Ermittlungsstand zum „Rentnerputsch“: Viel Pulverrauch um nichts?
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete im August zum Verfahrensstand im Ermittlungsverfahren gegen Prinz Heinrich den 13. und weitere angebliche Mitverschwörer. Wir erinnern uns: Die Bundesanwaltschaft warf diesen Personen, welche überwiegend im Seniorenalter stehen, vor, einen gewaltsamen Staatsstreich geplant zu haben. Daraufhin ließ die Bundesanwaltschaft im Dezember des vergangenen Jahres mehr als zwei Dutzend angeblich verdächtige Umstürzler festnehmen, darunter eine frühere Bundestagsabgeordnete der Alternative für Deutschland und mehrere ehemalige Offiziere und Polizeibeamte...
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🔥NANCY FAESERS LETZTES OFFENSIVGEFECHT
Ein Schauspiel der besonderen Art bot sich in der Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Inneres und Heimat am 20.9.2023. Schon vor Beginn dieser Tagung war es schwer, in den Raum zu gelangen. Unzählige Journalisten, Kameraleute und Fotografen befanden sich vor dem Ausschuss-Saal im Paul-Löbe-Haus. Mehrere Abgeordnete der Altparteien drängten sich vor die Kameras in der Hoffnung, mediale Aufmerksamkeit zu erhalten. Auch die Zuschauerränge waren rammelvoll...
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EU Parlament plant Angriff auf Autofahrer
Der Berichts-Entwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC, soll überarbeitet werden. Darin finden sich Forderungen wie regelmäßige medizinische und psychologische Tests für Personen ab 60. Die Kosten hierfür haben die Fahrer selbst zu tragen. Jüngeren Autofahrern soll eine Maximalgeschwindigkeit von 90 km/h und gegebenenfalls sogar Nachtfahrverbote auferlegt werden. Und obendrein wurde eine extra Führerscheinklasse für SUV ins Gespräch gebracht. Sollte der Entwurf den legislativen Prozess in der Form durchlaufen, wären die Beschlüsse auch für
Deutschland bindend.
Geplante Einschränkungen:
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Der Berichts-Entwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC, soll überarbeitet werden. Darin finden sich Forderungen wie regelmäßige medizinische und psychologische Tests für Personen ab 60. Die Kosten hierfür haben die Fahrer selbst zu tragen. Jüngeren Autofahrern soll eine Maximalgeschwindigkeit von 90 km/h und gegebenenfalls sogar Nachtfahrverbote auferlegt werden. Und obendrein wurde eine extra Führerscheinklasse für SUV ins Gespräch gebracht. Sollte der Entwurf den legislativen Prozess in der Form durchlaufen, wären die Beschlüsse auch für
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Seit Monaten arbeiten die Beamten der Bundespolizei in den Grenzinspektionen zu Tschechien und Polen am Limit. Täglich werden insbesondere in den Inspektionen Ludwigsdorf, Ebersbach, Berggießhübel und Klingenthal illegal eingereiste Personen aufgegriffen und in den Polizeirevieren bearbeitet. Man spricht hier von der sogenannten Balkanroute über welche die Personen einreisen. Die ständig steigenden Zahlen bezüglich der illegalen Einreisen führen zwangsläufig zu einem Bearbeitungsstau in den jeweiligen Dienststellen. ...
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OB-Wahl in Nordhausen:
Medien sind Gewinner
Die gestrige Stichwahl um den Oberbürgermeister in Nordhausen haben die Medien klar für sich entschieden.
Die letzten 2 Wochen war die Presse hauptsächlich damit beschäftigt, den AfD-Kandidaten Jörg Prophet zu diskreditieren.
In vorderster Front war auch der Direktor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner. Der Direktor genau der Stiftung, welche von Bund, Land und anderen Steuerprogrammen gefördert wird. Und wie war es anders zu erwarten? Unrühmlich haben sich dabei auch die Gewerkschaften präsentiert, welche ihre Arbeitnehmervertretung seit langem hinter die politische Beeinflussung gestellt haben und mit Mitgliedsbeiträgen Lobbyarbeit für rot-rot-grün machen.
Und die Presse war natürlich bei der Verbreitung dieser persönlichen Meinungen voll dabei.
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Die gestrige Stichwahl um den Oberbürgermeister in Nordhausen haben die Medien klar für sich entschieden.
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In vorderster Front war auch der Direktor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner. Der Direktor genau der Stiftung, welche von Bund, Land und anderen Steuerprogrammen gefördert wird. Und wie war es anders zu erwarten? Unrühmlich haben sich dabei auch die Gewerkschaften präsentiert, welche ihre Arbeitnehmervertretung seit langem hinter die politische Beeinflussung gestellt haben und mit Mitgliedsbeiträgen Lobbyarbeit für rot-rot-grün machen.
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Stellv. Bundesvorsitzender der GdP - Interessenvertreter der Polizei oder von Nancy Faeser?
Die sächsischen Landkreise Sächsische Schweiz/Osterzgebirge und die Oberlausitz ächzen seit Jahren unter der unkontrollierten Massenzuwanderung illegal Einreisender. Die zuständigen Dienststellen der Bundespolizei sind nahezu ausschließlich damit beschäftigt, Migranten ohne Einreise- und Aufenthaltsrecht zu registrieren und zu den Erstaufnahmestellen zu verbringen. Landauf, landab wissen die Kommunen nicht mehr, wie sie die endlosen Karawanen an Asylantragstellern unterbringen sollen. Seit 2015 fordert die Alternative für Deutschland daher, stationäre Grenzkontrollen an den Landgrenzen einzuführen, Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht an der Grenze konsequent zurückzuweisen und eine nationale Abschiebeoffensive voranzubringen. ...
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Bedrohung der inneren Sicherheit durch Palästinenser-Organisationen
Am Donnerstag, den 2.11.2023, hat das Bundesinnenministerium ein Organisationsverbot gegenüber der Palästinenser-Vereinigung `Samidoun´ sowie ein Betätigungsverbot gegenüber der Terrororganisation HAMAS verhängt. Schon Mitte Oktober des Jahres 2023 habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion eine Kleine Anfrage zum Bedrohungspotential für die Innere Sicherheit durch Palästinenser-Organisationen an die Bundesregierung gerichtet. Hintergrund meiner Anfrage waren die aktuellen Ereignisse auf deutschen Straßen. Dem Terrorangriff der HAMAS auf israelische Zivilisten folgten unmittelbar pro-palästinensische Demonstrationen im Inland. Hierbei kam es wiederholt zu Angriffen und Flaschenwürfen auf Polizeibeamte, dem Verherrlichen und der Billigung von Straftaten sowie offenen Gewaltaufrufen. ...
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Ampelregierung will Versicherungspflicht für Rasenmäher! 🚜🫰💸
Es ist seit Jahren das gleiche leidige Bild. Die EU 🇪🇺 verabschiedet Richtlinien am Bürger vorbei und die Bundesregierung setzt diese im vorauseilenden Gehorsam um.
Diesmal geht es um eine Kfz-Haftpflichtversicherung für Aufsitzrasenmäher, Gabelstapler und langsame Traktoren, welche die Ampelregierung 🚦 einführen will.
Bis jetzt übernimmt im Schadensfall die private Haftpflichtversicherung der Besitzer anfallende Schäden und nun soll dafür eine Kfz-Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. ...
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❗️Große Niederlage für die Ampel: 🤭
Verfassungsgericht stoppt Geldverschwendung
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Gelder, die der Bund zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen hatte, nicht für den Klimaschutz verwendet werden dürfen. Die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 wurde als verfassungswidrig eingestuft, wie das höchste deutsche Gericht am Mittwoch in Karlsruhe bekanntgab. ...
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📣 MARCO WANDERWITZ´ LETZTE ZUCKUNGEN 👈
Vielleicht sagt Ihnen der Name Marco Wanderwitz noch etwas. Marco Wanderwitz ist seit dem Jahr 2002 Bundestagsabgeordneter für die CDU. Unter der letzten Regierung von Angela Merkel war Wanderwitz noch Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Den meisten Mitteldeutschen dürfte der im Volksmund als ehemaliger „Ostbeschimpfungsbeauftragte“ bezeichnete ...
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📣 ABGEORDNETE VOR ORT 💬
Seid dabei, wenn wir am 23. Januar 2024 um 19:00 Uhr im gemütlichen Meschkes Gasthaus zusammenkommen! 🏰 Gemeinsam werden wir einen informativen Abend erleben und über wichtige Themen diskutieren.
🗣 Unsere Redner für den Abend:
🎤 MdB Steffen Janich
🎤 MdL André Barth
📍 Ort:
Meschkes Gasthaus
Sebnitzer Str. 1
01848 Hohnstein
Lasst uns gemeinsam einen inspirierenden Abend verbringen und im persönlichen Austausch mit unseren Abgeordneten mehr über aktuelle politische Entwicklungen erfahren. Eure Fragen und Anregungen sind herzlich willkommen!
Markiert euch den Termin und ladet gerne Freunde und Familie ein. Wir freuen uns auf einen informativen und geselligen Abend! 🌐💬 #AbgeordneteVorOrt #PolitikErleben #GemeinsamDiskutieren 🥳📣
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Die Skandalwelle um die zwangsfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen Sender reißt nicht ab
Erst kürzlich wurde offengelegt, wie die Grünen über den Rundfunkrat die Berichterstattung zu ihren Gunsten beeinflussen. Und sie versuchen es nicht mal mehr zu verbergen, prahlen gar damit in den sozialen Medien, so fest fühlen sie sich im Sattel.
So schrieb die NDR Rundfunkrätin Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen), wie sie die Berichterstattung der Tagesschau über die Bauernproteste und die Demos „gegen rechts" beeinflusste.
Auch sehr auffällig ist die direkte Vernetzung aus Politik und Öffentlich-Rechtlichen. Besonders in der Berichterstattung werden oftmals Interviewpartner als normale Bürger verkauft, jedoch handelt es sich oftmals um Politiker oder Aktivisten aus dem linksgrünen Milieu. Dank des Internets werden diese Manipulationsversuche jedoch meist schnell aufgedeckt....
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So schrieb die NDR Rundfunkrätin Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen), wie sie die Berichterstattung der Tagesschau über die Bauernproteste und die Demos „gegen rechts" beeinflusste.
Auch sehr auffällig ist die direkte Vernetzung aus Politik und Öffentlich-Rechtlichen. Besonders in der Berichterstattung werden oftmals Interviewpartner als normale Bürger verkauft, jedoch handelt es sich oftmals um Politiker oder Aktivisten aus dem linksgrünen Milieu. Dank des Internets werden diese Manipulationsversuche jedoch meist schnell aufgedeckt....
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🔥 BUNDESJUSTIZMINISTER BUSCHMANN TORPEDIERT DIE FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG!
Vielleicht erinnern Sie sich noch daran. Zu den zahlreichen unrühmlichen Kapiteln in 16 Jahren der Merkel-Regierung gehörte es, dass Angela Merkel am 30. Juni des Jahres 2021 den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sowie weitere Richter des Bundesverfassungsgerichts zum geselligen Abendessen ins Bundeslanzleramt einlud. Dies war deshalb inakzeptabel, weil...
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😡 GANZHEITLICHER ANSATZ ZUR BEKÄMPFUNG DER OPPOSITION
Aufgrund der desaströsen Politik der Ampel-Regierung breitet sich im ganzen Land der Wunsch nach Wandel aus. Die Opposition jagt in den Wahlprognosen einen Höchststand nach dem anderen. Doch die Regierung klammert sich verzweifelt an der Macht fest und erlässt jetzt ein Spezialpaket zum Kampf gegen die Opposition. In einer Pressekonferenz gaben der Chef des Inlandgeheimdienstes Thomas Haldenwang und die skandalgeplagte Innenministerin Nancy Faeser das umstrittene Maßnahmenpaket zum Kampf gegen die Opposition vor. ...
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💥VERFASSUNGSSCHUTZ MUTMAßLICH IN DIENSTEN LINKSEXTREMER 🤝
Manch einem mögen die abschließenden Worte des Dr. Faustus in Goethes Klassiker noch aus dem Deutschunterricht geläufig sein:
„Ein Sumpf zieht am Gebirge hin. Verpestet alles schon Errungene. Den faulen Pfuhl auch abzuziehen. Das letzte wär das Höchsterrungene.“
An manchen Tagen im Deutschen Bundestag kommen mir diese Worte in den Sinn, wenn ich mit der politischen Realität unter unserer Bundesregierung konfrontiert werde. Ein Sumpf in jenem, durchweg negativen Sinne, ist in unrühmlicher Zuverlässigkeit das Bundesamt für Verfassungsschutz....
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Manch einem mögen die abschließenden Worte des Dr. Faustus in Goethes Klassiker noch aus dem Deutschunterricht geläufig sein:
„Ein Sumpf zieht am Gebirge hin. Verpestet alles schon Errungene. Den faulen Pfuhl auch abzuziehen. Das letzte wär das Höchsterrungene.“
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⚠️ERNEUT VERUNREINIGUNGEN IN GETREIDE AUS DER UKRAINE 🌱☠️ 🇺🇦➡️ 🇩🇪
Zum wiederholten Mal ist belastetes ukrainisches Getreide nach Deutschland importiert worden. Dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sind im Hinblick auf Untersuchungen zu nicht genehmigten Pflanzenschutzmittelwirkstoffen seit dem Monat Mai im Jahr 2023 zwei Fälle von Proben ukrainischer Hirse bekannt. Im Rahmen der Überwachung durch die Länder wurde in einer Probe ein Rückstand des nicht mehr genehmigten Wirkstoffs Diphenylamin gefunden. ...
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🔥🔍🚔🤷♂️ SICHERHEITSORGANE TAPPEN BEI LINKSEXTREMEN BRANDSTIFTERN IM DUNKELN
Am 5.3.2024 verübten Angehörige der linksextremen „Vulkangruppe“ einen Brandanschlag auf einen Strommast in Grünheide (Brandenburg). Hierdurch wurde die Gigafactory von Tesla am selben Ort vom Strom abgeschnitten. Eine Woche lang kam die Produktion des Elektroautoherstellers zum Erliegen. Der hierdurch entstandene Schaden aufgrund des Produktionsausfalles soll sich auf mehrere hundert Millionen Euro belaufen.
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🫵🇪🇺🤐DIE ZENSUROFFENSIVE DER REGIERUNG
Artikel 5 Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt“
In einer Demokratie ist die Meinungsfreiheit eines der höchsten Rechtsgüter, weil erst diese den Gedankenaustausch ermöglicht, welcher die Grundlage parlamentarischer Arbeit bildet. Zurecht ist der Regierung die Zensur von nicht strafbaren Meinungen untersagt. Das Internet veränderte den Informationsfluss in den letzten Jahrzehnten enorm. War der Informationsfluss früher von oben nach unten, durch Zeitung und Fernsehen gefiltert, wird der Fluss zunehmend flacher. ...
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In einer Demokratie ist die Meinungsfreiheit eines der höchsten Rechtsgüter, weil erst diese den Gedankenaustausch ermöglicht, welcher die Grundlage parlamentarischer Arbeit bildet. Zurecht ist der Regierung die Zensur von nicht strafbaren Meinungen untersagt. Das Internet veränderte den Informationsfluss in den letzten Jahrzehnten enorm. War der Informationsfluss früher von oben nach unten, durch Zeitung und Fernsehen gefiltert, wird der Fluss zunehmend flacher. ...
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