Bald auch bei uns?
Frankreich verbietet Inlandsflüge!
Liebe Leser, liebe Freunde,
im Namen des “Klimaschutzes” ist inzwischen beinahe alles denkbar: Frankreich hat nun Inlandsflüge verboten, falls die Reisestrecke auch in zweieinhalb Stunden mit dem Zug erreichbar ist. Grüne Initiativen wollten gar vier Stunden erwirken.
Solche Verbote sind eine glatte Bevormundung der Bürger. Das Argument des CO2-Einsparens gilt nur bedingt, weil die maximale CO2-Emissionen bereits durch den Emissionshandel gedeckelt sind. Zudem sind die kurzen Inlandsflüge meistens ein teures Vergnügen und werden von den Kunden nur beansprucht, falls es wirklich nötig ist.
Menschen in dieser Hinsicht zu bevormunden ist alles andere als liberal. Sofern ein Mobilitätsangebot für die Airline wirtschaftlich ist und von den Kunden angenommen wird, hat es seine Daseinsberechtigung.
Es bleibt nur zu hoffen, dass sich der Geist dieser Verbotspolitik nicht auch in anderen Ländern oder gar zwischen Staaten etabliert. Der Verlust an Wohlstand und Freiheit wäre enorm.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreich-verbietet-kurze-inlandsfluege-17326781.html
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
Twitter: https://twitter.com/dirkspaniel
Instagram: https://www.instagram.com/dirk.spaniel
Youtube: https://www.youtube.com/c/drdirkspanielmdb
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https://www.facebook.com/spaniel.afd/
Frankreich verbietet Inlandsflüge!
Liebe Leser, liebe Freunde,
im Namen des “Klimaschutzes” ist inzwischen beinahe alles denkbar: Frankreich hat nun Inlandsflüge verboten, falls die Reisestrecke auch in zweieinhalb Stunden mit dem Zug erreichbar ist. Grüne Initiativen wollten gar vier Stunden erwirken.
Solche Verbote sind eine glatte Bevormundung der Bürger. Das Argument des CO2-Einsparens gilt nur bedingt, weil die maximale CO2-Emissionen bereits durch den Emissionshandel gedeckelt sind. Zudem sind die kurzen Inlandsflüge meistens ein teures Vergnügen und werden von den Kunden nur beansprucht, falls es wirklich nötig ist.
Menschen in dieser Hinsicht zu bevormunden ist alles andere als liberal. Sofern ein Mobilitätsangebot für die Airline wirtschaftlich ist und von den Kunden angenommen wird, hat es seine Daseinsberechtigung.
Es bleibt nur zu hoffen, dass sich der Geist dieser Verbotspolitik nicht auch in anderen Ländern oder gar zwischen Staaten etabliert. Der Verlust an Wohlstand und Freiheit wäre enorm.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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Fall von Kabul: Wie groß ist die Schuld der Bundesregierung?
Der Umgang der deutschen Bundesregierung mit den Leben der Bürger ist menschenverachtend. Erst mussten 59 deutsche Soldaten in Afghanistan ihr Leben lassen. Weder gibt es für sie einen würdigen Ort des Gedenkens, noch hat man die zurückkehrende Truppe ausreichend gewürdigt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Taliban Kunduz und nun Kabul unter ihre Kontrolle gebracht – für jeden, der sich mehr mit internationaler Politik als mit Schwangerenuniformen und genderneutralen Dienstgraden beschäftigt vorhersehbar. Zur Rettung der in Afghanistan verbliebenen Deutschen ließ die Bundesregierung wertvolle Zeit verstreichen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nutzte das Wochenende dazu, Flammkuchen zu backen, statt sich um die Einsatzbereitschaft der Flieger zu kümmern. Ein Desaster, das leider sinnbildlich für die Funktionsfähigkeit Merkel-Deutschlands steht. Wie schwerwiegend das Versagen der Bundesregierung und was jetzt zu tun ist, darüber spricht Dr. Dirk Spaniel am Dienstag, den 17. August exklusiv mit dem Bundestagsabgeordneten Oberst a.D. Rüdiger Lucassen – einschalten und dabei sein!
Fall von Kabul: Wie groß ist die Schuld der Bundesregierung?
Der Umgang der deutschen Bundesregierung mit den Leben der Bürger ist menschenverachtend. Erst mussten 59 deutsche Soldaten in Afghanistan ihr Leben lassen. Weder gibt es für sie einen würdigen Ort des Gedenkens, noch hat man die zurückkehrende Truppe ausreichend gewürdigt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Taliban Kunduz und nun Kabul unter ihre Kontrolle gebracht – für jeden, der sich mehr mit internationaler Politik als mit Schwangerenuniformen und genderneutralen Dienstgraden beschäftigt vorhersehbar. Zur Rettung der in Afghanistan verbliebenen Deutschen ließ die Bundesregierung wertvolle Zeit verstreichen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nutzte das Wochenende dazu, Flammkuchen zu backen, statt sich um die Einsatzbereitschaft der Flieger zu kümmern. Ein Desaster, das leider sinnbildlich für die Funktionsfähigkeit Merkel-Deutschlands steht. Wie schwerwiegend das Versagen der Bundesregierung und was jetzt zu tun ist, darüber spricht Dr. Dirk Spaniel am Dienstag, den 17. August exklusiv mit dem Bundestagsabgeordneten Oberst a.D. Rüdiger Lucassen – einschalten und dabei sein!
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Livestream zum Thema: "Afghanistan - Holt unsere Leute da raus!" mit
Rüdiger Lucassen MdB und
Dr. Dirk Spaniel MdB eben
auf Facebook verpasst?
Kein Problem, hier das komplette Video.
Rüdiger Lucassen MdB und
Dr. Dirk Spaniel MdB eben
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Eine tolle Stimmung und spannende Dialoge gab es bei unserer Wahlkampfveranstaltung mit meinen Fraktionskollegen Rainer Kraft und Florian Jäger und weiteren Rednern. "Transformation durch Desinformation?" war das Thema des Abends und spricht eines der dringlichsten Probleme unserer Zeit mit zunehmender Zensur und Hetze gegen politisch unliebsame Meinungen aus.
Ich freue mich auf alle weiteren Veranstaltungen, beispielsweise beim KV Braunschweig am kommenden Dienstag um 20 Uhr.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Ich freue mich auf alle weiteren Veranstaltungen, beispielsweise beim KV Braunschweig am kommenden Dienstag um 20 Uhr.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Gestern Infostand-Auftakt in Stuttgart!
Die zwei Infostand-Teams des Kreisverbandes waren in beiden Wahlkreisen aktiv.
Starker Zuspruch…
Und am Abend dann Plakate aufhängen…
Die zwei Infostand-Teams des Kreisverbandes waren in beiden Wahlkreisen aktiv.
Starker Zuspruch…
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Liebe Leser, Liebe Freunde,
gestern war ich zu Gast auf der Demonstrations-Kundgebung
"Pro Kernkraft - sichere und günstige Energie"
auf dem Marktplatz in Neckarwestheim.
Sehen und Hören Sie hier meine Rede.
Ihr Dirk Spaniel
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
Twitter: https://twitter.com/dirkspaniel
Instagram: https://www.instagram.com/dirk.spaniel
Youtube: https://www.youtube.com/c/drdirkspanielmdb
Facebook:
https://www.facebook.com/spaniel.afd/
gestern war ich zu Gast auf der Demonstrations-Kundgebung
"Pro Kernkraft - sichere und günstige Energie"
auf dem Marktplatz in Neckarwestheim.
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Ihr Dirk Spaniel
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Bundesregierung im Subventionsrausch
Erst schafft die Politik die Probleme selbst, um dann als Teil der Lösung aufzutreten - freilich, um noch mehr Schaden anzurichten...
Hier weiter lesen 👇🏻
https://dirkspaniel.com/2021/08/24/bundesregierung-im-subventionsrausch/
Erst schafft die Politik die Probleme selbst, um dann als Teil der Lösung aufzutreten - freilich, um noch mehr Schaden anzurichten...
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https://dirkspaniel.com/2021/08/24/bundesregierung-im-subventionsrausch/
Liebe Leser, Lieber Freunde,
schalten Sie morgen Abend ab 19 Uhr auf Facebook zum Livestream mit Dr. Wilfried Geissler ein.
Thema: Corona - Was erwartet uns im Herbst?
Wir freuen uns auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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https://youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
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Gestern war ich zu Gast im KV Braunschweig mit meinem Vortrag zur Zukunft der Mobilität, den Sie hier in voller Länge ansehen können.
Ich bedanke mich nochmals herzlichst für die Einladung.
Ihr Dirk Spaniel
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Ihr Dirk Spaniel
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Livestream zum Thema: "Corona - Was erwartet uns im Herbst?" mit
Dr. Wilfried Geissler und
Dr. Dirk Spaniel MdB eben
auf Facebook verpasst?
Kein Problem, hier das komplette Video.
Dr. Wilfried Geissler und
Dr. Dirk Spaniel MdB eben
auf Facebook verpasst?
Kein Problem, hier das komplette Video.
Forwarded from AfD Kompakt
Themenvideo: Was tut die AfD für Autofahrer?
Der ideologische Feldzug gegen das Auto treibt immer krassere Blüten. Als einzige Partei im deutschen Bundestag setzt sich die AfD dafür ein, dass Autofahrer nicht gegängelt, sondern mit der Abschaffung…
https://afdkompakt.de/2021/08/27/themenvideo-was-tut-die-afd-fuer-autofahrer/
Der ideologische Feldzug gegen das Auto treibt immer krassere Blüten. Als einzige Partei im deutschen Bundestag setzt sich die AfD dafür ein, dass Autofahrer nicht gegängelt, sondern mit der Abschaffung…
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Pressemitteilung
Mit 3G in Zügen verliert Kanzlerin Merkel jedes Maß
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, äußert sich zu den Plänen der Bundeskanzlerin, in Zügen die 3G-Regelung einzuführen: „Mit diesen Plänen offenbart die Kanzlerin nicht nur endgültig ihr dubioses Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verfassung. Sie zeigt auch erneut, dass sie jeglichen Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren hat. Ich stelle mich daher ganz klar gegen die 3G-Regelung in Zügen.“
Auf eine Anfrage von Dr. Dirk Spaniel an den Wissenschaftlichen Dienst antwortete dieser bereits im Mai dieses Jahres, dass eine „einschlägige Rechtsprechung zu Impfungen bei der Personenbeförderung“ nicht vorliege. Zwar dürften laut Personenbeförderungsgesetz „Personen mit ansteckenden Krankheiten", die etwa eine Gefahr für andere Fahrgäste darstellen, von der Beförderung ausgeschlossen werden, doch dazu müsste nachweislich eine Covid-19 Infektion vorliegen.
Allein die Tatsache, dass jemand nicht gegen ansteckende Krankheiten wie zum Beispiel Corona geimpft ist, reiche juristisch nicht aus, damit ein privates Unternehmen wie etwa Flixbus von der Beförderungspflicht gegenüber seinen Fahrgästen entbunden würde. Ebenso bestehe keine Grundlage für eine Testpflicht vor Reiseantritt, „da zumindest der erste Anschein eines Ausschlussgrundes nach § 3 (BefBedV) wohl grundsätzlich vom Unternehmer darzulegen sein dürfte“, gibt der Dienst die Gesetzeslage wieder.
In diesem Zusammenhang wies Spaniel bereits darauf hin, dass eine solche Regel nicht praktikabel sei. Auch VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff vertritt in einem Schreiben diese Position. Seiner Auffassung nach wäre es nicht möglich, die entsprechenden Nachweise vor Fahrtantritt zu kontrollieren. Während der Fahrt würde sich die Regelung – anders als mit den Masken – nicht durchsetzen lassen, da beispielsweise nicht garantiert sei, dass hierzu an jedem Bahnsteig Polizeikräfte vor Ort wären.
Millionen Menschen sind geschäftlich oder privat auf die Bahn angewiesen. Wolfgang Wiehle, Berichterstatter der AfD-Fraktion zum Thema Eisenbahn, kritisiert: "Bahnfahren war bislang nicht mit einem besonderen Corona-Ansteckungsrisiko verbunden. Zusammen mit der geplanten Kostenpflichtigkeit der Tests ab Mitte Oktober wird Bahnpendlern und Bahnreisenden durch Merkels 3G-Plan nun aber ein völlig unangemessener indirekter Impfzwang auferlegt. Auch weil immer klarer wird, dass die Impfung nur dem persönlichen Schutz vor schweren Covid-Verläufen dienen kann, muss die Impfung auch in der Praxis eine freie persönliche Entscheidung bleiben."
Pressemitteilung
Mit 3G in Zügen verliert Kanzlerin Merkel jedes Maß
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, äußert sich zu den Plänen der Bundeskanzlerin, in Zügen die 3G-Regelung einzuführen: „Mit diesen Plänen offenbart die Kanzlerin nicht nur endgültig ihr dubioses Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verfassung. Sie zeigt auch erneut, dass sie jeglichen Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren hat. Ich stelle mich daher ganz klar gegen die 3G-Regelung in Zügen.“
Auf eine Anfrage von Dr. Dirk Spaniel an den Wissenschaftlichen Dienst antwortete dieser bereits im Mai dieses Jahres, dass eine „einschlägige Rechtsprechung zu Impfungen bei der Personenbeförderung“ nicht vorliege. Zwar dürften laut Personenbeförderungsgesetz „Personen mit ansteckenden Krankheiten", die etwa eine Gefahr für andere Fahrgäste darstellen, von der Beförderung ausgeschlossen werden, doch dazu müsste nachweislich eine Covid-19 Infektion vorliegen.
Allein die Tatsache, dass jemand nicht gegen ansteckende Krankheiten wie zum Beispiel Corona geimpft ist, reiche juristisch nicht aus, damit ein privates Unternehmen wie etwa Flixbus von der Beförderungspflicht gegenüber seinen Fahrgästen entbunden würde. Ebenso bestehe keine Grundlage für eine Testpflicht vor Reiseantritt, „da zumindest der erste Anschein eines Ausschlussgrundes nach § 3 (BefBedV) wohl grundsätzlich vom Unternehmer darzulegen sein dürfte“, gibt der Dienst die Gesetzeslage wieder.
In diesem Zusammenhang wies Spaniel bereits darauf hin, dass eine solche Regel nicht praktikabel sei. Auch VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff vertritt in einem Schreiben diese Position. Seiner Auffassung nach wäre es nicht möglich, die entsprechenden Nachweise vor Fahrtantritt zu kontrollieren. Während der Fahrt würde sich die Regelung – anders als mit den Masken – nicht durchsetzen lassen, da beispielsweise nicht garantiert sei, dass hierzu an jedem Bahnsteig Polizeikräfte vor Ort wären.
Millionen Menschen sind geschäftlich oder privat auf die Bahn angewiesen. Wolfgang Wiehle, Berichterstatter der AfD-Fraktion zum Thema Eisenbahn, kritisiert: "Bahnfahren war bislang nicht mit einem besonderen Corona-Ansteckungsrisiko verbunden. Zusammen mit der geplanten Kostenpflichtigkeit der Tests ab Mitte Oktober wird Bahnpendlern und Bahnreisenden durch Merkels 3G-Plan nun aber ein völlig unangemessener indirekter Impfzwang auferlegt. Auch weil immer klarer wird, dass die Impfung nur dem persönlichen Schutz vor schweren Covid-Verläufen dienen kann, muss die Impfung auch in der Praxis eine freie persönliche Entscheidung bleiben."