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CHEFREDAKTEUR SAT.1 (17:30) MIT KRITISCHEM KOMMENTAR!
Kommentar des SAT1-Chefredakteurs:
„Es geht darum, ob wir Bürger mit Rechten sind, oder nur noch Untertanen, die sich einem mächtigen Zentralstaat zu beugen haben“.
Kommentar des SAT1-Chefredakteurs:
„Es geht darum, ob wir Bürger mit Rechten sind, oder nur noch Untertanen, die sich einem mächtigen Zentralstaat zu beugen haben“.
Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
https://netzwerkkrista.de/2021/04/12/eine-stellungnahme-zur-geplanten-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/
https://netzwerkkrista.de/2021/04/12/eine-stellungnahme-zur-geplanten-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ (Art. 20 Abs. 1 GG) Dem Netzwerk KRiStA wurde dieser Tage eine „Formulierungshilfe der Bundesregierung für die...
+++ Spaniel Talk: Der Bundeslockdown +++
Liebe Leser, Liebe Freunde,
schalten Sie morgen Abend ein, wenn ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den gegenwärtig in aller Munde befindlichen "Bundeslockdown" spreche. Ab 19.00 Uhr beleuchten wir auf meinem Facebook-Kanal das juristische und wirtschaftliche Desaster hinter dieser neu geplanten Initiative.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
Twitter: https://twitter.com/dirkspaniel
Instagram: https://www.instagram.com/dirk.spaniel
Facebook:
https://www.facebook.com/spaniel.afd/
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Ihr Dr. Dirk Spaniel
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Mannheim: Gericht kassiert bestimmte Corona-Beschränkungen für Einzelhandel - Südwest - RNZ
https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-mannheim-gericht-kassiert-bestimmte-corona-beschraenkungen-fuer-einzelhandel-_arid,647401.html
https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-mannheim-gericht-kassiert-bestimmte-corona-beschraenkungen-fuer-einzelhandel-_arid,647401.html
Rhein-Neckar-Zeitung
Gericht kassiert bestimmte Corona-Beschränkungen für Einzelhandel
Ein Gericht kippt einen wichtigen Teil der baden-württembergischen Corona-Verordnung. Schuld ist eine Ausnahmeregelung für den Buchhandel.
Forwarded from Hansjörg Schrade AfD WK Reutlingen
Die Corona-Resolution der AfD als Text:
Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:
1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.
2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.
3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.
4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.
5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.
6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.
7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.
8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.
9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/110332/4885607
Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:
1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.
2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.
3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.
4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.
5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.
6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.
7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.
8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.
9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/110332/4885607
Presse Portal
AfD-Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution
Berlin (ots) - Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen...
ERINNERUNG
+++ Bundeslockdown - Ein juristisches & wirtschaftliches Desaster +++
Schalten Sie ein! Heute Abend spreche ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den geplanten Bundeslockdown und die damit verbundenen Risiken. Ab 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Ich freue mich, Sie zu sehen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
+++ Bundeslockdown - Ein juristisches & wirtschaftliches Desaster +++
Schalten Sie ein! Heute Abend spreche ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den geplanten Bundeslockdown und die damit verbundenen Risiken. Ab 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Ich freue mich, Sie zu sehen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Merkels letzte Machtprobe droht doch noch zu scheitern.
In der Union regt sich Widerstand gegen die unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffe.
https://www.focus.de/politik/deutschland/voellig-unverhaeltnismaessig-merkel-will-bundes-lockdown-unions-abgeordnete-kritisieren-ausgangssperre_id_13188139.html
In der Union regt sich Widerstand gegen die unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffe.
https://www.focus.de/politik/deutschland/voellig-unverhaeltnismaessig-merkel-will-bundes-lockdown-unions-abgeordnete-kritisieren-ausgangssperre_id_13188139.html
FOCUS Online
"Völlig unverhältnismäßig": Die Merkel-Notbremse wackelt: Rebellen in der Union wettern gegen Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Corona-Welle einführen. Unter anderem eine Ausgangsbeschränkung. Doch einige Parteikollegen gehen auf die Barrikaden.
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SPANIEL FRAGT NACH
"Wie groß ist ungefähr der Weltmarktanteil der Batterien die wir hier in Deutschland fertigen wollen?"
Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.
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Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.
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SPANIEL FRAGT NACH
"Eine Schwankung von 7.000 Intensivbetten können Sie doch niemanden erklären?"
Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.
"Eine Schwankung von 7.000 Intensivbetten können Sie doch niemanden erklären?"
Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.
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Livestream "Bundeslockdown" mit Christian Wirth MdB und
Dr. Dirk Spaniel MdB heute verpasst?
Kein Problem - Hier der komplette Livestream als Video.
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+++ Spaniel Talk: Interview mit Dr. Christina Baum +++
Liebe Zuschauer und Freunde,
in diesem Video unterhalte ich mich mit der Bundestagskandidatin Dr. Christina Baum über die AfD, Gesundheitspolitik und Corona. Darüber, wie systematisch auch während der "Pandemie" Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut wurden wie sie sich in der nächsten Bundestagsfraktion dank ihres Fachwissens konstruktiv einbringen kann.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/D7Kpc4dkIZw
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Spaniel Talk: Interview mit Christina Baum
Liebe Zuschauer und Freunde,
in diesem Video unterhalte ich mich mit Bundestagskandidatin Christina Baum über die AfD, Gesundheitspolitik und Corona. Darüber, wie systematisch auch während der "Pandemie" Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut…
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+++ Spaniel Talk: Interview mit Dr. Christina Baum +++
Liebe Zuschauer und Freunde,
in diesem Video unterhalte ich mich mit der Bundestagskandidatin Dr. Christina Baum über die AfD, Gesundheitspolitik und Corona. Darüber, wie systematisch auch während der "Pandemie" Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut wurden wie sie sich in der nächsten Bundestagsfraktion dank ihres Fachwissens konstruktiv einbringen kann.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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+++ Spaniel Talk: Corona-Staatsverschuldung +++
Liebe Leser, Liebe Freunde,
kommenden Mittwoch spreche ich mit Dr. Birgit Malsack-Winkemann, MdB über die Staatsverschuldung infolge der Corona-"Pandemie". Beginn ist wie immer 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Seien Sie dabei!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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Wer ich bin...
Dr. Dirk Spaniel
Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.
https://youtu.be/nthHuIPdwqQ
Dr. Dirk Spaniel
Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.
https://youtu.be/nthHuIPdwqQ
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Wofür ich stehe...
Dr. Dirk Spaniel
Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.
Wofür stehe ich politisch... kurz und knapp erläutert.
https://youtu.be/iF-BEiIbePk
Dr. Dirk Spaniel
Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.
Wofür stehe ich politisch... kurz und knapp erläutert.
https://youtu.be/iF-BEiIbePk
Um elf Prozent ist die Zahl der Todesfälle im März gegenüber dem Schnitt der vergangenen vier Jahre gesunken. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sie sich das erklärt. Die Antwort: Man kennt die Zahlen nicht. Dabei stammen sie vom Statistischen Bundesamt.
https://reitschuster.de/post/deutliche-untersterblichkeit-im-maerz-aber-regierung-weiss-von-nichts/
https://reitschuster.de/post/deutliche-untersterblichkeit-im-maerz-aber-regierung-weiss-von-nichts/
reitschuster.de
Deutliche Untersterblichkeit im März – aber Regierung weiß von nichts Kein Kommentar und keine Erklärung von Spahns Sprecher
Um elf Prozent ist die Zahl der Todesfälle im März gegenüber dem Schnitt der vergangenen vier Jahre gesunken. Ich habe die Bundesregierung heute gefragt, wie sie sich das erklärt. Die Antwort: Man kennt die Zahlen nicht. Dabei stammen sie vom Statistischen…
Liebe Leser, lieber Freunde,
„Experte bezeichnet Elektroautos als ‚ineffizienteste Form der Klimapolitik‘“- so
titelt der Focus in seinem neuen Onlineartikel.
Denn wie auf meiner Seite bereits in der Vergangenheit dargelegt, stellt auch der Verein Deutscher Ingenieure fest: Solange die Energie für die Batterieherstellung und den Betrieb der E-Autos aus dem fossilen Strommix Deutschlands oder Chinas (Batterieherstellung) stammt, solange haben E-Autos einen höheren CO2-Ausstoß als moderne Verbrenner mit herkömmlichen Treibstoff.
https://www.focus.de/auto/news/umweltbilanz-im-vergleich-experte-verreisst-elektroautos-als-ineffizenteste-form-der-klimapolitik_id_13198969.html
„Experte bezeichnet Elektroautos als ‚ineffizienteste Form der Klimapolitik‘“- so
titelt der Focus in seinem neuen Onlineartikel.
Denn wie auf meiner Seite bereits in der Vergangenheit dargelegt, stellt auch der Verein Deutscher Ingenieure fest: Solange die Energie für die Batterieherstellung und den Betrieb der E-Autos aus dem fossilen Strommix Deutschlands oder Chinas (Batterieherstellung) stammt, solange haben E-Autos einen höheren CO2-Ausstoß als moderne Verbrenner mit herkömmlichen Treibstoff.
https://www.focus.de/auto/news/umweltbilanz-im-vergleich-experte-verreisst-elektroautos-als-ineffizenteste-form-der-klimapolitik_id_13198969.html