#Brandnerunterwegs gestern im
👉#Reichstag...
... kurz vor dem Abstimmungsmarathon...
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Wir verhindern ein Gesetz - Bundestag beschlußunfähig!
🎥👉https://youtu.be/8eafRL1-c8k?feature=shared
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"Die Antwort der Bundesregierung zeigt das schockierende Ausmaß der Ausländerkriminalität. Insbesondere der sprunghafte Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger nach 2015 ist Zeichen einer völlig fehlgeleiteten Politik der offenen Grenzen, verantwortet durch CDU/ CSU, die dem Merkelkurs jahrelang blind gefolgt waren, und die Ampelkoalition, die diesen völlig falschen Kurs fortsetzt. Insgesamt sind nun über 40 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer - beim Taschendiebstahl etwa sogar fast 80%, Doppelstaatler nicht einmal mitgezählt. Die Bundesregierung ignoriert das Problem und unternimmt nichts gegen die importierte Gewalt. Dabei muss gelten: Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln und Gesetze hält und straffällig wird, der hat in unserem Land nichts zu suchen. Es ist Aufgabe eines Rechtsstaates, der gewalttätigen und straffällig werdenden Migration einen Riegel vorzuschieben. Mit einer Kuschljustiz werden wir dies jedenfalls nicht erreichen!"
#AfD
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#Brandnerunterwegs beim ersten
👉#Unternehmerabend🤝
der AfD-Bundestagsfraktion😊
Hier nun der Kurz-🎥 ...
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AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor!
Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“
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#FünfFragenfünfAntworten🥰 - heute:
Wie wäre es mal mit #Mordverbotszonen und #vergewaltigungsverbotszonen ?
🎥👉🏻 https://youtu.be/4GhHoYvl0J0?si=EzvlNggbtjuyD3eA
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#Brandnerunterwegs gestern in der
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#Frauen - #Opfer der #Migration...
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Freitag, 22.11.2024, im Wahlkreisbüro
👉#Gera🤗
Ich freu'🥰 mich drauf...
👉OHNE ANMELDUNG (s. Kachel) GEHT ABER NIX😉
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