Ampel-Aus - News heute: Robert Habeck trifft sich mit Frank-Walter Steinmeier
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Spiegel
Ampel-Aus – das News-Update: Steinmeier verschiebt Saudi-Arabien-Reise
Der Bundespräsident muss vermitteln zwischen dem Rest der Regierung und der Opposition – eine Reise nach Saudi-Arabien fällt deswegen aus. Und: Scholz will die Vertrauensfrage noch nicht am Mittwoch stellen. Das News-Update.
Rechtsexperte Joachim Wieland zum Ampel-Streit: »Mit Verfassungsbruch hat das nichts zu tun«
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Spiegel
(S+) Rechtsexperte Joachim Wieland zum Ampel-Streit: »Mit Verfassungsbruch hat das nichts zu tun«
Wurde Christian Lindner vom Bundeskanzler zum Verfassungsbruch aufgefordert? Keinesfalls, sagt der Rechtsexperte Joachim Wieland. Selbst ein von Olaf Scholz geplanter Buchungstrick wäre zulässig gewesen.
News des Tages: Donald Trump, die Wirtschaftsweisen, Marco Buschmann
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Spiegel
Keine Macht den Trump-Kritikern
Donald Trump sucht Hardliner und Jasager für sein Kabinett. Die Wirtschaftsweisen zoffen sich. Und der Ex-Justizminister Marco Buschmann veröffentlicht einen Song zum Bruch der Ampelkoalition. Das ist die Lage am Montagabend.
Streit über Neuwahl: Die Blockade von Olaf Scholz und Friedrich Merz
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Spiegel
(S+) Streit über Neuwahl: Die Blockade von Scholz und Merz
Der Kanzler schiebt die Verantwortung ab, doch bislang ohne Erfolg: Auch mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Friedrich Merz nicht reden, bis Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt. Und nun?
News: Soli-Zuschlag vor Gericht, Donald Trump, Immunität, Shell, Klima
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Spiegel
Nie wieder Geldsorgen für Reiche!
In Karlsruhe wird über den Soli-Zuschlag verhandelt. In New York über Donald Trumps Immunität. Und in Den Haag über die Klimapflichten des Shell-Konzerns. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.
Ampel-Aus – News heute: CDU-Generalsekretär verspricht »Klarheit in den nächsten Stunden« über Neuwahltermin
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Spiegel
Ampel-Aus – News heute: Grünenspitze bei Steinmeier-Treffen dabei
Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar: Bundespräsident Steinmeier hält den Zeitplan der Regierungsfraktionen und der Unionsfraktion für realistisch. Und: Lindner hält die K-Frage schon für entschieden. Das News-Update.
Außenpolitik nach Ampel-Aus: Deutsche wollen mehr Geld für europäische Sicherheit ausgeben
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Spiegel
Mehrheit lehnt deutsche Führungsrolle in der Welt ab
Mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Aber bitte keine entscheidende Rolle in der Welt. Eine Studie zeigt, was die Deutschen nach der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel von ihrer Außenpolitik erwarten.
News des Tages: Neuwahlen, digitale Kompetenz bei Jugendlichen, Deutschlandticket
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Spiegel
103 Mal werden wir noch wach
Der Terminvorschlag für die Bundestagswahl steht. Markus Söder will das Deutschlandticket nicht mehr finanzieren. Viele deutsche Jugendliche kommen schlecht in der digitalen Welt zurecht. Das ist die Lage am Dienstagabend.