Immer mehr #Messerattacken: Endlich entschieden gegen #Messerkriminalität vorgehen!
Nicht nur die Morde von #Würzburg, auch Attacken in #Erfurt, #Hof, #Minden, #Osnabrück, #Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen, zeigen, dass entschiedene Maßnahmen gegen die massive Messerkriminalität dringend notwendig sind. Schon seit Jahren fordert die AfD nicht nur eine einheitliche bundesweite Erfassung der Messerstraftaten sondern auch ein konsequentes Vorgehen dagegen: eine Forderung die ganz offensichtlich und zum blutigen Schaden vieler Menschen von allen anderen Parteien ignoriert wird.
„Wenn man schon 2018 auf die AfD gehört hätte, könnten viele Menschen noch leben – viel Leid wäre Opfern und Angehörigen erspart geblieben! Stattdessen redet man lieber die aktuelle Situation schön oder verschweigt sie, spricht von Populismus und tut nichts. Ich fordere erneut ein entschiedenes Vorgehen gegen Messerkriminalität, um diese endlich – wenn es auch eigentlich schon viel zu spät ist – einzudämmen! Außerdem muss dringend das Mindeststrafmaß bei Messerdelikten deutlich erhöht werden, um für Abschreckung zu sorgen.“
#AfD #AfDwirkt👍
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Nicht nur die Morde von #Würzburg, auch Attacken in #Erfurt, #Hof, #Minden, #Osnabrück, #Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen, zeigen, dass entschiedene Maßnahmen gegen die massive Messerkriminalität dringend notwendig sind. Schon seit Jahren fordert die AfD nicht nur eine einheitliche bundesweite Erfassung der Messerstraftaten sondern auch ein konsequentes Vorgehen dagegen: eine Forderung die ganz offensichtlich und zum blutigen Schaden vieler Menschen von allen anderen Parteien ignoriert wird.
„Wenn man schon 2018 auf die AfD gehört hätte, könnten viele Menschen noch leben – viel Leid wäre Opfern und Angehörigen erspart geblieben! Stattdessen redet man lieber die aktuelle Situation schön oder verschweigt sie, spricht von Populismus und tut nichts. Ich fordere erneut ein entschiedenes Vorgehen gegen Messerkriminalität, um diese endlich – wenn es auch eigentlich schon viel zu spät ist – einzudämmen! Außerdem muss dringend das Mindeststrafmaß bei Messerdelikten deutlich erhöht werden, um für Abschreckung zu sorgen.“
#AfD #AfDwirkt👍
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
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#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
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#Karlsruhe muss Selbstbedienung bei der Parteienfinanzierung einen Riegel vorschieben!
Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des #Bundesverfassungsgericht|s in Karlsruhe über das von der #AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete Organstreitverfahren gegen die von der Großen Koalition beschlossene Neuregelung der Parteienfinanzierung (Az. 2 BvE 5/18) erklärt der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner:
„Der Beginn der Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht, insbesondere nach der Verschiebung im Januar, ist längst überfällig. Die Neuregelung hat die deutschen Bürger bereits zig Millionen Euro gekostet und weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf. Die AfD-Fraktion hatte bereits 2018 Organklage eingereicht, weil sie durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens in ihren Rechten verletzt worden ist.
Erfahrungsgemäß ist zwar nicht mit einer schnellen Entscheidung in Karlsruhe zu rechnen – es ist aber zu hoffen, dass Karlsruhe der Selbstbedienungsmentalität bei der Parteienfinanzierung möglichst bald einen Riegel vorschiebt.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des #Bundesverfassungsgericht|s in Karlsruhe über das von der #AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete Organstreitverfahren gegen die von der Großen Koalition beschlossene Neuregelung der Parteienfinanzierung (Az. 2 BvE 5/18) erklärt der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner:
„Der Beginn der Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht, insbesondere nach der Verschiebung im Januar, ist längst überfällig. Die Neuregelung hat die deutschen Bürger bereits zig Millionen Euro gekostet und weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf. Die AfD-Fraktion hatte bereits 2018 Organklage eingereicht, weil sie durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens in ihren Rechten verletzt worden ist.
Erfahrungsgemäß ist zwar nicht mit einer schnellen Entscheidung in Karlsruhe zu rechnen – es ist aber zu hoffen, dass Karlsruhe der Selbstbedienungsmentalität bei der Parteienfinanzierung möglichst bald einen Riegel vorschiebt.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Am 19. März 2024 bin ich in
👉#KarlsdorfNeuthard💪 & am
👉20.3. in #Karlsruhe beim BVerfG.
#Brandnerunterwegs
#fürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #Altenburg #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Erfurt #Weimar #Sömmerda #Apolda
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Rückblick:
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