis selbst mache jedoch nur rund 34 Prozent des Endpreises aus.
Brandner wörtlich: „Zwar ist aktuell der hohe Rohölpreis ein Grund für die gestiegenen Benzinpreise – jedoch kassiert der Staat ordentlich ab. Damit muss Schluss sein. Wir haben kaum Einfluss auf den Rohölpreis, jedoch haben wir Einfluss auf den Anteil Steuern, der fällig wird. Hier müssen wir ansetzen und eine Obergrenze für den Spritpreis festlegen. Steigt der Rohölpreis müssen eben die Steuern gesenkt werden. Die Bürger haben ein Recht auf Mobilität, sie haben ein Recht darauf an ihren Arbeitsplatz zu kommen, Einkäufe zu erledigen und auch Ausflüge zu unternehmen. Das ganz normale Leben muss für die Mitte unserer Gesellschaft finanzierbar sein. Dafür stehen wir als #AfD.“
#wirhabendasDirektmandat👍
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: Für die meisten von ihnen ist das Auto jedoch kein Luxus, sondern notwendig, um beispielsweise den Arbeitsort erreichen und Einkäufe erledigen zu können.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert daher, eine Spritpreisobergrenze festzulegen, deutlich unter dem vom noch amtierenden Verkehrsminister Scheuer gewünschten Wert von zwei Euro pro Liter.
Der Spritpreis, so macht Brandner deutlich, sei wie kein anderer Preis politisch beeinflussbar, denn aktuell entfielen bei einem Preis von 1,62 Euro pro Liter Super E10 allein etwa 60 Prozent auf Steuern und Abgaben. Absolut summieren sich Mehrwertsteuer, Energie- und Ökosteuer sowie der Beitrag an den Erdölbevorratungsverband (EBV) auf insgesamt rund 97,6 Cent je Liter Ottokraftstoff. Der Produktpreis selbst mache jedoch nur rund 34 Prozent des Endpreises aus.
Brandner wörtlich: „Zwar ist aktuell der hohe Rohölpreis ein Grund für die gestiegenen Benzinpreise – jedoch kassiert der Staat ordentlich ab. Damit muss Schluss sein. Wir haben kaum Einfluss auf den Rohölpreis, jedoch haben wir Einfluss auf den Anteil Steuern, der fällig wird. Hier müssen wir ansetzen und eine Obergrenze für den Spritpreis festlegen. Steigt der Rohölpreis müssen eben die Steuern gesenkt werden. Die Bürger haben ein Recht auf Mobilität, sie haben ein Recht darauf an ihren Arbeitsplatz zu kommen, Einkäufe zu erledigen und auch Ausflüge zu unternehmen. Das ganz normale Leben muss für die Mitte unserer Gesellschaft finanzierbar sein. Dafür stehen wir als #AfD.“
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👉 Alleine von 2004 bis 2012:
8.730.000,00 Euro für „Gender-Mainstreaming“ in #Afghanistan…🥳
#Altparteienstaat
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#Altparteienstaat
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Energiepreishorror! (5 Fragen - 5 Antworten)
#Benzinpreis über 2 Euro, #Strompreis explodiert und #Gaspreis führt zum Zitterwinter! #Regierung schließt die Augen!
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD
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Stephan Brandner: „SPD, Grüne und FDP wollen uns unser Land bis zur Unkenntlichkeit verhunzen“
Zum Ende der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und SPD haben die Beteiligten ein zwölfseitiges Papier vorgelegt, in dem die gemeinsamen Ziele der drei Parteien für die anstehenden Koalitionsverhandlungen umrissen werden. In Kapitel 8 wird das Bild einer Gesellschaft nach links-grünem Weltbild skizziert.
Dazu erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD:
„FDP hin oder her, das zwölfseitige Papier zeigt wohin die Reise geht. Was unter dem harmlos klingenden Kapitel „Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie“ aufgelistet ist, lässt Schlimmstes vermuten und sämtliche Warnungen der AfD wahr werden. Die mutmaßlichen Ampel-Koalitionäre werden mit einer links-grünen Knute durchregieren und das Land der Mehrzahl seiner Bürger bis zur Unkenntlichkeit verhunzen. Die Staatsangehörigkeit wird noch leichtfertiger vergeben werden, die normale bürgerliche Mehrheit wird für ‚woke‘ Minderheiten vor allem aus der LGBT-Welt zurückstehen müssen. Genderwahn, Quotenregeln und die scharfe Überwachung von Andersdenkenden werden das Zusammenleben bestimmen. Das Wahlalter wird mal eben auf 16 Jahre gesenkt. Die zukünftigen Koalitionäre hoffen auf leicht manipulierbare Jungwähler.
Angesichts einer entkernten und ziellos dahintreibenden CDU ist eines klar: Einzig die AfD wird sich mit einer konsequenten Oppositionspolitik diesem extremistischen und deutschlandschädlichen Kurs entgegenstemmen. Das mit ganzer Kraft für unser Land.“
Zum Ende der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und SPD haben die Beteiligten ein zwölfseitiges Papier vorgelegt, in dem die gemeinsamen Ziele der drei Parteien für die anstehenden Koalitionsverhandlungen umrissen werden. In Kapitel 8 wird das Bild einer Gesellschaft nach links-grünem Weltbild skizziert.
Dazu erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD:
„FDP hin oder her, das zwölfseitige Papier zeigt wohin die Reise geht. Was unter dem harmlos klingenden Kapitel „Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie“ aufgelistet ist, lässt Schlimmstes vermuten und sämtliche Warnungen der AfD wahr werden. Die mutmaßlichen Ampel-Koalitionäre werden mit einer links-grünen Knute durchregieren und das Land der Mehrzahl seiner Bürger bis zur Unkenntlichkeit verhunzen. Die Staatsangehörigkeit wird noch leichtfertiger vergeben werden, die normale bürgerliche Mehrheit wird für ‚woke‘ Minderheiten vor allem aus der LGBT-Welt zurückstehen müssen. Genderwahn, Quotenregeln und die scharfe Überwachung von Andersdenkenden werden das Zusammenleben bestimmen. Das Wahlalter wird mal eben auf 16 Jahre gesenkt. Die zukünftigen Koalitionäre hoffen auf leicht manipulierbare Jungwähler.
Angesichts einer entkernten und ziellos dahintreibenden CDU ist eines klar: Einzig die AfD wird sich mit einer konsequenten Oppositionspolitik diesem extremistischen und deutschlandschädlichen Kurs entgegenstemmen. Das mit ganzer Kraft für unser Land.“
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Gestern Abend in der blauen #Gewinnerstadt🥰:
Weltrekord von & für #we4kids!
#FürdieBürger!✌️
#AfD #Thüringen #wirhabendasDirektmandat👍
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#Brandnerunterwegs
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Stephan Brandner: Wirksamer Grenzschutz – sofort!
Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen ein. Grund ist die enorm gestiegene Anzahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt, dass sofort wirksame Grenzkontrollen eingeführt werden und stellt klar, dass es kein zweites 2015 geben dürfe.
„Es ist unerhört, dass die Bundesregierung ein weiteres Mal nicht reagiert: seit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist man nur noch mit Postenschacherei beschäftigt, die drängenden Probleme unseres Landes bleiben liegen. Die Bundesregierung muss sofort Grenzkontrollen einführen. Ein weiteres Abwarten darf es nicht geben. Während Gästen von Restaurants ohne Impfausweis der Zugang verweigert wird, strömen tausende Menschen ungehindert, ungeprüft und illegal in unser Land. Schluss damit – sofort!“, meint Brandner wörtlich.
#AfD
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#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen ein. Grund ist die enorm gestiegene Anzahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, verlangt, dass sofort wirksame Grenzkontrollen eingeführt werden und stellt klar, dass es kein zweites 2015 geben dürfe.
„Es ist unerhört, dass die Bundesregierung ein weiteres Mal nicht reagiert: seit der Wahl zum Deutschen Bundestag ist man nur noch mit Postenschacherei beschäftigt, die drängenden Probleme unseres Landes bleiben liegen. Die Bundesregierung muss sofort Grenzkontrollen einführen. Ein weiteres Abwarten darf es nicht geben. Während Gästen von Restaurants ohne Impfausweis der Zugang verweigert wird, strömen tausende Menschen ungehindert, ungeprüft und illegal in unser Land. Schluss damit – sofort!“, meint Brandner wörtlich.
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Soeben:
Michael Kaufmann von der #AfD-Fraktion zum Kandidaten für das Amt des #Bundestagsvizepräsident|en gewählt!
Herzlichen Glückwunsch🤝 & toi, toi, toi für die Wahl am 26. Oktober!
#FünffürThüringen #Thüringen
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Michael Kaufmann von der #AfD-Fraktion zum Kandidaten für das Amt des #Bundestagsvizepräsident|en gewählt!
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Auch nach der #Wahl bin ich vor Ort: im Gegensatz zu vielen #Altparteilern verschwindet die #AfD nicht plötzlich nach der #Wahl wieder in ihren #Hinterzimmern. Wir #kämpfen für die #Bürger – in diesem Fall in #Großebersdorf für die seit 90 Jahren versprochene #Ortsumfahrung!
#Freiheitstag statt Ausnahmezustand!
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
#AfD
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Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Sehr schön🥰 war’s gestern bei der #Dankefeier in der #Gewinnerstadt:
Zugewinn in #Thüringen (einziges Bundesland!), Direktmandat (nach ca. 30 Jahren #cdu!), bis knapp 50% Zustimmung, ca. 30% im gesamten #Wahlkreis194.
Ohne Euch hätt’s nicht geklappt!
🙏
#AfD
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#AltenburgerLand #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Zugewinn in #Thüringen (einziges Bundesland!), Direktmandat (nach ca. 30 Jahren #cdu!), bis knapp 50% Zustimmung, ca. 30% im gesamten #Wahlkreis194.
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Der #Erfolg der #AfD (5 Fragen - 5 Antworten): Wieso ist die AfD grade in #Thüringen so erfolgreich? Welchen Einfluss haben #Bürgernähe, #Anzeigenschaltung, #Flugblätter, #Plakatierung und #Kundgebungen auf das Wahlergebnis? Werden wir sie weiterhin #jagen?
#5Fragen5Antworten #5f5a
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Die erste Sitzung des neu gewählten Bundestages ist Geschichte und schon gab es den ersten Eklat: unser Kandidat, Prof. Dr. Michael Kaufmann, wurde nicht gewählt!
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#MehrDemokratiewagen!
Meine #Rede zur #Konstituierung des 20. #DeutschenBundestages: Wir brauchen kein #Gendergaga - wir brauchen mehr #Demokratie!
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#Inflationshorror! Davor gewarnt hat stets nur die #AfD! Die 🚦muss sich endlich mit #Politik statt mit Pöstchen befassen!
Übrigens, liebe Staatsanwälte: #Merkel ist seit vorgestern nicht mehr immun gegen Strafverfolgung (kein MdB mehr). Ich empfehle: #ermitteln (auch Beihilfe/ Unterlassen😉), #anklagen, #verurteilen, #einsperren! Der Rechtsstaat sollte das hergeben. Keine falschen Hemmungen mehr💪