Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Pressemitteilung
Mit 3G in Zügen verliert Kanzlerin Merkel jedes Maß

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, äußert sich zu den Plänen der Bundeskanzlerin, in Zügen die 3G-Regelung einzuführen: „Mit diesen Plänen offenbart die Kanzlerin nicht nur endgültig ihr dubioses Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verfassung. Sie zeigt auch erneut, dass sie jeglichen Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren hat. Ich stelle mich daher ganz klar gegen die 3G-Regelung in Zügen.“

Auf eine Anfrage von Dr. Dirk Spaniel an den Wissenschaftlichen Dienst antwortete dieser bereits im Mai dieses Jahres, dass eine „einschlägige Rechtsprechung zu Impfungen bei der Personenbeförderung“ nicht vorliege. Zwar dürften laut Personenbeförderungsgesetz „Personen mit ansteckenden Krankheiten", die etwa eine Gefahr für andere Fahrgäste darstellen, von der Beförderung ausgeschlossen werden, doch dazu müsste nachweislich eine Covid-19 Infektion vorliegen.
Allein die Tatsache, dass jemand nicht gegen ansteckende Krankheiten wie zum Beispiel Corona geimpft ist, reiche juristisch nicht aus, damit ein privates Unternehmen wie etwa Flixbus von der Beförderungspflicht gegenüber seinen Fahrgästen entbunden würde. Ebenso bestehe keine Grundlage für eine Testpflicht vor Reiseantritt, „da zumindest der erste Anschein eines Ausschlussgrundes nach § 3 (BefBedV) wohl grundsätzlich vom Unternehmer darzulegen sein dürfte“, gibt der Dienst die Gesetzeslage wieder.

In diesem Zusammenhang wies Spaniel bereits darauf hin, dass eine solche Regel nicht praktikabel sei. Auch VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff vertritt in einem Schreiben diese Position. Seiner Auffassung nach wäre es nicht möglich, die entsprechenden Nachweise vor Fahrtantritt zu kontrollieren. Während der Fahrt würde sich die Regelung – anders als mit den Masken – nicht durchsetzen lassen, da beispielsweise nicht garantiert sei, dass hierzu an jedem Bahnsteig Polizeikräfte vor Ort wären.

Millionen Menschen sind geschäftlich oder privat auf die Bahn angewiesen. Wolfgang Wiehle, Berichterstatter der AfD-Fraktion zum Thema Eisenbahn, kritisiert: "Bahnfahren war bislang nicht mit einem besonderen Corona-Ansteckungsrisiko verbunden. Zusammen mit der geplanten Kostenpflichtigkeit der Tests ab Mitte Oktober wird Bahnpendlern und Bahnreisenden durch Merkels 3G-Plan nun aber ein völlig unangemessener indirekter Impfzwang auferlegt. Auch weil immer klarer wird, dass die Impfung nur dem persönlichen Schutz vor schweren Covid-Verläufen dienen kann, muss die Impfung auch in der Praxis eine freie persönliche Entscheidung bleiben."
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Kommt die Super-Inflation?

Liebe Leser, liebe Freunde,

wir alle erinnern uns an die dreistelligen Milliardenbeträge von denen Scholz und Altmaier sprachen, um die selbstverschuldete Lockdown-Krise zu finanzieren. Um über 270 Mrd. Euro stieg die Staatsverschuldung. Mit einem Blick auf die Schuldenuhr zeigt sich jetzt, dass dieses Geld nicht vom Himmel fiel, sondern eines Tages zurückgezahlt werden muss. Hierbei gibt es nur zwei mögliche Szenarien:

Entweder muss der Staat die kommenden Jahre und Jahrzehnte massiv sparen - an Bildung, an Infrastruktur oder dem Sozialstaat - beispielsweise den Renten. Oder er entledigt sich schleichend seiner Schulden durch Inflation zu lasten aller Sparer und damit letztlich auch der Rentner.

Offiziell ist die EZB unabhängig vom Staat, doch ein Blick in ihre Bilanz zeigt, dass sie sich längst an der Staatsfinanzierung versündigt hat. Inflation ist damit wieder eine reale Gefahr!

Ihr Dr. Dirk Spaniel

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ade-schwarze-null-deutschlands-staatsschulden-auf-rekordhoch/

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Wochenrückblick der AfD im Bundestag - Ende der Pandemie, Flutkatastrophe und Afghanistan — Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/7aNQrrdWTck 7:15

@AlternativeFuerDE
VERANSTALTUNGSHINWEIS
Totaler Irrsinn: Bundeswehr fliegt 3.849 Afghanen nach Deutschland – doch darunter fast keine Ortskräfte!

In den letzten Tagen wurde bereits bekannt, dass sich unter den nach Deutschland ausgeflogenen Afghanen auch bereits abgeschobene Asylbewerber befanden. Nun der nächste Hammer: Laut Bundesregierung sollten vor allem sogenannte Ortskräfte und deren Angehörige nach Deutschland gebracht werden. Doch unter den 3.849 von der Bundeswehr ausgeflogenen Afghanen befanden sich lediglich 138 Ortskräfte – ein Anteil von nicht einmal vier Prozent!

Es stellt sich also die Frage, wer die weiteren Personen an Bord waren und weshalb sie ohne genauere Prüfung auf deutschen Boden gebracht wurden!
Forwarded from AfD Kompakt
Mainstream-Presse: 80 % der „Corona-Toten“ starben wohl nicht am Virus!

Das Propaganda-Gebäude der Corona-Hysterie bricht endgültig zusammen! In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ spricht der Mediziner Bertram Häussler Klartext: Demnach starben mehr als 80 Prozent der vermeintlichen „Covid-Toten“…

https://afdkompakt.de/2021/08/31/mainstream-presse-80-der-corona-toten-starben-wohl-nicht-am-virus/
Morgen unterstütze ich den AfD-Bezirk Hamburg Mitte auf ihrer Wahlkampfveranstaltung. Ich werde zum Thema "Zukunft der Mobilität" sprechen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt: Würstchen und Getränke sind frei. Der Bezirksverband freut sich über Ihre Spende!

Wenn Sie aus der Region Hamburg kommen, sollten Sie diese Veranstaltung nicht verpassen. Oder schalten Sie morgen um 18 Uhr zum Livestream ein!
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Liebe Leser, Liebe Freunde,

gestern war ich zu Gast im AfD Bezirk Hamburg-Mitte.

Sehen und Hören Sie hier meine Rede.

Ihr Dirk Spaniel

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Nicht vergessen!

Morgen (03.09.2021) um 19:00 Uhr lädt Sie die Partei zu einer Wahlkampfveranstaltung im Cannstatter Kursaal ein.

EINLASS ist ab 18:00 Uhr. Seien Sie bitte pünktlich, damit Sie sich noch testen lassen können, falls Bedarf besteht.

Für Essen und Trinken ist gesorgt.

Den Abend werden unsere 2 Bundestagskandidaten aus Stuttgart zusammen mit den Gästen und Zuschauern gestalten.

Seien Sie gespannt!

Freuen Sie sich auf einen spannenden und schönen Abend unter normal-denkender Menschen!

Hinweis:
Aufgrund der Corona-Verordnungen der Grün-Schwarzen Landesregierung sind wir verpflichtet einen 3-G Nachweis zu verlangen. Vor Ort können Sie ganz unproblematisch einen kostenlosen Corona-Spucktest, zum Nachweis machen.
Liebe Leser, liebe Freunde,

Heute hat der bisher längste Bahnstreik begonnen. Auch wenn wir im Kern die Forderung der Bahner nach höheren Löhnen angesichts der massiv steigenden Inflationsrate unterstützen, zeigt es den unzweifelhaften Nachteil dieses Verkehrsträgers, der Hunderttausende in Geiselhaft nimmt. Ob Streik, Hochwasser oder Wintereinbruch, die Bahn ist bei weitem weniger zuverlässig als der Verkehrsträger Straße.

Wir als AfD haben gefordert, den Streik frühestens nach dem Ferienende am 13. September beginnen zu lassen. Darauf wurde leider keine Rücksicht genommen. Daher wird der ein oder andere Bahnkunde sicherlich den nachvollziehbaren Gedanken fassen, künftig auf das Auto umzusteigen.

Ihr Dirk Spaniel
Ford-Drama geht wegen Chip-Mangel weiter
Bis Ende September stehen die Bänder still


Kurzarbeit auch im Motorenwerk

Die Fiesta-Produktion in Niehl wird aufgrund fehlender Halbleiter abermals für mehrere Wochen gestoppt! Das teilte gestern Ford-Betriebsratschef Martin Hennig den Mitarbeitern mit.

https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-regional-politik-und-wirtschaft/ford-drama-in-koeln-bis-ende-september-stehen-baender-still-77551264.bild.html
Liebe Mitglieder, liebe Förderer, liebe Gäste,

der AfD Kreisverband Stuttgart freut sich darauf, Sie heute im kleinen Kursaal in Bad Cannstatt zu begrüßen.

Einlass ab 18:00 Uhr
Beginn um 19:00 Uhr


Als Redner kommen unsere beiden Stuttgarter BT-Kandidaten
Dr. Dirk Spaniel MdB und Dr. Michael Mayer, Stadtrat in Stuttgart.
Als Gast kommt z.B. Joachim Wundrak, Generalleutnant a. D. und AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen.

Wir erwarten eine interessante Veranstaltung mit spannenden Redebeiträgen.

Wichtige Neuerung: Da es sich um eine Wahlkampfversammlung handelt ist
ein Corona Test nicht mehr zwingend vorgeschrieben.
Sie haben aber freiwillig die
Möglichkeit, im Eingangsbereich einen kostenlosen Spucktest
durchführen zu lassen.


Im Gebäude sind medizinische Mund-Nasen Masken vorgeschrieben, sofern Sie keine persönliche Befreiung von der Tragepflicht vorweisen können.

Gerne können Sie Gäste mitbringen.

Wir freuen uns auf Sie

Im Namen des AfD Kreisvorstand Stuttgart

Andreas Mürter & Dr. Dirk Spaniel
Forwarded from AfD Kompakt
Klima-Hysterie: „Verkehrswende“ kostet 48 Milliarden Euro!

Von diesen Kosten schweigen die Grünen: Mehr als 48 Milliarden Euro werden laut einem Gutachten im Auftrag des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen bis 2030 benötigt werden, um die sogenannte „Verkehrswende“ umzusetzen.…

https://afdkompakt.de/2021/09/03/klima-hysterie-verkehrswende-kostet-48-milliarden-euro/
Bundestagswahl 2021

Spritpreis-Lüge: Zahlen Pendler bald 70 Cent mehr pro Liter?

Die Deutschen legen Wert auf Klimaschutz. Doch beim Benzinpreis hört der Spaß schnell auf. Nach der Bundestagswahl könnte er rasant steigen. Nur sagt das keiner.

Schlechte Nachricht für Pendler: Nach der Bundestagswahl 2021 könnte den Autofahrern in Deutschland eine drastische Benzinpreis-Erhöhung* drohen. Davor haben jetzt Wirtschaftsexperten gewarnt. So könnten die Deutschen im Extremfall in den kommenden Jahren bis zu 70 Cent pro Liter mehr für den Sprit bezahlen müssen – wenn die kommende Bundesregierung tatsächlich die selbst gesteckten Klimaziele erreichen will. Das berichtet das Handelsblatt unter Berufung eines Gutachtens des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Die drei Kanzlerkandidaten halten sich mit einer Bewertung lieber zurück. Kein Wunder, denn das Gutachten bietet genügend Sprengstoff für den Bundestagswahlkampf. So wären die Mehrkosten für Familien, insbesondere in ländlichen Regionen, enorm. Dem Medienbericht zufolge würde in dem skizzierten Szenario einer Familie auf dem Land mit zwei Autos Zusatzbelastungen von rund 1800 Euro drohen. In der Stadt, wo viele Wege alternativ zurückgelegt werden können, würde es billiger. Aber 700 Euro müssten die Familien hier im Schnitt auch noch zusätzlich berappen.

Hier weiter lesen:
https://www.google.de/amp/s/www.kreiszeitung.de/politik/spritpreis-luege-zahlen-pendler-bald-70-cent-mehr-pro-liter-90959065.amp.html
Media is too big
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Meine heutige Rede auf der Wahlkampfveranstaltung des AfD Kreisverbands Stuttgart im kleinen Kursaal in Bad-Cannstatt.
Hospitalisierungen statt Inzidenzen, Impfabfrage in Schulen, Kitas und Pflegeheimen: In der wohl letzten Plenarsitzung der Legislaturperiode hat der Bundestag einige Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-neue-coronaregeln-a-05958e48-b93e-4c72-b4b1-ca73d093e179