Interessenkollision im Bundestag? Privatgeschäfte des nächsten CSU-Mannes
Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihren nächsten spektakulären Rücktrittsfall – die Nr. 5. Dies dürfte auch den CSU-Chef Markus Söder interessieren, dem nachgesagt wird, er würde sich für das Kanzleramt interessieren. Der Abgeordnete der CSU, Tobias Zech, legt sein Mandat im Bundestag sowie auch seine Ämter in der Partei nieder. Grund ist die Angst vor einer „Vorverurteilung“ rund um eine Beratungsfirma, mit der er laut „Zeit“ „im Wahlkampf in Mazedonien im Einsatz war.
Hier weiterlesen:
https://www.neopresse.com/politik/interessenkollision-im-bundestag-privatgeschaefte-des-naechsten-csu-mannes/?source=ENL
Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihren nächsten spektakulären Rücktrittsfall – die Nr. 5. Dies dürfte auch den CSU-Chef Markus Söder interessieren, dem nachgesagt wird, er würde sich für das Kanzleramt interessieren. Der Abgeordnete der CSU, Tobias Zech, legt sein Mandat im Bundestag sowie auch seine Ämter in der Partei nieder. Grund ist die Angst vor einer „Vorverurteilung“ rund um eine Beratungsfirma, mit der er laut „Zeit“ „im Wahlkampf in Mazedonien im Einsatz war.
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Unbedingt die Urteilsbegründung lesen.
https://openjur.de/u/2331230.html
"III, 1. Das Gericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Norm vorliegend selbst zu entscheiden. Vorlagefähig gem. Art. 100 GG sind nur deutsche förmliche Gesetze, d.h. Parlamentsgesetze des Bundes und der Länder einschließlich der Zustimmungsgesetze zu völkerrechtlichen Verträgen (zu letzterem BVerfGE 95, 39 (44)). Da es sich bei der CoronaVO als Rechtsverordnung um rein materielles Recht handelt, hat der Richter über deren Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht selbst zu entscheiden."
"III, 2. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG i.V.m. § 32 IfSG stellt bereits keine taugliche Ermächtigungsgrundlage dar (a), ferner verstößt die Regelung im Verordnungswege gegen den Parlamentsvorbehalt (b), überschreitet ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive (c) und verstößt insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz, als durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der CoronaVO ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben ist (d)."
Das alles trifft natürlich nicht nur für BaWü zu, wo eine mutige Strafrichterin am AG Ludwigsburg den ganzen Quatsch juristisch entlarvt und der Landesregierung mal richtig einen eingeschenkt hat. Sondern natürlich auch in den anderen Bundesländern, deren Exekutivmaßnahmen sich auf das Infektionsschutzgesetz stützen, dessen Normen aber wie im Urteil dargelegt keinesfalls die Abermillionen täglichen Grundrechtsverletzungen in diesem Land rechtfertigen.
https://www.clemensheni.net/amtsgericht-ludwigsburg-coronaverordnung-bawue-verfassungswidrig/
https://openjur.de/u/2331230.html
"III, 1. Das Gericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Norm vorliegend selbst zu entscheiden. Vorlagefähig gem. Art. 100 GG sind nur deutsche förmliche Gesetze, d.h. Parlamentsgesetze des Bundes und der Länder einschließlich der Zustimmungsgesetze zu völkerrechtlichen Verträgen (zu letzterem BVerfGE 95, 39 (44)). Da es sich bei der CoronaVO als Rechtsverordnung um rein materielles Recht handelt, hat der Richter über deren Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht selbst zu entscheiden."
"III, 2. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG i.V.m. § 32 IfSG stellt bereits keine taugliche Ermächtigungsgrundlage dar (a), ferner verstößt die Regelung im Verordnungswege gegen den Parlamentsvorbehalt (b), überschreitet ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive (c) und verstößt insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz, als durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der CoronaVO ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben ist (d)."
Das alles trifft natürlich nicht nur für BaWü zu, wo eine mutige Strafrichterin am AG Ludwigsburg den ganzen Quatsch juristisch entlarvt und der Landesregierung mal richtig einen eingeschenkt hat. Sondern natürlich auch in den anderen Bundesländern, deren Exekutivmaßnahmen sich auf das Infektionsschutzgesetz stützen, dessen Normen aber wie im Urteil dargelegt keinesfalls die Abermillionen täglichen Grundrechtsverletzungen in diesem Land rechtfertigen.
https://www.clemensheni.net/amtsgericht-ludwigsburg-coronaverordnung-bawue-verfassungswidrig/
openjur.de
AG Ludwigsburg, Urteil vom 29.01.2021 - 7 OWi 170 Js 112950/20
1. § 28 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 32 IfSG (in der Fassung bis zum 18.11.2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F. vom 9.5.20, sodass § 3 C ...
+++ Deutschland setzt Impfungen mit AstraZeneca wieder ein +++
Nach Dänemark, Norwegen, Island und den Niederlanden hatte Deutschland wegen erwartbaren und tatsächlichen Gesundheitsrisiken die Impfung mit AstraZeneca-Impfstoff zwischenzeitlich gestoppt.
Bis zuletzt, war die Unbedenklichkeit des Impfstoffs von Seiten des Gesundheitsministeriums und des Paul-Ehrlich-Instituts propagiert worden, und das, obwohl bereits bekannt geworden war, dass andere Europäische Länder die Abgabe des umstrittenen Impfstoffs aussetzen.
Es kann nicht sein, dass wenn andere EU-Staaten bereits an der Verträglichkeit zweifeln, dass Gesundheitsminister Spahn dem zum Trotz AstraZeneca weiter verabreichen lassen!
Ein verantwortungsvolles Vorgehen wäre die dauerhafte Aussetzung mit diesem Impfstoff.
Nun hat aber die europäische Arzneimittelbehörde EMA AstraZenica zugelassen und die Unbedenklichkeit der Impfung attestiert. Und das, obwohl Thrombosen als Folge der Impfungen in mehreren EU-Ländern im Raum stehen. Während andere Länder die Impfungen weiter ausgesetzt haben und den Risiken nachgehen, hat das Gesundheitsministerium in Berlin unmittelbar wurde die Impfung wieder eingesetzt.
Generell gilt, das Impfstoffe nur in Notlagen bei unzureichender Erprobung verimpft werden sollten. Eine ausreichende Erprobung (Keine Phase 3 Erprobung und keine Langzeitstudien) oder eine Notlage (sichtbare Erhöhung der Übersterblichkeit) ist für mich nicht erkennbar. Die Wiederaufnahme der Impfung und die vorherige Impfung ist nicht nur moralisch sehr verwerflich, sondern mutmaßlich auch fahrlässige Körperverletzung in etlichen Fällen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
Twitter: https://twitter.com/dirkspaniel
Instagram: https://www.instagram.com/dirk.spaniel
Youtube: https://www.youtube.com/c/drdirkspanielmdb
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Nach Dänemark, Norwegen, Island und den Niederlanden hatte Deutschland wegen erwartbaren und tatsächlichen Gesundheitsrisiken die Impfung mit AstraZeneca-Impfstoff zwischenzeitlich gestoppt.
Bis zuletzt, war die Unbedenklichkeit des Impfstoffs von Seiten des Gesundheitsministeriums und des Paul-Ehrlich-Instituts propagiert worden, und das, obwohl bereits bekannt geworden war, dass andere Europäische Länder die Abgabe des umstrittenen Impfstoffs aussetzen.
Es kann nicht sein, dass wenn andere EU-Staaten bereits an der Verträglichkeit zweifeln, dass Gesundheitsminister Spahn dem zum Trotz AstraZeneca weiter verabreichen lassen!
Ein verantwortungsvolles Vorgehen wäre die dauerhafte Aussetzung mit diesem Impfstoff.
Nun hat aber die europäische Arzneimittelbehörde EMA AstraZenica zugelassen und die Unbedenklichkeit der Impfung attestiert. Und das, obwohl Thrombosen als Folge der Impfungen in mehreren EU-Ländern im Raum stehen. Während andere Länder die Impfungen weiter ausgesetzt haben und den Risiken nachgehen, hat das Gesundheitsministerium in Berlin unmittelbar wurde die Impfung wieder eingesetzt.
Generell gilt, das Impfstoffe nur in Notlagen bei unzureichender Erprobung verimpft werden sollten. Eine ausreichende Erprobung (Keine Phase 3 Erprobung und keine Langzeitstudien) oder eine Notlage (sichtbare Erhöhung der Übersterblichkeit) ist für mich nicht erkennbar. Die Wiederaufnahme der Impfung und die vorherige Impfung ist nicht nur moralisch sehr verwerflich, sondern mutmaßlich auch fahrlässige Körperverletzung in etlichen Fällen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
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Forwarded from 𝔸𝕗𝔻 - 𝔸𝕦𝕗𝕜𝕝ä𝕣𝕦𝕟𝕘 𝕗ü𝕣 𝔻𝕖𝕦𝕥𝕤𝕔𝕙𝕝𝕒𝕟𝕕
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DAUER-LOCKDOWN AB OSTERN
CDU-WHISTLEBLOWER AUS DEM DIREKTEN MERKEL-UMFELD PACKT AUF DELGADO TV AUS
ALARMSTUFE ROT
Wenn das stimmt, dann GUTE NACHT DEUTSCHLAND
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Wenn das stimmt, dann GUTE NACHT DEUTSCHLAND
Deeskalierende Polizei, eskalierende Presse: Siebeneinhalb Stunden habe ich heute die Corona-Proteste in Kassel verfolgt. Als ich dann Abends las, wie die großen Medien darüber berichteten, kam es mir vor, als sei ich in einer anderen Stadt gewesen.
https://reitschuster.de/post/corona-proteste-kassel-parallel-realitaeten-in-den-medien/
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reitschuster.de
Corona-Proteste Kassel: Parallel-Realitäten in den Medien Deeskalierende Polizei, eskalierende Presse
Siebeneinhalb Stunden habe ich heute die Corona-Proteste in Kassel verfolgt. Als ich dann Abends las, wie die großen Medien darüber berichteten, kam es mir vor, als sei ich in einer anderen Stadt gewesen.
+++ Die geplante Deindustrialisierung Deutschlands +++
Liebe Leser, Liebe Freunde,
heute bin ich ab 19.00 Uhr beim freien Radio Dithmarschen zu Gast. Ich würde mich freuen, wenn Sie einschalten würden.
Das Interview finden Sie unter:
https://dithmarschenradio.radio12345.com oder https://t.me/RadioDithmarschen
Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
Twitter: https://twitter.com/dirkspaniel
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Ich freue mich auf Sie!
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Die komplette Beschlussvorlage
Morgen, am 22. März, wollen Bund und Länder wieder zum Corona-Gipfel zusammenkommen – und neue Maßnahmen beschließen.
Schon heute ist der Entwurf der SPD-regierten Länder für das Treffen bekannt geworden.
Morgen, am 22. März, wollen Bund und Länder wieder zum Corona-Gipfel zusammenkommen – und neue Maßnahmen beschließen.
Schon heute ist der Entwurf der SPD-regierten Länder für das Treffen bekannt geworden.
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Das gesamte Interview
von Dr. Dirk Spaniel MdB
mit Radio Freies Dithmarschen.
103 Minuten
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mit Radio Freies Dithmarschen.
103 Minuten
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Lockdown: Was heute passiert!
Die Merkel-Runde wird tagen und den nächsten Lockdown in Deutschland planen. Die Kanzlerin hat den Gerüchten vom Sonntag zufolge Lockdowns bis zum 18. April im Auge. Ob die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mitmachen, ist offen, gilt allerdings – so der Eindruck nach den gestrigen Talkrunden etc. -, als wahrscheinlich. Nicht ganz zufrieden scheint Karl Lauterbach.
Lauterbach: Die Rettung
Karl Lauterbach, zwischenzeitlich – scherzhaft vielleicht? – als Gesundheitsminister gehandelt, fordert sogar härtere Maßnahmen als jene, die bis zum 7. März verordnet waren. „Wir brauchen eigentlich einen härteren Lockdown, als wir ihn bis Anfang März hatten – und zwar jetzt bis Mitte April“, so wurde Lauterbach aus einem Interview mit der „Welt“ zitiert. Dabei würde es um einen Zeitgewinn gehen – bis die Impfungen an Tempo gewinnen und in allen Schulen sowie in den Betrieben Schnelltests zur Verfügung stehen würden.
„Ideal wäre ein kurzer, harter Lockdown für drei bis vier Wochen, bis das Testen in Schulen und Betrieben richtig steht.“ Die Schulen sollten erst dann wieder öffnen, wenn die Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche per Schnelltests geprüft werden könnten.
Der Gesundheitsminister in spe hält die Ausbreitung der Virus-Variante B.1.1.7. für gefährlich. Diese Mutante sei – was bis dato, so der Eindruck hier, der Öffentlichkeit allerdings verborgen geblieben war – ansteckender und tödlicher. Kinder würden sich einfacher anstecken, 70jährigen würden annähernd so häufig sterben wie „früher“ 80jährige. Bis dato waren die Öffentlichkeit eher davon ausgegangen, die Mutante sei nicht sterblicher.
Lauterbach verwies darauf, dass nur ein sechstel der Zunahme der infektionszahlen „auf den verstärkten Einsatz von Schnelltests“ zurückzuführen wäre. Bis dato ist es nicht gelungen, hinreichend viele Schnelltests zu organisieren oder einen der Lockdowns zu begrenzen. Kritiker befürchten die Dauerschleife – beginnend ab dem heutigen Montag.
https://www.neopresse.com/wirtschaft/lockdown-was-heute-passiert/
Die Merkel-Runde wird tagen und den nächsten Lockdown in Deutschland planen. Die Kanzlerin hat den Gerüchten vom Sonntag zufolge Lockdowns bis zum 18. April im Auge. Ob die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mitmachen, ist offen, gilt allerdings – so der Eindruck nach den gestrigen Talkrunden etc. -, als wahrscheinlich. Nicht ganz zufrieden scheint Karl Lauterbach.
Lauterbach: Die Rettung
Karl Lauterbach, zwischenzeitlich – scherzhaft vielleicht? – als Gesundheitsminister gehandelt, fordert sogar härtere Maßnahmen als jene, die bis zum 7. März verordnet waren. „Wir brauchen eigentlich einen härteren Lockdown, als wir ihn bis Anfang März hatten – und zwar jetzt bis Mitte April“, so wurde Lauterbach aus einem Interview mit der „Welt“ zitiert. Dabei würde es um einen Zeitgewinn gehen – bis die Impfungen an Tempo gewinnen und in allen Schulen sowie in den Betrieben Schnelltests zur Verfügung stehen würden.
„Ideal wäre ein kurzer, harter Lockdown für drei bis vier Wochen, bis das Testen in Schulen und Betrieben richtig steht.“ Die Schulen sollten erst dann wieder öffnen, wenn die Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche per Schnelltests geprüft werden könnten.
Der Gesundheitsminister in spe hält die Ausbreitung der Virus-Variante B.1.1.7. für gefährlich. Diese Mutante sei – was bis dato, so der Eindruck hier, der Öffentlichkeit allerdings verborgen geblieben war – ansteckender und tödlicher. Kinder würden sich einfacher anstecken, 70jährigen würden annähernd so häufig sterben wie „früher“ 80jährige. Bis dato waren die Öffentlichkeit eher davon ausgegangen, die Mutante sei nicht sterblicher.
Lauterbach verwies darauf, dass nur ein sechstel der Zunahme der infektionszahlen „auf den verstärkten Einsatz von Schnelltests“ zurückzuführen wäre. Bis dato ist es nicht gelungen, hinreichend viele Schnelltests zu organisieren oder einen der Lockdowns zu begrenzen. Kritiker befürchten die Dauerschleife – beginnend ab dem heutigen Montag.
https://www.neopresse.com/wirtschaft/lockdown-was-heute-passiert/
NEOPresse - Unabhängige Nachrichten
Lockdown: Was heute passiert!
AUFGEDECKT: Lockdown wird heute mit hoher Sicherheit verschärft - Mitte April der Termin für das Ende des nächsten kurzen, harten Lockdowns
EILMELDUNG
ALLE GESCHÄFTE DÜRFEN AB SOFORT OHNE BESCHRÄNKUNG ÖFFNEN
https://www.rtl.de/cms/hammer-urteil-in-nrw-corona-beschraenkungen-im-einzelhandel-mit-sofortiger-wirkung-ausser-kraft-4727361.html
ALLE GESCHÄFTE DÜRFEN AB SOFORT OHNE BESCHRÄNKUNG ÖFFNEN
https://www.rtl.de/cms/hammer-urteil-in-nrw-corona-beschraenkungen-im-einzelhandel-mit-sofortiger-wirkung-ausser-kraft-4727361.html
Nur wenige Stunden hielt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster: Mit einer Überarbeitung der Corona-Verordnung wurde die zuvor aufgehobenen Beschränkungen wieder in Kraft gesetzt. Einige Läden haben dadurch schärfere Auflagen erhalten.
https://www.welt.de/wirtschaft/article228877221/NRW-setzt-Corona-Auflagen-fuer-Handel-wieder-in-Kraft-inklusive-Verschaerfungen.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article228877221/NRW-setzt-Corona-Auflagen-fuer-Handel-wieder-in-Kraft-inklusive-Verschaerfungen.html
DIE WELT
NRW setzt Corona-Auflagen für Handel wieder in Kraft – inklusive Verschärfungen
Nur wenige Stunden hielt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster: Mit einer Überarbeitung der Corona-Verordnung wurde die zuvor aufgehobenen Beschränkungen wieder in Kraft gesetzt. Einige Läden haben dadurch schärfere Auflagen erhalten.
KEIN PCR-TEST BEI EINREISE
Heidelberger Amtsgericht wartet weiter auf Drosten-Gutachten im Bußgeldprozess
Im Februar hat die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, auf ihrem Telegramkanal „den absoluten Knüller“ des Tages angekündigt. Hocherfreut teilte sie mit, dass das Amtsgericht ihrer Anregung gefolgt ist und den Charité-Virologen Christian Drosten bezüglich der Aussagefähigkeit von PCR-Tests anhören will. Doch seine Expertise lässt auf sich warten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heidelberger-amtsgericht-wartet-weiter-auf-drosten-gutachten-im-bussgeldprozess-a3476144.html?telegram=1
Heidelberger Amtsgericht wartet weiter auf Drosten-Gutachten im Bußgeldprozess
Im Februar hat die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, auf ihrem Telegramkanal „den absoluten Knüller“ des Tages angekündigt. Hocherfreut teilte sie mit, dass das Amtsgericht ihrer Anregung gefolgt ist und den Charité-Virologen Christian Drosten bezüglich der Aussagefähigkeit von PCR-Tests anhören will. Doch seine Expertise lässt auf sich warten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heidelberger-amtsgericht-wartet-weiter-auf-drosten-gutachten-im-bussgeldprozess-a3476144.html?telegram=1
Epoch Times www.epochtimes.de
Heidelberger Amtsgericht wartet weiter auf Drosten-Gutachten im Bußgeldprozess
Im Februar hat die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner auf ihrem Telegramkanal „den absoluten Knüller“ des Tages angekündigt. Hocherfreut teilte sie mit, dass das Amtsgericht ihrer Anregung gefolgt ist und den Charité-Virologen Christian Drosten bezüglich…
+++ EURO-7-Norm ist der Tod des Verbrennungsmotors +++
BMW-Betriebsratschef Schoch warnt durch die Einführung der EURO-7-Abgasnorm und dem damit einhergehenden Wegfall der Produktion von Verbrennungsmotorisch angetriebenen Fahrzeugen vor einer nie dagewesenen Welle der Arbeitslosigkeit.
In Deutschland, so sagte Schoch in München Ende Februar, hingen über fünf Millionen Arbeitsplätze am Verbrenner.
Er sehe kritisch, dass man in Berlin und Brüssel nur noch das Klima im Blick habe, nicht mehr Arbeitsplätze und Wohlstand.
Die Doktrin sei verbieten, verbieten, verbieten.
Das sieht Hildegard Müller, Präsidentin des VDA (Verband der Automobilindustrie) ähnlich. Die Brüsseler Elektroautopolitik sei unrealistisch. Das Elektroauto wird den Verbrenner auf Grund mangelnder Infrastruktur schon nicht umsetzbar.
Bis Ende des Jahres wird die Europäische Kommission einen Vorschlag für neue Regelungen für EURO-7 unterbreiten. Da es
bereits ein Datum für das Verbot neuer Zulassungen von verbrennungsmotorisch angetriebenen Fahrzeugen gibt, verwundert daher doch sehr, dass die Deindustrialisierung Deutschlands durch die geplante unerfüllbare EURO-7-Norm noch beschleunigt werden soll.
Wenigstens mehren sich jetzt die Stimmen außerhalb der AfD, die den Kurs und die Ansichten unserer Partei bestätigen.
Hoffen wir, dass diese kritischen Stimmen auch weiter zunehmen.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Hier finden Sie meine weiteren Kanäle:
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BMW-Betriebsratschef Schoch warnt durch die Einführung der EURO-7-Abgasnorm und dem damit einhergehenden Wegfall der Produktion von Verbrennungsmotorisch angetriebenen Fahrzeugen vor einer nie dagewesenen Welle der Arbeitslosigkeit.
In Deutschland, so sagte Schoch in München Ende Februar, hingen über fünf Millionen Arbeitsplätze am Verbrenner.
Er sehe kritisch, dass man in Berlin und Brüssel nur noch das Klima im Blick habe, nicht mehr Arbeitsplätze und Wohlstand.
Die Doktrin sei verbieten, verbieten, verbieten.
Das sieht Hildegard Müller, Präsidentin des VDA (Verband der Automobilindustrie) ähnlich. Die Brüsseler Elektroautopolitik sei unrealistisch. Das Elektroauto wird den Verbrenner auf Grund mangelnder Infrastruktur schon nicht umsetzbar.
Bis Ende des Jahres wird die Europäische Kommission einen Vorschlag für neue Regelungen für EURO-7 unterbreiten. Da es
bereits ein Datum für das Verbot neuer Zulassungen von verbrennungsmotorisch angetriebenen Fahrzeugen gibt, verwundert daher doch sehr, dass die Deindustrialisierung Deutschlands durch die geplante unerfüllbare EURO-7-Norm noch beschleunigt werden soll.
Wenigstens mehren sich jetzt die Stimmen außerhalb der AfD, die den Kurs und die Ansichten unserer Partei bestätigen.
Hoffen wir, dass diese kritischen Stimmen auch weiter zunehmen.
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