#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194
#Berlin #Bundestag #Brandner
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194
#Berlin #Bundestag #Brandner
Während sich die #Ramelowtruppe in Erfurt heute eine Watschn nach der anderen abholte (waren es über 20?😂) & niemand in Pretoria ist, der das rückgängig machen könnte, feierten wir in #Kahla die Eröffnung des dritten Büros von Michael Kaufmann!✌️
Der Widerstand der vielen Zehn- oder Hunderttausenden über viele Wochen bei Regen, Kälte, Sturm & Schnee hat sich gelohnt! Vielen Dank an alle🙏
#AfD #fürdieBürger👍
#AfDwirkt💪
Der Widerstand der vielen Zehn- oder Hunderttausenden über viele Wochen bei Regen, Kälte, Sturm & Schnee hat sich gelohnt! Vielen Dank an alle🙏
#AfD #fürdieBürger👍
#AfDwirkt💪
#Thüringen hat heute bewiesen: Unter Führung der #AfD ist es (zur Zeit leider nur punktuell) möglich, mit #umfaller: #fdp & #korruption: #cdu freiheitliche Politik für die Bürger zu machen & die ramelowsche Linksextremistentruppe einzuhegen🙂
#AfDwirkt - jedenfalls in Thüringen😉
#AfDwirkt - jedenfalls in Thüringen😉
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#AfDwirkt:
An sechs #Beispielen zeigen wir auf, welche AfD-Vorschläge umgesetzt wurden oder unmittelbar vor der #Umsetzung stehen. Die #Altparteien machen es sich einfach: unsere Ideen ablehnen und sie selbst einbringen.
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
An sechs #Beispielen zeigen wir auf, welche AfD-Vorschläge umgesetzt wurden oder unmittelbar vor der #Umsetzung stehen. Die #Altparteien machen es sich einfach: unsere Ideen ablehnen und sie selbst einbringen.
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#AfD verhindert #Energieschwachsinn der #Ampel durch #Hammelsprung! #Koalition war schon im #Urlaub & da helfen auch keine #Tricks der #Vizepräsidentin!
#AfDwirkt👍
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Plötzlich hebt Borius😉 Pistorius die faktische Impflicht in der Bundeswehr auf. Warum nur? Vor einem Jahr faselte er noch Folgendes --> 🎥
#AfDwirkt💪
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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