Ausgangssperren „entwürdigend“ Lockdown-Zoff eskaliert in geheimer Schalte!
Länder üben heftige Kritik an Merkels Knallhart-Plänen

Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durchs Kabinett bringen – und damit die Grundlage für den Bundeslockdown schaffen.

Ihr Plan: Ausgangssperren für Landkreise mit einer Inzidenz von über 100 (Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner/Woche). Weite Teile des Einzelhandels müssten dann schließen. Ab Inzidenz 200 wären sogar wieder Schulen und Kitas dicht!

Doch hinter den Kulissen kracht es gewaltig. Nach BILD-Informationen kam es bei einer Video-Schalte der Staatskanzlei-Chefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (48, CDU) am Sonntagabend zum großen Zoff um Merkels Bundeslockdown! (...)

🔴 Hessen stellte sogar in den Raum, ob die Gesetzesänderung RECHTSWIDRIG sein könnte. Dass nur die Inzidenz über den Lockdown entscheide, sei falsch. Eine Ausgangssperre könne nur das allerletzte Mittel sein. (...)

🔴 Berlin kritisierte die geplante Regelung, derzufolge sich nicht mehr als fünf Personen treffen dürfen sollen. Stattdessen solle sich ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen dürfen.

🔴 Mehrere Länder forderten, dass Einkaufen mit Termin (z.B. in Modegeschäften) auch bei einer Inzidenz von über 100 erlaubt sein sollte. Denn: Auch das will das Kanzleramt untersagen. (...)

🔴 Ebenfalls extrem umstritten: der Plan der Bundesregierung, dass Busse und Bahnen in den Hotspot-Landkreisen nur die „Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen“ transportieren sollen. Doch die Länder liefen Sturm: Eine Höchstbesetzung im ÖPNV von 50% sei völlig realitätsfremd. (...)

Thüringens Innenminister Georg Maier (53, SPD) zu BILD: „Man darf es nicht überziehen, sonst machen die Leute nicht mehr mit. Joggen und Spaziergehen muss erlaubt bleiben.“

Nach BILD-Informationen wollen die Bundesländer den bestehenden Lockdown bis Mitte Mai verlängern.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/ausgangssperren-entwuerdigend-lockdown-zoff-eskaliert-in-geheimer-schalte-76044260,la=de.bild.html

CHEFREDAKTEUR SAT.1 (17:30) MIT KRITISCHEM KOMMENTAR!

Kommentar des SAT1-Chefredakteurs:

„Es geht darum, ob wir Bürger mit Rechten sind, oder nur noch Untertanen, die sich einem mächtigen Zentralstaat zu beugen haben“.

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

https://netzwerkkrista.de/2021/04/12/eine-stellungnahme-zur-geplanten-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/

+++ Spaniel Talk: Der Bundeslockdown +++

Liebe Leser, Liebe Freunde,

schalten Sie morgen Abend ein, wenn ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den gegenwärtig in aller Munde befindlichen "Bundeslockdown" spreche. Ab 19.00 Uhr beleuchten wir auf meinem Facebook-Kanal das juristische und wirtschaftliche Desaster hinter dieser neu geplanten Initiative.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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Mannheim: Gericht kassiert bestimmte Corona-Beschränkungen für Einzelhandel - Südwest - RNZ

https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-mannheim-gericht-kassiert-bestimmte-corona-beschraenkungen-fuer-einzelhandel-_arid,647401.html

Die Corona-Resolution der AfD als Text:
Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:

1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.

2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.

3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.

4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.

5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.

6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.

7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.

8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.

9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.

Quelle: https://www.presseportal.de/pm/110332/4885607

ERINNERUNG
+++ Bundeslockdown - Ein juristisches & wirtschaftliches Desaster +++

Schalten Sie ein! Heute Abend spreche ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den geplanten Bundeslockdown und die damit verbundenen Risiken. Ab 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Ich freue mich, Sie zu sehen!

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Merkels letzte Machtprobe droht doch noch zu scheitern.
In der Union regt sich Widerstand gegen die unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffe.

https://www.focus.de/politik/deutschland/voellig-unverhaeltnismaessig-merkel-will-bundes-lockdown-unions-abgeordnete-kritisieren-ausgangssperre_id_13188139.html

SPANIEL FRAGT NACH

"Wie groß ist ungefähr der Weltmarktanteil der Batterien die wir hier in Deutschland fertigen wollen?"

Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.

SPANIEL FRAGT NACH

"Eine Schwankung von 7.000 Intensivbetten können Sie doch niemanden erklären?"

Befragungsstunde der Regierung, 14.04.2021.

Bundeslockdown - Livestream

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/733370107349812/

Livestream "Bundeslockdown" mit Christian Wirth MdB und
Dr. Dirk Spaniel MdB heute verpasst?

Kein Problem - Hier der komplette Livestream als Video.

+++ Spaniel Talk: Interview mit Dr. Christina Baum +++

Liebe Zuschauer und Freunde,

in diesem Video unterhalte ich mich mit der Bundestagskandidatin Dr. Christina Baum über die AfD, Gesundheitspolitik und Corona. Darüber, wie systematisch auch während der "Pandemie" Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut wurden wie sie sich in der nächsten Bundestagsfraktion dank ihres Fachwissens konstruktiv einbringen kann.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

https://youtu.be/D7Kpc4dkIZw

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+++ Spaniel Talk: Interview mit Dr. Christina Baum +++

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+++ Spaniel Talk: Corona-Staatsverschuldung +++

Liebe Leser, Liebe Freunde,

kommenden Mittwoch spreche ich mit Dr. Birgit Malsack-Winkemann, MdB über die Staatsverschuldung infolge der Corona-"Pandemie". Beginn ist wie immer 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Seien Sie dabei!

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Wer ich bin...
Dr. Dirk Spaniel

Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.

https://youtu.be/nthHuIPdwqQ

Wofür ich stehe...
Dr. Dirk Spaniel

Vorstellungsvideo zur Listenaufstellung Bundestagswahl in Baden-Württemberg.

Wofür stehe ich politisch... kurz und knapp erläutert.

https://youtu.be/iF-BEiIbePk