HARTES URTEIL GEMILDERT
Randalierer bekommt nun doch Bewährung

Jetzt also doch Bewährung! Fisnik S. (19) zertrümmerte in der Stuttgarter Krawallnacht einen Streifenwagen, warf mit einer halbvollen Getränkedose nach Polizisten. Dafür wurde der Azubi vom Amtsgericht zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Innenminister Thomas Strobl (61, CDU) lobte nach der Urteilsverkündung im November: „Polizei und Justiz ermitteln Straftaten konsequent und ahnden sie hart.“ Jetzt zeigt sich: Fisnik S. muss gar nicht hinter Gitter! Lesen Sie mit BILDplus, warum das Gericht plötzlich Milde walten ließ und was der Angeklagte schon zuvor an Straftaten gesammelt hatte.

https://www.google.de/amp/s/m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/urteil-gemildert-stuttgarter-randalierer-bekommt-nun-doch-bewaehrung-75883392,view=amp.bildMobile.html

Noch ein bahnbrechendes Urteil:
Ein Gericht in Brüssel hat entschieden, dass die strengen Corona-Maßnahmen in Belgien keine rechtliche Grundlage haben. Alle Maßnahmen müssen nun innerhalb von 30 Tagen aufgehoben werden.

https://report24.news/die-corona-politik-faellt-nach-wien-gericht-kippt-corona-massnahmen-in-belgien/?feed_id=872&_unique_id=6064940f82a18

Liebe Leser und Freunde,

letzte Woche hat der Bundestag, gegen die Stimmen der AfD, EU-Hilfsmaßnahmen in Höhe von 750.000.000.000€ verabschiedet. Hierbei wurde nicht nur die Gemeinschaftshaftung für Kredite durch die Hintertür eingeführt (ein Teil dieser 750.000.000.000 soll über Kredite aufgenommen werden), sondern auch Geschenke an die EU-Nehmerstaaten verteilt. Rund die Hälfte dieser Hilfsmaßnahmen muss nämlich gar nicht erst zurückgezahlt werden.

Der VWL Professor Bernd Raffelhüschen, mahnt zurecht, dass diese „Geschenke“ in einigen Ländern auch dazu genutzt werden, den Staatshaushalt zu sanieren bzw. das dortige Rentensystem zu stützen.

Denn während in Deutschland die Menschen im Schnitt 39,1 Jahre arbeiten, um im Anschluss gerade einmal 51,9% ihres letzten Lohnes als Rente zu erhalten, arbeiten die Menschen z.B. in Italien lediglich 32 Jahre und erhalten 91,8% ihres letzten Lohnes. Und dies, wie inzwischen auch in Deutschland, bezuschusst durch den Staat durch Steuermittel für das Rentensystem.

Darum auch jetzt: DEXIT statt Schuldenunion!

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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Quelle:
https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/hilfsprogramm-deutschland-finanziert-die-hohen-renten-in-eu-laendern_id_13119663.html

+++ Spaniels Woche: Wann kommt endlich die Vertrauensfrage? +++

Liebe Zuschauer und Freunde,

in diesem Video reden wir über die aktuellen Meldungen
des ,,Knallhart-Lockdowns’’.
Man wollte alle Geschäfte über Ostern geschlossen halten und damit die Betriebe noch weiter in den Ruin treiben. Dies zeigt, wie realitätsfern mittlerweile die Altparteienpolitik ist.
Eine Vertrauensfrage wollte Frau Merkel natürlich nicht stellen.
Auch bei der Verschuldung, wie z.B. bei der Bahn oder beim Fehlprojekt BER, sehen wir das Missmanagement der Regierung. Es ist einfach nicht mehr überschaubar, wohin das ganze Geld verschwindet.
Zusätzlich gab es im Bundestag das Thema Eigenmittelbeschluss zur Finanzierung der EU.
Es wird möglicherweise darauf hinauslaufen, dass eine Fiskalunion geschaffen wird und letztlich wir die Schulden der anderen Länder übernehmen müssen.
Wir, die AfD,lehnen das ab. Wir werden alles versuchen, um dies zu verhindern.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

https://youtu.be/7xbFhOv5zOE

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Liebe Leser, Liebe Freunde,

schalten Sie heute Abend um 19.00 Uhr ein (https://www.facebook.com/spaniel.afd/), wenn ich mit Mike Moncsek über das Autoland Sachsen, den Bußgeldkatalog und den Gütertransport auf der Schiene spreche.

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Liebe Leser, Liebe Freunde,

aufgrund technischer Probleme entfällt unser heutiger Livestream mit dem Bundestagskandidaten Mike Moncsek. Wir bitten Sie um Verzeihung und werden das Format zum nächstmöglichen Termin nachholen und hier auf FB bekannt geben.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

DEXIT! - Eine Frage der Glaubwürdigkeit

AfD, 12. Bundesparteitag, 10.04.2021 in Dresden.

Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf.Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.Der Beitrag AfD-Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/3t7LQ2e

@AlternativeFuerDE

Lockdown bis Juni mindestens!!

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-schaetzungen-des-kanzleramts-lockdown-koennte-bis-ende-mai-oder-mitte-juni-dauern/27086232.html

Ausgangssperren „entwürdigend“ Lockdown-Zoff eskaliert in geheimer Schalte!
Länder üben heftige Kritik an Merkels Knallhart-Plänen

Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durchs Kabinett bringen – und damit die Grundlage für den Bundeslockdown schaffen.

Ihr Plan: Ausgangssperren für Landkreise mit einer Inzidenz von über 100 (Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner/Woche). Weite Teile des Einzelhandels müssten dann schließen. Ab Inzidenz 200 wären sogar wieder Schulen und Kitas dicht!

Doch hinter den Kulissen kracht es gewaltig. Nach BILD-Informationen kam es bei einer Video-Schalte der Staatskanzlei-Chefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (48, CDU) am Sonntagabend zum großen Zoff um Merkels Bundeslockdown! (...)

🔴 Hessen stellte sogar in den Raum, ob die Gesetzesänderung RECHTSWIDRIG sein könnte. Dass nur die Inzidenz über den Lockdown entscheide, sei falsch. Eine Ausgangssperre könne nur das allerletzte Mittel sein. (...)

🔴 Berlin kritisierte die geplante Regelung, derzufolge sich nicht mehr als fünf Personen treffen dürfen sollen. Stattdessen solle sich ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen dürfen.

🔴 Mehrere Länder forderten, dass Einkaufen mit Termin (z.B. in Modegeschäften) auch bei einer Inzidenz von über 100 erlaubt sein sollte. Denn: Auch das will das Kanzleramt untersagen. (...)

🔴 Ebenfalls extrem umstritten: der Plan der Bundesregierung, dass Busse und Bahnen in den Hotspot-Landkreisen nur die „Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen“ transportieren sollen. Doch die Länder liefen Sturm: Eine Höchstbesetzung im ÖPNV von 50% sei völlig realitätsfremd. (...)

Thüringens Innenminister Georg Maier (53, SPD) zu BILD: „Man darf es nicht überziehen, sonst machen die Leute nicht mehr mit. Joggen und Spaziergehen muss erlaubt bleiben.“

Nach BILD-Informationen wollen die Bundesländer den bestehenden Lockdown bis Mitte Mai verlängern.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/ausgangssperren-entwuerdigend-lockdown-zoff-eskaliert-in-geheimer-schalte-76044260,la=de.bild.html

CHEFREDAKTEUR SAT.1 (17:30) MIT KRITISCHEM KOMMENTAR!

Kommentar des SAT1-Chefredakteurs:

„Es geht darum, ob wir Bürger mit Rechten sind, oder nur noch Untertanen, die sich einem mächtigen Zentralstaat zu beugen haben“.

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

https://netzwerkkrista.de/2021/04/12/eine-stellungnahme-zur-geplanten-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/

+++ Spaniel Talk: Der Bundeslockdown +++

Liebe Leser, Liebe Freunde,

schalten Sie morgen Abend ein, wenn ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den gegenwärtig in aller Munde befindlichen "Bundeslockdown" spreche. Ab 19.00 Uhr beleuchten wir auf meinem Facebook-Kanal das juristische und wirtschaftliche Desaster hinter dieser neu geplanten Initiative.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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Mannheim: Gericht kassiert bestimmte Corona-Beschränkungen für Einzelhandel - Südwest - RNZ

https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-mannheim-gericht-kassiert-bestimmte-corona-beschraenkungen-fuer-einzelhandel-_arid,647401.html

Die Corona-Resolution der AfD als Text:
Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:

1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.

2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.

3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.

4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.

5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.

6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.

7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.

8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.

9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.

Quelle: https://www.presseportal.de/pm/110332/4885607

ERINNERUNG
+++ Bundeslockdown - Ein juristisches & wirtschaftliches Desaster +++

Schalten Sie ein! Heute Abend spreche ich mit Dr. Christian Wirth, MdB über den geplanten Bundeslockdown und die damit verbundenen Risiken. Ab 19.00 Uhr auf meinem Facebook-Kanal.
Ich freue mich, Sie zu sehen!

Ihr Dr. Dirk Spaniel