Coronamasken-Affäre
Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel darf Provision behalten
Als Abgeordneter des Bundestages kassierte Nikolas Löbel eine Viertelmillion Euro Provision für Masken-Deals – und musste sein Mandat niederlegen. Jetzt hat die Bundestagsverwaltung das Prüfverfahren gegen ihn eingestellt.
Wegen der Affäre um Coronamasken hatte Nikolas Löbel sein Bundestagsmandat niedergelegt und seinen Austritt aus der CDU erklärt. Laut Bundestagsverwaltung hat er jedoch nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen behalten. Der Ex-Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Politiker aus Mannheim hat ein Prüfverfahren der Bundestagsverwaltung anstandslos durchlaufen.
Zunächst berichtete der »Mannheimer Morgen« darüber. Die Verwaltung bestätigte den Abschluss des Verfahrens am Mittwoch und verwies auf den Paragrafen 44a im Abgeordnetengesetz, der Zuwendungen an die Parlamentarier regelt.
https://www.google.com/amp/s/www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-maskenaffaere-nikolas-loebel-darf-provision-behalten-a-91ba632f-abc9-46d3-b783-7d2ba1a953c3-amp
Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel darf Provision behalten
Als Abgeordneter des Bundestages kassierte Nikolas Löbel eine Viertelmillion Euro Provision für Masken-Deals – und musste sein Mandat niederlegen. Jetzt hat die Bundestagsverwaltung das Prüfverfahren gegen ihn eingestellt.
Wegen der Affäre um Coronamasken hatte Nikolas Löbel sein Bundestagsmandat niedergelegt und seinen Austritt aus der CDU erklärt. Laut Bundestagsverwaltung hat er jedoch nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen behalten. Der Ex-Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Politiker aus Mannheim hat ein Prüfverfahren der Bundestagsverwaltung anstandslos durchlaufen.
Zunächst berichtete der »Mannheimer Morgen« darüber. Die Verwaltung bestätigte den Abschluss des Verfahrens am Mittwoch und verwies auf den Paragrafen 44a im Abgeordnetengesetz, der Zuwendungen an die Parlamentarier regelt.
https://www.google.com/amp/s/www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-maskenaffaere-nikolas-loebel-darf-provision-behalten-a-91ba632f-abc9-46d3-b783-7d2ba1a953c3-amp
Spiegel
Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel darf Provision behalten
Als Abgeordneter des Bundestages kassierte Nikolas Löbel eine Viertelmillion Euro Provision für Masken-Deals – und musste sein Mandat niederlegen. Jetzt hat die Bundestagsverwaltung das Prüfverfahren gegen ihn eingestellt.
Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Photo
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Rede von Dr. Dirk Spaniel MdB bei der Bürgerdialog - Veranstaltung am 12.07.2021 in Stuttgart - Bad Cannstatt.
Liebe Leser, liebe Freunde,
im Einklang mit „Fridays for Future“ haben die EU-Kommissare mit Ursula von der Leyen an der Spitze gestern ihr „Fit for 55“-Gesetzespaket vorgestellt. Bis 2030 solle der Ausstoß an „klimaschädlichen Gasen“ im Vergleich zu 1990 um mehr als die Hälfte sinken, berichtet tagesschau.de von der EU-Pressekonferenz.
Die Tagesschau wie auch andere Staatsmedien attestieren den herkömmlichen Benzin- und Dieselfahrzeugen deshalb keine große Zukunft. Dass in Deutschland synthetische Dieselkraftstoffe für Nutzfahrzeuge bereits als klimaneutral angesehen werden, scheint in der Berichterstattung um die EU-Pläne keine Rolle zu spielen.
Stattdessen fokussiert man sich lieber auf den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos und den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Bemerkenswert, dass Spritsorten wie dem Super E10 oder dem B7-Diesel bereits solche "alternative Kraftstoffe" beigesetzt werden und diese an allen herkömmlichen Tankstellen ohne Umbauten getankt werden können.
Auf welche Art von Fakten gründet die EU ihre Klimapolitik? Auf solche wie bei Corona?
Ihr Dirk Spaniel
Links:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/klimapaket-eu-103.html
https://www.deutschlandfunk.de/eu-gesetzespaket-fit-for-55-wie-die-eu-ihre-klimaziele.2897.de.html?dram:article_id=500254
im Einklang mit „Fridays for Future“ haben die EU-Kommissare mit Ursula von der Leyen an der Spitze gestern ihr „Fit for 55“-Gesetzespaket vorgestellt. Bis 2030 solle der Ausstoß an „klimaschädlichen Gasen“ im Vergleich zu 1990 um mehr als die Hälfte sinken, berichtet tagesschau.de von der EU-Pressekonferenz.
Die Tagesschau wie auch andere Staatsmedien attestieren den herkömmlichen Benzin- und Dieselfahrzeugen deshalb keine große Zukunft. Dass in Deutschland synthetische Dieselkraftstoffe für Nutzfahrzeuge bereits als klimaneutral angesehen werden, scheint in der Berichterstattung um die EU-Pläne keine Rolle zu spielen.
Stattdessen fokussiert man sich lieber auf den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos und den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Bemerkenswert, dass Spritsorten wie dem Super E10 oder dem B7-Diesel bereits solche "alternative Kraftstoffe" beigesetzt werden und diese an allen herkömmlichen Tankstellen ohne Umbauten getankt werden können.
Auf welche Art von Fakten gründet die EU ihre Klimapolitik? Auf solche wie bei Corona?
Ihr Dirk Spaniel
Links:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/klimapaket-eu-103.html
https://www.deutschlandfunk.de/eu-gesetzespaket-fit-for-55-wie-die-eu-ihre-klimaziele.2897.de.html?dram:article_id=500254
Forwarded from AfD Kompakt
Medien stellen beim Verbrenner-Aus nur die halbe Wahrheit dar
Bezüglich der Berichterstattung über die Pläne der EU-Kommission, bis 2035 keine herkömmlichen Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Die Schlagzeile ‚Das Aus für Verbrenner!‘ ist…
https://afdkompakt.de/2021/07/16/medien-stellen-beim-verbrenner-aus-nur-die-halbe-wahrheit-dar/
Bezüglich der Berichterstattung über die Pläne der EU-Kommission, bis 2035 keine herkömmlichen Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Die Schlagzeile ‚Das Aus für Verbrenner!‘ ist…
https://afdkompakt.de/2021/07/16/medien-stellen-beim-verbrenner-aus-nur-die-halbe-wahrheit-dar/
„Monumentales Systemversagen“: Deutschland war präzise gewarnt – die Menschen aber nicht
https://www.tagesspiegel.de/politik/monumentales-systemversagen-deutschland-war-praezise-gewarnt-die-menschen-aber-nicht/27433034.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/monumentales-systemversagen-deutschland-war-praezise-gewarnt-die-menschen-aber-nicht/27433034.html
www.tagesspiegel.de
Schwere Vorwürfe: Deutschland wurde präzise gewarnt – die Bürger aber nicht
Eine britische Forscherin erhebt schwere Vorwürfe: Die Flut sei präzise vorhergesagt worden – doch die Reaktion blieb aus. Wer ist politisch verantwortlich?
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Livestream zum Thema: "Hochwasser-Regierungsversagen im Katastrophenfall" mit Stefan T. Keuter MdB und Dr. Dirk Spaniel MdB eben auf Facebook verpasst?
Kein Problem, hier das komplette Video.
Kein Problem, hier das komplette Video.
Deutsche Autoindustrie: Agenda erfüllen oder untergehen
"Das Aus des Verbrennungsmotors ist besiegelt, und es wird schneller kommen als viele glauben: Mit Mercedes hat einer der letzten verbliebenen Autobauer ohne fixes Ausstiegsdatum nun ein faktisches Ende der Benzin- und Dieselmotoren verkündet. VW und Audi sind schon seit einiger Zeit klar auf diesem Kurs, und wenn BMW nicht als Verlierer dastehen will, werden auch die Münchner bald nachziehen. Denn der Tod des Verbrenners ist nun unabwendbar."
Dass das ganze nichts mit Angebot und Nachfrage, den Grundprinzipien des Freien Marktes zu tun hat, ist egal. Wenn es an Angebot nur noch Elektroautos gibt, muss sich auch die Nachfrage damit abfinden. Willkommen in der Zukunft...
https://www.welt.de/wirtschaft/plus232677829/Daimlers-Elektro-Plaene-Das-ist-der-endgueltige-Tod-des-Verbrenners.html
"Das Aus des Verbrennungsmotors ist besiegelt, und es wird schneller kommen als viele glauben: Mit Mercedes hat einer der letzten verbliebenen Autobauer ohne fixes Ausstiegsdatum nun ein faktisches Ende der Benzin- und Dieselmotoren verkündet. VW und Audi sind schon seit einiger Zeit klar auf diesem Kurs, und wenn BMW nicht als Verlierer dastehen will, werden auch die Münchner bald nachziehen. Denn der Tod des Verbrenners ist nun unabwendbar."
Dass das ganze nichts mit Angebot und Nachfrage, den Grundprinzipien des Freien Marktes zu tun hat, ist egal. Wenn es an Angebot nur noch Elektroautos gibt, muss sich auch die Nachfrage damit abfinden. Willkommen in der Zukunft...
https://www.welt.de/wirtschaft/plus232677829/Daimlers-Elektro-Plaene-Das-ist-der-endgueltige-Tod-des-Verbrenners.html
DIE WELT
Daimlers Elektro-Pläne: Das ist der endgültige Tod des Verbrenners - WELT
Jahrelang hat die deutsche Autoindustrie am Märchen der „Technologieoffenheit“ festgehalten. Nachdem nun auch Daimler umgeschwenkt ist, steht das Ende des Verbrenners fest. Zudem zeigt sich: Die EU-Kommission hat den hiesigen Auto-Managern einen großen Gefallen…
Liebe Leser, Liebe Freunde,
gemeinsam mit meinen Kollegen aus der AfD Bundestagsfraktion, Thomas Seitz und Peter Boehringer, lud ich zum Bürgerdialog in den Kursaal nach Bad Cannstatt ein.
Sehen Sie hier unsere Reden.
Ihr Dirk Spaniel
gemeinsam mit meinen Kollegen aus der AfD Bundestagsfraktion, Thomas Seitz und Peter Boehringer, lud ich zum Bürgerdialog in den Kursaal nach Bad Cannstatt ein.
Sehen Sie hier unsere Reden.
Ihr Dirk Spaniel
Daimler verschwindet aus Stuttgart – Spaltung hat Folgen für tausende Mitarbeiter
Der Mercedesstern wurde bereits mit einem Kran vom Bahnhofsturm entfernt. Der Autokonzern will sich in zwei Sparten teilen. Ein historischer Schritt, denn damit verschwindet auch der Name Daimler aus Stuttgart.
Die angekündigte Aufspaltung sorgt bundesweit immer noch für Unruhe und Schlagzeilen. Der große Autobauer aus Stuttgart will künftig unter dem Namen Mercedes-Benz AG Autos und Vans produzieren, die LKW- und Bussparte soll dagegen als Daimler Truck AG ebenfalls an die Börse gehen. Gleichzeitig soll die LKW- und Bussparte von Untertürkheim nach Leinfelden-Echterdingen verlegt werden. Die Trennung des Konzerns bedeutet auch für viele Mitarbeiter eine große Änderung, denn viele Arbeitnehmer bangen um ihren Job.
Der Betriebsratschef Michael Brecht versprach, dass die Sorge der Mitarbeiter unbegründet ist. Benzler bleibt Benzler.
https://www.karlsruhe-insider.de/baden-wuerttemberg/daimler-verschwindet-aus-stuttgart-aufspaltung-hat-folgen-fuer-arbeiter-78978/
Der Mercedesstern wurde bereits mit einem Kran vom Bahnhofsturm entfernt. Der Autokonzern will sich in zwei Sparten teilen. Ein historischer Schritt, denn damit verschwindet auch der Name Daimler aus Stuttgart.
Die angekündigte Aufspaltung sorgt bundesweit immer noch für Unruhe und Schlagzeilen. Der große Autobauer aus Stuttgart will künftig unter dem Namen Mercedes-Benz AG Autos und Vans produzieren, die LKW- und Bussparte soll dagegen als Daimler Truck AG ebenfalls an die Börse gehen. Gleichzeitig soll die LKW- und Bussparte von Untertürkheim nach Leinfelden-Echterdingen verlegt werden. Die Trennung des Konzerns bedeutet auch für viele Mitarbeiter eine große Änderung, denn viele Arbeitnehmer bangen um ihren Job.
Der Betriebsratschef Michael Brecht versprach, dass die Sorge der Mitarbeiter unbegründet ist. Benzler bleibt Benzler.
https://www.karlsruhe-insider.de/baden-wuerttemberg/daimler-verschwindet-aus-stuttgart-aufspaltung-hat-folgen-fuer-arbeiter-78978/
Karlsruhe Insider
Daimler verschwindet aus Stuttgart: Aufspaltung hat Folgen für Arbeiter
Der Mercedesstern wurde bereits mit einem Kran vom Bahnhofsturm entfernt. Der Autokonzern will sich in zwei...
Erst Traumauto, jetzt Sondermüll!
Der Audi e-Tron GT (530 PS, 120 000 Euro) fing während des Ladens Feuer und brannte komplett aus.
Besitzer Sebastian Z., (39, Architekt) zu BILD „Mittwochnacht um 3.40 klingelte es Sturm. Die Polizei war an der Tür und sagte mir, dass mit meinem Auto etwas passiert ist. Ich dachte erst, jemand ist dagegen gefahren. Als ich dann auf der Straße stand, sah ich den komplett abgebrannten Audi.“ (...)
Ein Taxifahrer und ein Anwohner hatten zuvor das brennende Auto bemerkt.
Der Audi brannte so stark, dass der BMW vor ihm ankokelte, die Ladesäule daneben völlig zerstört wurde. (...)
Z. hat den Audi um 18.40 Uhr an eine Ladestation der Münchner Stadtwerke gesteckt – an der er zuvor drei Wochen lang tadellos geladen hatte. Um 2.11 Uhr wurde der Ladevorgang beendet. Ob das Auto zur selben Zeit in Brand geraten ist, prüft jetzt die Spurensicherung. Die Stadtwerke haben die Ladestation vom Netz genommen.
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/120-000-euro-schaden-raetsel-um-feuer-am-elektro-audi-77230258.bild.html
Der Audi e-Tron GT (530 PS, 120 000 Euro) fing während des Ladens Feuer und brannte komplett aus.
Besitzer Sebastian Z., (39, Architekt) zu BILD „Mittwochnacht um 3.40 klingelte es Sturm. Die Polizei war an der Tür und sagte mir, dass mit meinem Auto etwas passiert ist. Ich dachte erst, jemand ist dagegen gefahren. Als ich dann auf der Straße stand, sah ich den komplett abgebrannten Audi.“ (...)
Ein Taxifahrer und ein Anwohner hatten zuvor das brennende Auto bemerkt.
Der Audi brannte so stark, dass der BMW vor ihm ankokelte, die Ladesäule daneben völlig zerstört wurde. (...)
Z. hat den Audi um 18.40 Uhr an eine Ladestation der Münchner Stadtwerke gesteckt – an der er zuvor drei Wochen lang tadellos geladen hatte. Um 2.11 Uhr wurde der Ladevorgang beendet. Ob das Auto zur selben Zeit in Brand geraten ist, prüft jetzt die Spurensicherung. Die Stadtwerke haben die Ladestation vom Netz genommen.
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/120-000-euro-schaden-raetsel-um-feuer-am-elektro-audi-77230258.bild.html
bild.de
120 000 Euro Schaden: Erst Traumauto, jetzt Sondermüll!
München – Hier hat sich ein Männertraum in Sondermüll verwandelt. Der Audi e-Tron GT fing während des Ladens Feuer und brannte komplett aus.